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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. November 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Beantragung eines PKW-Stellplatzes
2.
Parkplatzprobleme Bad-Wissee-Str.
3.
Fußballfans am Candidplatz
4.
Parksituation Birkenleiten - kein Gehweg
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Geothermiebohrungen am Heizkraftwerk Süd (Schäftlarnstraße); Bericht zum Projektfortschritt durch die Stadtwerke München GmbH
2.
Gestaltung der stillgelegten Bushaltestelle am Kolumbusplatz / Vorschläge aus dem Ideenworkshop vom 24.10.17; Vorstellung durch Studenten der TU München
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Fußgängerquerung Geiselgasteigstraße 76
2.
Stellungnahme des BA18 zum Entwurf: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
3.
Warnhinweise für den Kraftfahrzeugverkehr am Boden und durch Schilder an der Kreuzung Naupliastraße / Bozzarisstraße
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des
Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)
Stellungnahme ÖDP/DaCG
2.
Anfahrtszone Kita Theodolindenstr. 16
3.
Radverkehrsführung in der Peter-Auzinger-Straße
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Parken unter Einbeziehung der Gehbahn in der Tauernstraße
2.
Falschparker / Fremdparker / Isargänger Ludmillastraße 32 / 34
3.
Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
4.
S-Bahn-Netz-Ausbau Beschleunigen und Kosten-Nutzen-Prognosen überprüfen
5.
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Ludmillastraße
6.
Harthauser Straße südlich ab Kreuzung Menterschwaigstraße mit befestigten Gehbahnen ausbauen
7.
Missstand bei der Ausgestaltung der Tram-Station Menterschwaige
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Kostenvergleich zur Umstellung auf LED – Beleuchtung im Straßenbereich; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Ausbau der Ladeinfrastruktur bei den städtischen Wohnbaugesellschaften in München
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumentfernung Grundschule Agilofinger Platz 1
2.
Baumentfernung Schulsportanlage Sachsenstraße 2
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Einsatz des "Demokratiemobil" des KJR in 2018
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sonnensegel am Spielplatz Gerhardstraße / Teutoburger Straße
2.
Ankauf des ehem. Probengeländes in der Harthauser Straße vom Freistaat Bayern zur Errichtung einer Grundschule
3.
Instandsetzung von Sitzbänken
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Grünflächen und Stadtbild erhalten / Regelungen im Bebauungsplan nicht lockern
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verkauf einer städtischen Immobilie, Krumperstr. 12, Agilofinger Str. 31, 33
2.
Gemeinde Pullach im Isartal, Bebauungsplan Nr. 1 "Großhesselohe":
11. Änderung für den Bereich Pullacher Straße 24
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Josef-Vötter-Str. 17, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Variante 1)
Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage (Variante 2) Vorbescheid
2.
Bonteweg 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk in der Zeit vom 02.10. - 29.10.2017
2.
Schmorellplatz 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Teilabbruch des Dachgeschosses des Anwesens Candidplatz 1
3.1
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Mangfallstr. 27
4.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
5.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Weihnachtsmarkt auf dem Hans-Mielich-Platz
2.
Anhörung öffentlicher Verkehrsgrund, Untergiesinger Advent
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Christbaumbeleuchtung am Hans-Mielich-Platz sicherstellen - Aufstellen eines Elektrokastens und Verlegung entsprechender Leitungen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil