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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. September 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Amtsniederlegung von Herrn Wilhelm Hanseder
Amtseinführung von Frau Dr. Heike Kraemer
in den Bezirksausschuss 18;
Beschlussvorlage durch das Direktorium
2.
Vereidigung von Frau Kraemer
3.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
Seniorenbeiratswahl 2017: Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den 18. Stadtbezirk
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
1.
Planungen der LHM für das Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Straße 14; Sachstandsinformation durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
GTEV Chiemgauer München
Anschaffung von Trachten und eines Pavillons mit Biertischgarnituren
14-20 / V 09598
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Anschaffung von Trachten und eines Pavillons mit Biertischgarnituren vom GTEV Chiemgauer München in Höhe von 1.900,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben
Ideen Workshop am 24.10.2017
1.240,00 €
14-20 / V 09936
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben vom 04.09.2017 für den Ideenworkshop am 24.10.2017 in Höhe von 1.240,00 €.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Aufzug an geeigneter Stelle der Hangkante; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 04.08.17
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V
Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08574
Frist: 18.09.2017
14-20 / T 007606
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 007348
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Öffnung der Einfahrt in die Jamnitzerstraße für Radfahrer aus Richtung Pilgersheimer Straße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Geschwindigkeit Harthauser Straße
14-20 / B 03437
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
14-20 / B 03492
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Barrierefreier Badezugang an geeigneter Stelle der Isar; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 02.08.17
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Medizinische Versorgung im Alter; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zur Beschlussvorlage für den Gesundheitsausschus am 12.10.17 u.a. zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01296 der Bürgerversammlung im 18. Stadtbezirk vom 24.11.16 (Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Schutz des Isar-Grünzuges vor Belastungen durch Feuerwerk
2.
Unrechtmäßige Kleidersammlungen effektiv unterbinden
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
Antrag Nr. 14-20 / A 02279
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und
insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
Antrag Nr. 14-20 / A 02277
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Antrag Nr. 14-20 / A 02280
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
-
14-20 / A 02279
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02277
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03509
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09543
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen
im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen
aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren
Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen
und finanziellen Auswirkungen berichten.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen
in den Bereichen
- Isar-Nord
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
zu ermöglichen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause
zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu
verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280
vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Würm
- Surfen
- Kanu
- Flaucher
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
Ortsangabe
- Isar
- Eisbach
- Würm
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Finanzielle Förderung des Formularservice; Antrag der Fraktion Bündnis`90/ Die Grünen
2.
Verunstaltungen an der Grundschule an der Fromundstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Instandsetzung der Bänke am Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Aufstellung einer Parkbank im Grünflächenbereich an der Ecke Säbener Straße und Schellenbergstraße
2.
Aufstellung von Parkbänken mit Tischen an geeigneten Stellen im 18. Stadtbezirk
14-20 / B 03959
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schließung der Flüchtlingsunterkunft in der Hellabrunner Straße 1 am 30.09.17; Mitteilung des Sozialreferats vom 09.08.17
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer
Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und Änderung des Umgriffs des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes
„Ortskern Ramersdorf“
C) Eckdaten Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung
Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf – Perlach
Stadtbezirk 17 - Obergiesing – Fasangarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing – Harlaching
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09450
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (VB)
Öffentliche Sitzung
Termin: 29.09.2017
14-20 / T 008050
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Benediktenwandstraße 33, Neubau eines Wohngebäudes mit TG; Anhörung durch die LBK
14-20 / T 008286
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Aggensteinstraße 3, Errichtung einer Wohnanlage (5 WE) mit Tiefgarage; Anhörung durch die LBK
14-20 / T 008288
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Überprüfung der Höhenentwicklung des Neubaus Sutnerstraße 4 (Einhaltung der Baugenehmigung)
14-20 / B 03957
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk; Unterrichtungen durch die LBK
14-20 / T 008290
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Mitteilungen des Spzialreferates über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen
3.5.6.2.1 Anwesen in der Lohstraße
3.5.6.2.2 Anwesen in der Pilgersheimerstraße
3.5.6.2.3 Anwesen in der Pilgersheimerstraße
3.5.6.2.4 Anwesen in der Cannabichstraße
14-20 / T 008291
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.3.1 Anwesen Athosstraße; Mitteilung vom 18.08.17
14-20 / T 008292
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010;
Abhalten eines Flohmarktes am 22.10.2017 auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschlussvorlage durch das KVR
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kooperationsplattform "Alfresco";
Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung
14-20 / T 007576
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Rahmenbedingungen Spielbetrieb Grünwalder Stadion
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil