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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 22. März 2017, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Teil 2: Föderprogramm 2015 bis 2018 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Leopoldstraße 252 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 08224 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der kiClub Leo GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Leopoldstraße 252 in 80807 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.123.152 € Gesamtkosten des Projekts 1.105.153 € Baukostenzuschuss LHM 823.400 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Leopoldstraße 252 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.105.153 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Leopoldstraße 252, 80807 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2018 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Konrad-Celtis-Straße 75 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 08222 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Franzsika-Schmitz Straße Vermögensverwaltung GmbH & Co.KG auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Konrad-Celtis-Straße 75 in 81369 München durch Kauf eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Kauf des Gebäudes, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.710.000 € Gesamtkosten des Projekts 1.408.372 € Baukostenzuschuss LHM 755.200 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Kauf des Gebäudes an der Konrad-Celtis-Straße 75 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.408.372 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 7 Sendling- Westpark, Konrad-Celtis-Straße 75, 81369 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Schulbauoffensive 2013/30 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle und Freianlagen an der St.-Veit-Straße, 14. Stadtbezirk Berg am Laim Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags

14-20 / V 08281 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Versorgung des 14.Stadtbezirkes mit Grundschulplätzen Entlastung der Grundschule Berg-am-Laim-Str. 142 Inhalt: Neubau einer Grundschule an der St.-Veit-Straße Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von der Planung einer Grundschule an der St.-Veit-Straße wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: St.-Veit-Straße Erbbaurecht Ortsangabe: St.-Veit-Str. 46 14. Stadtbezirk Berg am Laim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Finanzierung des Neubaus der Münchener Tierparkschule Hellabrunn durch die Landeshauptstadt München im "Mühlendorf" der Münchener Tierpark Hellabrunn AG 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Gewährung eines einmaligen Baukostenzuschusses in Höhe der Gesamtaukosten ( außer Ersteinrichtungs- kosten) 3. Änderung des MIP 2016 - 2020 IL 1, UA 2200, Maßnahme Nr. 8030 Rangfolgen-Nr. Neu 4. Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 3.469.000 €, davon Ersteinrichtungskosten in Höhe von 163.000 €, in den Haushaltsjahren 2018 und 2019

14-20 / V 07844 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Realisierung eines Großprojekts „Mühlendorf“ mit einem dort angesiedelten Neubau der bereits seit den 80er Jahren bestehenden Münchner Tierparkschule Hellabrunn. Das „Mühlendorf“ ist Bestandteil des Masterplans für den „Geozoo der Biodiversität“ Inhalt: Darstellung des pädagogischen sowie des Planungs- und Nutzungskonzepts für die Münchner Tierparkschule Hellabrunn im „Mühlendorf“ der Münchener Tierpark Hellabrunn AG. Gewährung eines Baukostenzuschusses an die Münchener Tierpark Hellabrunn AG für den Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn in Höhe von bis zu 3.886.000 Euro Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 3.886.000 Euro Baukostenzuschuss und 163.000 Euro für die Erstausstattung in den Haushaltsjahren 2018 und 2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse: MIP 2017-2021 4.049 Tsd. Euro Einmaliger Baukostenzuschuss 3.889.000 Euro, Erstausstattungskosten 163.000 Euro Entscheidungsvorschlag: Dem pädagogischen sowie dem Planungs- und Nutzungskonzept für die Münchner Tierparkschule Hellabrunn im „Mühlendorf“ wird zugestimmt. Der Gewährung eines Baukostenzuschusses an die Münchener Tierpark Hellabrunn AG für den Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn in Höhe von bis zu 3.886.000 Euro wird zugestimmt. Das Vorhaben wird zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 neu angemeldet. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 3.886.000 Euro Baukostenzuschuss und 163.000 Euro für die Erstausstattung in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 werden bei der Stadtkämmerei angemeldet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Tierparkschule Hellabrunn Ortsangabe: Tierparkstraße 30, 81543 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Aufgabenmehrung bei THV-Helferinnen und -Helfer; Umwandlung von Bereitschaftszeiten in Vollarbeit

14-20 / V 07631 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anpassung des Stellenbemessungsmodells für die Helferinnen und Helfer der Technischen Hausverwaltungen (THV) Inhalt: Darstellung der Ausgangslage, einer weiterführenden Begründung, der Stellenbemessung und der notwendigen Ressourcen Gesamtkosten/Gesamterlöse: jährliche Personalkosten: 2017: bis zu 1.426.047 EUR ab 2018: bis zu 1.901.396 EUR Entscheidungsvorschlag: Den vorgestellten Ausführungen wird zugestimmt. Der Unabweisbarkeit / mangelhaften Planbarkeit und den zusätzlichen 40,82 VZÄ wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: THV Helferinnen und -Helfer Ortsangabe: ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Am Oberwiesenfeld ("Olympia Wohn Park") im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 08390 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der neuen Wohnbebauung Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Am Oberwiesenfeld, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: Am Oberwiesenfeld, („Olympia Wohn Park“) 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)