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Sitzungs-Informationen

Montag, 3. April 2017, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Lärmbelästigung Laderampe Univeg
2.
Gefährdung durch die Altglascontainern Margaretenstraße

14-20 / T 000277 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Wintersperrung der Hangwege in den Neuhofener Anlagen zwischen Harras und Heckenstallerstraße

14-20 / T 001779 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Gehsteigparken auf einem Teilstück der Berlepschstraße

14-20 / T 001817 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
STATTAUTO unterstützen

14-20 / T 002175 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Immobiliensuche Kita-Projekt

14-20 / T 002380 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.
Anwohnerbelastung durch Grillrauch vom Flaucher

14-20 / T 002381 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.
Bebauung des MK6-Geländes nördlich des Herzog-Ernst-Platzes; Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten

14-20 / T 002385 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017

14-20 / T 001282 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Spielaktionen Spielen in der Stadt e.V.

14-20 / T 001281 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Informations- und Austauschtreffen Behindertenbeirat

14-20 / T 001516 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung

14-20 / V 08203 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016 Inhalt Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016 Gesamtkosten/-erlöse Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik Ortsangabe -/-
2.
Öffnung der Schulhöfe; zeitgemäße Fortentwicklung

14-20 / T 002201 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Schäftlarnstraße; Prüfung der Errichtung eines Fußgängerüberwegs

14-20 / T 001683 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Ampelschaltung der Rechtsabbieger an der Kreuzung Plinganserstr. Ecke Lindwurmstraße

14-20 / T 001522 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Radverkehr Flauchersteg

14-20 / T 001523 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Motorradparken auf dem Fuß- / Radweg Hans-Preißinger-Straße

14-20 / T 001716 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
5.
Mehr Rechtsabbiegepfeile für Radfahrer

08-14 / B 05311 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Trinkwasserprojekt Gaißacher Straße

14-20 / T 001778 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Glasfaserausbau Am Isarkanal

14-20 / T 001512 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Maifest Am Harras, 05.05. - 07.05.2017

14-20 / T 001950 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
9.
Erweiterung der Anwohnertiefgarage Meindlstraße 16

14-20 / T 002224 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
Radverkehr; Markierung eines Radstreifens auf der Fahrbahn in der Lindwurmstraße im Bereich der Eisenbahnüberführung (Nordseite) als Provisorium

14-20 / T 002284 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Leipartstr. 17

14-20 / T 001532 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht Produktion eines Film-Trailers im Mai / Juni 2017 Az. 0262.0-6-0164

14-20 / V 08430 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 6 für die Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht vom 07.02.2017 in Höhe von 535,00 €.
2.
Budgetbedarf Maifest 2017; € 1.500,-

14-20 / T 001780 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
3.
BA-Budget Kurzberichte

14-20 / T 001541 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
4.
650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen - Stellungnahme BA25

14-20 / T 000087 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse

14-20 / T 001543 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
BA-Sitzung im August auf der MS-Utting
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Adventskonzert am 16.12.2017 Az. 0262.0-6-0166

14-20 / V 08563 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 6 für den Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. vom 18.02.2017 in Höhe von 2.000,00 €.
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben

14-20 / T 001537 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Bauvorhaben Flößergasse 3

14-20 / T 001275 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Bauvorhaben Ganghoferstr. 82

14-20 / T 001276 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 165

14-20 / T 001277 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Bauvorhaben Plinganserstr. 6

14-20 / T 001278 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Straße 12a

14-20 / T 001527 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
7.
Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße

14-20 / T 001529 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Bauvorhaben Oberländerstr. 34

14-20 / T 001530 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 130 (Zurückziehung Vorbescheid)

14-20 / T 001597 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016

  • 14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08130 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks – Trudering – Riem vom 06.10.2016 Inhalt: Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen (1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung Ortsangabe: -/-
11.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern


14-20 / V 07490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt. Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem - neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln, - Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten, - ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln - Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören. 3. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Ortsangabe Gesamte Stadtgebiet
12.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016

14-20 / V 08295 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
13.
Bauvorhaben Steinerstraße 4

14-20 / T 002172 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
14.
Bauvorhaben Schäftlarnstraße 15

14-20 / T 002222 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
15.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091; Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) - Ergebnisprotokoll Erörterung 22.02.2017

14-20 / T 002252 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
16.
Bauvorhaben Fallstraße 8

14-20 / T 002285 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
17.
Bauvorhaben Schöttlstraße 12

14-20 / T 002286 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Baureferat
1.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG

14-20 / V 07596 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Inhalt Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München sowie Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Lindwurmstraße durch die DB AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG wird genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Balanstraße - Bodenseestraße - Dachauer Straße - Chiemgaustraße - Lindwurmstraße - Paosostraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße Ortsangabe - 10 Eisenbahnbrücken in München (s. o.) - Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
2.
Konzept für die Umgestaltung und Sanierung des Spiel und Sportbereichs Neuhofener Anlagen Nord

14-20 / T 001544 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Fahrbahnsanierung Fallstraße 40-42

14-20 / T 001598 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Schutz des Grünstreifens Am Isarkanal gegen Beparkung; Bericht vom Ortstermin mit dem Baureferat vom 20.03.2017

14-20 / T 001933 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Verlegung des Spielplatzes "Am Flieger"; Beteiligung der zwei Waldkindergärten, der Jugendlichen des 2Club und der Schulkinder ab 6 Jahren an der Planung

14-20 / T 002173 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Straßensanierung Margaretenplatz zwischen Meindl- und Plinganserstraße; Ausbau des Kleinsteinbelags

14-20 / T 002223 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Kraelerstraße 11 - Genehmigung

14-20 / T 001279 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Baumfällung Meindlstraße 18

14-20 / T 000085 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Flaucherinsel und angrenzende Kiesbänke grill-, freuer- und eventfrei - Zwischennachricht

14-20 / B 03093 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Baumfällung Daiserstr. 22 - Genehmigung

14-20 / T 002251 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Verbescheidung Umnutzungsantrag in Kindertagesstättenfläche Empfehlung Nr. 14-20 / E 01176 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.10.2016

  • 14-20 / E 01176 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08346 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbescheidung Umnutzungsantrag in Kindertagesstättenfläche Empfehlung Nr. 14-20 / E 01176 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.10.2016
2.
Wiederbelebung der Sortieranlage - Zwischennachricht

14-20 / T 001521 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
14.
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021

14-20 / T 000807 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer - Entscheidung

14-20 / T 000461 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Grundstücksverkauf Plinganserstr. 50

14-20 / T 001542 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Unterflurcontainer am Margaretenplatz einrichten

14-20 / B 02713 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs

14-20 / B 03075 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes um den Montag nach dem ersten Sonntag im Oktober

14-20 / T 002170 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
7.
Nutzung der Theresienwiese

14-20 / T 002171 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Kosten und aktueller Planungsstand des geplanten Neubaus der Großmarkthalle - Einladung zum Informationsgespräch

14-20 / T 002174 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.
(U) Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016 Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016


14-20 / V 08133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorstellung des Freibadkonzepts der Stadtwerke München GmbH (SWM) für 2017 ff. Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016; Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016 Inhalt: In der Vorlage wird das Freibadkonzept der SWM für 2017 ff. vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der SWM zu deren Freibadkonzept für 2017ff. werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, M-Bäder Ortsangabe: ./.
10.
KulturGeschichtsPfad Sendling

14-20 / T 002253 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
11.
Informationsveranstaltung MVV-Tarifstruktur am 03.05.2017

14-20 / T 002287 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
12.
Grundstückskauf und Statuswechsel der Kleingartenablage SW24

14-20 / B 02764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)