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Sitzungs-Informationen
Montag, 9. Januar 2017, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Anfrage auf Sponsoring des Musikfestivals "Rock am Klenze"
2.
Baustellen Oberländerstr.
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Projekt "Spielend Raum gewinnen"
2.
Eröffnung der Flüchtlingsunterkunft Meindlstr. 14
3.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 06885)
2.
Einladung zur Informationsveranstaltung "2. Schulbauprogramm"
3.
Siebte Münchner Bildungskonferenz am 08.03.17
4.
(E) Schaffung von ausreichenden, ....
Raumsituation der Grundschule Implerstraße ....
Raummangel Mittagsbetreuung "Tintenforscher" ...
Pavillons der Montessori-Schule ....
-
08-14 / E 01983
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00065
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00248
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02220
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07710
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mehrerre Bürgerversammlungsempfehlungen und Anträge des BA 06
Inhalt:
Darstellung der nachmittäglichen Betreuungssituation an den Grundschulen an der Implerstraße und am Gotzinger Platz sowie bei der Mittagsbetreuung „Tintenforscher“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Den Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01983 und Nr. 14-20 / E 00248 sowie dem Antrag Nr. 14-20 / B 00065 wird mit dem im Rahmen der Schulbauoffensive 2013/30 vorgesehenen Maßnahmen entsprochen.
Dem Antrag Nr. 14-20 / B 02220 wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Raumsituation; Nachmittagsbetreuung; Container
Ortsangabe
Grundschule an der Implerstraße bzw. am Gotzinger Platz
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
S-Bahnunterührung Margaretenstraße; Fußgängersicherheit/ Schulweg
2.
Information über Betriebskonzept der Linien U3/U6 während Einbau der Notunterstützung am U-Bahnhof Poccistraße
3.
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Schäftlarnstr; verstärkte Überwachung der Fahrgeschwindigkeit
4.
Genehmigung von Marktveranstaltungen am Harras
5.
Markierung eines Radstreifens auf der Fahrbahn der Plinganserstr. - weitere Planung
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Budget der Bezirksausschüsse Kurt Eisner Verein für politische Bildung e.V. Revolutionswerkstatt vom 16.01. - 24.02.2017 (Korrigierte Kostenaufstellung)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Engelhardstr. 28
3.
Bauvorhaben Lipowskystr. 17
4.
Bauvorhaben Plinganserstr. 70
5.
Bauvorhaben Gaißacher Str. 17
6.
Bauvorhaben Daiserstr. 13
7.
Bauvorhaben Oberländerstr. 3b
8.
Bauvorhaben Am Harras 2
9.
Bauvorhaben Brudermühlstr. 24-30
10.
Bauvorhaben Schäftlarnstr.
11.
Pläne Neubau einer Berufsschule, Stadtteilkulturzentrum Ruppertstr. 5
12.
Perspektive München, Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 07418)
13.
Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138)
14.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490)
15.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253)
16.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016-2020
Infrastrukturversorgungskonzept 2016-2020
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 07482)
17.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021
München Modell-Eigentum (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 07756)
18.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 07205)
10.
Baureferat
1.
Einladung zum zweiten "Runden Tisch - Erholungsraum Isar"
2.
Aktion Saubere Stadt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637)
11.
Baum- und Umweltschutz
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Flüchtlingsunterkunft in der Meindlstr.
14.
Verschiedenes
1.
Neuvermietung des Ladenlokals Nr. 3, "Gemüseladen" in der Sortieranlage
2.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer in Sendling
3.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte
4.
Ausnahmezulassung, Verlängerung des Betriebs von Müllfahrzeugen
5.
Toiletten am U-Bahnhof Harras
6.
WC-Konzept "Nette Toilette" in München
7.
Anmietung des stadteigenen Hochbunkers Thalkirchner Straße 158
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 07463)