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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Mai 2017, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 19. Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 - Bekanntgabe -

14-20 / V 08089 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - ÖV - ÖPNV-Offensive IV - Bushaltestellen - Personenbeförderungsgesetz - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße - Fahrräder - Schrotträder - Bike+Ride Ortsangabe - Isar - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße - 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark - 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Herbeiführung des Projektauftrags für die Brücke über die Offenbachstraße Antrag Nr. 08-14 / A 04638 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Sabine Nallinger, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher, Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth und Herrn Stadtrat Herbert Danner vom 19.09.2013


14-20 / V 08052 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbindung der Promenaden westlich und östlich der Offenbachstraße für den Fuß- und Radverkehr Inhalt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für eine Fuß- und Radwegbrücke Gesamtkosten / Gesamterlöse Angabe noch nicht möglich Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04638 vom 19.09.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fuß- und Radwegbrücke südlich der Offenbachstraße - Paseo Pasing - Josef-Felder-Straße - Pasing Arcaden - ehemalige Stückguthalle Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Offenbachstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - Domagkpark - Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.150.000 € 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.6b und 2.7 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 08050 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 1.150.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Maßnahmen 2.6b und 2.7 mit Projektkosten in Höhe von 1.150.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Maßnahmen 2.6b und 2.7 vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Domagkpark - Funkkaserne - Neubaugebiet - Erstmalige Herstellung Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Domagkstraße - Frankfurter Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bahnübergänge im Münchner Norden Lerchenauer Straße Lerchenstraße Feldmochinger Straße Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Bekanntgabe -

14-20 / V 08104 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss des Bauausschusses „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) hat der Stadtrat das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung mit bekanntgegeben werden. Inhalt Es wird der aktuelle Sachstand des Jahres 2016 zu den Bahnübergängen Lerchenauer Straße, Lerchenstraße und Fasanerie Feldmochinger Straße vorgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Borsigstraße -Mochostraße - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung Ortsangabe - Lerchenauer Straße - Lerchenstraße - Feldmochinger Straße - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen Bauprogramm ÖPNV-Offensive IV (1. und 2. Realisierungsabschnitt) Bilanz Barrierefreier Ausbau aller Bushaltestellen nach Personenbeförderungsgesetz - Bekanntgabe -

14-20 / V 08300 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss des von der Vollversammlung des Stadtrates am 15.11.2011 beschlossenen Ausbauprogramms ÖPNV-Offensive IV (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822) Inhalt Bilanz des Ausbauprogramms ÖPNV-Offensive IV (2013 – 2016) und Zwischenbericht zum barrierefreien Ausbau aller Bushaltestellen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV - Barrierefreiheit Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
6.
Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis


14-20 / V 08088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung des Beschlusses „Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung“ im Stadtrat am 22.11.2016 Inhalt Darstellung der aktuell. Straßenreinigungssituation sowie Vorschlag zur Einführung einer Straßenreinigungsklasse 1+ mit Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen dauerhaft konsumtiv ab 2018 982.100 € sowie einmalig investiv 504.800 €. Die zusätzlichen Ausgaben werden durch Gebühreneinnahmen in entsprechender Höhe gedeckt. Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur Einführung einer neuen Reinigungsklasse 1+ und zur Einstufung der im Lageplan dargestellten Straßen in die neue Reinigungsklasse 2. Vorbereitung der Einführung der Reinigungsklasse 1+ u. Durchführung der Straßenreinigung auf den im Lageplan dargestellten Straßen gemäß der Straßenreinigungssatzung ab 01.01.18 3.+4.: Die Satzungen zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung werden gem. Anlage 2 u. 3 beschlossen. 5. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für die Personalauszahlungen 6. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 21 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat zu veranlassen. 7. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für den laufenden Fuhrparkunterhalt u. die neuen Arbeitsplätze 8. Anmeldung der in 2018 erforderl. einmaligen investiven Mittel für die Beschaffung der Fahrzeuge sowie für die Erstausstattung der Arbeitsplätze 9. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Produkts 520201 "Reinigung und Winterdienst" 10. Anmeldung der zu erwartenden zusätzlichen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanungen ab 2018 Suchbegriffe: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - neue Reinigungsklasse Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Nachtrag
7.
Domagkpark Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Ausführungskosten): 6.460.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 08678 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.11.2015 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03629). Inhalt Sachstand, Bauablauf und Termine sowie Kosten und Finanzierung für das Projekt werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.460.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 6.460.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, in 2018 eine Mittelumschichtung in Höhe von 200.000 € von der Finanzposition 6300.950.8800.5 "Funkkaserne (ehem.) Domagkstr. Bplan 1943b" auf die Finanzposition 5800.950.8265.8 "Öffentliche Grünfläche Domagkstraße, Funkkaserne" zum Schlussabgleich 2018 anzumelden. 4. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die notwendigen Anpassungen im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 vorzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schwabing - Freimann - Funkkaserne - Domagkstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Max-Bill-Straße - Gertrud-Grunow-Straße - Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße - Fritz-Winter-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach Durchstich der Eisenbahnunterführung mit südlicher Rampen- und Treppenanlage im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 (VB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2017 sowie einer Verpflichtungsermächtigung für 2018 bei der Finanzposition 6300.950.1625.3 „S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" (VB)

14-20 / V 08446 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 28.09.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06777) dem barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Perlach zugestimmt. Dieser dient zur Verbesserung der Anbin­dung des südlichen Stadtgebietes an den Bahnhof München-Perlach durch die Verlängerung der Personenunterführung (Eisenbahnüber­führung) vom Gleis 2 bis zur südlichen Seite der Bahnlinie mit Anbindung eines Fußwegs an die Unterbiberger Straße. Inhalt Finanzierungsbeschluss Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.480.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: Der Projektkostenanteil des Baureferates in Höhe von 2.480.000 € wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 wird geändert. 2.2 Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit unter Ziffer 4 des Vortrags wird zugestimmt. Das Baureferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr 2017 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 1.600.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung für 2018 in Höhe von 880.000 € auf der Finanzposition 6300.950.1625.3 „S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" nach Genehmigung des Projektkostenanteils auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: – barrierefreien Ausbau – Verlängerung der Personenunterführung (Eisenbahnüberführung) – Bahnhof Perlach – Unterbiberger Straße Ortsangabe – Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach – Bahnhof Perlach – Unterbiberger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen Bauabschnitt 1: Austausch der Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 08488 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 22.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06874) die Vorplanung für die Optimierungen der Fuß- und Radverkehrsführung und den altersbedingten Austausch der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße (Bauabschnitt 1) sowie den Einbau eines baulichen Geh- und Radweges zwischen der Lori- und Sandstraße (Bauabschnitt 2) genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Projektgenehmigungen für die Bauabschnitte 1 und 2 herbeizuführen. Inhalt Darstellung des Bauabschnittes 1 des Projektes, der Kosten und Termine sowie der vorgesehenen Bauabwicklung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 1.750.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauabschnitt 1 „Austausch der Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße“ mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für den Bauabschnitt 1 die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lichtsignalanlagenaustausch - Barrierefreiheit - Fuß- und Radverkehr Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung hier: Maßnahmen der Bauphase 2 Projektkosten (Ausführungskosten): 3.400.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 08638 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02246) wurde das Projekt genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung (Bauphasen 1 bis 4) vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Ablauf der Bauphasen 1 und 2 werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen in den Bauphasen 1 und 2 werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Bauphase 2 betragen 3.400.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der Bauphase 2 mit Ausführungskosten in Höhe von 3.400.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dachauer Straße, Bundesstraße B 304 - Zufahrt Krauss-Maffei - Naturschutzgebiet Allacher Lohe - FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe - ICE-Strecke München-Ingolstadt - Eversbuschstraße - Otto-Warburg-Straße - Storchenweg Ortsangabe - 10. Stadtbezirk Moosach und 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing - Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)