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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. März 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mietspiegel für München 2017 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München


14-20 / V 07934 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2015 (letzte Neuerstellung) - Aktualisierung der Wohnlagenkarte - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 4,7 % auf 11,23 € / m² - Marktüberblick Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2017 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen in der Landeshauptstadt München Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose gerecht im Stadtgebiet verteilen, Integrationsmöglichkeiten schaffen, gesamteuropäische Verantwortung einfordern Antrag Nr. 14-20 / A 00272 ............................. Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen Antrag Nr. 14-20 / A 00283 ............... Bayernweites Konzept für Flüchtlinge! Antrag Nr. 14-20 / A 00289 ................ Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob das aufgelassene Kloster der Kapuziner in der Tengstraße zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden kann. Empfehlung Nr. 14-20 / E 00170 ...............

  • 14-20 / A 00289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00272 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00272 von Herrn Stadtrat Podiuk vom 29.09.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00283 von Herrn Stadtrat Reissl und Herrn Stadtrat Müller vom 02.10.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00289 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.10.2014 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00170 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 16.10.2014 Inhalt - Verteilung von Flüchtlingsunterkünften im Stadtgebiet - Nutzung von Gewerbeimmobilien und staatlichen Liegenschaften des Freistaats Bayern und des Bundes für die Flüchtlingsunterbringung - Maßnahmen zur Integration von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern - Forderung von Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene bei der Verteilung von Asylsuchenden und in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit - Verbesserungen der Situation bei der Erstaufnahme von Asylsuchenden, insbesondere in der Aufnahmeeinrichtung Bayernkaserne Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrags und geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge und der Empfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - Asylbegehrende - Integration Ortsangabe - 3. Stadtbezirk Maxvorstadt - Tengstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Belegung von leer stehenden Wohnungen (z.B. in der Fürstenbergstr 7) mit Flüchtlingen (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung 14-20 / E 00621 .........................

  • 14-20 / E 00621 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07674 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 08.10.2015 Inhalt - Darstellung der Anmietungspraxis von Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von der Sachbehandlung und den Ausführungen der Referentin zur Anmietungspraxis von Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Leer stehende Wohnungen - Flüchtlinge Ortsangabe - 4. Stadtbezirk Schwabing West - Fürstenbergstr. 7

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Personalausstattung der Innenrevision des Sozialreferates

14-20 / V 07778 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg des internen Prüfungsbedarfs im Sozialreferat seit der Einrichtung der Innenrevision im Jahr 2001 - Verlagerung der Leitung der Stabsstelle Innenrevision und gestiegener Bedarf an juristischer Expertise Inhalt - Erklärung eines zusätzlichen Bedarfs an Personalressourcen beim Stab Recht der Referatsleitung - Ausbau der Innenrevision des Sozialreferates um zwei Stellen in der Sachbearbeitung und eine Stelle in der Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 230.750 € im Jahr 2017 und 223.550 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum bedarfsgerechten Ausbau der Innenrevision des Sozialreferates Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalmehrbedarf - Innenrevision - Qualitätssicherung - Korruptionsprävention Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)