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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. November 2017, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Beantragung eines PKW-Stellplatzes

14-20 / T 010399 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Parkplatzprobleme Bad-Wissee-Str.

14-20 / T 010401 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Fußballfans am Candidplatz

14-20 / T 010402 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parksituation Birkenleiten - kein Gehweg

14-20 / T 010452 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Geothermiebohrungen am Heizkraftwerk Süd (Schäftlarnstraße); Bericht zum Projektfortschritt durch die Stadtwerke München GmbH
2.
Gestaltung der stillgelegten Bushaltestelle am Kolumbusplatz / Vorschläge aus dem Ideenworkshop vom 24.10.17; Vorstellung durch Studenten der TU München
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Fußgängerquerung Geiselgasteigstraße 76

14-20 / T 010453 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Stellungnahme des BA18 zum Entwurf: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

14-20 / T 010454 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Warnhinweise für den Kraftfahrzeugverkehr am Boden und durch Schilder an der Kreuzung Naupliastraße / Bozzarisstraße

14-20 / T 010412 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB) Stellungnahme ÖDP/DaCG

14-20 / T 008929 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anfahrtszone Kita Theodolindenstr. 16

14-20 / T 010455 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Radverkehrsführung in der Peter-Auzinger-Straße

14-20 / T 010456 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Parken unter Einbeziehung der Gehbahn in der Tauernstraße

14-20 / B 03947 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Falschparker / Fremdparker / Isargänger Ludmillastraße 32 / 34

14-20 / B 04009 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Pförtnerschaltung Haltestelle Wettersteinplatz; barrierefreie Umgestaltung des Platzes sowie des Haltestellenbereiches der Verkehrsinsel
4.
S-Bahn-Netz-Ausbau Beschleunigen und Kosten-Nutzen-Prognosen überprüfen

14-20 / B 03938 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Ludmillastraße

14-20 / B 04005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Harthauser Straße südlich ab Kreuzung Menterschwaigstraße mit befestigten Gehbahnen ausbauen

14-20 / T 010457 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Missstand bei der Ausgestaltung der Tram-Station Menterschwaige

14-20 / B 03424 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013


14-20 / V 09246 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten. Inhalt: Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegen­wärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umwelt­freundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung Ortsangabe: - / -
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Kostenvergleich zur Umstellung auf LED – Beleuchtung im Straßenbereich; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / B 04004 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Ausbau der Ladeinfrastruktur bei den städtischen Wohnbaugesellschaften in München

14-20 / B 03945 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumentfernung Grundschule Agilofinger Platz 1

14-20 / T 010465 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumentfernung Schulsportanlage Sachsenstraße 2

14-20 / T 010459 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Einsatz des "Demokratiemobil" des KJR in 2018

14-20 / T 010460 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018

14-20 / T 010418 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sonnensegel am Spielplatz Gerhardstraße / Teutoburger Straße

14-20 / B 04018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Ankauf des ehem. Probengeländes in der Harthauser Straße vom Freistaat Bayern zur Errichtung einer Grundschule

14-20 / B 03956 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Instandsetzung von Sitzbänken

14-20 / B 03941 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Grünflächen und Stadtbild erhalten / Regelungen im Bebauungsplan nicht lockern

14-20 / T 010461 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verkauf einer städtischen Immobilie, Krumperstr. 12, Agilofinger Str. 31, 33

14-20 / T 010462 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gemeinde Pullach im Isartal, Bebauungsplan Nr. 1 "Großhesselohe": 11. Änderung für den Bereich Pullacher Straße 24

14-20 / T 010464 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Josef-Vötter-Str. 17, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Variante 1) Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage (Variante 2) Vorbescheid
2.
Bonteweg 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk in der Zeit vom 02.10. - 29.10.2017

14-20 / T 010470 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schmorellplatz 9, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid

14-20 / T 010466 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Teilabbruch des Dachgeschosses des Anwesens Candidplatz 1

14-20 / T 010463 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.1
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Mangfallstr. 27

14-20 / T 010469 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung

14-20 / V 10035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ Inhalt: Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt. Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt. Gesamtkosten: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen. Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau Ortsangabe: -/-
5.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017

14-20 / V 09880 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten. Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe. Inhalt Sachstandsbericht zu: 1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens 2. Einführung der blockweisen Betrachtung 3. Rahmenplanung Gartenstädte a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen zur Steuerung der baulichen Entwicklung b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten 4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung 5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften 6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB 7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung Ortsangabe (-/-)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Weihnachtsmarkt auf dem Hans-Mielich-Platz

14-20 / T 010467 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung öffentlicher Verkehrsgrund, Untergiesinger Advent

14-20 / T 010468 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Christbaumbeleuchtung am Hans-Mielich-Platz sicherstellen - Aufstellen eines Elektrokastens und Verlegung entsprechender Leitungen

14-20 / B 03159 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil