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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Mai 2017, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
19. Bericht für den Zeitraum
vom 01.01.2016 bis 31.12.2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- ÖV
- ÖPNV-Offensive IV
- Bushaltestellen
- Personenbeförderungsgesetz
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
- Fahrräder
- Schrotträder
- Bike+Ride
Ortsangabe
- Isar
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
- 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
- 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
im Zuge der Promenade
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Herbeiführung des Projektauftrags für die Brücke über die Offenbachstraße
Antrag Nr. 08-14 / A 04638
von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Christian Müller,
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Sabine Nallinger,
Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher,
Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth und
Herrn Stadtrat Herbert Danner
vom 19.09.2013
-
08-14 / A 04638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbindung der Promenaden westlich und östlich der Offenbachstraße
für den Fuß- und Radverkehr
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für eine Fuß- und Radwegbrücke
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Angabe noch nicht möglich
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04638 vom 19.09.2013
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fuß- und Radwegbrücke südlich der Offenbachstraße
- Paseo Pasing
- Josef-Felder-Straße
- Pasing Arcaden
- ehemalige Stückguthalle
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Offenbachstraße
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
Frankfurter Ring (südlich),
A 9 Berlin-München (westlich) und
Domagkstraße (nördlich)
- Domagkpark -
Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche
Anschluss des Neubaugebietes an den
Frankfurter Ring und die Domagkstraße
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.150.000 €
1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.6b und 2.7
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 1943 b
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 1.150.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Maßnahmen 2.6b und 2.7 mit Projektkosten in Höhe von
1.150.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Maßnahmen
2.6b und 2.7 vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
eingehalten wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Domagkpark
- Funkkaserne
- Neubaugebiet
- Erstmalige Herstellung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Domagkstraße
- Frankfurter Ring
4.
Bahnübergänge im Münchner Norden
Lerchenauer Straße
Lerchenstraße
Feldmochinger Straße
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge
im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Bauausschusses „Beseitigung höhengleicher
Bahnübergänge“ vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
hat der Stadtrat das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen,
bezüglich Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße
in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs
in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren
Beseitigung mit bekanntgegeben werden.
Inhalt
Es wird der aktuelle Sachstand des Jahres 2016 zu den
Bahnübergängen Lerchenauer Straße, Lerchenstraße und Fasanerie
Feldmochinger Straße vorgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Borsigstraße
-Mochostraße
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
Ortsangabe
- Lerchenauer Straße
- Lerchenstraße
- Feldmochinger Straße
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
5.
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
Bauprogramm ÖPNV-Offensive IV
(1. und 2. Realisierungsabschnitt)
Bilanz
Barrierefreier Ausbau aller Bushaltestellen
nach Personenbeförderungsgesetz
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Abschluss des von der Vollversammlung des Stadtrates am 15.11.2011
beschlossenen Ausbauprogramms ÖPNV-Offensive IV
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822)
Inhalt
Bilanz des Ausbauprogramms ÖPNV-Offensive IV (2013 – 2016) und
Zwischenbericht zum barrierefreien Ausbau aller Bushaltestellen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ÖPNV
- Barrierefreiheit
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
6.
Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+
a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018
b) Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
-
14-20 / A 03068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung des Beschlusses „Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“,
das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung“ im Stadtrat am 22.11.2016
Inhalt
Darstellung der aktuell. Straßenreinigungssituation sowie Vorschlag zur Einführung einer Straßenreinigungsklasse 1+
mit Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betragen dauerhaft konsumtiv ab 2018 982.100 € sowie einmalig investiv 504.800 €.
Die zusätzlichen Ausgaben werden durch Gebühreneinnahmen in entsprechender Höhe gedeckt.
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zur Einführung einer neuen Reinigungsklasse 1+ und zur Einstufung der im Lageplan dargestellten Straßen in die neue Reinigungsklasse
2. Vorbereitung der Einführung der Reinigungsklasse 1+ u. Durchführung der Straßenreinigung auf den im Lageplan dargestellten Straßen gemäß der Straßenreinigungssatzung ab 01.01.18
3.+4.: Die Satzungen zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung werden gem. Anlage 2 u. 3 beschlossen.
5. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für die Personalauszahlungen
6. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 21 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat zu veranlassen.
7. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für den laufenden Fuhrparkunterhalt u. die neuen Arbeitsplätze
8. Anmeldung der in 2018 erforderl. einmaligen investiven Mittel für die Beschaffung der Fahrzeuge sowie für die Erstausstattung der Arbeitsplätze
9. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Produkts 520201 "Reinigung und Winterdienst"
10. Anmeldung der zu erwartenden zusätzlichen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanungen ab 2018
Suchbegriffe:
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- neue Reinigungsklasse
Ortsangabe:
-/-
Nachtrag
7.
Domagkpark
Öffentliche Grünflächen
und südöstlicher Fußgängerbereich
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Ausführungskosten):
6.460.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.11.2015 wurde
der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03629).
Inhalt
Sachstand, Bauablauf und Termine sowie Kosten und Finanzierung
für das Projekt werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.460.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 6.460.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, in 2018 eine Mittelumschichtung
in Höhe von 200.000 € von der Finanzposition 6300.950.8800.5
"Funkkaserne (ehem.) Domagkstr. Bplan 1943b" auf die
Finanzposition 5800.950.8265.8 "Öffentliche Grünfläche
Domagkstraße, Funkkaserne" zum Schlussabgleich 2018
anzumelden.
4. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die notwendigen Anpassungen
im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schwabing - Freimann
- Funkkaserne
- Domagkstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Max-Bill-Straße
- Gertrud-Grunow-Straße
- Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
- Fritz-Winter-Straße
8.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach
Durchstich der Eisenbahnunterführung
mit südlicher Rampen- und Treppenanlage
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
1. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 (VB)
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2017
sowie einer Verpflichtungsermächtigung für 2018
bei der Finanzposition 6300.950.1625.3
„S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 28.09.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06777)
dem barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Perlach zugestimmt.
Dieser dient zur Verbesserung der Anbindung des südlichen Stadtgebietes an den Bahnhof München-Perlach
durch die Verlängerung der Personenunterführung (Eisenbahnüberführung)
vom Gleis 2 bis zur südlichen Seite der Bahnlinie mit Anbindung eines Fußwegs an die Unterbiberger Straße.
Inhalt
Finanzierungsbeschluss
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.480.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
Der Projektkostenanteil des Baureferates
in Höhe von 2.480.000 € wird genehmigt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 wird geändert.
2.2 Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit unter Ziffer 4 des Vortrags wird zugestimmt.
Das Baureferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr 2017 benötigten Auszahlungsmittel
in Höhe von 1.600.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung für 2018 in Höhe von 880.000 €
auf der Finanzposition 6300.950.1625.3 „S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau"
nach Genehmigung des Projektkostenanteils auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
– barrierefreien Ausbau
– Verlängerung der Personenunterführung (Eisenbahnüberführung)
– Bahnhof Perlach
– Unterbiberger Straße
Ortsangabe
– Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
– Bahnhof Perlach
– Unterbiberger Straße
9.
Dachauer Straße
zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau
im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen
Bauabschnitt 1:
Austausch der Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau
Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.750.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 22.11.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 06874) die Vorplanung für die Optimierungen der
Fuß- und Radverkehrsführung und den altersbedingten Austausch
der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten Dachauer Straße /
Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße
(Bauabschnitt 1) sowie den Einbau eines baulichen Geh- und Radweges
zwischen der Lori- und Sandstraße (Bauabschnitt 2) genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Projektgenehmigungen für
die Bauabschnitte 1 und 2 herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung des Bauabschnittes 1 des Projektes, der Kosten und Termine
sowie der vorgesehenen Bauabwicklung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 1.750.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauabschnitt 1 „Austausch der Lichtsignalanlagen und
Kreuzungsumbau Dachauer Straße / Maßmannstraße und
Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße“ mit Projektkosten
in Höhe von 1.750.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2
und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für den Bauabschnitt 1 die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Lichtsignalanlagenaustausch
- Barrierefreiheit
- Fuß- und Radverkehr
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
10.
Ludwigsfelder Straße
zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Erstmalige Herstellung
hier: Maßnahmen der Bauphase 2
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.400.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02246) wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung (Bauphasen 1 bis 4)
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Ablauf der Bauphasen 1 und 2 werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen
in den Bauphasen 1 und 2 werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Bauphase 2 betragen 3.400.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Bauphase 2 mit Ausführungskosten
in Höhe von 3.400.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dachauer Straße, Bundesstraße B 304
- Zufahrt Krauss-Maffei
- Naturschutzgebiet Allacher Lohe
- FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe
- ICE-Strecke München-Ingolstadt
- Eversbuschstraße
- Otto-Warburg-Straße
- Storchenweg
Ortsangabe
- 10. Stadtbezirk Moosach und 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
- Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch