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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 23. März 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept kleine Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz - Konzeptfreigabe - Auftrag zur Vorplanung Petition Pro-Elisabethplatz - Eine Initiative gegen den Abriss des Marktes
14-20 / V 08433 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag Zukunftskonzepte für die vier ständigen Lebensmit­telmärkte zu erstellen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03251 vom 19.11.2009) so­wie Vorstellung der Markt-, Nutzungs- und Bestandsanalyse (TÜV-Rheinland (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06584 vom 07.07.2011) so­wie ein zweites Untergeschoss unter dem Marktgelände für Anwoh­nerstellplätze zu schaffen - Prüfauftrag der Vollversammlung vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06302). Inhalt: Machbarkeitsstudie für den Markt am Elisabethplatz. Abschließende Befassung des Stadtrates mit den Empfehlungen der Bürgerversamml­ung des 4. Stadtbezirks vom 06.10.2016. Befassung des Stadt­rates mit der Petition Pro-Elisabethmarkt – Eine Initiative gegen den geplanten Abriss des Marktes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den Markt am Elisabeth­platz auf Basis der vorgelegten Machbarkeitsstudie mit einem Unter­geschoss neu zu strukturieren und zur Aufrechterhaltung des Markt­betriebs während der Baumaßnahmen den Interimsmarkt wie vorge­schlagen zu realisieren. Hierzu wird eine Vorplanung mit qualifizierter Kostenschätzung ausgearbeitet und dem Stadtrat vorgelegt. 2. Zuweisungen werden nach Sanierung grundsätzlich unbefristet er­teilt, Sondervereinbarungen mit 10-15 jähriger Befristung sind mög­lich. 3. Die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH wird gebe­ten, die Projektmanagementleistungen für die weiteren Planungs- und Realisierungsschritte der Maßnahme durchzuführen. 4. Der Petition „Pro-Elisabethmarkt – Eine Initiative gegen den ge­planten Abriss des Marktes“ wird nicht stattgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Elisabethmarkt, Elisabethplatz, Markthallen München Ortsangabe: Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 – Schwabing West
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Zukunftskonzept Viktualienmarkt Bürgerbeteiligung Satzung für die Durchführung einer Auswahl zu beteiligender Bürgerinnen und Bürger
14-20 / V 08423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bürgerbeteiligung im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung Inhalt: Beschluss einer Satzung zum Vollzug der Datenerhebung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Viktualienmarkt, Bürgergutachten, Bürgerbeteiligung, Markthallen München Ortsangabe: ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
3.
Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für die Anwesen Orleansplatz 11, Orleansstraße 50 und 56 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14-20 / V 08250 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der bestehende Vertrag über Sicherungsdienstleistungen für die Anwesen Orleansplatz 11, Orleansstr. 56 und Orleansstr. 50 endet zum 31.08.2017. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen in den oben genannten Anwesen die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das Angebot mit dem günstigsten Verhältnis zwischen Preis und Qualität. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Sicherungsdienstleistungen Ortsangabe: 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Orleansplatz 11, Orleansstr. 50 und 56
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
14-20 / V 08315 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Auftrag des Ältestenrates Inhalt Darstellung der Sicherheitsmaßnahmen und Beschreibung der Sicherungsdienstleistungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag In dem Gebäude werden Sicherungsdienstleistungen durch ein Sicherheitsunternehmen erbracht. Es wird eine mechatronische /elektronische Schließanlage eingebaut. Es wird ein Alarmierungssystem an den PC-Arbeitsplätzen implementiert. Gesucht werden kann auch nach: Sicherheit im Rathaus, Bewachung Ortsangabe: 1. Stadtbezirk, Altstadt-Lehel Marienplatz 8
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Keine Veräußerung öffentlichen Eigentums Empfehlung Nr. 14-20 / E 01306 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
  • 14-20 / E 01306 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08251 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01306 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung, keine Veräußerung öffentlichen Eigentums im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching ohne jegliche Ausnahme vorzunehmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundstückspolitik, Gemeinbedarfsvorsorge, Flächenreserven Ortsangabe 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in diversen städtischen Gebäuden, Rahmenvertrag
14-20 / V 08341 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der bestehende Rahmenvertrag für die Überbrückungsreinigung bei Inbetriebnahme neu genutzter Gebäude im gesamten Stadtgebiet endet zum 30.11.2017. Der Vertrag wird neu vergeben. Bei dem bestehenden Rahmenvertrag ist die Wertgrenze des § 22 Ziffer 3, § 4 Ziffer 14 der GeschO überschritten. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und der aktuellen Abrufsituation Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für den Rahmenvertrag Überbrückungsreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Für den bestehenden Rahmenvertrag Überbrückungsreinigung werden das Kommunalreferat und die Vergabestelle 1 ermächtigt, Gebäudereinigungsleistungen über das vom Stadtrat beschlossene Volumen hinaus aus dem Rahmenvertrag abzurufen beziehungsweise abrufen zu lassen. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, Rahmenvertrag Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)