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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. April 2017, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
AbgesetztRegelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
14-20 / V 07620
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlussfassung Haushalts 2017
Inhalt
Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Empfehlungsbeschlüsse können nur in den Monaten Januar bis Juni und Juli bis Oktober von den Referaten in die jeweiligen Fachausschüsse und anschließend in die Vollversammlung eingebracht werden.
2. Die Vollversammlung entscheidet endgültig über die Empfehlungsbeschlüsse im Juli bzw. im November.
3. Die verwaltungsinternen Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 werden zur Kenntnis genommen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltsvollzug 2017, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
Ortsangabe
-/-
2.
Zweitwohnungsteuer
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 31.10.2016, Az.: 1 BvR 1833/13
Auswirkungen und weiteres Vorgehen
14-20 / V 08347
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 13.12.2016 und der Vollversammlung vom 14.12.2016 bzgl. des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2016 zur Befreiung von berufsbedingten Zweitwohnungen von Verheirateten
Inhalt
Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2016 auf die Zweitwohnungsbesteuerung in der Landeshauptstadt München und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung
Ortsangabe
-/-