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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. März 2017, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
14-20 / V 07620
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlussfassung Haushalts 2017
Inhalt
Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Empfehlungsbeschlüsse können nur in den Monaten Januar bis Juni und Juli bis Oktober von den Referaten in die jeweiligen Fachausschüsse und anschließend in die Vollversammlung eingebracht werden.
2. Die Vollversammlung entscheidet endgültig über die Empfehlungsbeschlüsse im Juli bzw. im November.
3. Die verwaltungsinternen Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 werden zur Kenntnis genommen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltsvollzug 2017, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
Ortsangabe
-/-
2.
AbgesetztInfrastrukturprogramm München III:
Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur
Antrag Nr. 14-20 / A 01074 von Herrn StR Michael
Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr.
Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn
StR Dr. Hans Theiss
vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015
-
14-20 / A 01074
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03662
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20/ A 01074 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015
Inhalt
In dieser Vorlage wird die Entwicklung der städtischen Finanzlage der letzten 5 Jahre dargestellt. Es werden zudem u.a. die Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen sowie die voraussichtliche Entwicklung der Auszahlungen für Investitionen im Finanzplanungszeitraum aufgezeigt. Die Handlungsspielräume und Finanzierungsmöglichkeiten zur Erhöhung der Investitionen über die aktuelle Planung hinaus wird betrachtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen werden voraussichtlich jährlich deutlich stärker wachsen als die geforderte Aufstockung um 125 Mio. €. Dem vorliegenden Antrag wird somit durch diese Entwicklung bereits entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Infrastrukturprogramm München III, Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur
Ortsangabe
-/-
3.
Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher
Kommunen;
-
14-20 / A 02751
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08178
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beanspruchung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds durch Kommunen mit besonders starkem Bevölkerungswachstum
Inhalt
Darstellung der aktuellen staatlichen Zuwendungssituation für Schulbaumaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Oberbürgermeister setzt sich beim Städtetag dafür ein, dass auch Kommunen mit besonders starkem Bevölkerungswachstum, Mittel aus dem 7 Milliarden-Euro-Programm für Schulsanierungen erhalten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzhilfen des Bundes, Schulinfrastruktur, Schulsanierungen, Kommunalinvestitionsförderungsfonds
Ortsangabe
-/-
4.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 4. Quartal 2016
14-20 / V 08174
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Finanzausschuss vom 14.03.2017
Inhalt
Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 4. Quartal 2016.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven
Ortsangabe
-/-