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Sitzungs-Informationen
Montag, 3. April 2017, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Lärmbelästigung Laderampe Univeg
2.
Gefährdung durch die Altglascontainern Margaretenstraße
3.
Wintersperrung der Hangwege in den Neuhofener Anlagen zwischen Harras und Heckenstallerstraße
4.
Gehsteigparken auf einem Teilstück der Berlepschstraße
5.
STATTAUTO unterstützen
6.
Immobiliensuche Kita-Projekt
7.
Anwohnerbelastung durch Grillrauch vom Flaucher
8.
Bebauung des MK6-Geländes nördlich des Herzog-Ernst-Platzes; Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017
2.
Spielaktionen Spielen in der Stadt e.V.
3.
Informations- und Austauschtreffen Behindertenbeirat
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
2.
Öffnung der Schulhöfe; zeitgemäße Fortentwicklung
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Schäftlarnstraße;
Prüfung der Errichtung eines Fußgängerüberwegs
2.
Ampelschaltung der Rechtsabbieger an der Kreuzung Plinganserstr. Ecke Lindwurmstraße
3.
Radverkehr Flauchersteg
4.
Motorradparken auf dem Fuß- / Radweg Hans-Preißinger-Straße
5.
Mehr Rechtsabbiegepfeile für Radfahrer
6.
Trinkwasserprojekt Gaißacher Straße
7.
Glasfaserausbau Am Isarkanal
8.
Maifest Am Harras, 05.05. - 07.05.2017
9.
Erweiterung der Anwohnertiefgarage Meindlstraße 16
10.
Radverkehr; Markierung eines Radstreifens auf der Fahrbahn in der Lindwurmstraße im Bereich der Eisenbahnüberführung (Nordseite) als Provisorium
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Leipartstr. 17
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht
Produktion eines Film-Trailers im Mai / Juni 2017
Az. 0262.0-6-0164
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 6 für die Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht vom 07.02.2017 in Höhe von 535,00 €.
2.
Budgetbedarf Maifest 2017; € 1.500,-
3.
BA-Budget Kurzberichte
4.
650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching:
Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen - Stellungnahme BA25
5.
Weitergabe von Sitzungsunterlagen und Informationen an die Presse
6.
BA-Sitzung im August auf der MS-Utting
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V.
Adventskonzert am 16.12.2017
Az. 0262.0-6-0166
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 6 für den Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. vom 18.02.2017 in Höhe von 2.000,00 €.
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Flößergasse 3
3.
Bauvorhaben Ganghoferstr. 82
4.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 165
5.
Bauvorhaben Plinganserstr. 6
6.
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Straße 12a
7.
Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße
8.
Bauvorhaben Oberländerstr. 34
9.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 130
(Zurückziehung Vorbescheid)
10.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
11.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
12.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
13.
Bauvorhaben Steinerstraße 4
14.
Bauvorhaben Schäftlarnstraße 15
15.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091; Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) - Ergebnisprotokoll Erörterung 22.02.2017
16.
Bauvorhaben Fallstraße 8
17.
Bauvorhaben Schöttlstraße 12
10.
Baureferat
1.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt,
jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
sowie Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Lindwurmstraße durch die DB AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Lindwurmstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat
die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Dachauer Straße
- Chiemgaustraße
- Lindwurmstraße
- Paosostraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- 10 Eisenbahnbrücken in München (s. o.)
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
2.
Konzept für die Umgestaltung und Sanierung des Spiel und Sportbereichs Neuhofener Anlagen Nord
3.
Fahrbahnsanierung Fallstraße 40-42
4.
Schutz des Grünstreifens Am Isarkanal gegen Beparkung; Bericht vom Ortstermin mit dem Baureferat vom 20.03.2017
5.
Verlegung des Spielplatzes "Am Flieger"; Beteiligung der zwei Waldkindergärten, der Jugendlichen des 2Club und der Schulkinder ab 6 Jahren an der Planung
6.
Straßensanierung Margaretenplatz zwischen Meindl- und Plinganserstraße; Ausbau des Kleinsteinbelags
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Kraelerstraße 11 - Genehmigung
2.
Baumfällung Meindlstraße 18
3.
Flaucherinsel und angrenzende Kiesbänke grill-, freuer- und eventfrei - Zwischennachricht
4.
Baumfällung Daiserstr. 22 - Genehmigung
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Verbescheidung Umnutzungsantrag in Kindertagesstättenfläche
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01176 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 18.10.2016
-
14-20 / E 01176 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbescheidung Umnutzungsantrag in Kindertagesstättenfläche
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01176 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling
am 18.10.2016
2.
Wiederbelebung der Sortieranlage - Zwischennachricht
14.
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
2.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer - Entscheidung
3.
Grundstücksverkauf Plinganserstr. 50
4.
Unterflurcontainer am Margaretenplatz einrichten
5.
Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
6.
Dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes um den Montag nach dem ersten Sonntag im Oktober
7.
Nutzung der Theresienwiese
8.
Kosten und aktueller Planungsstand des geplanten Neubaus der Großmarkthalle - Einladung zum Informationsgespräch
9.
(U) Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern –
Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016
Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
-
14-20 / A 02453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung des Freibadkonzepts der Stadtwerke München GmbH (SWM) für 2017 ff.
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016;
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
Inhalt:
In der Vorlage wird das Freibadkonzept der SWM für 2017 ff. vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu deren Freibadkonzept für 2017ff. werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, M-Bäder
Ortsangabe:
./.
10.
KulturGeschichtsPfad Sendling
11.
Informationsveranstaltung MVV-Tarifstruktur am 03.05.2017
12.
Grundstückskauf und Statuswechsel der Kleingartenablage SW24