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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. September 2017, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Amtsniederlegung von Herrn Wilhelm Hanseder Amtseinführung von Frau Dr. Heike Kraemer in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage durch das Direktorium

14-20 / T 006907 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Vereidigung von Frau Kraemer
3.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
Seniorenbeiratswahl 2017: Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den 18. Stadtbezirk
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
1.
Planungen der LHM für das Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Straße 14; Sachstandsinformation durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse GTEV Chiemgauer München Anschaffung von Trachten und eines Pavillons mit Biertischgarnituren

14-20 / V 09598 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Anschaffung von Trachten und eines Pavillons mit Biertischgarnituren vom GTEV Chiemgauer München in Höhe von 1.900,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Ideen Workshop am 24.10.2017 1.240,00 €

14-20 / V 09936 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben vom 04.09.2017 für den Ideenworkshop am 24.10.2017 in Höhe von 1.240,00 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Aufzug an geeigneter Stelle der Hangkante; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 04.08.17

14-20 / T 008218 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08574 Frist: 18.09.2017

14-20 / T 007606 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

14-20 / T 007348 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Öffnung der Einfahrt in die Jamnitzerstraße für Radfahrer aus Richtung Pilgersheimer Straße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

14-20 / T 008217 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Geschwindigkeit Harthauser Straße

14-20 / B 03437 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Barrierefreier Badezugang an geeigneter Stelle der Isar; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 02.08.17

14-20 / T 008219 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Medizinische Versorgung im Alter; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zur Beschlussvorlage für den Gesundheitsausschus am 12.10.17 u.a. zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01296 der Bürgerversammlung im 18. Stadtbezirk vom 24.11.16 (Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching)

14-20 / T 008220 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Schutz des Isar-Grünzuges vor Belastungen durch Feuerwerk

14-20 / B 03940 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Unrechtmäßige Kleidersammlungen effektiv unterbinden

14-20 / B 03954 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause Antrag Nr. 14-20 / A 02279 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar Antrag Nr. 14-20 / A 02277 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg Antrag Nr. 14-20 / A 02280 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016


14-20 / V 09543 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens Gesamtkosten / Gesamterlöse Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen und finanziellen Auswirkungen berichten. Entscheidungsvorschlag 1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen in den Bereichen - Isar-Nord - Wittelsbacher Schwelle - Floßlände zu ermöglichen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten. 3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten. 4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280 vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Würm - Surfen - Kanu - Flaucher - Wittelsbacher Schwelle - Floßlände Ortsangabe - Isar - Eisbach - Würm - Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21

(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Finanzielle Förderung des Formularservice; Antrag der Fraktion Bündnis`90/ Die Grünen

14-20 / T 008221 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Verunstaltungen an der Grundschule an der Fromundstraße; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / T 008222 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Instandsetzung der Bänke am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg

14-20 / T 008376 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Aufstellung einer Parkbank im Grünflächenbereich an der Ecke Säbener Straße und Schellenbergstraße

14-20 / B 03937 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Aufstellung von Parkbänken mit Tischen an geeigneten Stellen im 18. Stadtbezirk

14-20 / B 03959 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schließung der Flüchtlingsunterkunft in der Hellabrunner Straße 1 am 30.09.17; Mitteilung des Sozialreferats vom 09.08.17

14-20 / T 008223 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes „Ortskern Ramersdorf“ C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing – Harlaching Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09450 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (VB) Öffentliche Sitzung Termin: 29.09.2017

14-20 / T 008050 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Benediktenwandstraße 33, Neubau eines Wohngebäudes mit TG; Anhörung durch die LBK

14-20 / T 008286 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Aggensteinstraße 3, Errichtung einer Wohnanlage (5 WE) mit Tiefgarage; Anhörung durch die LBK

14-20 / T 008288 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Überprüfung der Höhenentwicklung des Neubaus Sutnerstraße 4 (Einhaltung der Baugenehmigung)

14-20 / B 03957 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk; Unterrichtungen durch die LBK

14-20 / T 008290 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Mitteilungen des Spzialreferates über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen 3.5.6.2.1 Anwesen in der Lohstraße 3.5.6.2.2 Anwesen in der Pilgersheimerstraße 3.5.6.2.3 Anwesen in der Pilgersheimerstraße 3.5.6.2.4 Anwesen in der Cannabichstraße

14-20 / T 008291 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.3.1 Anwesen Athosstraße; Mitteilung vom 18.08.17

14-20 / T 008292 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 22.10.2017 auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschlussvorlage durch das KVR

14-20 / T 008293 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung

14-20 / T 007576 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Rahmenbedingungen Spielbetrieb Grünwalder Stadion

14-20 / B 03723 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil