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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. März 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016
14-20 / V 06651
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2016 – 31.12.2016 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
-/-
2.
Lärmschutz an der Quelle:
Umrüstung der alten Güterzüge auf leise Technologien und Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00908 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / E 00908
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07771
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes am 17.03.2016. Umrüstung der alten Güterzüge auf leise Technologien und Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit.
Inhalt:
Speziell im Güterverkehr soll die Lärmbelastung bis 2020 halbiert werden. Hierzu wurde durch die Deutsche Bahn gemeinsam mit dem Bund die Entwicklung der sog. „Flüsterbremse“ vorangetrieben. Bis Ende 2016 sollten ca. 50 % der Flotte von DB Cargo mit Flüsterbremsen umgerüstet worden sein. Durch eine Geschwindigkeitsreduzierung ergibt sich keine wesentliche Verbesserung der Lärmsituation und verschlechtert die Systemleistung und Wirtschaftlichkeit des Schienenverkehrs.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00908 wird Kenntnis genommen. Der geforderten Umrüstung und Geschwindigkeitsreduzierung von Güterzügen kann mangels Zuständigkeit der LH München nicht entsprochen werden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird sich im Rahmen der Beteiligung im Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung der Feldmochinger Kurve für optimalen Lärmschutz einsetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feldmochinger Kurve, Schienengüterverkehr, Verkehrskonzept Münchner Norden
Ortsangabe:
Feldmoching
3.
Glyphosatverwendung durch die Deutsche Bahn - München macht seinen Einfluss geltend
Antrag Nr. 14-20 / A 02419 der ÖDP und DIE LINKE
vom 25.08.2016
-
14-20 / A 02419
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07876
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02419 der ÖDP und DIE LINKE vom 25.08.2016.
Inhalt:
In der Vorlage werden die Methoden der Vegetationskontrolle im Bereich des Schienennetzes durch die Deutsche Bahn dargestellt und dabei eine ökologische Bewertung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat und der zwei weiteren eingesetzten Wirkstoffe Flumioxazin und Flazasulfuron vorgenommen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Ein Verbot des Einsatzes von Glyphosat zur Unkrautvernichtung auf Gleisanlagen durch die Deutsche Bahn wird nicht angestrebt, da es ohne eine ökologisch verträgliche wirksame Alternative nicht sinnvoll ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Glyphosat, Deutsche Bahn, Pflanzenschutzmittel, Herbizid, Schienennetz, Grundwasser, Biologische Diversität
Ortsangabe:
-/-