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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Mai 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2016 / 2017
14-20 / V 08260
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2016 gegeben. Im Anschluss daran steht ein Ausblick auf 2017.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa
EUROCITIES
Städtenetzwerk
Ortsangabe:
-/-
2.
Kreislaufwirtschaft als Chance begreifen II
Beitrag zu den Preisverleihungen der EuroCities-Konferenz 2017
Antrag Nr. 14-20 / A 02713 von ÖDP und DIE LINKE vom 08.12.2016
-
14-20 / A 02713
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07961
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die weitere Vorgehensweise zur Einreichung eines Beitrages des AWM für die jährlich zu vergebenden EUROCITIES-Preise dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Kosten für die Erstellung eines Kurzfilmes von ca. 15.000 EUR.
Finanzierung aus dem vorhandenen Budget.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat befürwortet die Einreichung eines Beitrages des AWM bei EUROCITIES.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EUROCITIES-Preise
EUROCITIES Jahresversammlung 2017 in Ljubljana
Kreislaufwirtschaft
Ortsangabe:
-/-
3.
ÖKOPROFIT München 2015/16
Sachstandsbericht
14-20 / V 08041
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Im November 2016 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2015/16 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch erzielt, insbesondere im Bereich Energie, und zugleich Kosten reduziert. Neu hinzugekommen ist die ÖKOPROFIT-Energie-Runde sowie die Anerkennung der Münchner ÖKOPROFIT-Runden als Energieeffizienznetzwerke innerhalb der Bundesinitiative Energieeffizienznetzwerke.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebliches Umweltmanagement
Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz
Ressourceneffizienz, Energieeffizienz
Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, ÖKOPROFIT Energie,
ISO 14001
Ortsangabe:
-/-
4.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen
BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03188 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -- Maxvorstadt vom 10.01.2017
-
14-20 / A 03111
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03113
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03188
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08689
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Sachstand und weiteres Vorgehen zur MVV-Tarifstrukturreform
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Vom Sachstand zur Tarifstrukturreform wird Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird den Stadtrat über den weiteren Fortschritt erneut informieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tarifstrukturreform, Tarifmodelle
Ortsangabe:
-
5.
Oktoberfest 2016
vom 17. September bis zum 03. Oktober 2016;
Schlussbericht
14-20 / V 08397
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehörden sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folgerungen für künftige Veranstaltungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2016; Wiesn-Schlussbericht 2016; Oktoberfest-Schlussbericht 2016, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2016
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
6.
Oktoberfest 2017; Veranstaltungen während des Oktoberfestes
14-20 / V 08508
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2017 werden kurz erläutert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
–/-
Entscheidungsvorschlag:
Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2017, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, Bewirtung für Bedürftige Münchnerinnen und Münchner
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
7.
Veranstaltung des Oktoberfests nachhaltig sichern I - Finanzierung zusätzlich notwendiger Sicherheitsmaßnahmen durch Einführung einer Umsatzpacht;
Keine Erhöhung der Standplatzmieten für Wiesnbeschicker wegen Sicherheitsmaßnahmen
Antrag Nr. 14-20 / A 02907 der BAYERNPARTEI-Stadtratsfraktion vom 22.02.2017
-
14-20 / A 03112
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03114
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02907
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08507
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Sicherheitsmaßnahmen und deren Notwendigkeit erläutert und Vorschläge für die Finanzierung vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Gesamtkosten ca. 10.725.000 € konsumtiv für Sicherheitsmaßnahmen und Beschallungsanlage. Die Veranstaltung Oktoberfest wird als kostenrechnende Einrichtung geführt, so dass Einnahmen in entsprechender Höhe zur Deckung der Kosten zur Verfügung stehen müssen.
Die geschätzten Gesamtkosten einschl. neu zu beschaffender Beschallungsanlage werden aus Gründen des Bieterschutzes in nichtöffentlicher Sitzung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgeschlagene Finanzierung der Sicherheitsmaßnahmen durch Einführung einer Umsatzpacht wird genehmigt.
Die Einrichtung einer neuen Stelle ab 2017 dauerhaft für die Oide Wiesn, finanziert aus zweckgebundenen Einnahmen der Veranstaltung, wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest Sicherheitsmaßnahmen, Umsatzpacht.
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
8.
Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern II – Deckelung des Bierpreises
Umsatzpacht und Bierpreisdeckel auf der Wiesn
Antrag Nr. 14-20 / A 02962 der Stadtratsfraktion LKR vom 16.03.2017
-
14-20 / A 02962
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08383
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Entwicklung der Getränkepreise auf dem Oktoberfest dargestellt. Als Folge aus der Einführung einer Umsatzpacht für gastronomische Betriebe wird eine Obergrenze für Bier auf dem Oktoberfest für die Jahre 2017 bis 2019 eingeführt.
Die allgemeinen Betriebsvorschriften des Oktoberfestes werden in § 51 um eine einschlägige Vorschrift ergänzt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Einführung einer Bierpreisobergrenze wird zugestimmt. In die allgemeinen Betriebsvorschriften wird in § 51 ein neuer Absatz 5 eingefügt.
2. Dem Antrag 14-20 / A 02962 der LKR-Gruppierung im Stadtrat „Umsatzpacht und Bierpreisdeckel auf der Wiesn“ vom 16.03.2017 wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wiesn, Oktoberfest, Bierpreis Obergrenze, Bierpreisdeckel,
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
9.
Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern III - Verlängerung des Oktoberfestes, Reservierungen
-
14-20 / A 03115
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08384
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes ab 2018 um den „Münchner Montag“ und weitere Reservierungsmöglichkeiten zum Oktoberfest 2017 behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes ab 2018 um den „Münchner Montag“ wird genehmigt.
Die Reservierungsmöglichkeit am Feiertag „Tag der Deutschen Einheit“ im üblichen Rahmen (Sonntagsregelung) wird genehmigt. Probeweise werden zusätzliche Reservierungsmöglichkeiten für Spontanbesucher genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wiesn, Oktoberfest, Dauerhafte Verlängerung des Oktoberfestes, Reservierungsregelungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese