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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. Mai 2017, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Föderprogramm 2015 bis 2018 (2019)
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Stiftsbogen 152-166
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der F.M.S. Immobilienbeteiligungsgesellschaft mbH & Co. Grundbesitz KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Stiftsbogen 152-166 in 81375 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 60 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
3.289.329 € Gesamtkosten des Projekts
1.873.275 € Baukostenzuschuss LHM
1.047.800 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Stiftsbogen 152- 166 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.873.275 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 20 Hadern
Stiftsbogen 152-166 in 81375 München
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Richelstraße 19
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Richelstraße 19 in 80634 München durch Erweiterung eines Gebäudes 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Erweiterung, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.684.448 € Gesamtkosten des Projekts
700.649 € Baukostenzuschuss LHM
260.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Richelstraße 19 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 700.649 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 9 Neuhausen- Nymphenburg
Richelstraße 19, 80634 München
3.
M-WLAN an Münchner Schulen unter
Berücksichtigung medienpädagogischer
Aspekte im Rahmen von KoMMBi
-
14-20 / A 03074 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Optimierung der Maßnahmen aus dem Beschluss zu M-WLAN vom 19.11.2015 (14-20 / V04264)
Inhalt:
- Synchronisation des Ausbaus von M-WLAN mit dem Breitbandausbau an den Münchner Bildungseinrichtungen
- Optimierung der pädagogischen Nutzung von M-WLAN
- Erzielung von Synergieeffekten mit dem parallel laufenden pädagogischen Projekt KoMMBi
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es handelt sich um eine zeitliche Streckung des Projekts. Keine Erhöhung zu den Gesamtkosten gem. dem Beschluss zu M-WLAN vom 19.11.2015.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den dargelegten Änderungen des IT-Vorhabens RBS_ITV_0186 vp, 19.11.2015 zu. Das RBS wird beauftragt, die konsumtiven Sachmittel für Planung und Erstellung sowie für den laufenden Betrieb in den jeweiligen Haushaltsjahren anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
M-WLAN, KoMMBi
Ortsangabe:
---
4.
Berufswegplanungsstelle "b-wege":
IST-Stand und weitere Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass
1) Vorlage des wissenschaftlichen Evaluationsberichts durch den Lehrstuhl Allgemeine Pädagogik – Erziehungs- und Sozialisationsforschung der Ludwig-Maximilians-Universität
2) Ablauf der Projektphase der Berufswegplanungsstelle
„b-wege“
Inhalt
1) Darstellung des IST-Standes der Berufswegplanungsstelle
„b-wege“ auf der Grundlage der wissenschaftlichen Evaluation durch den Lehrstuhl Allgemeine Pädagogik – Erziehungs- und Sozialisationsforschung der Ludwig-Maximilians-Universität
2) Darstellung der weitergehenden Entwicklungsperspektive der Berufswegplanungsstelle „b-wege“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Personalkosten: 391.640 € (bereits im Budget enthalten)
keine Erlöse
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss des Stadtrats nimmt die Darstellung zum IST-Stand der Berufswegplanungsstelle sowie zur Perspektive der weiteren Entwicklung auf der Grundlage des wissenschaftlichen Evaluationsberichts zur Kenntnis und stimmt der Verstetigung des Projekts sowie der Entfristung der betreffenden Stellen (6 VZÄ) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Berufswegplanungsstelle, b-wege
Ortsangabe:
- / -
5.
Stellenplan des Referats für Bildung und Sport
Folgerungen des Wachstums des Referats
sowie zusätzliche Aufgaben für den Overhead
bei der Geschäftsleitung und bei der
Stabsstelle Recht
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgabenentwicklung bei der Geschäftsleitung RBS‑GL 1, RBS‑GL 2 und RBS‑GL 4 sowie der Stabsstelle Recht aufgrund des Wachstums des Referates bzw. zusätzlicher Aufgaben, Sicherstellung der personellen Ressourcen zur Erfüllung der Aufgaben
Inhalt:
Darstellung der Ausgangslage
Aufgabenentwicklung bei RBS‑GL 1, RBS‑GL 2 und RBS‑GL 4 sowie der Stabsstelle Recht
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten:
bis zu 105.100 € dauerhaft (zuzüglich 55.450 € für Stellenentfristung, Mittel bereits im Budget enthalten),
bis zu 65.550 € befristet bis 31.12.2021,
bis zu 379.705 € befristet auf drei Jahre ab Stellenbesetzung
Sachkosten:
46.440 € einmalig (investive Kosten) für die Arbeitsplatz- und
IT-Erstausstattung sowie
konsumtive Arbeitsplatzkosten in Höhe von
2.400 € dauerhaft,
1.600 € befristet bis 31.12.2021 und
5.600 € befristet auf drei Jahre
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung von 10 VZÄ-Stellen bei der Geschäftsleitung
Genehmigung von 0,5 VZÄ-Stellen bei der Stabsstelle Recht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ressourcen, Geschäftsleitung, Aufgabenentwicklung
Ortsangabe:
–-
6.
Verlängerung des Projekts zur Erprobung einer
Führungsebene unterhalb der Schulleitung an
Städtischen weiterführenden Schulen
(erweiterte Schulleitung - mittlere Führungsebene)
Kurzinfo:
Anlass:
D.Projektlaufzeit f.den Schulversuch zur Erprobung einer erweiterten Schulleitung an den vier städt.Modellschulen endet am 31.08.2017.
D.Änderung d.gesetzlichen Grundlage in Art. 57a BayEUG f.d.Einrichtung einer erweiterten Schulleitung erfolgt nicht zum Schuljahresbeginn 2017/2018.
Inhalt:
D.Schulversuch an den vier Modellschulen soll auf Empfehlung des Bayer. Städtetags um maximal zwei Schuljahre (2017/2018 und 2018/2019) verlängert werden, damit ein ausreichender Zeitrahmen f.die Änderung des Art. 57a BayEUG geschaffen wird. Das Modellprojekt soll unter den bisherigen Rahmenbedingungen fortgeführt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
F.die Schuljahre 2017/2018 u.2018/2019 Personalkosten p.a. 145.195 € (für 2017 und 2019 entsprechend anteilig)
zzgl. bis zu 10.000 € (netto) f. Evaluation u.ein derzeit nicht bezifferbarer Betrag für Prozessbegleitung u. Qualifizierung. Die Finanzierung d.Verlängerung des Modellprojekts erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag:
Das RBS wird beauftragt, die Verlängerung des Schulversuchs beim Bayer. Staatsministerium für Bildung u.Kultus, Wissenschaft u.Kunst zu beantragen.
D.Bildungsausschuss stimmt vorbehaltlich d.Zustimmung des Bayer. Staatsministeriums für Bildung u.Kultus, Wissenschaft u.Kunst zum Schulversuch einer Verlängerung des Pilotversuchs zur Erprobung einer erweiterten Schulleitung bis max.zum Ende des Schuljahres 2018/2019 an den vier städt. Modellschulen nach den bisherigen Regularien zu.
Den Mitgliedern in d.erweiterten Schulleitung werden zwei Anrechnungsstunden als Leitungszeit zur Verfügung gestellt.
Die Ständigen Vertretungen d.Schulleitung an den vier Modellschulen werden auch im verlängerten Projekt nicht mit einer Lernhausleitung betraut.
D.Modellversuch wird abschließend f.die Zielgruppe der Lehrkräfte extern evaluiert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mittlere Führungsebene
Erweiterte Schulleitung
Ortsangabe:
-/-
7.
Änderung der Satzung über die Gebühr für die
Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch
an städtischen Berufsschulen, Berufsfachschulen,
Fachschulen und Wirtschaftsschulen der
Landeshauptstadt München
(ZertifikatsprüfungsgebührenS)
Kurzinfo:
Anlass:
Bei der Teilnahme an der Englisch-Zertifikatsprüfung – geregelt in der Zertifikatsprüfungsgebührensatzung vom 25. Oktober 2016 – soll eine Gleichbehandlung von Schülerinnen und Schülern an städtischen und staatlichen beruflichen Schulen bezüglich der Prüfungsgebühr sichergestellt werden.
Inhalt:
Anpassung der Prüfungsgebühr in der Änderungssatzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderungssatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Englisch-Zertifikatsprüfung
Gebühr Zertifikatsprüfung
Ortsangabe:
---
8.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der
Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung
der Grundschulen
- Fröttmaninger Straße 21
- Bauhausplatz 9
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Fröttmaninger Straße 21
- Bauhausplatz 9
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebietes der GS Fröttmaninger Straße zum Sprengel der GS Bauhausplatz und damit der Errichtung der neuen GS Bauhausplatz auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen GS Bauhausplatz kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung
Fröttmaninger Straße 21
Bauhausplatz 9
Ortsangabe
./.