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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. März 2017, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.3.1 Protokoll der Dezember-Sitzung
1.3.2 Protokoll der Februar-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Parksituation Säbener Straße Höhe Turnerbund / FC Bayern; Bürgerschreiben vom 21.02.2017
2.
Grünwalder Straße - Ausschilderung; Bürgerschreiben vom 20.02.2017
3.
Geschwindigkeit Harthauser Straße; Bürgerschreiben vom 19.02.2017
4.
Missstand bei der Ausgestaltung der Tram-Station Menterschwaige; Bürgerschreiben
5.
Errichtung einer absoluten Parkverbotszone im Bereich nördliche Isenschmidstraße (Bereich zwischen Ulmen- / u. Lindenstraße); Bürgerschreiben vom 18.02.2017
6.
Schulbus Rotbuchenschule; Reaktion des Arbeitskreises Schulbus auf das Schreiben von Frau Stadtschulrätin Zurek
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Schulsituation im 18. Stadtbezirk - Bedarfsplanung und -entwicklung für öffentliche Grund- und Realschulen; Information durch das RBS (vertagt aus der Februar-Sitzung)
2.
Informationen der Regierung von Oberbayern - staatliches Bauamt zum Vorhaben Schilcherweg 8
3.
Informationen des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung zum Vorhaben Wilhelm-Kuhnert-Straße 14
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben"
Erstellung einer Jubiläums-Broschüre
Az. 0262.0-18-0118
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 18 für die Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" vom 10.02.2017 in Höhe von 4.100,00 €.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Öffnung der Peißenbergstraße für den Radverkehr in der Einbahnstraßen-Gegenrichtung
-
14-20 / E 01301 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Öffnung der Peißenbergstraße für den Radverkehr in der Einbahnstraßen-Gegenrichtung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren; Meichelbeckstraße 3-5 / Harthauser Str. 82, Bauschadenbehebung; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Erinnerungsverfahren; Steingadener Str. 28, Wiederherstellung nach Bauschaden; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
U-Bahnstation Candidplatz: Erneuerung des Farbanstrichs; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02998 vom 15.11.2016; Antwortschreiben des RAW vom 07.02.17 (neutrale Erledigung)
2.
Stadion an der Grünwalder Straße
- Parksituation allgemein
- Temporäre Parkverbote
Bürgeranliegen; Antwortschreiben des KVR vom 27.02.17 (neutrale Erledigung)
3.
Verbesserung der Verkehrssituation am Harlachinger Berg; Aufforderung zur Unterbreitung eines Lösungsvorschlags seitens des KVR; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03005 vom 15.11.16; Zwischennachricht des KVR vom 14.02.17 mit der Bitte um Terminvorschläge für einen Ortstermin
4.
Linie 15 - Einsatz der neuen aktuellen Fahrzeuge; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03195 vom 17.01.17; Antwortschreiben des RAW vom 23.02.17 (positive Erledigung)
5.
Begrünung der Kreuzungsinseln am Agilolfingerplatz Untergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03214 vom 17.01.17; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 10.02.17 (positive Erledigung)
6.
Radwegführung in die Kreuzung Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße neu zu überplanen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03152; Antwortschreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme zur geplanten Maßnahme
7.
MVG-Anschluss-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Verlegung der Echtzeit-Anzeiger nach unten in den Gang im Sperrengeschoss; Bürgerantrag vom 23.12.16; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03212; Antwortschreiben des RAW vom 24.02.17 (negative Erledigung)
8.
Tiefgarage Albert-Einstein-Gymnasium; Antwortschreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl auf ein Bürgeranliegen (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
2.
(U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
-
14-20 / A 02801 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
3.
Naupliastraße / St.-Magnus-Straße
Austausch der Lichtsignalanlage,
Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.000.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Verkehrsführung Kreuzung St.-Magnus-Straße / Ecke Naupliastraße
Antrag Nr. 14-20 / B 02840 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching
vom 20.09.2016
3. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Naupliastraße
Antrag Nr. 14-20 / B 02852 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching
vom 20.09.2016
-
14-20 / B 02840 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die vorhandene Lichtsignalanlage muss altersbedingt getauscht werden.
Im Zuge der ÖPNV-Offensive IV muss die Bushaltestelle barrierefrei
ausgebaut werden. Die Arbeitsgruppe „Grundsatzbeschluss Radverkehr:
Schwierige Knotenpunkte“ fordert eine Verbesserung der
Radwegführung.
Inhalt
Es sollen die Lichtsignalanlage getauscht, die Bushaltestelle
Griechenstraße barrierefrei ausgebaut sowie die Fuß- und
Radwegführung optimiert werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostenobergrenze dieser Maßnahme beträgt 1.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Anträge Nr. 14-20 / B 02840 und Nr. 14-20 / B 02852 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing -
Harlaching vom 20.09.2016 sind damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage, LZA, LSA
- Tegelbergstraße
- Griechenstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Naupliastraße
- St.-Magnus-Straße
- Tegelbergstraße
4.
Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad; Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07341; Beschluss des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft am 07.02.17 (VB); Ergänzung vom 02.02.17
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Aufstellung von Hundekottütenspendern und Abfalleimern im Bereich des Agilolfingerplatzes; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Reinigung des Spiel- und Parkplatzes am Candidplatz; Bürgerschreiben vom 12.11.16; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Grödner Straße 10; Bescheid vom 24.02.2017
3.3.6.1.2 Weyarner Straße 10; Bescheid vom 15.02.2017
3.3.6.1.3 Autharistraße 52; Bescheid vom 16.02.2017
3.3.6.1.4 Waldeckstraße 50; Bescheid vom 02.03.2017
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2017/2018; Schreiben des Sozialreferates vom 24.02.2017 (Bewerbungsschluss: 31. Mai 2017)
2.
REGSAM - Schwerpunktsgebietsauswahl 2017-2019; Schreiben des Sozialreferats vom 07.03.17 mit der Bitte um Rückmeldung bis 31.05.2017
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017; Antwortschreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V. zu den Platzvorschlägen des BA 18
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
–------
Ortsangabe:
–------
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der
Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
Stand: 20.10.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen
Tagesstätten
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Ortsangabe
- - -
4.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen,
den Schulen besonderer Art
und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
____
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klassenzahlen
Ortsangabe:
____
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Die GEWOFAG wird aufgefordert, den Calcon-Bericht zur Instandhaltung der Harlachinger Heimag-Siedlung in die Tat umzusetzen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01304
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / E 01304 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 01304 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching
Inhalt
Die GEWOFAG Holding GmbH wird aufgefordert, den am 29.07.2015 vorgestellten Calcon-Bericht zur Instandhaltung und Instandsetzung der Harlachinger HEIMAG-Siedlung in die Tat umzusetzen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungs-vorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach für die Gebäude der HEIMAG-Siedlung ausschließlich Maßnahmen der Instandhaltung und Instandsetzung vorgesehen sind. Die GEWOFAG wird allerdings noch die Notwendigkeit und Dringlichkeit der einzelnen Aktivitäten prüfen. Die Durchführung der Maßnahmen ist für das Frühjahr 2017 vorgesehen. Die Empfehlung ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimag, Heimag-Siedlung Harlaching, Calcon-Bericht
Ortsangabe
Harlaching
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Zeitungsentnahmegerät St.-Magnus-Str. 34, Seite Naupliastraße (Bushalt Griechenstraße); Beschluss des BA 18 am 21.03.2017
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Zeitungsentnahmegerät Agilolfingerstraße 28; Beschluss des BA 18 am 21.03.2017
3.5.3
Anträge
1.
Bebauung McGraw-Gelände; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme10.03.17 (vertagt aus der Februar-Sitzung)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Karneidstraße 21, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1); Anhörung vom 22.02.17
2.
Sachsenstraße 6, Instandsetzung eines denkmalgeschützten Wohnhauses und Nutzungsänderung des angebauten Schuppens zu Wohnzwecken; Anhörung vom 09.02.2017 (vertagt aus der Februar-Sitzung)
3.
Tauernstraße 11, Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - VORBESCHEID; Anhörung vom 23.02.2017
4.
Karneidstraße 21, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 2); Anhörung vom 22.02.2017
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Freifläche Oberbiberger Straße / Friedrich-Ebert-Straße; Anfrage an die LHM bzgl. der Planungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02817; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 20.02.17 (neutrale Erledigung)
2.
"Keine Kooperation mit Luxussanierern!" Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02955 vom 18.10.16: Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.02.17 (negative Erledigung)
3.
Anwesen Sachsenstraße 6 - Nachfrage beim Kommunalreferat bzgl. der Auflagen; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 25.01.17 (neutrale Erledigung)
4.
Bauvorhaben Geiselgasteigstraße 147 im 18. Stadtbezirk; Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 17.01.17; Antwortschreiben der Lbk zur nochmaligen Prüfung der Zuwegungssituation vom 06.02.2017 (neutrale Erledigung)
5.
Hans-Mielich-Str. 1a, Fl.Nr. 12641/12, Gemarkung Sektion VII; Umbau u. Sanierung des Gesamtanwesens mit Anbau dreier Balkonanlagen und eines Außenaufzugs, Änderung einer Gaststätte im EG zu Büro, Grundrissänderungen der Einheiten EG - 3. OG, Neuerrichtung des Dachgeschosses und Ausbau zu 3 Wohnungen; Antwortschreiben der Lbk vom 16.02.2017 zur Stellungnahme des BA 18 (neutrale Erledigung)
6.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing" durch das Sozialreferat betreffend der Hans-Mielich-Straße 1a; Schreiben des BA 18 vom 25.01.2017; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 10.02.17 (neutrale Erledigung)
7.
Die LHM wird aufgefordert, einen Nutzungsplan für den Candidplatz zu erstellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 0480 vom 21.10.14; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung ovm 01.03.17
8.
Candidplatz - Bau eines Bürger- und Kulturzentrums, Schaffung von Wohnraum und Nahversorgungseinrichtungen
9.
Candidplatz1. Information über den aktuellen Flächennutzungsplan bzw. Bebauungsplan2. Untersuchung des aktuellen Raumbedarfs der Grund- und Mittelschulen durch das RBS
10.
Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 im 18. Stadtbezirk; Zunächst Vorstellung der Planungen im Gremium, bis dahin Ablehnung der Planungen zur Nutzung für das Programm "Wohnen für Alle"
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.1.1 Kleingaststätte "GUV", Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 27.02.2017
2.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
3.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
Anwesen Athener Straße; Mitteilung vom 24.02.17
Anwesen Armanspergstraße; Mitteilung vom 22.02.17 - hier mit der Gelegenheit, zum vorliegenden Antrag gem. § 3 der BA-Satzung Stellung zu nehmen
4.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
5.
Keine Veräußerung öffentlichen Eigentums; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01306 der BV vom 24.11.16; Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss vom 23.03.17 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Erinnern statt Vergessen -
Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken! Antrag des BA 8 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung im Freien auf Privatgrund / in einer städtischen Grünanlage; hier: "Fit im Park" des Sportamts / Freizeitsport jeden Donnerstag zwischen 01.05.17 und 30.09.17 im Rosengarten; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.03.2017
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: "Maifest" der Bürgervereinigung Maibaum - Untergiesing e.V. am 01.05.2017; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.03.2017
3.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen; Zuleitung des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. mit der Bitte um Rückmeldung zu den im 18. Stadtbezirk geplanten Aktionen laut Liste
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und Privatgrund; 47. Wandertage des German-American-Wander-Club e.V. am 01./02.07.17; hier: Rotbuchenstraße, Am Hollerbusch, Vollmarpark, Oberbiberger Straße, Perlacher Forst, Geiselgasteigstraße; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.04.2017
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
Künstlerische Gestaltung der Säulen am Candidplatz
3.6.7.1.1 Bewerbung vom 23.01.2017
3.6.7.1.2 Bewerbung vom 26.01.2017
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2017 - 2021; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.04.2017
2.
Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017; Schreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.03.2017
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
FC Alemannia unterstützten - Traditionsverein vor dem möglichen Aus bewahren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03155 vom 20.12.17; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 28.02.17 (positive Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse, Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 02.03.2017
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil