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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. März 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
"Bus & Bahn Begleitservice München"
Weiterförderung der Dienstleistung für mobilitätseingeschränkte Personen im Öffentlichen Personennahverkehr
14-20 / V 07940
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu dem laufenden Projekt dargestellt. Begleitfahrten werden durchgeführt durch bis dahin Langzeitarbeitslose und an Werktagen in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr angeboten. Der Service soll ausgebaut und das Projekt fortgeführt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 314.207 € für die Zeit vom 1.Juni bis zum 31. Dezember im Jahr 2017, 469.552 € im Jahr 2018 und 474.152 € im Jahr 2019 (in der Summe 1.257.911 €).
Der Begleitservice ist für die Kunden kostenfrei, deshalb werden keine Erlöse erzielt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über den Bus & Bahn Begleitservice wird zugestimmt, das Projekt wird bis Ende 2019 verlängert, die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätseingeschränkte, Langzeitarbeitslose, Mobilitätshilfen im öffentlichen Personennahverkehr
Ortsangabe:
Der Begleitservice gilt nur für den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt München.
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Weiterförderung des Projekts „Info-Zentrum Migration und Arbeit"
Infozentrum für Migration und Arbeit dauerhaft sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 02246 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp
vom 28.06.2016
-
14-20 / A 02246
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07868
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 317.683 € für die Förderperiode 01.07.2017 – 31.12.2019.
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Info-Zentrum Migration und Arbeit“ wird für den Förderzeitraum 01.07.2017 bis 31.12.2019 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt, Tagelöhner, Arbeitsmigranten, prekäre Beschäftigung, Armutszuwanderung
Ortsangabe:
(-/-)
3.
Systematisch handeln -- Wärmevision 2040 vorantreiben -- städtische Betriebskosten senken: Schulneubauten auch zur Rücklaufauskühlung im Fernwärmenetz nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02094 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 06.05.2016
-
14-20 / A 02094
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07987
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Eine generelle Einschätzung von Niedertemperatur-Flächenheizsystemen wird vorgenommen.
Eine mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West wird zu gegebener Zeit einer technischen und wirtschaftlichen Prüfung unterzogen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
–----------------------------------------------------------------------------------
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur generellen Einschätzung von Niedertemperatur-Flächenheizsystemen werden zur Kenntnis genommen.
SWM und MRG werden gebeten, eine mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West zu gegebener Zeit (laut MRG ab dem 3. Quartal 2017) einer technischen und wirtschaftlichen Prüfung zu unterziehen.
Das RBS wird beauftragt, dem Stadtrat über die in Ziffer 2 beschriebene Prüfung zu gegebener Zeit zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Fernwärme, Dreileiter-Anschluss
Ortsangabe:
Neuer Schulcampus Messestadt West
4.
Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn
-
14-20 / A 02937
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07661
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn dargestellt und es werden drei mögliche Alternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn am Viktualienmarkt werden zur Kenntnis genommen. Die derzeitige Widmung der Kustermannfahrbahn am Viktualienmarkt als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußgängerbereich, Radverkehr, Busse und Taxen frei“ (Fußgängerzone) wird beibehalten.
Das Baureferat wird gebeten, zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat Möglichkeiten für einen gestalterischen Umbau planerisch darzustellen. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, zu prüfen, ob weitere verkehrsbeschränkende Maßnahmen sinnvoll sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kustermannfahrbahn, Widmung, Viktualienmarkt, Buslinienführung Marienplatz, Fußgängerzone
Ortsangabe:
Viktualienmarkt
5.
Veranstaltung auf der Theresienwiese – REWE Family Fest 2017
14-20 / V 07941
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Veranstaltungsanfrage zum REWE
Family Fest auf der Theresienwiese dargestellt.
Gesamtkosten/-Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Für das REWE Family Fest wird gemäß den Ausführungen in Ziffer 2 am 01.07.2017 die Theresienwiese zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Veranstaltung, Theresienwiese, REWE Family Fest
Ortsangabe:
Theresienwiese
6.
Existenz Sozialer Betriebe in München sichern: die Landeshauptstadt fordert weitere Zuerkennung der Gemeinnützigkeit bei "Stattauto"
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14-20 / A 02930
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08369
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Existenz Sozialer Betriebe in München sichern, Zuerkennung der Gemeinnützigkeit bei "Stattauto",