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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Mai 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Parkprobleme im Bereich nördliche Isenschmidstraße (zwischen Ulmen- und Lindenstraße); Bürgerschreiben vom 03.04.17
14-20 / T 003426
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Basketballkörbe in der Sachsenstraße; Bürgerschreiben vom 24.04.17
14-20 / T 003427
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Planungen bzgl. Parkhaus Tierpark; Bürgerschreiben vom 23.04.17
14-20 / T 003428
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Verkehrschaos am Tierpark; Abdruck eines Bürgerschreibens an das Referat für Stadtpl. u. Bauordnung
14-20 / T 002221
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerinitiative „Mehr Platz zum Leben“, c/o M. Kieweg
Christbaum schmücken am Hans-Mielich-Platz
14-20 / V 08817
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 18 für die Maßnahme "Christbaum schmücken am Hans-Mielich-Platz" von der Bürgerinitiative „Mehr Platz zum Leben“, c/o M. Kieweg in Höhe von1.051,50€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spiellandschaft Stadt e.V.
Puppen- und Maskentheater vom 17.08. - 20.08.2017
Az. 0262.0-18-0120
14-20 / V 08704
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 18 für den Spiellandschaft Stadt e.V. vom 03.04.2017 in Höhe von 2.700,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV Turnerbund München e.V.
Teilnahme am Deutschen Turnfest in Berlin vom 03. - 10.06.2017
Az. 0262.0-18-0121
14-20 / V 08780
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 18 für den TSV Turnerbund München e.V. vom 03.04.2017 in Höhe von 2.180,00 €.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweis über abgeschlossene Maßnahme: Isarlust e.V. für "play me, I`m yours"
14-20 / T 003429
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Verwendungsnachweis über abgeschlossene Maßnahme: Green City e.V. für "Essbare Stadt"
14-20 / T 003430
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Verkehrsspiegel an der Einmündung Brehm- / Schönstraße; Antrag der CSU-Fraktion
2.
Parken unter Einbeziehung der Gehbahn in der Tauernstraße; Antrag der Freien Wähler
3.
Instandsetzung des Fahrrad- und Rollstuhlwegs an der Hangkante; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Agilolfingerstraße, Ersatz Granitkleinstein durch Asphalt; Erinnerungsverfahren des Baureferats-Tiefbau vom 05.04.17
14-20 / T 003431
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes gegenüber des Anwesens Braunstraße 7; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat
14-20 / T 003516
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Tegernseer Landstraße - Tempo 50 vom McGraw-Graben bis zum Wald
2.
Parksituation Säbener Straße Höhe Turnerbund / FC Bayern; Bürgerschreiben vom 21.02.2017
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2); Schreiben der MVG vom 27.03.17
14-20 / T 003432
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Aufstellung von Hundekottütenspendern und Abfalleimern im Bereich des Agilolfingerplatzes
14-20 / B 03427
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot
14-20 / B 02837
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Blumenwiesen im Stadtgebiet (hier: Kuntersweg); Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 12.04.17
14-20 / T 003433
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
(U) Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
14-20 / V 08102
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“
Beschlussvorlage des
Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017
Anlage
- Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017)
- Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen)
- Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen
Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten
Frist zur Rückmeldung: 26.05.2017
14-20 / T 002851
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Sportbauprgramm - Teil 1, hier: Anhörung zum 1. Maßnahmenpaket; Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport vom 18.04.17
14-20 / T 003434
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
14-20 / V 08416
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
2.
Information der Bezirksausschüsse
Neue Bädereintrittspreise
14-20 / T 002946
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnisse gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Zeitungsentnahmegeräte
3.5.2.1.1 Säbener Straße 49, Ecke Klausener Straße, 3 Kästen
3.5.2.1.2 Tiroler Platz, Ecke St.-Magnus-Straße, Straßenbahnhaltestelle
3.5.2.1.3 Hans-Mielich-Straße 40, Candidplatz, Bushaltestelle
3.5.2.1.4 Fromundstraße 31 (Norma)
3.5.2.1.5 Authariplatz 11, Ecke Grünwalder Straße
3.5.2.1.6 Schönstraße 16, Bushaltestelle
3.5.2.1.7 Schönstraße 48, Bushaltestelle
14-20 / T 003435
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB: Gemeinde Pullach im Isartal; 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15, "Gartenstadt" für den Bereich des Anwesens Im Bogen 2; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 003436
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Anwesen Schilcherweg 8 im 18. Stadtbezirk; Vorerst keine Zustimmung zu den Planungen, Bitte um Vorstellung dieser in der März-Sitzung des Gremiums
14-20 / B 03311
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Christbaumbeleuchtung am Hans-Mielich-Platz sicherstellen - Aufstellen eines Elektrokastens und Verlegung entsprechender Leitungen
14-20 / B 03159
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Grünstreifen Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); Instandsetzung der Sitzbank Vol. 2
14-20 / B 02543
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Tragluftturnhalle für den 18. Stadtbezirk
14-20 / B 01581
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Errichtung einer Mehrzweckhalle nahe den Sportanlagen Agilolfingerstraße / Sachsenstraße
14-20 / B 03198
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
14-20 / T 003438
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.2.1 Kleingaststätte "BUN", Oefelestraße 15; Mitteilung vom 10.04.17
14-20 / T 003439
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.3.1 Anwesen Karneidstraße; Mitteilung vom 11.04.17
3.5.6.3.2 Anwesen Humboldtstraße; Mitteilung vom 29.03.17
3.5.6.3.3 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 05.04.17
14-20 / T 003440
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, über genehmigte Bauvorhaben
3.5.6.4.1 Grünwalder Straße 4, Sanierung der Westkurve für die 3. Liga mit 15.000 Zuschauern (Städt. Stadion an der Grünwalder Straße), Vorbescheid vom 24.04.17
3.5.6.4.2 Karolingerallee 34, Umbau einer Pferdestallung zu einer Betriebsleiterwohnung mit einem Stellplatz, Errichtung einer Überdachung und Umnutzung einer Jauchegrube zu einem Schwimmbad; Baugnehmigung vom 21.04.17; Beantwortung verschiedener Fragestellungen
14-20 / T 003441
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Bebauungsplan für das Bauvorhaben Traminer Straße 6 in Harlaching; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 05.04. bzw. des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.17
14-20 / T 003442
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08592
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08537
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
8.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
-
14-20 / E 01313
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08381
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Beteiligung aller Bezirksausschüsse; Anhörung durch das Kreisverwalungsreferat
14-20 / T 003437
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Gestaltung der südlichen Seitenwand des westl. Brückenwiderlagers am Candidplatz durch den Katholischen Männerfürsorgeverein
14-20 / B 03434
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Gestaltung des U-Bahn-Haltes Candidplatz durch Street Art Künstler
14-20 / B 03435
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
4.3.1.1 Bozzarrisstraße 8, 1 Laubbaum Herr Ödinger
4.3.1.2 Defreggerstraße 3, 1 Bergahorn Frau Scholz
4.3.1.3 Meraner Straße 1, 1 Birke Herr Brinkmöller
4.3.1.4 Tierparkstraße 30, 2 Hainbuchen Herr Schmidt
4.3.1.5 Tierparkstraße 30, 8 Fichten Herr Schmidt
4.3.1.6 Ulmenstraße 9, 1 Scheinzypresse Herr Schmidt
4.3.1.7 Vierheiligstraße 2, 1 Kiefer Herr Dr. Stöckel
4.3.1.8 Wilhelm-Kuhnert-Straße 3, 6 Ahorn Frau Knappik
4.3.1.9 Winterstraße 15, 1 Fichte Frau Kieweg
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07930
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil