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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 1. Juni 2017, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Bauvorhaben MS-Utting Lagerhausstraße
2.
Schulwegsicherheit im Kreuzungsbereich Alram- / Aberlestraße
3.
Lärmbelästigung durch Bauarbeiten am Schulgebäude Meindlstraße 8
4.
Sanierungsarbeiten am Anwesen Kraelerstraße 13
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Protokoll des Vorbereitungstreffens "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag in Sendling 2017"
2.
Protokoll der Sitzung des Mieterbeirates vom 24.04.2017
3.
Protokoll der gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Bildung, Soziales,
Gesundheit, Sport, Kultur und Planen-Bauen-Wohnen
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Betreuungssituation Grundschule an der Plinganserstraße 28
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Zeitungsverkaufseinrichtung Karwendelstr. 17a / Dudenstraße
2.
Verkaufseinrichtung Am Harras 8
3.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Skateboardworkshops des Sportamtes; Skateanlage Neuhofen Nord am 31.07. / 01.08. / 02.09. / 03.09. / 11.09.2017
5.
Session "Willkommen in München" des Skateboarding München e.V.; Skateanlage Neuhofen Nord am 23.06.2017
6.
Weltspieltag in Sendling in der Grünanlage am Neuhofener Berg am 28.05.2017 und 20.09.2017
7.
Motorradparken auf dem Fuß- / Radweg Hans-Preißinger-Straße
8.
Änderung der Parkregelung auf dem Parkplatz Roter-Turm-Platz
9.
Drehgenehmigung Am Harras am 04.06. - 05.06.2017 und in der Lagerhausstraße am 20.05.2017
10.
Harras-Fest 07.07.2017 - 09.07.2017
11.
Absolutes Haltverbot Lipowskystr. 17
12.
Sanierungsmaßnahmen GWG-Anwesen Ganghofer-, Baumgartner-, Pfeuferstraße
13.
Bauarbeiten Oberländerstraße 20a; Straßensperrung
14.
Trinkwasser-Projekt Lagerhaus- / Schäftlarnstraße
15.
Ampelanlage Fußgängerübergang Plinganserstraße / Margaretenplatz
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang. Familien-Bildungsstätte "Elly Heuss-Knapp" gGmbH im Frauenwerk Stein
Theaterstück am 10.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für ein Theaterstück am 10.09.2017 von der Evang. Familien-Bildungsstätte "Elly Heuss-Knapp" gGmbH im Frauenwerk Stein in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
3.
Protokoll des BA-Vorsitzendentreffens am 16.02.2017
4.
Budgetbedarf Harras-Fest; € 2500,-
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Der Geist der Frau Kazumoro"
Aufführung des Live Hörspiels „Der Geist der Frau Kazumoro“ am 25.06.17
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Aufführung des Live Hörspiels „Der Geist der Frau Kazumoro“ am 25.06.17 der Initiative "Der Geist der Frau Kazumoro" in Höhe von 1.400,00€.
6.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
-
14-20 / A 03098 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03005 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563)
sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus.
Inhalt:
In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des
Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen.
Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt.
Ortsangabe:
Entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
7.
Erhöhung des BA-Budgets ab 2014; Fristverlängerung
BA-Antrag Nr. 5240 vom 07.10.2013
8.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse
9.
Budgetbericht Kicklusion Neuhofender Berg am 21.05.2017
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Berlepschstr. 8
3.
Bauvorhaben Wackersberger Str. 37 - 39
4.
Bauvorhaben Danklstraße 7
5.
Bauvorhaben Flößergasse 3 - Nutzungsänderung Boardinghaus-Zimmer
6.
Bauvorhaben Gotzinger Straße 19
7.
Bauvorhaben Isarauen; Waldkindergarten Isarindianer
8.
Daiserstr. 9; Baustelleneinrichtung mit Baugerüst auf Freispielfläche
9.
Einladung zum Regionalgespräch mit der Lokalbaukommission am 21.06.2017 um 17:00 Uhr
10.
Organisation, Moderation und Durchführung eines Workshops bzgl. der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Nachnutzung der freiwerdenden Fläche der Großmarkthalle München
11.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
12.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
-
14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens.
Inhalt:
Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen
Münchens entgegenzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
13.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, welche Liegenschaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konversionsflächen hinaus entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen.
Inhalte:
Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen.
Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Grundstücke des Bundes
- BImA
- Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
14.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
15.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
16.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
17.
Bauvorhaben Aberlestraße 21
10.
Baureferat
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Kyreinstraße 15
12.
Anträge
1.
Forderungen an den späteren Betreiber des Seniorenwohnen und Alten- und Service-Zentrums Meindlstraße 14b
2.
Anwohnertiefgarage Meindlstraße 14
3.
BA-Budget fair teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Absage der Afrika-Tage 2017 auf der Theresienwiese
2.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer
3.
Vermietung des Bunkers in der Thalkirchner Str. 158
4.
Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte!"