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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Mai 2017, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen von Alttextilien aus privaten Haushalten (weiterer Zwischenbericht)

14-20 / V 08220 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neue Grundsatzentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur gemeinnützigen und gewerblichen Sammlung von Abfällen Inhalt: Darstellung der Rechtslage, von Verfahren und Zuständigkeit, der Handlungsoptionen des RGU, der aktuellen Situation und der aktuellen Grundsatzentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfall, Alttextilien, Altkleider, Kreislaufwirtschaftsgesetz, Sammlung von Abfällen, Überlassungspflicht Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Verminderung des Fluglärms über dem 11. Stadtbezirk


14-20 / V 08166 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016 Inhalt: Verminderung der Lärmbelastung in den Wohngebieten im 11. Stadtbezirk Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fluglärm, Flugrouten, Flugsicherung Ortsangabe: Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2017; Vollzug des Haushaltsplans 2017; Produkt 5350100 Umweltvorsorge

14-20 / V 08238 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2017 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (5350100) Inhalt: In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2017 im Umweltschutzbereich gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehalt­lich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2017 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2017 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmi­gen (siehe Anlage 1). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umweltschutz, Haushaltsplan 2017, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. 2016

14-20 / V 08123 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Bericht über die Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. Inhalt: • Kurzdarstellung des Bündnisses, Aktuelles im Berichtszeitraum • Darstellung der Münchner Aktivitäten im Klima-Bündnis • Klimapartnerschaft mit dem indigenen Volk der Asháninka Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klima-Bündnis e.V., Konvent der Bürgermeister, Stadtradeln, Asháninka, EU-Projekt Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
ÖKOPROFIT München 2015/2016 Sachstandsbericht

14-20 / V 08187 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Information des Stadtrates über die Ergebnisse des ÖKOPROFIT-Jahrgangs 2015/16 Inhalt: Im November 2016 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2015/16 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch erzielt, insbesondere im Bereich Energie und zugleich Kosten reduziert. Neu hinzugekommen ist die Ökoprofit-Energie-Runde sowie die Anerkennung der Münchner Ökoprofit Runden als Energieeffizienznetzwerke innerhalb der Bundesinitiative Energieeffizienznetzwerke. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebliches Umweltmanagement Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz Ressourceneffizienz, Energieeffizienz Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, Ökoprofit-Energie, ISO 14.001 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Die Stadt München möge keine Laubbläser mehr einsetzen; stattdessen Einsatz von Laubsaugern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01357 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016

  • 14-20 / E 01357 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07885 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016 Inhalt: Ein vollständiger Verzicht auf den Einsatz von Laubbläsern durch die Landeshauptstadt München ist weiterhin nicht möglich. Auf den Einsatz von Laubsaugern bei der Straßenreinigung wird nach wie vor verzichtet. Ein generelles Verbot von Laubbläsern durch die Landeshaupt-stadt München ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Laubbläser, Laubsauger, Straßenreinigung, Lärm Ortsangabe: Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Nachgefragt: Energiewende konkret – Chancen der energetischen Nutzung von Reststoff - Biomasse in München darstellen – (Forts.)


14-20 / V 07849 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wurde mit Beschluss des Umweltausschusses vom 08.11.2011 beauftragt, die weiteren Entwicklungen zur energetischen Nutzung von Biomasse zu verfolgen und zu gegebener Zeit dem Stadtrat zu berichten. Inhalt: Dargestellt wird die Ausgangssituation zur Reststoff-Biomasse-Verwertung im Hinblick auf gesetzliche Rahmenbedingungen, auf den aktuellen Stand der Forschung und bezogen auf München. Beleuchtet werden dabei die gesamten Biomasse-Stoffströme und die Verwertungswege in der LHM. Erläutert wird das Verbundvorhaben IbeKET, sowie die Bewertung der Technik und eine mögliche Übertragbarkeit auf die LHM unter Einbeziehung der Stellungnahmen der davon betroffenen Referate. Daraus resultierend erfolgt eine Zusammenfassung der Ergebnisse und eine innerstädtische Abschätzung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der städtischen Referate und Gesellschaften zur Kenntnis. Der Antrag 08-14 / A 04940 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Biomasse, Biomasseverwertung, Reststoff-Biomasse, IbeKET-Verfahren, florafuel Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)