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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. März 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Notebooks und Tablets für den alltäglichen Gebrauch tauglich machen!
-
14-20 / A 01253
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02055
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05903
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02055 „IT-Ausstattung und Büroelektronik – Zuschuss für Stadträtinnen und Stadträte“ wird die Bereitstellung eines Zuschusses für jede Stadträtin und jeden Stadtrat zur Beschaffung von IT-Ausstattung und Büroelektronik gefordert. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01253 „Notebooks und Tablets für den alltäglichen Gebrauch tauglich machen!“ wird beantragt die aktuellen Notebooks und Tablets nachzurüsten.
Inhalt:
Mit der Beschlussvorlage haben die Stadträtinnen und Stadträte zukünftig die Wahlmöglichkeit zwischen der von der Landeshauptstadt München bereitgestellten IT-Ausstattung oder der Erhöhung der Materialpauschale zur Selbstbeschaffung der IT-Ausstattung.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der vorgeschlagenen Lösungsszenarien und der Wahlmöglichkeit zwischen der von der Landeshauptstadt München bereitgestellten IT-Ausstattung oder der Erhöhung der Materialpauschale zur Selbstbeschaffung der IT-Ausstattung zu.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 50.434 € jährlich ab 2018. Es werden zahlungswirksame Mittel von 49.630 € jährlich ab 2018 beantragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtrat, Notebook, Fernzugriff, IT-Business Service, Tablet, Smartphone, Materialpauschale
Ort:
-
2.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 2. Halbjahr 2016 (01.07.2016 - 31.12.2016)
Hinweis:
- Bekanntgabe -
14-20 / V 07932
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling
Ortsangabe:
-/-
3.
Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
Hinweis:
- Bekanntgabe -
14-20 / V 08102
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
4.
Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07930
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und Organisationsreferates
für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2016
- Bekanntgabe -
14-20 / V 07990
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2016 zu Beschlüssen aus öffentlicher Sitzung.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle, BVK, Berichte Personal- und Organisationsreferat
Ortsangabe: -/-
2.
Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München
auf dem Arbeitsmarkt weiter erhalten
Entfristung von Stellenkapazitäten
14-20 / V 08188
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Notwendigkeit der Entfristung der Kapazitäten in den Bereichen Personalrecht (P 1), Personalbetreuung (P 2), Organisation (P 3), Personalgewinnung (P 5), Fortbildung (P 6), Interne Steuerungs- und Unterstützungsfunktion (Gl) wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Budgetausweitung. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Entfristung von Stellenkapazitäten im Personal- und Organisationsreferat zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Entfristung von 29,6 Stellen-VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Konkurrenzfähigkeit, Arbeitsmarkt, attraktive Arbeitgeberin, Entfristung von Stellen. Ortsangabe: -/-