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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. März 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße a ) Anträge und Empfehlungen BA 00674 / BA 01283 / E 00487 / E 00490 b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2120

  • 14-20 / E 00490 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00487 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01283 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03003 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07108 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Gesamtkosten/ Gesamterlöse Entscheidungsvorschlag - Die Variante 2 soll der weiteren Planung zu Grunde gelegt werden. - Beschlussfassung über die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit Grünordnung (zur Teiländerung der rechtsverbindlichen Bebauungspläne Nr. 1476, Nr. 1108 und Nr. 2037). - Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und das Projekt dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorbehaltlich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für die Realisierung der Variante 2 zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden im RIS kann auch nach Durchstich Herbert-Quandt-Straße Ortsangabe Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach Zürich vom 12. - 14.09.2017

14-20 / V 08332 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Demographiebericht von 2015 prognostiziert ein Anwachsen der Bevölkerung der Landeshauptstadt München auf 1,723 Millionen Einwohner/innen im Jahr 2030. In einer dichter werdenden Stadt stellt sich die Frage, wie bei zugleich reduzierten Flächenpotenzialen die Schaffung bezahlbaren Wohnraums sowie einer nachhaltigen urbanen Mobilität und Erhaltung einer hohen Lebensqualität ermöglicht werden können. Daher ist es von grundsätzlicher Bedeutung, den Austausch mit Expertinnen und Experten aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft zu fördern, die in diesen Bereichen praxisnahe Erfahrung weitergeben können. Vor diesem Hintergrund wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vorgeschlagen, einen solchen Erfahrungsaustausch mit der Stadt Zürich herbeizuführen. Zürich ist vor vergleichbare Herausforderungen gestellt und hat seit Jahren beispielgebende Projekte im genossenschaftlichen Wohnen entwickelt, verfügt über ähnliche rechtliche Verfahren und lässt – wie auch die Landeshauptstadt München – verschiedene Dichtemodelle untersuchen. Inhalte Fachexkursion der Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach Zürich vom 12.-14.09.2017 mit den Schwerpunkten Wohnen, Dichte, Genossenschaften, Mobilität und Stadtgestalt. Gesamtkosten Die Gesamtkosten pro Person belaufen sich auf ca.1.400 Euro. Die Gesamtkosten belaufen sich somit auf 58.800 Euro. Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Stadt Zürich vom 12.-14.09.2017 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fachexkursion, Zürich Ortsangabe Stadt Zürich, Schweiz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Erneute Konzeptausschreibung Messestadt Riem 4. Bauausschnitt Wohnen Festlegung der Ausschreibungskriterien für WA 10-Süd für Baugenossenschaften (Ausschreibungsbeschluss)

14-20 / V 08348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erneute Konzeptausschreibung für die Wohnbaufläche WA 10-Süd im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1728m, da ein Verkauf an eine bereits 2014 ausgewählte Bewerberin nicht zustande gekommen ist. Inhalt: Darstellung der zu vergebenden Fläche und Festlegung der Wohnbauarten, der Zielgruppe Baugenossenschaften sowie der Kriterien für das Ausschreibungsverfahren für die 2.980 qm GF große Wohnbaufläche WA 10-Süd Gesamtkosten/Gesamterlöse: --------------- Entscheidungsvorschlag: Ausschreibung der Wohnbaufläche WA 10-Süd mit 50% Konzeptionellen Mietwohnungsbau und 50% München-Modell-Genossenschaften an Baugenossenschaften Gesucht werden kann im RIS auch nach: Baugenossenschaften; Grundstücksausschreibung; Konzeptausschreibung; Messestadt Riem Ortsangabe: Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt Wohnen, WA 10-Süd Stadtbezirk 15 Trudering – Riem

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Radverkehrsinfrastruktur in der Elisenstraße Durchgängige Radroute vom Hauptbahnhof in die Altstadt realisieren: Radverkehrsanlage an der Elisenstraße Antrag Nr. 14-20 / A 01641 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Beatrix Zurek, vom 14.12.2015 Radstreifen für die Elisenstraße – Wiederherstellung nach der SWM-Baustelle nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01711 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2016


14-20 / V 06864 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 00493 der Stadtratsfraktion SPD Antrag Nr. 14-20 / A 01641 der Stadtratsfraktion SPD Antrag Nr. 14-20 / A 01711 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Inhalt: Der Beschluss stellt die derzeitige Verkehrssituation in der Elisenstraße vor und gibt erste Einschätzungen möglicher Auswirkungen durch neue Radverkehrsanlagen zwischen den Knotenpunkten Dachauer Straße / Marsstraße / Elisenstraße und Karlsplatz / Sophienstraße / Elisenstraße. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für zusätzlichen Untersuchungen werden mit ca. 30.000 € einschließlich Mehrwertsteuer sowie Sach- und Nebenkosten veranschlagt. Entscheidungsvorschlag: Es sollen vertiefende Untersuchungen für die Errichtung zusätzlicher Radverkehrsinfrastrukturen in der Elisenstraße angegangen, Varianten ausgearbeitet und dem Stadtrat anschließend ein Konzeptentwurf zur Entscheidung vorgelegt werden. Gesucht werden kann im RIS auch: Hauptbahnhof, Radverkehr, Radverkehrsinfrastruktur, Netzlücke, Elisenstraße, Fahrradverbindung Ortsangabe: Elisenstraße, Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016

14-20 / V 08295 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Bebauungsplan für das Bauvorhaben Traiminer Straße 6 in Harlaching Antrag Nr. 14-20 / A 02922 von Herrn StR Pretzl vom 02.03.2017


14-20 / V 08532 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 02922 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 02.03.2017 einen Bebauungsplan für das Gebiet Traminer Straße 6 in Harlaching aufzustellen Inhalt Prüfung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Bauvorhaben Traminer Straße 6 in Harlaching Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Keine Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Traminer Straße 6 in Harlaching - Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrages Nr. 14-20/ A 02922 - Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Traminer Straße Ortsangabe Falls keine vernünftige Angabe möglich, bitte Zeile nicht löschen sondern Stadtbezirk 18 – Untergiesing-Harlaching / Traminer Straße 6

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)