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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. März 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an die Münchner
Tafel e.V. aus der "Andreas und Elfriede-Zäch-
Stiftung"
14-20 / V 08061
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Münchner Tafel e.V. vom 21.06.2016 und 29.12.2016
- Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 29.07.2016
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Münchner Tafel e.V. für den Zukauf von Lebensmitteln und Inkontinenzartikeln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftungen
- Lebensmittelausgabe
Ortsangabe
-/-
2.
Gewährung eines Zuschusses an
das Münchner Kindl-Heim aus der
nichtrechtsfähigen Stiftung
"Fonds Münchener Jugendhilfe"
14-20 / V 08062
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Münchner Kindl-Heims,
vertreten durch die Landeshauptstadt München,
Stiftungsverwaltung vom 24.11.2016
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Projektes
- Stiftung „Fonds Münchener Jugendhilfe“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von 104.500,- € für die Grundsanierung des Sportplatzes des Münchner Kindl-Heims aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Jugendhilfe“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sportplatz
Ortsangabe
- Stadtbezirk 18 – Untergiesing-Harlaching
3.
Gute Beratung und Unterstützung in den
Sozialbürgerhäusern!
Antrag Nr. 14-20 / A 02698 ........................
-
14-20 / A 02698
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08035
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 02698 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 29.11.2016
Inhalt
- Dienstleistungsangebot der Sozialbürgerhäuser
- Bedarfslagen besonderer Zielgruppen
- Angebote und Aktivitäten freier Träger
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Entwicklung eines eigenen Steuerungsmechanismus zur gezielten Steuerung und Vernetzung der Angebote und Aktivitäten öffentlicher und freier Träger
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BSA-Profil
- Lotsenprojekte
- bürgerschaftliches Engagement
- besondere Zielgruppen
Ortsangabe
-/-
4.
Erhöhung der personellen Ausstattung der
Abteilung Wohnraumerhalt
Ausbau der Mietberatungsstelle
Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel
14-20 / V 07989
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Verschärfte Situation auf dem Mietwohnungsmarkt durch Bevölkerungszuwachs
Inhalt
- Aktuell jährlich knapp 30.000 Beratungen (5,5 VZÄ)
- Einsparungen durch Beratungen im ersten Halbjahr 2016 über 120.000 €
- Zuschaltung von 2 VZÄ wurde bereits im Oktober 2015 genehmigt; 50 % davon aber aufgrund der Haushaltslage nicht realisiert.
- Hohe Nachfrage weiterhin vorhanden
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Stellenzuschaltung in der Mietberatungsstelle wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt durch Kompensation mit vorhandenen Arbeitnehmerstellen oder Planstellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietrecht
Ortsangabe
-/-
5.
Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM
Städtische Wohnungsbaugesellschaften:
Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM)
muss überarbeitet werden
Antrag Nr. 14-20 / A 01439 ....................
Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
-
14-20 / A 03099
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01439
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06654
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) wurde 2006 letztmalig überarbeitet und die Miethöhen angepasst
- Antrag Nr. 14-20 / A 01439 vom 08.10.2015
- Umsetzung der Vorgabe des Revisionsamtes die Mietgestaltung anzupassen und zu dynamisieren
Inhalt
- Darstellung des KSM in der aktuellen Fassung
- Darstellung der neuen Konzeption
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- KSM legt eine Miete auf Basis der ortsüblichen Vergleichsmiete abzüglich 20 % fest
- KSM-Miete für Haushalte, die die Einkommensgrenzen der Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 Stufe II einhalten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietgestaltung bei aus der Bindung gefallener Wohnungen
- Mietgestaltung bei Wohnungen der Eingriffsreserve
- Abschlag von der Mietspiegelmiete
Ortsangabe
-/-
6.
Aktualisierung der Belegungsbindungsverträge
mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
GWG und GEWOFAG
Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
14-20 / V 07381
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die geltenden Belegungsbindungsverträge sind aus dem Jahr 1991
- Anpassung der Verträge an Entwicklungen der letzten Jahre
- Beseitigung von Unklarheiten bzgl. vom Vertrag erfasster Wohnungen
Inhalt
- Darstellung der derzeitigen Belegungsbindungsverträge
- Darstellung der Änderungen
- Darstellung der Vergabekontingente
- Darlegung, wie Wohnungen des Kommunalreferates und der Stiftungsverwaltung zu behandeln sind
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird ermächtigt, neue Belegungsbindungsverträge gemäß beiliegenden Vertragsentwürfen mit GWG und GEWOFAG abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Belegungsbindungsvertrag
- freifinanzierte Wohnungen
- nicht mehr gebundene Wohnungen
- Eigenvergabekontingent der städtischen Gesellschaften GWG und GEWOFAG
Ortsangabe
-/-
7.
Wohnungslosigkeit: Standards (besonderer Schutz) für Frauen und Familien bei der
Unterbringung aufrechterhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 02431 .................................................
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und
Nachsorge von wohnungslosen Haushalten:
Trägerschaftsauswahl/Direktvergabe der Einrichtungsführung für die
Einrichtung für wohnungslose Frauen Verdistraße 9 an den
Sozialdienst Katholischer Frauen (SkF)
Zuschuss für den SkF Haushaltsjahr 2017 ff.
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
-
14-20 / A 02431
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08078
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 02431 vom 06.09.2016
- Direktvergabe Einrichtung Verdistraße 9 für wohnungslose Frauen
Inhalt
- Planungen für die Unterbringung von Wohnungslosen
- Unterbringungs- und Betreuungsstandards
- besondere Zielgruppen innerhalb der
Wohnungslosenhilfe
- Direktvergabe Verdistraße 9 an den Sozialdienst katholischer Frauen (SkF)
- Bezuschussung SkF
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Maßnahmen LGBT in der Wohnungslosenhilfe
- Zustimmung zur Direktvergabe der Einrichtungsführung für das Haus Verdistraße 9 an den Sozialdienst katholischer Frauen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfe
- Sofortunterbringungssystem
- vulnerable Zielgruppen
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing – Obermenzing
Verdistraße 9
8.
Informations-Reise nach Rumänien
vom 07. - 10. Mai 2017
14-20 / V 08079
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Informationsreise nach Rumänien des Evangelischen Hilfswerkes
und der Arbeiterwohlfahrt
- Beteiligung von Mitgliedern des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Ziele der Reise
- Ablauf der Reise
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Teilnahme von Stadträtinnen und Stadträten
an der Reise
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zuwanderung
- Rumänien
Ortsangabe
-/-