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Anlass Petition zum Mountainbiken im Olympiagelände, die laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.03.2015 dem Stadtrat vorgelegt werden muss. Der Petent fordert sinngemäß ein ausdrückliches Verbot des Mountainbikens und eine konsequente Durchsetzung dieses Verbotes. Inhalt Schilderung der Situation des Mountainbikens am Olympiaberg nach 20 Sonderkontrollen der Grünanlagenaufsicht und Befragungen von Besucherinnen und Besuchern sowie Darstellung des weiteren Vorgehens Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die Petition wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, dem Initiator der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Olympiaberg Ortsangabe - Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart - Olympiapark, insbesondere Olympiaberg

Anlass Auf der Grundlage des Beb.planes m. Grünordnung Nr. 2068 erfolgt die Herstellung der öffentl. Grünflächen von Bildungscampus u. Sportpark in Freiham Nord. Sie dienen auch der durchgängigen Weganbindung von den Quartieren an den geplanten Landschaftspark. Inhalt A) Öffentl. Grünflächen Bildungscampus und Sportpark 1. Sachstand 2. Projektbeschreibung 3. Bauablauf und Termine 4. Kosten 5. Finanzierung B) Kunst am Bau C) Öffentlichkeitsarbeit vor Ort Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten d. Projektes öffentl. Grünflächen Bildungscampus u. Sportpark belaufen sich auf 5.600.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 + 1.2 Genehmigung des Bedarfs für die öffentl. Grünflächen Bildungscampus u. Sportpark gem. Bedarfsprogramm sowie Genehmigung des Planungskonzepts mit Projektkosten i.H.v. 5.600.000 € nach Maßgabe d. vorgelegten Planung Das Baureferat wird beauftragt 1.3. sich die in 2017 zur weiteren Planung erforderl. Mittel i.H.v. 115.000 € bereitstellen zu lassen 1.4 die Entwurfsplanungen für diese Maßnahmen zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag) 1.5 das in Punkt B) des Vortrages dargestellte Kunst-am-Bau-Verfahren im Rahmen v. QUIVID mit einem Kunstbudget i.H.v. 500.000 € für den Realisierungsteil (öffentl. Grünflächen Bildungscampus u. Sportpark) durchzuführen 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung d. VV d. Stadtrates im Juli 2017 empfiehlt der BauA, das BauRef zu beauftragen, das Projekt zum MIP 2017 – 2021 anzumelden Suchbegriffe: - Kunst-am-Bau Freiham Nord - Öffentlichkeitsarbeit Freiham Nord Ortsangabe - 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied - Siedlungsschwerpunkt Freiham / Freiham Nord - Bodenseestraße

Anlass Mit Bekanntgabe vom 26.04.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05984) wurde dem Stadtrat im Zusammenhang mit den Problemen mit der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) mitgeteilt, dass bei weiter anhaltendem Verzug der Auftrag für die Brückenbauarbeiten mittels Kündigung entzogen werde. Die Kündigung erfolgte am 10.05.2016. Weiterhin wurde berichtet, dass nach der Kündigung mit der DB Netz AG ein neues Sperrpausenkonzept erarbeitet wird und nach Überprüfung der Finanzierung sowie der voraussichtlich neuen Projektkosten dem Stadtrat auf Basis der geänderten Projektgrundlagen die Projektgenehmigung zur neuerlichen Entscheidung vorgelegt wird. Inhalt Darstellung des Sachstandes und der aktuellen Projektgrundlagen Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 22,0 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 1 und der vorgelegten Projektplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammmlung des Stadtrates im Juli 2017 empfiehlt der Bauausschuss, das Baureferat zu beauftragen, die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke - Bahnachse Hauptbahnhof-Laim-Pasing Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg - Arnulfpark - S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke

Anlass StR-Beschluss vom 31.05.2016 zur Einführung des Handyparkens in der LH München in Kooperation mit der Stadtwerke München GmbH (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03982) Inhalt Darstellung der Ergebnisse des Konzeptionsprojektes u. Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen befristet von 2018 - 2023 bis zu 1.374.000 € p. a. und einmalig 2.978.600 € in 2018. Entscheidungsvorschlag 1. Der StR stimmt dem Konzeptionsprojekt zur Entwicklung u. zum Betrieb des "Handyparkens", dem Kostenplan und der Terminschiene zu. 2. Das BauRef wird beauftragt, mit der Stadtwerke München GmbH den Vertrag für die Realisierung u. das vorgestellte Betreiberkonzept abzuschließen. Die Beauftragung erfolgt nach endgültiger Beschlussfassung durch die VV des Stadtrates im Juli 2017 zur Finanzierung. 3. Anmeldung der einmalig und befristet erforderlichen Haushaltsmittel durch das Baureferat. Erhöhung des Produktkostenbudgets. 4. Anmeldung der befristet erforderlichen Haushaltsmittel durch das KVR. Erhöhung des Produktkostenbudgets. 5. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Stadtwerke München GmbH nach 4-jähriger Betriebsdauer eine Evaluation des Handyparkens durchzuführen. Hierfür beauftragt die SWM GmbH ein externes Institut für Marktforschung. Die Ergebnisse werden dem StR zur Kenntnis vorgelegt. 6. Das KVR und die SWM München GmbH werden gebeten, ein 2. Konzeptionsprojekt für ein integriertes System „Verkehrsüberwachung“, d. h. der Erfassung und des Ausdrucks von Verwarnungen für Parkverstöße mittels Smartphone mit Schnittstelle an das städtische IT-Verfahren „KVÜ“, durchzuführen und dem Stadtrat zu berichten. 7. Das KVR wird gebeten, rechtzeitig vor Einführung die nötigen Voraussetzungen für das Handyparken in der Parkgebührenordnung zu schaffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - mobile parking - mobiles Parken - Handyparken Ortsangabe - / -