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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. März 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mietspiegel für München 2017
Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des
§ 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 02948
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07934
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015
Inhalt
- Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung
- Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2015 (letzte Neuerstellung)
- Aktualisierung der Wohnlagenkarte
- Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 4,7 % auf 11,23 € / m²
- Marktüberblick
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2017 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
Ortsangabe
-/-
2.
Unterbringung von Wohnungslosen und
Flüchtlingen in der Landeshauptstadt München
Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose
gerecht im Stadtgebiet verteilen,
Integrationsmöglichkeiten schaffen,
gesamteuropäische Verantwortung einfordern
Antrag Nr. 14-20 / A 00272 .............................
Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen
Antrag Nr. 14-20 / A 00283 ...............
Bayernweites Konzept für Flüchtlinge!
Antrag Nr. 14-20 / A 00289 ................
Die Landeshauptstadt München soll prüfen,
ob das aufgelassene Kloster der Kapuziner
in der Tengstraße zur Unterbringung von Flüchtlingen
zur Verfügung gestellt werden kann.
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00170 ...............
-
14-20 / A 00289
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00170
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00272
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00283
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03763
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 00272 von Herrn Stadtrat Podiuk vom 29.09.2014
- Antrag Nr. 14-20 / A 00283 von Herrn Stadtrat Reissl und Herrn Stadtrat Müller vom 02.10.2014
- Antrag Nr. 14-20 / A 00289 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.10.2014
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00170 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 16.10.2014
Inhalt
- Verteilung von Flüchtlingsunterkünften im Stadtgebiet
- Nutzung von Gewerbeimmobilien und staatlichen Liegenschaften des Freistaats Bayern und des Bundes für die Flüchtlingsunterbringung
- Maßnahmen zur Integration von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
- Forderung von Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene bei der Verteilung von Asylsuchenden und in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit
- Verbesserungen der Situation bei der Erstaufnahme von Asylsuchenden, insbesondere in der Aufnahmeeinrichtung Bayernkaserne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrags und geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge und der Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge
- Asylbegehrende
- Integration
Ortsangabe
- 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Tengstraße
3.
Belegung von leer stehenden Wohnungen
(z.B. in der Fürstenbergstr 7) mit Flüchtlingen
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung 14-20 / E 00621 .........................
-
14-20 / E 00621
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07674
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00621 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 08.10.2015
Inhalt
- Darstellung der Anmietungspraxis von Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von der Sachbehandlung und den Ausführungen der Referentin zur Anmietungspraxis von Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Leer stehende Wohnungen
- Flüchtlinge
Ortsangabe
- 4. Stadtbezirk Schwabing West
- Fürstenbergstr. 7
4.
Personalausstattung der Innenrevision des
Sozialreferates
14-20 / V 07778
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg des internen Prüfungsbedarfs im Sozialreferat seit
der Einrichtung der Innenrevision im Jahr 2001
- Verlagerung der Leitung der Stabsstelle Innenrevision und
gestiegener Bedarf an juristischer Expertise
Inhalt
- Erklärung eines zusätzlichen Bedarfs an Personalressourcen
beim Stab Recht der Referatsleitung
- Ausbau der Innenrevision des Sozialreferates um zwei Stellen
in der Sachbearbeitung und eine Stelle in der Leitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 230.750 € im Jahr 2017
und 223.550 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum bedarfsgerechten Ausbau der Innenrevision
des Sozialreferates
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalmehrbedarf
- Innenrevision
- Qualitätssicherung
- Korruptionsprävention
Ortsangabe
- / -