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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. April 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Sperrung der Fahrbahn entlang des Tierparks zwischen Tierparkbrücke und Marienklause für den Radverkehr (Baustellenzufahrt); Bürgerschreiben vom 17.3.2017
2.
Dixi-Toilette am Candidplatz; Bürgerschreiben vom 22.03.17
3.
Situation rund um den Parkplatz unter der Brücke zwischen Kleiststraße und Pilgersheimer Straße (Müll etc.); Bürgerschreiben vom 08.03.2017
4.
Verkehrschaos am Tierpark; Abdruck eines Bürgerschreibens an das Referat für Stadtpl. u. Bauordnung
5.
Hundetreff an der Grünfläche Athener Platz in Harlaching; Bürgerschreiben vom 30.03.2017
6.
Immobiliensuche für Kita-Projekt im 18. Stadtbezirk; Schreiben von Coworking Toddler München
7.
Rabenvögel- und Taubenfütterung in der Rotbuchenstraße und Umgebung; Bürgerschreiben vom 30.03.17
8.
Verbesserte Bürgerinformation und -beteiligung; Bürgerschreiben vom 10.03.17
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Alten- und Service-Zentrum Untergiesing
30-jähriges Jubiläum im Juni und Busfahrt im Oktober 2017
Az. 0262.0-18-0119
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 18 für das Alten- und Servicezentrum Untergiesing vom 13.03.2017 in Höhe von 1.592,50 €.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Puppen- u. Masken-
theater vom 17. bis 20.08.17; Antragssumme: 2.800,00 €; Antrag vom 03.04.17
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Kostenfreiheit des Schulwegs;
Erhalt des Schulbusses ...
Beibehaltung des Schulbusses ...
-
14-20 / E 01303 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03205 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kostenfreiheit des Schulwegs;
Erhalt des Schulbusses zur Rotbuchenschule für Harlaching
2.
Lichtzeichenanlage Candidplatz - Verlängerung der Grünphase für Fußgänger
-
08-14 / E 02091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lichtzeichenanlage Candidplatz - Verlängerung der Grünphase für Fußgänger
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren; Lautererstraße 3 bis 15 / 25 bis 31 - Greifensteinstraße 3 bis 9 - Wolkensteinstraße 3 bis 7; Deckensanierung; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Leistungsprogramm 2018 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2017); Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellunganhme bis 12. Mai 2017
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
S-Bahn-Masterplan: Südring parallel zur 2. Stammstrecke planen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03332; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.03.17 (neutrale Erledigung)
2.
Verbesserung der Verkehrssicherheit Theodolindenplatz - Ecke Geiselgasteigstraße
3.
Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03002 vom 15.11.16; Antwortschreiben des RAW (neutrale Erledigung)
4.
Fehlender Zebrastreifen auf Höhe der Hans-Mielich-Str. 2; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03327 vom 21.02.17; Antwortschreiben des KVR vom 30.03.17 (negative Erledigung)
5.
Tegernseer Landstraße - Tempo 50 vom McGraw-Graben bis zum Wald; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00733 vom 12.11.15; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05340; Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 31.03.17
6.
Säbener Straße: Aufhebung der Vorfahrtsregelung ("Vorfahrt" Zeichen 301 StVO); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03331; Bessere Erkennbarkei der Säbener Straße als Tempo 30 Zone; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03333; Antwortschreiben des KVR vom 17.03.17 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
2.
Regerbrücke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06741; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.03.17 (SB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Schutz des Isar-Grünzuges vor Belastungen durch Feuerwerk; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der März-Sitzung)
2.
Instandsetzung von Sitzbänken im 18. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der März-Sitzung)
3.
Errichtung einer Feinstaubmessstelle in Giesing/Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02837 vom 20.09.16; Durchsetzung eines absoluten Grillverbots am Ostufer der Isar im Bereich Untergiesing-Harlaching - Tierpark (zwischen Marienklause u. Tierparkbrücke); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02839 vom 20.09.16; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 30.03.17
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Errichtung eines ambulanten Verkaufsstands für Obst und Gemüse an den Standorten
- Trambahn-Wendeschleife Großhesseloher Brücke oder
- Sanatoriumsplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01307 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / E 01307 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat keine Möglichkeit, unmittelbaren Einfluss auf die Errichtung eines ambulaten Verkaufsstandes auf städtischem Grund am Sanatoriumsplatz oder auf privatem Grund in der Trambahn-Wendeschleife an der Großhesseloher Brücke zu nehmen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01307 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 24.11.2016 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01307 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 24.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Glasfaserausbau für ganz Untergiesing-Harlaching
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01314 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -- Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der SWM zur Glasfasererschließung werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01314 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 24.11.2016 kann gemäß der Ausführungen im Vortrag teilweise entsprochen werden, da die Glasfasererschließung für Siebenbrunn ab 2017 in der zweiten Ausbaustufe bereits enthalten ist.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01314 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 24.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
(E) Bauvoranfrage Schmorellplatz 9 in der jetzigen
Form nicht stattgeben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01298 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / E 01298 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bauvoranfrage Schmorellplatz 9 in der jetzigen
Form nicht stattgeben
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Zeitungsverlag tz, St.-Quirin-Platz 7 / Soyerhofstraße (U-Bahnzugang Süd); Beschluss des BA 18 vom 18.04.17
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Münchner Merkur, St.-Quirin-Platz 7 / Soyerhofstraße (U-Bahnzugang Süd); Beschluss des BA 18 vom 18.04.17
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Zeitungsverlag Bauer & Garus UG, Fromundstraße / Ecke Gufidauner Straße; Beschluss des BA 18 vom 18.04.17
7.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Zeitungsverlag Bauer & Garus UG, Fromundstraße, U-Bahn H. St.-Quirin-Platz Nord; Beschluss des BA 18 vom 18.04.17
8.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Zeitungsverlag Bauer & Garus, Harthauser Str. 11, Ecke Lindenstraße; Beschluss des BA 18 vom 18.04.17
9.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Zeitungsverlag Bauer & Garus UG, Armanspergstraße 1, Seite Naupliastraße; Beschluss des BA 18 vom 18.04.17
10.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Zeitungsverlag Bauer & Garus UG, Jakob-Gelb-Platz 1; Beschluss des BA 18 vom 18.04.17
3.5.3
Anträge
1.
Erbpachtgrundstücke im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Ausbau der Ladeinfrastruktur bei den städtischen Wohnbaugesellschaften in München; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI - Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.17
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Birkenau 6, Nutzungsänderung: Speicher zu DG-Wohnung u. Herstellung eines 2. Rettungswegs - TEKTUR; Anhörung vom 27.03.17
2.
Grünwalder Straße 4, Sanierung der Westkurve für die 3. Liga mit 15.000 Zuschauern (Städt. Stadion an der Grünwalder Straße) - VORBESCHEID; Anhörung vom 27.03.17
3.
Grünwalder Straße 4, Sanierung der Westkurve für die 3. Liga mit 18.500 Zuschauern (Städt. Stadion an der Grünwalder Straße) - VORBESCHEID; Anhörung vom 27.03.17
4.
Tegernseer Landstraße 228, Errichtung von Balkonen und eines Aufzugs; Anhörung vom 27.03.17
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Heimag-Siedlung an der Säbener Straße - Mitteilung der GEWOFAG, wie viele Wohnungen im Bestand von Schimmel befallen sind und warum die GEWOFAG die Schimmelursachen jeweils nicht nach den Kriterien des Bundesumweltamtes beseitigt; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01316 vom 24.11.16; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08060; Beschluss des BA 18 vom 21.02.17; Stellungnahme des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.03.17
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
zu 3.5.6.1 Hinweis/Ergänzung vom 23.03.17
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
2.
Bebauungsplan für das Bauvorhaben Traminer
Straße 6 in Harlaching
Antrag Nr. 14-20 / A 02922 von Herrn StR Pretzl
vom 02.03.2017
-
14-20 / A 02922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03025 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 02922 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 02.03.2017 einen Bebauungsplan für das Gebiet Traminer Straße 6 in Harlaching aufzustellen
Inhalt
Prüfung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Bauvorhaben Traminer Straße 6 in Harlaching
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Keine Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Traminer Straße 6 in Harlaching
- Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrages
Nr. 14-20/ A 02922
- Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Traminer Straße
Ortsangabe
Falls keine vernünftige Angabe möglich, bitte Zeile nicht löschen sondern Stadtbezirk 18 – Untergiesing-Harlaching / Traminer Straße 6
3.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
4.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.4.1 Anwesen Winterstraße; Mitteilung vom 21.03.17
3.5.6.4.2 Anwesen Waldeckstraße; Mitteilung vom 14.03.17
3.5.6.4.3 Anwesen Lohstraße; Mitteilung vom 14.03.17
3.5.6.4.4 Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 27.03.17
5.
(U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept
Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule
-
14-20 / B 02161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01127 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02725 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund verschiedener Änderungen in der Bauplanung der Städtisches Klinikum München GmbH ergeben sich auch Auswirkungen auf das Medizinkonzept bzw. dessen Umsetzung, über die in der Vorlage berichtet wird.
Inhalt
Berichtet wird der Sachstand der bisherigen Umsetzung des Medizinkonzepts sowie der Änderungsbedarf aufgrund der aktualisierten Bauplanung. Ebenso werden die dazu gestellten Stadtrats- und Bezirkausschussanträge beantwortet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß bzw. satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtisches Klinikum München, StKM, Medizinkonzept, Sanierungsumsetzungskonzept, Sanierungsumsetzungsbeschluss
Ortsangabe
(-/-)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Maifest des Maibaumvereins Menterschwaige e.V. in der Grünanlage Harthauser Straße / Menterschwaigstraße vom 29.04.17 bis 01.05.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.04.2017
2.
Anhörung für ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. im 18. Stadtbezirk von April bis Oktober 2017; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Veranstaltung "Fit im Park" im Rosengarten; Rückmeldung des KVR zur Stellungnahme des BA 18 aus der März-Sitzung
2.
Der BA 18 unterstützt die künstlerische Gestaltung der restlichen Säulen der Candidbrücke Anfang September 2017; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03202 vom 17.01.17; Antwortschreiben Baureferats-Tiefbau vom 08.03.17 (positive Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beschlussentwurf Verwaltungs- und Personalausschuss: 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen; Stellungnahme des BA 25 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Tradition im städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03315 vom 21.02.17; Antwortschreiben des RBS (positive Erledigung)
2.
SWM-Schwimmbad Giesing-Harlaching: Öffnung des Kursbeckens während kursfreier Zeiten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03324; Antwortschreiben der SWM GmbH (negative Erledigung)
3.
SWM-Schwimmbad Giesing Harlaching: Räumliche Trennung des Baby-Beckens zur Schwimmhalle und Installation einer Heizung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03323; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 15.03.17 (positive Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03328 vom 21.02.17; Antwortschreiben des KVR vom 20.03.17 (negative Erledigung)
2.
Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern - Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02453 vom 14.09.16; Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02241 vom 24.06.17; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08133; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.17 (SB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil