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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 3. Mai 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109 Appenzeller Straße (beiderseits), Forst-Kasten-Allee (südlich), Graubündener Straße (westlich), Bellinzonastraße (beiderseits), Neurieder Straße (nördlich), Stadtgrenze (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 374, 535) A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

14-20 / V 08573 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 20.04.2016 einen Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss gefasst und der Auslobung sowie Durch- führung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbe- werbes für den im Betreff genannten Bereich zugestimmt. Zudem wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs zu berichten und diesem das Wettbewerbsergebnis zur Beschlussfassung über das weitere Bebauungsplanverfahren vorzulegen. Inhalte Entsprechend der Entscheidung des Preisgerichts soll die mit dem ersten Preis ausgezeichnete Arbeit der weiteren Planung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109 zu Grunde gelegt werden. Entscheidungsvorschlag Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen. Dem Vorhaben, die Durchführung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a Baugesetzbuch abschließend zu prüfen und das weitere Bebauungsplanverfahren entsprechend dieses Prüfungsergebnisses fortzuführen, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109, Appenzeller Straße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Bebauungsplan für das Bauvorhaben Traminer Straße 6 in Harlaching Antrag Nr. 14-20 / A 02922 von Herrn StR Pretzl vom 02.03.2017


14-20 / V 08532 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 02922 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 02.03.2017 einen Bebauungsplan für das Gebiet Traminer Straße 6 in Harlaching aufzustellen Inhalt Prüfung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Bauvorhaben Traminer Straße 6 in Harlaching Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Keine Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Traminer Straße 6 in Harlaching - Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrages Nr. 14-20/ A 02922 - Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Traminer Straße Ortsangabe Falls keine vernünftige Angabe möglich, bitte Zeile nicht löschen sondern Stadtbezirk 18 – Untergiesing-Harlaching / Traminer Straße 6

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umgestaltung der Ludlstraße im Bereich der GEWOFAG-Wohnsiedlung


14-20 / V 07230 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Stadtbezirk Hadern (20. Stadtbezirk) plant die GEWOFAG Wohnen GmbH an der Ludlstraße zwischen der Menaristraße im Westen und der Senftenauerstraße im Osten auf einem ca. 30.000 qm großen, direkt an der Autobahn A96 gelegenen Areal ein neues Wohnquartier mit ca. 400 Wohneinheiten für ca. 1.000 Einwohner und Einwohnerinnen. Für den Gebäudebestand von ca. 370 Wohnungen aus den 1950er und 1960er Jahren ist aufgrund des einseitigen Wohnangebots sowie des schlechten Bauzustands der Wohngebäude ein Abbruch vorgesehen. Im Zusammenhang mit der neuen Überbauung des Areals soll nun auch ein Umbau des öffentlichen Straßenraumes der Ludlstraße erfolgen, mit dem Ziel der Verhinderung des Kfz-Durchgangsverkehrs durch das neue Wohnquartier, der Erhöhung der Aufenthalts- und Wohnqualität und der Verbesserung für den Rad- und Fußgängerverkehr. Inhalte: In der Beschlussvorlage wird das geplante Verkehrskonzept für den Abschnitt der Ludlstraße zwischen Menari- und Senftenauerstraße sowie die verkehrlichen Folgen des Verkehrskonzeptes vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Dem Verkehrskonzept, der Unterbrechung der Ludlstraße für den Kfz-Verkehr auf einer Länge von ca. 100 m zwischen östlicher TG-Zufahrt und GWG-Gebäude Ludlstraße 18-22, dem Bau eines getrennten Rad- und Fußweges in diesem Abschnitt und dem Entfall von ca. 15 Pkw-Stellplätzen im Straßenraum der Ludlstraße wird zugestimmt. Die GEWOFAG Wohnen GmbH wird gebeten, mit dem Baureferat einen Herstellungsvertrag hinsichtlich der Planung und Übernahme der Kosten abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ludlstraße, Hadern, 20. Stadtbezirk Ortsangabe: 20. Stadtbezirk - Hadern, Ludlstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Veröffentlichung eines Verkehrsplans zur Straßenführung Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016

  • 14-20 / E 01064 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07647 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass_ Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016 Inhalt: Es wird gefordert, einen Verkehrsplan im Stadtgebiet zur Straßenführung des Bebauungsplans Nr. 1638 zu veröffentlichen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse : (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Das Verkehrskonzept des Bebauungsplanentwurfs Nr. 1638 Ottobrunner Straße (östlich) sowie der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1960, Schmidbauerstraße können im Internet (Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt München) eingesehen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ottobrunner Straße, Schmidbauerstraße, Verkehrserschließung, Bebauungsplan Nr. 1638, Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Ottobrunner Straße, Schmidbauerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016


14-20 / V 08592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen, wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Ortsgestalt gefordert wird. Inhalt Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des Ortsbildes / der Ortsgestalt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach - bauliche Gestaltung - Ortsbild/Ortsgestalt - Art. 81 BayBO - § 172 BauGB Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Erhalt der historischen Gebäude der tierärztlichen Fakultät am Englischen Garten und Einbeziehung der historischen Gebäude in die Neubauplanung (Ziffer 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 22.10.2015

  • 14-20 / A 03075 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00655 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 22.10.2015 Inhalt Forderung die historischen Gebäude der Tierklinik zu erhalten und in die Neubauplanung einzubeziehen Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vorschlag Die Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt München sind beschränkt, da es sich um staatliche Gebäude handelt, die keine Einzeldenkmäler sind und bereits Baurecht vorhanden ist. Ob und wie die historischen Gebäude in die Neubauplanungen integriert werden können, ist durch den Eigentümer/ Nutzer zu prüfen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655, Tierklinik, Denkmalschutz Ortsangabe Stadtbezirk 03- Maxvorstadt, Königinstraße, Englischer Garten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016

  • 14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08381 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 Inhalt: Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035

14-20 / V 08416 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte: Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München. Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015. Gesamtkosten/-erlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Erweiterungsbau Museum "Mensch und Natur" Empfehlung Nr. 14-20 / E 01333 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016

14-20 / V 08255 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01333 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016 Inhalt: Die Bürgerversammlungsempfehlung zielt darauf ab, dass sich die Landeshauptstadt München gegen die Realisierung des Wettbewerbsergebnisses zur Erweiterung des Museums Mensch und Natur zum Naturkundemuseum Bayern vom 28.02.2014 und für den Erhalt der Bestandsbauten einsetzt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: •Die Landeshauptstadt München hält am Wettbewerbsergebnis für den Erweiterungsbau des Museums Mensch und Natur im Schloss Nymphenburg und an dessen Realisierung fest. •Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01333 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Museum Mensch und Natur, Naturkundemuseum Bayern, Schloss Nymphenburg, Maria-Ward-Straße Ortsangabe: Schloss Nymphenburg (Nordflügel), Maria-Ward-Straße 1b

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung


14-20 / V 08537 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden. Inhalt: Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionaler Planungsverband, Regionalplan Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)