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Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - ÖV - ÖPNV-Offensive IV - Bushaltestellen - Personenbeförderungsgesetz - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße - Fahrräder - Schrotträder - Bike+Ride Ortsangabe - Isar - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße - 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark - 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Anlass Verbindung der Promenaden westlich und östlich der Offenbachstraße für den Fuß- und Radverkehr Inhalt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für eine Fuß- und Radwegbrücke Gesamtkosten / Gesamterlöse Angabe noch nicht möglich Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04638 vom 19.09.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fuß- und Radwegbrücke südlich der Offenbachstraße - Paseo Pasing - Josef-Felder-Straße - Pasing Arcaden - ehemalige Stückguthalle Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Offenbachstraße

Anlass Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 1.150.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Maßnahmen 2.6b und 2.7 mit Projektkosten in Höhe von 1.150.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Maßnahmen 2.6b und 2.7 vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Domagkpark - Funkkaserne - Neubaugebiet - Erstmalige Herstellung Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Domagkstraße - Frankfurter Ring

Anlass Abschluss des von der Vollversammlung des Stadtrates am 15.11.2011 beschlossenen Ausbauprogramms ÖPNV-Offensive IV (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822) Inhalt Bilanz des Ausbauprogramms ÖPNV-Offensive IV (2013 – 2016) und Zwischenbericht zum barrierefreien Ausbau aller Bushaltestellen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV - Barrierefreiheit Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet

Anlass Behandlung des Beschlusses „Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung“ im Stadtrat am 22.11.2016 Inhalt Darstellung der aktuell. Straßenreinigungssituation sowie Vorschlag zur Einführung einer Straßenreinigungsklasse 1+ mit Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen dauerhaft konsumtiv ab 2018 982.100 € sowie einmalig investiv 504.800 €. Die zusätzlichen Ausgaben werden durch Gebühreneinnahmen in entsprechender Höhe gedeckt. Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur Einführung einer neuen Reinigungsklasse 1+ und zur Einstufung der im Lageplan dargestellten Straßen in die neue Reinigungsklasse 2. Vorbereitung der Einführung der Reinigungsklasse 1+ u. Durchführung der Straßenreinigung auf den im Lageplan dargestellten Straßen gemäß der Straßenreinigungssatzung ab 01.01.18 3.+4.: Die Satzungen zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung werden gem. Anlage 2 u. 3 beschlossen. 5. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für die Personalauszahlungen 6. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 21 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat zu veranlassen. 7. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für den laufenden Fuhrparkunterhalt u. die neuen Arbeitsplätze 8. Anmeldung der in 2018 erforderl. einmaligen investiven Mittel für die Beschaffung der Fahrzeuge sowie für die Erstausstattung der Arbeitsplätze 9. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Produkts 520201 "Reinigung und Winterdienst" 10. Anmeldung der zu erwartenden zusätzlichen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanungen ab 2018 Suchbegriffe: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - neue Reinigungsklasse Ortsangabe: -/-

Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.11.2015 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03629). Inhalt Sachstand, Bauablauf und Termine sowie Kosten und Finanzierung für das Projekt werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.460.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 6.460.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, in 2018 eine Mittelumschichtung in Höhe von 200.000 € von der Finanzposition 6300.950.8800.5 "Funkkaserne (ehem.) Domagkstr. Bplan 1943b" auf die Finanzposition 5800.950.8265.8 "Öffentliche Grünfläche Domagkstraße, Funkkaserne" zum Schlussabgleich 2018 anzumelden. 4. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die notwendigen Anpassungen im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 vorzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schwabing - Freimann - Funkkaserne - Domagkstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Max-Bill-Straße - Gertrud-Grunow-Straße - Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße - Fritz-Winter-Straße

Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 22.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06874) die Vorplanung für die Optimierungen der Fuß- und Radverkehrsführung und den altersbedingten Austausch der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße (Bauabschnitt 1) sowie den Einbau eines baulichen Geh- und Radweges zwischen der Lori- und Sandstraße (Bauabschnitt 2) genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Projektgenehmigungen für die Bauabschnitte 1 und 2 herbeizuführen. Inhalt Darstellung des Bauabschnittes 1 des Projektes, der Kosten und Termine sowie der vorgesehenen Bauabwicklung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 1.750.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauabschnitt 1 „Austausch der Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße“ mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für den Bauabschnitt 1 die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lichtsignalanlagenaustausch - Barrierefreiheit - Fuß- und Radverkehr Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße