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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. April 2017, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017

14-20 / V 07620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlussfassung Haushalts 2017 Inhalt Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Empfehlungsbeschlüsse können nur in den Monaten Januar bis Juni und Juli bis Oktober von den Referaten in die jeweiligen Fachausschüsse und anschließend in die Vollversammlung eingebracht werden. 2. Die Vollversammlung entscheidet endgültig über die Empfehlungsbeschlüsse im Juli bzw. im November. 3. Die verwaltungsinternen Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 werden zur Kenntnis genommen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsvollzug 2017, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017 Ortsangabe -/-
2.
Zweitwohnungsteuer Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 31.10.2016, Az.: 1 BvR 1833/13 Auswirkungen und weiteres Vorgehen

14-20 / V 08347 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 13.12.2016 und der Vollversammlung vom 14.12.2016 bzgl. des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2016 zur Befreiung von berufsbedingten Zweitwohnungen von Verheirateten Inhalt Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.2016 auf die Zweitwohnungsbesteuerung in der Landeshauptstadt München und weiteres Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )