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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. März 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 06.05.2015
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) vom
02.07.2008, zuletzt geändert am 06.05.2015
Verwendungsverbot für Grabsteine aus Kinderarbeit zügig umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02416 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste
vom 23.08.2016
Datenschutz in Friedhofssatzung erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 02670 von Herrn StR Hans Podiuk
vom 23.11.2016
-
14-20 / A 02416 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02670 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03030 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 23.08.2016 „Verwendungsverbot für Grabsteine aus Kinderarbeit zügig umsetzen“
Behandlung des Antrags von Herrn StR Hans Podiuk vom 23.11.2016 „Datenschutz in Friedhofssatzung erweitern“
Eröffnung „Künstlersektion“ (Künstlerfriedhof) im Waldfriedhof Alter Teil, „Urnenanlage Neuer Südfriedhof“ und „Urnenanlage Friedhof Haidhausen“
Inhalt:
Änderung der Friedhofssatzung
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderung der Friedhofssatzung
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Ortsangabe:
-/-
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 - 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2016 – 31.12.2016 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
-/-
3.
Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
Kurzinfo:
Anlass:
Ergänzung der Vertretungsregelung für die Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH
Inhalt:
Regelung der Vertretung im Falle der Verhinderung der berufsmäßigen Stadträtin Frau Stephanie Jacobs
Entscheidungsvorschlag:
Ab dem 01.04.2017 werden - stets widerruflich - als Abwesenheitsvertreter für die Referentin für Gesundheit und Umwelt in die Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH in der angegebenen Reihenfolge bestellt:
a) Herr Manfred Jagusch
b) Herr Andreas Bauer
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH, Gesellschafterversammlung, Vertretung
Ortsangabe:
Milchberg 21, 82335 Berg
4.
Vergabebeschluss
Koordination von "Gut und gesund aufwachsen - Präventionskette Freiham"
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß dem Beschluss „Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention – Umsetzung in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06806) hat das Referat für Gesundheit und Umwelt Fördermittel aus dem neuen Präventionsgesetz beantragt. Ein positiver Bescheid der Techniker Krankenkasse zur Förderung der Entwicklung und des Aufbaus der Präventionskette im neuen Stadtteil Freiham liegt vor.
Inhalt:
Kurze Vorstellung des referatsübergreifenden Vorhabens Präventionskette Freiham, Beauftragung einer externen Begleitung, Kurzdarstellung der zu vergebenden Leistungen, Darstellung des Ausschreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Der Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08084 im nichtöffentlichen Teil dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Koordination von „Gut und gesund aufwachsen – Präventionskette Freiham“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 extern zu vergeben.
Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08084 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. Die Kosten werden über Fördermittel der Techniker Krankenkasse finanziert. Der Landeshauptstadt München entstehen durch die Vergabe keine zusätzlichen Kosten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Präventionskette Freiham, Koordination, Antrag Techniker Krankenkasse
Ortsangabe:
Freiham
5.
Pflegekammer jetzt!
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14-20 / A 03008 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Pflegekammer jetzt!