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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. März 2017, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017

14-20 / V 07620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlussfassung Haushalts 2017 Inhalt Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Empfehlungsbeschlüsse können nur in den Monaten Januar bis Juni und Juli bis Oktober von den Referaten in die jeweiligen Fachausschüsse und anschließend in die Vollversammlung eingebracht werden. 2. Die Vollversammlung entscheidet endgültig über die Empfehlungsbeschlüsse im Juli bzw. im November. 3. Die verwaltungsinternen Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 werden zur Kenntnis genommen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsvollzug 2017, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Abgesetzt
Infrastrukturprogramm München III: Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01074 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015

  • 14-20 / A 01074 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03662 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20/ A 01074 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015 Inhalt In dieser Vorlage wird die Entwicklung der städtischen Finanzlage der letzten 5 Jahre dargestellt. Es werden zudem u.a. die Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen sowie die voraussichtliche Entwicklung der Auszahlungen für Investitionen im Finanzplanungszeitraum aufgezeigt. Die Handlungsspielräume und Finanzierungsmöglichkeiten zur Erhöhung der Investitionen über die aktuelle Planung hinaus wird betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Auszahlungen für Infrastrukturmaßnahmen werden voraussichtlich jährlich deutlich stärker wachsen als die geforderte Aufstockung um 125 Mio. €. Dem vorliegenden Antrag wird somit durch diese Entwicklung bereits entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Infrastrukturprogramm München III, Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur Ortsangabe -/-
3.
Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen;

  • 14-20 / A 02751 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08178 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beanspruchung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds durch Kommunen mit besonders starkem Bevölkerungswachstum Inhalt Darstellung der aktuellen staatlichen Zuwendungssituation für Schulbaumaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Oberbürgermeister setzt sich beim Städtetag dafür ein, dass auch Kommunen mit besonders starkem Bevölkerungswachstum, Mittel aus dem 7 Milliarden-Euro-Programm für Schulsanierungen erhalten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzhilfen des Bundes, Schulinfrastruktur, Schulsanierungen, Kommunalinvestitionsförderungsfonds Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2016

14-20 / V 08174 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschuss vom 14.03.2017 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 4. Quartal 2016. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)