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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. Februar 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal - Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Anträge und Empfehlungen Antrag Nr. 08-14/ A 05011 der Stadtratsfratkion DIE GRÜNEN/ RL vom 17.01.14 Empfehlung Nr. 14-20/ E 00548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.15 Antrag Nr. 14-20/ A 01571 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 01.12.2015 Empfehlung Nr. 14-20/ E 00966 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Pe3rlach, bezirksteil Perlach am 02.06.16
  • 14-20 / A 02910 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02913 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05011 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00548 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01571 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00966 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07545 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vertagung des eingebrachten Beschlussentwurfes aus der Sitzung des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 Inhalt: Nähere Erläuterung der Antragspunkte, die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 nicht beschlossen wurden (Weiterverfolgung der Münchner Lösung, Erarbeitung eines geeigneten Genehmigungsverfahrens zur Umsetzung der Münchner Lösung). Behandlung des Änderungsantrages von Die Grünen – Rosa Liste vom 27.04.2016. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Zur Erschließung des Gewerbegebietes Perlach Süd soll die so genannte „Münchner Lösung“ weiterverfolgt werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Trassenführung der „Münchner Lösung“ (neue Straße zur Erschließung des Gewerbegebietes Perlach Süd, Verbindung der Unterhachinger Straße mit der Unterbiberger Straße) durch die Vorbereitung und Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zu konkretisieren. Das Kommunalreferat wird gebeten, zur Umsetzung der „Münchner Lösung“ in Grundstücksverhandlungen mit den betroffenen Grundeigentümern für den Korridor der Alternativplanung einzutreten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hachinger Tal, Südanbindung Perlach, Weidener Straße, Münchner Lösung Ortsangabe: 16. Stadtbezirk, Münchner Südosten, Gemeinde Neubiberg, Hachinger Tal
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel 1. Erhaltungssatzung für das Lehel 2. Prüfung zur Ausweisung von 3 Erhaltungssatzungesgebieten im Stadtbezirk 1 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02525 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 14.06.2016
  • 14-20 / B 02525 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07202 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.07.2014 (Erhaltungssatzung für das Lehel – Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00079) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauf­tragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhal­tungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) im Lehel durchzuführen. Mit Antrag Nr. 14-20 / B 02525 vom 14.06.2016 forderte der Bezirks­ausschuss 01 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wei­ter­hin auf, für insgesamt drei näher bezeichnete Bereiche im Stadt­bezirk 01 – Altstadt-Lehel die Eignung für den Erlass von Erhal­tungs­satzungen zu überprüfen. Inhalte: Überprüfung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel und Darstellung des Untersuchungsergebnisses Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Vom Untersuchungsergebnis zum Erlass von Erhaltungssatzungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Stadtbezirk 01 – Altstadt-Lehel wird Kenntnis genommen. Der Erlass von Erhaltungssatzungen kann nicht befürwortet werden. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02525 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 14.06.2016 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Zusammensetzung der Wohnbevölkerung - Aufwertung, Verdrängung - § 172 BauGB - Antrag Nr. 02525 Ortsangabe: Stadtbezirk 01 – Altstadt-Lehel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Gebiet Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-, Schleißheimer- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 20.10.2016
  • 14-20 / E 01211 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07690 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt hat am 20.10.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 beschlossen, wonach die 2017 außer Kraft tretende Erhaltungssatzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“ weiter verlängert werden soll. Inhalt: Allgemeine Ausführungen zum weiteren Ablauf hinsichtlich der Verlängerung von Erhaltungssatzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, vor Auslauf der Erhaltungssatzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“ eine Verlängerungsmöglichkeit zu überprüfen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Erhaltungssatzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“ - Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-, Schleißheimer und Theresienstraße - Zusammensetzung der Wohnbevölkerung - Aufwertung, Verdrängung - § 172 BauGB Ortsangabe: - Stadtbezirk 03 – Maxvorstadt - Agnes-/ Keuslin-/ Georgenstraße, Arcisstraße, Neureutherstraße, Tengstraße, Görresstraße, Winzererstraße (Bereich der Erhaltungs­satzung „Georgen- / Zentnerstraße / Josephsplatz“)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Kein Ausbau des Föhringer Rings Antrag Nr. 08-14 / A 02618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.07.2011 Bei der Sanierung der Herzog-Heinrich-Brücke am Föhringer Ring bessere ÖPNV- Verbindung mitplanen Antrag Nr. 14-20 / A 00389 der ÖDP und DIE LINKE vom 05.11.2014 Vierspuriger Ausbau des Föhringer Ringes Antrag Nr. 14-20 / A 02530 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 12.10.2016 Planungen für die Nordost-Verbindung endgültig zu den Akten legen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02693 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 02.08.2016 Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Empfehlung Nr. 14-20 / E 00706 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015 Veröffentlichung der Verkehrszählung am Föhringer Ring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015 Zweispuriger Ausbau des Föhringer Rings Empfehlung Nr. 14-20 / E 01226 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016 Umfassendes Verkehrskonzept für den Münchner Osten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016
  • 14-20 / B 02693 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02530 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01226 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01224 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00715 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00706 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02908 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03680 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Forderungen des Freistaates Bayern, der Gemeinde Unterföhring, des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) sowie der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) nach vierspurigem Ausbau des Föhringer Rings; erforderlicher Neubau der Herzog-Heinrich-Brücke; Stadtratsanträge. Inhalte: Aufbauend auf der Darstellung der Historie und Beschlusslage, den Positionen des Freistaates Bayern, der Gemeinde Unterföhring, des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) sowie der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) werden die Gründe dargestellt, die aus der Sicht der Verwaltung der Landeshauptstadt München für einen vierspurigen Ausbau des Föhringer Rings sprechen, und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München befürwortet den im Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München als geplante Maßnahme enthaltenen vierspurigen Ausbau des Föhringer Rings (St 2088). Der Stadtrat stimmt zu, dass die Führung einer Straßenbahn über den Föhringer Ring sowie der Bau von Busspuren unter Reduzierung oder Erweiterung der geplanten vier Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr nicht empfohlen werden kann.... (mehr siehe in der Kurzübersicht). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Föhringer Ring, St 2088, Herzog-Heinrich-Brücke, Nord-Ost-Verbindung, Unterföhring Ortsangabe: 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Gemeinde Unterföhring, Föhringer Ring (St 2088)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Untersuchung zu Baukosten im Neubau
14-20 / V 08219 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Diskussion zu Baukosten im Wohnungsbau bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften Inhalt: Vorstellung einer vergleichenden Untersuchung zu Baukosten im Neubau bei Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und privater Wohnungsbauträger in München Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Baukosten, Wohnungsbau, Neubau; Städtische Wohnungsbaugesellschaften Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )