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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. März 2017, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Föderprogramm 2015 bis 2018
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Leopoldstraße 252
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 08224
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der kiClub Leo GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Leopoldstraße 252 in 80807 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 48 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau und Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.123.152 € Gesamtkosten des Projekts
1.105.153 € Baukostenzuschuss LHM
823.400 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung an der Leopoldstraße 252 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.105.153 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Leopoldstraße 252, 80807 München
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2018
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Konrad-Celtis-Straße 75
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 08222
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Franzsika-Schmitz Straße Vermögensverwaltung GmbH & Co.KG auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Konrad-Celtis-Straße 75 in 81369 München durch Kauf eines Gebäudes ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Kauf des Gebäudes, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2.710.000 € Gesamtkosten des Projekts
1.408.372 € Baukostenzuschuss LHM
755.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Kauf des Gebäudes an der Konrad-Celtis-Straße 75 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.408.372 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 7 Sendling- Westpark, Konrad-Celtis-Straße 75,
81369 München
3.
Schulbauoffensive 2013/30
Neubau einer Grundschule mit
Sporthalle und Freianlagen
an der St.-Veit-Straße,
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags
14-20 / V 08281
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Versorgung des 14.Stadtbezirkes mit Grundschulplätzen
Entlastung der Grundschule Berg-am-Laim-Str. 142
Inhalt:
Neubau einer Grundschule an der St.-Veit-Straße
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Planung einer Grundschule an der St.-Veit-Straße wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
St.-Veit-Straße
Erbbaurecht
Ortsangabe:
St.-Veit-Str. 46
14. Stadtbezirk Berg am Laim
4.
Finanzierung des Neubaus der Münchener
Tierparkschule Hellabrunn durch die
Landeshauptstadt München im "Mühlendorf"
der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Gewährung eines einmaligen
Baukostenzuschusses in Höhe der
Gesamtaukosten ( außer Ersteinrichtungs-
kosten)
3. Änderung des MIP 2016 - 2020
IL 1, UA 2200, Maßnahme Nr. 8030
Rangfolgen-Nr. Neu
4. Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe
von 3.469.000 €, davon
Ersteinrichtungskosten in Höhe von
163.000 €, in den Haushaltsjahren 2018 und 2019
14-20 / V 07844
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Realisierung eines Großprojekts „Mühlendorf“ mit einem dort angesiedelten Neubau der bereits seit den 80er Jahren bestehenden Münchner Tierparkschule Hellabrunn. Das „Mühlendorf“ ist Bestandteil des Masterplans für den „Geozoo der Biodiversität“
Inhalt:
Darstellung des pädagogischen sowie des Planungs- und Nutzungskonzepts für die Münchner Tierparkschule Hellabrunn im „Mühlendorf“ der Münchener Tierpark Hellabrunn AG.
Gewährung eines Baukostenzuschusses an die Münchener Tierpark Hellabrunn AG für den Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn in Höhe von bis zu 3.886.000 Euro
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 3.886.000 Euro Baukostenzuschuss und 163.000 Euro für die Erstausstattung in den Haushaltsjahren 2018 und 2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
MIP 2017-2021 4.049 Tsd. Euro
Einmaliger Baukostenzuschuss 3.889.000 Euro,
Erstausstattungskosten 163.000 Euro
Entscheidungsvorschlag:
Dem pädagogischen sowie dem Planungs- und Nutzungskonzept für die Münchner Tierparkschule Hellabrunn im „Mühlendorf“ wird zugestimmt.
Der Gewährung eines Baukostenzuschusses an die Münchener Tierpark Hellabrunn AG für den Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn in Höhe von bis zu 3.886.000 Euro wird zugestimmt.
Das Vorhaben wird zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 neu angemeldet.
Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 3.886.000 Euro Baukostenzuschuss und 163.000 Euro für die Erstausstattung in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 werden bei der Stadtkämmerei angemeldet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Münchner Tierparkschule Hellabrunn
Ortsangabe:
Tierparkstraße 30, 81543 München
5.
Aufgabenmehrung bei THV-Helferinnen
und -Helfer;
Umwandlung von Bereitschaftszeiten
in Vollarbeit
14-20 / V 07631
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anpassung des Stellenbemessungsmodells für die Helferinnen und Helfer der Technischen Hausverwaltungen (THV)
Inhalt:
Darstellung der Ausgangslage, einer weiterführenden Begründung, der Stellenbemessung und der notwendigen Ressourcen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
jährliche Personalkosten:
2017: bis zu 1.426.047 EUR
ab 2018: bis zu 1.901.396 EUR
Entscheidungsvorschlag:
Den vorgestellten Ausführungen wird zugestimmt.
Der Unabweisbarkeit / mangelhaften Planbarkeit und den zusätzlichen 40,82 VZÄ wird zugestimmt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
THV Helferinnen und -Helfer
Ortsangabe:
./.
6.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
Am Oberwiesenfeld ("Olympia Wohn Park")
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
14-20 / V 08390
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der neuen Wohnbebauung Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder
Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder,
Am Oberwiesenfeld, Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
Am Oberwiesenfeld, („Olympia Wohn Park“)
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart