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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. März 2017, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Föderprogramm 2015 bis 2018
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Leopoldstraße 252
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der kiClub Leo GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Leopoldstraße 252 in 80807 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.123.152 € Gesamtkosten des Projekts
1.105.153 € Baukostenzuschuss LHM
823.400 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Leopoldstraße 252 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.105.153 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Leopoldstraße 252, 80807 München
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2018
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Konrad-Celtis-Straße 75
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Franzsika-Schmitz Straße Vermögensverwaltung GmbH & Co.KG auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Konrad-Celtis-Straße 75 in 81369 München durch Kauf eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Kauf des Gebäudes, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2.710.000 € Gesamtkosten des Projekts
1.408.372 € Baukostenzuschuss LHM
755.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Kauf des Gebäudes an der Konrad-Celtis-Straße 75 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.408.372 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 7 Sendling- Westpark, Konrad-Celtis-Straße 75,
81369 München
3.
Darstellung der Ergebnisse der 2. Münchner
Online-Jugendbefragung, Durchführung
jugendpolitischer Fachtag, Verstetigung im
Drei-Jahres-Turnus
Stadtratsziel:
Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und
Jugendlichen gewährleisten
Kurzinfo:
Anlass
- Stärkung von Jugendbeteiligung auf kommunaler Ebene
- Alters- und zielgruppengerechte Beteiligung Jugendlicher
zur Erfassung jugendpolitischer Handlungsbedarfe
Inhalt
- Darstellung des Konzepts und der Ergebnisse
der 2. Münchner Online-Jugendbefragung 2016
- Erarbeitung von Handlungsbedarfen und -empfehlungen
- Verstetigung der Online-Jugendbefragung im
3-Jahres-Turnus
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Generelle Zustimmung zur Verstetigung der
Online-Jugendbefragung
- Zustimmung zur Durchführung eines jugendpolitischen Fachtags
- Beschließen einer Satzung zur Durchführung von
Online-Jugendbefragungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugendpolitik
- kommunale Jugendbeteiligung
Ortsangabe
- / -
4.
Umsetzung zur Änderung des
Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG)
Sofortmaßnahmen aufgrund der
erheblichen gesetzlichen Ausweitung
des Unterhaltsvorschusses
Produkt 60 2.3.3 Unterhaltsvorschuss
-
14-20 / A 02977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Änderung des Gesetzes zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfallleistungen Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
Durch das zum 01.07.2017 angekündigte Gesetz wird der Leistungsrahmen des UVG beträchtlich erweitert. Die bisherige Leistungshöchstdauer von 72 Monaten für den Unterhaltsvorschuss soll aufgehoben und die Höchstaltersgrenze von derzeit 12 Jahren bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres heraufgesetzt werden, sofern die Kinder nicht auf SGB II-Leistungen angewiesen sind oder der alleinerziehende Elternteil im SGB II-Bezug ein eigenes Einkommen von mindestens 600 € brutto erzielt. Es ist mit einer Verdoppelung der Fallzahlen zu rechnen.
- Sicherstellung des Unterhaltsvorschusses für Kinder durch rechtzeitige Antragsbearbeitung und unverzügliche Auszahlung (gesetzlicher Anspruch)
Inhalt
- Personalmehrbedarf, Sach- und Arbeitsplatzkostenmehrbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.631.840 € (Personalkosten), 63.990 € (Büroausstattung) sowie 24.000 € (lfd. Arbeitsplatzkosten).
Entscheidungsvorschlag
- Bewilligung der dargestellten Mittel ab 2017 (befristet für drei Jahre ab Stellenbesetzung)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
Ortsangabe
-/-
5.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
Am Oberwiesenfeld ("Olympia Wohn Park")
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der neuen Wohnbebauung Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder
Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder,
Am Oberwiesenfeld, Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
Am Oberwiesenfeld, („Olympia Wohn Park“)
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
6.
Young Refugee Center
Bedarfsanpassung und Betrieb ab 01.07.2017
Produkt 60 2.2.1
Erziehungsangebote und Kinderschutz
-
14-20 / A 02976 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Zurückgezogen)
Kurzinfo:
Anlass
- Rückgang der neu ankommenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in München
- Auslaufen des derzeitigen Vertrages mit freien Trägern über die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Young Refugee Center
- Reduzierung der Ressourcenbedarfe
Inhalt
- Darstellung der Datenentwicklung neu ankommender unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in München
- Gesetzliche Rahmenbedingungen zur Erfüllung der Aufgaben des Eingangsmanagements sowie der Betreuung der jungen Menschen
- Darstellung der Finanzierungssystematik bei Beteiligung eines freien Trägers bei der Betreuung in den Wohngruppen
- Darstellung der Refinanzierung durch den Bezirk Oberbayern
- Aufgabenbereiche und Reduzierung der benötigten Ressourcen zur Erfüllung der Aufgaben
- Darstellung der Trägerauswahl zur übergangsweisen Beteiligung eines freien Trägers bei der Betreuung in den Wohngruppen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung des Sozialreferates zur Beteiligung eines freien Trägers an der pädagogischen Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge für die Zeit vom 01.07.2017 bis maximal 30.06.2017
- Beauftragung des Sozialreferates zur Durchführung eines Interessensbekundungsverfahrens
- Beauftragung mit der Erstellung und Vorlage eines Konzeptes für ein „Münchner Kinder- und Jugendschutzhaus“ in städtischer Trägerschaft im ersten Halbjahr 2017
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hoheitliche Aufgaben des Stadtjugendamtes im Eingangsmanagement
- Trägerauswahl
Ortsangabe
-/-