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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Mai 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen von Alttextilien aus privaten Haushalten (weiterer Zwischenbericht)
14-20 / V 08220
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Neue Grundsatzentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur gemeinnützigen und gewerblichen Sammlung von Abfällen
Inhalt:
Darstellung der Rechtslage, von Verfahren und Zuständigkeit, der Handlungsoptionen des RGU, der aktuellen Situation und der aktuellen Grundsatzentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag: -/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfall, Alttextilien, Altkleider, Kreislaufwirtschaftsgesetz, Sammlung von Abfällen, Überlassungspflicht
Ortsangabe: -/-
2.
Verminderung des Fluglärms über dem 11. Stadtbezirk
-
14-20 / E 01114
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03097
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08166
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
Inhalt:
Verminderung der Lärmbelastung in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk
Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fluglärm, Flugrouten, Flugsicherung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart
3.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2017;
Vollzug des Haushaltsplans 2017;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 08238
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2017 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (5350100)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2017 im Umweltschutzbereich gegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2017 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2017 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage 1).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2017, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss
Ortsangabe: -/-
4.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. 2016
14-20 / V 08123
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Bericht über die Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V.
Inhalt:
• Kurzdarstellung des Bündnisses, Aktuelles im Berichtszeitraum
• Darstellung der Münchner Aktivitäten im Klima-Bündnis
• Klimapartnerschaft mit dem indigenen Volk der Asháninka
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag: -/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klima-Bündnis e.V., Konvent der Bürgermeister, Stadtradeln, Asháninka, EU-Projekt
Ortsangabe: -/-
5.
ÖKOPROFIT München 2015/2016
Sachstandsbericht
14-20 / V 08187
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrates über die Ergebnisse des ÖKOPROFIT-Jahrgangs 2015/16
Inhalt:
Im November 2016 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2015/16 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch erzielt, insbesondere im Bereich Energie und zugleich Kosten reduziert. Neu hinzugekommen ist die Ökoprofit-Energie-Runde sowie die Anerkennung der Münchner Ökoprofit Runden als Energieeffizienznetzwerke innerhalb der Bundesinitiative Energieeffizienznetzwerke.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag: -/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betriebliches Umweltmanagement
Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz
Ressourceneffizienz, Energieeffizienz
Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, Ökoprofit-Energie,
ISO 14.001
Ortsangabe: -/-
6.
Die Stadt München möge keine Laubbläser mehr einsetzen; stattdessen Einsatz von Laubsaugern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01357 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01357
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07885
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Inhalt:
Ein vollständiger Verzicht auf den Einsatz von Laubbläsern durch die Landeshauptstadt München ist weiterhin nicht möglich.
Auf den Einsatz von Laubsaugern bei der Straßenreinigung wird nach wie vor verzichtet.
Ein generelles Verbot von Laubbläsern durch die Landeshaupt-stadt München ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Laubbläser, Laubsauger, Straßenreinigung, Lärm
Ortsangabe:
Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg
7.
Nachgefragt: Energiewende konkret – Chancen der energetischen Nutzung von Reststoff - Biomasse in München darstellen – (Forts.)
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14-20 / A 03105
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04940
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07849
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wurde mit Beschluss des Umweltausschusses vom 08.11.2011 beauftragt, die weiteren Entwicklungen zur energetischen Nutzung von Biomasse zu verfolgen und zu gegebener Zeit dem Stadtrat zu berichten.
Inhalt:
Dargestellt wird die Ausgangssituation zur Reststoff-Biomasse-Verwertung im Hinblick auf gesetzliche Rahmenbedingungen, auf den aktuellen Stand der Forschung und bezogen auf München. Beleuchtet werden dabei die gesamten Biomasse-Stoffströme und die Verwertungswege in der LHM. Erläutert wird das Verbundvorhaben IbeKET, sowie die Bewertung der Technik und eine mögliche Übertragbarkeit auf die LHM unter Einbeziehung der Stellungnahmen der davon betroffenen Referate. Daraus resultierend erfolgt eine Zusammenfassung der Ergebnisse und eine innerstädtische Abschätzung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der städtischen Referate und Gesellschaften zur Kenntnis. Der Antrag 08-14 / A 04940 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Biomasse, Biomasseverwertung, Reststoff-Biomasse, IbeKET-Verfahren, florafuel
Ortsangabe:
-/-