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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. März 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Europa-Jahresbericht 2016
14-20 / V 07897
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Veröffentlichung des Europa-Jahresberichts 2016
Inhalt:
Information des Stadtrates über die Europa-Arbeit der
Landeshauptstadt München 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa
Jahresbericht
Lobbying
EU-Projekte
Ortsangabe:
-/-
2.
Bericht über die Kommunale Entwicklungszusammenarbeit in München
Internationale Projektpartnerschaften ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 02763 der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 21.12.2016
-
14-20 / A 02763
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08154
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht über die Aktivitäten und Projekte der Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt wird vorgelegt. Es wird geschildert, welche internationalen Projektpartnerschaften bereits existieren bzw. eingeleitet sind, der Ausbau weiterer Partnerschaften wird erörtert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Über die bereits laufenden und eingeleiteten Kooperationen hinaus werden derzeit keine weiteren internationalen Projektpartnerschaften initiiert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Entwicklungszusammenarbeit, Projektpartnerschaften, Internationale Kampagnen, interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe:
(-/-)
3.
Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung der Veranstaltung "ProfTreff" durch den Munich Congress Alliance e.V. im Jahr 2017 ff
14-20 / V 08036
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die Auszahlung eines Zuschussbetrags in Höhe von € 80.000 jährlich an die Munich Congress Alliance e.V., um die Durchführung der Veranstaltung „Prof-Treff“ ab dem Jahr 2017 ff sicherzustellen. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget 2017 ff. des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Fachbereich 4 Tourismus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
€ 80.000 jährlich ab dem Jahr 2017 ff aus dem vorhandenen Budget des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Fachbereich 4 Tourismus.
Entscheidungsvorschlag:
Der Zuschuss i. H. v. 80.000 € jährlich an den Verein Munich Congress Alliance e.V. wird für die Durchführung des "ProfTreffs" 2017 ff genehmigt. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget 2017 ff des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Fachbereich IV Tourismus
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss "ProfTreff", Zuschuss Munich Congress Alliance e. V.,
"ProfTreff" 2017 ff
Ortsangabe:
München
4.
Mehr reservierte Sitzplätze in Straßenbahnen für Schwerbehinderte
Empfehlung Nr. 14/20 / E 01309 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / E 01309
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07945
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14/20 / E 01309 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016, mehr Sitzplätze für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste in der Tram auszuweisen.
Inhalt:
In der Vorlage wird die Stellungnahme der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Stellungnahme der MVG wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, Tram, Mobiltät
Ortsangabe:
-/-
5.
Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern –
Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016
Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
-
14-20 / A 02453
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02241
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08133
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung des Freibadkonzepts der Stadtwerke München GmbH (SWM) für 2017 ff.
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016;
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
Inhalt:
In der Vorlage wird das Freibadkonzept der SWM für 2017 ff. vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu deren Freibadkonzept für 2017ff. werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, M-Bäder
Ortsangabe:
./.
6.
Jährlicher Bericht zur Umrüstung der Busflotte der MVG
Elektromobilität I
Einrichtung einer ersten E-Bus-Linie
Antrag Nr. 14-20 / A 02378 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.08.2016
Elektromobilität II
Umstieg auf emissionsfreie Busse im ÖPNV
Antrag Nr. 14-20 / A 02374 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.08.2016
Busoffensive 2018 – Umweltfreundliche Mobilität für München
II. Umweltfreundliche Mobilität
Antrag Nr. 14-20 / A 02796 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Gerhard Mayer vom 24.01.2017
Busoffensive 2018 – Umweltfreundliche Mobilität für München
III. Wirtschaftlichen Umstieg auf E-Fahrzeuge sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 /A 02797 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Gerhard Mayer vom 24.01.2017
-
14-20 / A 02796
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02939
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02378
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02374
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07581
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02378 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.08.2016;
Antrag Nr. 14-20 / A 02374 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.08.2016;
Antrag Nr. 14-20 / A 02796 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Gerhard Mayer vom 24.01.2017
Antrag Nr. 14-20 /A 02797 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Gerhard Mayer vom 24.01.2017
Inhalt:
Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen zum Umstieg auf Elektromobilität bei Bussen im Münchner ÖPNV werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Umstieg auf Elektrobusse werden zur Kenntnis genommen.
Die Stadtwerke München GmbH werden mit der möglichst baldigen Einrichtung einer Elektrobuslinie beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtwerke München GmbH, SWM, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG; E-Bus-Linie; Elektromobilität
Ortsangabe:
Stadtweit
7.
Die Grünflächen des Olympiaparks sind keine Eventarena
Antrag Nr. 14-20 / A 02230 von DIE LINKE vom 20.06.2016
-
14-20 / A 02230
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08192
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02230 von DIE LINKE vom 20.06.2016
Inhalt:
In der Vorlage wird im Wesentlichen die Genehmigungspraxis bei Veranstaltungen im Olympiapark dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünanlagensatzung, Grünanlagengebührensatzung, Grünfläche, Veranstaltungen, Events
Ortsangabe:
Olympiapark
8.
Zusätzlichen Fahrstuhl im Zwischengeschoss der U- bzw. S-Bahn am Marienplatz realisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 0635 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.01.2015
Barrierefreier Zugang zur S- und U-Bahn am Marienplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 0628 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERN PARTEI vom 29.01.2015
-
14-20 / A 00635
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00628
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08273
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 12.05.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02816);
Antrag Nr. 14-20 / A 0635 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.01.2015;
Antrag Nr. 14-20 / A 0628 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 29.01.2015
Inhalt:
In der Vorlage werden die Bemühungen dargestellt, am Marienplatz einen Ort für die Installation eines zweiten Oberflächenaufzuges zum U-/S-Bahnhof zu finden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den möglichen Standorten für die Installation eines zweiten Oberflächenaufzuges zum U-/S-Bahnhof am Marienplatz werden zur Kenntnis genommen. Das Thema wird aufgrund der im Vortrag dargelegten Rahmenbedingungen nicht mehr weiterverfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG
Ortsangabe:
Marienplatz