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Inhalt: Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehör­den sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folge­rungen für künftige Veranstaltungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2016; Wiesn-Schlussbericht 2016; Oktoberfest-Schlussbericht 2016, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2016 Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Inhalt: In der Vorlage wird die Entwicklung der Getränkepreise auf dem Oktoberfest dargestellt. Als Folge aus der Einführung einer Umsatzpacht für gastronomische Betriebe wird eine Obergrenze für Bier auf dem Oktoberfest für die Jahre 2017 bis 2019 eingeführt. Die allgemeinen Betriebsvorschriften des Oktoberfestes werden in § 51 um eine einschlägige Vorschrift ergänzt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Einführung einer Bierpreisobergrenze wird zugestimmt. In die allgemeinen Betriebsvorschriften wird in § 51 ein neuer Absatz 5 eingefügt. 2. Dem Antrag 14-20 / A 02962 der LKR-Gruppierung im Stadtrat „Umsatzpacht und Bierpreisdeckel auf der Wiesn“ vom 16.03.2017 wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wiesn, Oktoberfest, Bierpreis Obergrenze, Bierpreisdeckel, Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Anlass Die Rahmenbedingungen für die Vergabe gemäß dem Vergabebe- schluss vom 20.04.2016 haben sich wesentlich verändert. Eine er- neute Beschlussfassung durch den Stadtrat ist daher erforderlich. Inhalt Darstellung des neuen Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Vergabeverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 erweitert hinsichtlich des Mehrbedarfes für das Oktoberfest 2017 den bereits bestehenden Vertrag. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Oktoberfest, Sicherungsdienstleistungen Ortsangabe 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Franz Lindinger - Abberufung von Herr Manfred Bosl zum 01.07.2017 - Wahl von Frau Saskia Adlon - Wahl von Frau Lourdes Ros zum 01.07.2017 - Bestellung von Frau Elisabeth Hagl Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung Ortsangabe -/-

Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die zuwendungsfähigen Kosten dieser Maßnahme betragen bei einer Laufzeit von 29 Monaten bis zu 191.500 €. Entscheidungsvorschlag: Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „IuPP – Isar und Park Projekt“ wird für den Förderzeitraum 01.06.2017 bis 31.10.2019 bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: FIM - Flüchtlingsintegrationsmaßnahme, Langzeitarbeitslose, Arbeitsangelegenheiten, Parkanlagen, Isarauen, Berufsorientierung,Integration Ortsangabe: (-/-).

Inhalt: Sachstand und weiteres Vorgehen zur MVV-Tarifstrukturreform Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Vom Sachstand zur Tarifstrukturreform wird Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird den Stadtrat über den weiteren Fortschritt erneut informieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, Tarifstrukturreform, Tarifmodelle Ortsangabe: -

Anpassung der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 über die Münchenzulage für Tarifbeschäftigte der Landeshauptstadt München an die neue Entgeltordnung des TVöD. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kostenneutral; Keine Erweiterung des vor dem Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung anspruchsbezogenen Personenkreises. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München nimmt von dem im Vortrag des Referenten dargestellten Anpassungsbedarf uir örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 Kenntnis und stimmt den vorgeschlagenen Änderungen zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird ermächtigt und beauftragt, die als Anlage beigefügte "1. Änderungstarifvereinbarung zur örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 über die Münchenzulage für Tarifbeschäftigte der Landeshauptstadt München" abzuschließen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschluss- vollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach örtliche Tarifvereinbarung, öTV A 35, Münchenzulage, Ballungs raumzulage. Ortsangabe:-/-

Anlass - Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) wurde 2006 letztmalig überarbeitet und die Miethöhen angepasst - Antrag Nr. 14-20 / A 01439 vom 08.10.2015 - Umsetzung der Vorgabe des Revisionsamtes die Mietgestaltung anzupassen und zu dynamisieren Inhalt - Darstellung des KSM in der aktuellen Fassung - Darstellung der neuen Konzeption Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - KSM legt eine Miete auf Basis der ortsüblichen Vergleichsmiete abzüglich 20 % fest - KSM-Miete für Haushalte, die die Einkommensgrenzen der Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 Stufe II einhalten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietgestaltung bei aus der Bindung gefallener Wohnungen - Mietgestaltung bei Wohnungen der Eingriffsreserve - Abschlag von der Mietspiegelmiete Ortsangabe -/-

Anlass - Stärkung von Jugendbeteiligung auf kommunaler Ebene - Alters- und zielgruppengerechte Beteiligung Jugendlicher zur Erfassung jugendpolitischer Handlungsbedarfe Inhalt - Darstellung des Konzepts und der Ergebnisse der 2. Münchner Online-Jugendbefragung 2016 - Erarbeitung von Handlungsbedarfen und -empfehlungen - Verstetigung der Online-Jugendbefragung im 3-Jahres-Turnus Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Generelle Zustimmung zur Verstetigung der Online-Jugendbefragung - Zustimmung zur Durchführung eines jugendpolitischen Fachtags - Beschließen einer Satzung zur Durchführung von Online-Jugendbefragungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugendpolitik - kommunale Jugendbeteiligung Ortsangabe - / -

Anlass: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des HPl 2017 Inhalt: Die BV beinhaltet die HH-Planung 2017, hier den Vollzug des HPl im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Insbesondere werden Veränderungen zum HPlE 2017 dargestellt. Sicherstellung der Finanzierung der durch die Verordnung zur Änderung der Durchführungsverordnung zum BaySchwBerG (2170-2-1A) entstanden Mehrkosten. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 46.000 € ab dem Jahr 2017. Sie entstehen zusätzlich zu dem bereits beschlossenen Gesamtbudget von 8.778.100 €. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des HH im HJ 2017 Zuschüsse bis zu der in der HH-Liste “Vollzug HH 2017“ (Anl. 1), Spalte „Zuschuss RGU 2017“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Das ProdKo-Budget erhöht sich für den UA 5410 (Zuschüsse) ab 2017 dauerhaft um 46.000 €. Das ProdKo-Budget für die Zuschüsse an gesundheitsbezogene Einrichtungen 2017 beträgt damit insgesamt 8.824.100 € (Produktauszahlungsbudget). Das RGU wird beauftragt, für „Frauen beraten e.V.“ - die erforderlichen überplanmäßigen HH-Mittel i. H. v. 26.900 € dauerhaft ab 2017 bei IA 531536063 (Sachkonto 682100) zur Verfügung zu stellen. Das RGU wird beauftragt, für „Evangelischen Beratungszentrum München e.V.“ die erforderlichen überplanmäßigen HH-Mittel i. H. v. 19.100 € ab 2017 dauerhaft bei IA 531536065 (Sachkonto 682100) zur Verfügung zu stellen. Das RGU wird beauftragt, im Vollzug der HA auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der lfd. Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2017, Regelförderung, Gesundheit, Zuschuss Ortsangabe: -/-

Anlass: Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden. Inhalt: Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionaler Planungsverband, Regionalplan Ortsangabe: (-/-)

Anlass Der Freistaat Bayern hat erneut kurzfristig ein Förderprogramm aufgelegt, durch welches Kindertageseinrichtungen, die Kinder mit Fluchterfahrung und deren Familien betreuen, gefördert werden können. Inhalt Darstellung der Sachlage und der Finanzierung Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 314.683 € im Jahr 2017 Der Eigenanteil von bis zu 10.944 € wird aus dem Referatsbudget getragen Die Erlöse dieser Maßnahme betragen bis zu 303.739 € im Jahr 2017 Entscheidungsvorschlag Am Förderprogramm wird teilgenommen Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Asylbewerber- und Flüchtlingskinder, Förderprogramm, Kindertageseinrichtungen Ortsangabe -/-

Anlass 1) Vorlage des wissenschaftlichen Evaluationsberichts durch den Lehrstuhl Allgemeine Pädagogik – Erziehungs- und Sozialisationsforschung der Ludwig-Maximilians-Universität 2) Ablauf der Projektphase der Berufswegplanungsstelle „b-wege“ Inhalt 1) Darstellung des IST-Standes der Berufswegplanungsstelle „b-wege“ auf der Grundlage der wissenschaftlichen Evaluation durch den Lehrstuhl Allgemeine Pädagogik – Erziehungs- und Sozialisationsforschung der Ludwig-Maximilians-Universität 2) Darstellung der weitergehenden Entwicklungsperspektive der Berufswegplanungsstelle „b-wege“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Personalkosten: 391.640 € (bereits im Budget enthalten) keine Erlöse Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss des Stadtrats nimmt die Darstellung zum IST-Stand der Berufswegplanungsstelle sowie zur Perspektive der weiteren Entwicklung auf der Grundlage des wissenschaftlichen Evaluationsberichts zur Kenntnis und stimmt der Verstetigung des Projekts sowie der Entfristung der betreffenden Stellen (6 VZÄ) zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Berufswegplanungsstelle, b-wege Ortsangabe: - / -

Anlass Behandlung des Beschlusses „Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung“ im Stadtrat am 22.11.2016 Inhalt Darstellung der aktuell. Straßenreinigungssituation sowie Vorschlag zur Einführung einer Straßenreinigungsklasse 1+ mit Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen dauerhaft konsumtiv ab 2018 982.100 € sowie einmalig investiv 504.800 €. Die zusätzlichen Ausgaben werden durch Gebühreneinnahmen in entsprechender Höhe gedeckt. Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur Einführung einer neuen Reinigungsklasse 1+ und zur Einstufung der im Lageplan dargestellten Straßen in die neue Reinigungsklasse 2. Vorbereitung der Einführung der Reinigungsklasse 1+ u. Durchführung der Straßenreinigung auf den im Lageplan dargestellten Straßen gemäß der Straßenreinigungssatzung ab 01.01.18 3.+4.: Die Satzungen zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung u. der Straßenreinigungssatzung werden gem. Anlage 2 u. 3 beschlossen. 5. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für die Personalauszahlungen 6. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 21 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat zu veranlassen. 7. Anmeldung der ab 2018 dauerhaft erforderl. konsumtiven Haushaltsmittel für den laufenden Fuhrparkunterhalt u. die neuen Arbeitsplätze 8. Anmeldung der in 2018 erforderl. einmaligen investiven Mittel für die Beschaffung der Fahrzeuge sowie für die Erstausstattung der Arbeitsplätze 9. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Produkts 520201 "Reinigung und Winterdienst" 10. Anmeldung der zu erwartenden zusätzlichen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanungen ab 2018 Suchbegriffe: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - neue Reinigungsklasse Ortsangabe: -/-

Anlass Schaffung einer Voraussetzung zur Anerkennung als Berufsfach- schule für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter der Branddirektion München mittels Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit Inhalt Darstellung des Bedarfes und des Planungskonzeptes für die oben genannte Maßnahme, inklusive Kosten und Finanzierung. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahme "Errichtung der Mobilen Schulraumein- heit" betragen 2.900.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Der Bedarf und das Konzept werden genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt. Die Verwaltung wird ermächtigt unter Maßgabe der Kos- teneinhaltung die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern, Neubau und Erweiterung Feuerwehr- und Rettungsdienstschule München, Ziel- planung Feuerwachen 2020 verbesserte Feuerwachenstruktur Ortsangabe Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing, Bassermannstraße 20, Feuerwache 6

Anlass Beschluss des Abfallwirtschaftskonzeptes 2017 – 2026 der Landeshauptstadt München Inhalt Hintergrund der Neuauflage; Kurzübersicht über den Inhalt des Abfallwirtschaftskonzeptes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt, den Abfallwirtschaftsbetrieb München zu beauftragen, das Abfallwirtschafts- konzept 2017 bis 2026 umzusetzen. Insbesondere gilt es, das Bewusstsein für Abfallvermeidung weiter zu schärfen, die Wiederverwendung von brauchbaren Gegenständen zu fördern, den Restmüll weiter zu reduzieren und gut recycelbare Wert- stoffe einem hochwertigen Recycling zuzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kreislaufwirtschaft, Abfallvermeidung, Recycling, hochwertige Verwertung, Entsorgungssicherheit, Abfallwirtschaftskonzept Ortsangabe: -/-

Anlass Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Auftrag des Ältestenrates Inhalt Darstellung der Sicherheitsmaßnahmen und Beschreibung der Sicherungsdienstleistungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag In dem Gebäude werden Sicherungsdienstleistungen durch ein Sicherheitsunternehmen erbracht. Es wird eine mechatronische /elektronische Schließanlage eingebaut. Es wird ein Alarmierungssystem an den PC-Arbeitsplätzen implementiert. Gesucht werden kann auch nach: Sicherheit im Rathaus, Bewachung Ortsangabe: 1. Stadtbezirk, Altstadt-Lehel Marienplatz 8

Satzung Berufsfachschule Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter; Landeshauptstadt München

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02953 von Frau StRin Brigitte Wolf und Herrn StR Cetin Oraner vom 10.03.2017. Inhalt Die Zielsetzung und Struktur der geplanten Servicegesellschaften wurden dem Stadtrat in der Beschlussvorlage (14-20 / V08177) ausführlich beschrieben. Mit der Beschlussfassung wurde die Voraussetzung für Tarifverhandlungen zwischen den Tarifpartnern geschaffen. Es gilt daher, die Ergebnisse dieser Verhandlungen abzuwarten. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Servicegesellschaften, Tarifvertrag, Städtisches Klinikum München GmbH, StKM Ortsangabe -/-

Anlass Gemäß dem Stadtratsbeschluss vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07712) wurde die Geschäftsführung der StKM verpflichtet, unverzüglich ein Konzept zu entwickeln, das den erforderlichen Einsparprozess hinsichtlich Nutzeranforderungen, unter Berücksichtigung des Medizinkonzeptes, (Zuständigkeit StKM) und baulicher Umsetzung (MRG) sicherstellt. Inhalt Die Ergebnisse des Einsparungsprozesses zeigen auf, dass durch umfassende Einsparvorschläge die harten Kostenobergrenzen für die Klinikgroßbaumaßnahmen der StKM vermutlich eingehalten werden können. Eine weitere Befassung des Stadtrats mit den vorstehenden Themen ist unter Einbeziehung der üblichen Vorlauffristen noch im Juli 2017 geplant. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss gemäß Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, MRG, Sanierung, Kostenobergrenzen, Großbaumaßnahmen Ortsangabe -/-