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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Mai 2017, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Ein stadtweites Baumkataster für München!
Antrag Nr. 14-20 / A 01295
der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa Liste
vom 06.08.2015
-
14-20 / A 01295 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03131 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01295 der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa Liste
vom 06.08.2015
Inhalt
Die Stadt München erstellt ein stadtweites digitales Baumkataster.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme können zum derzeitigen
Planungsstand noch nicht beziffert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Einführung eines digitalen
Baumkatasters einzuleiten.
2. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat als ersten Schritt
das Ergebnis der Markterkundung und Projektabgrenzung
mit Kostenschätzung zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01295 der Stadtratsfraktion Die Grünen-
rosa Liste vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Digitales Baumkataster,
- Baum-Management,
- Baumkontrolle
Ortsangabe
- / -
2.
Grünflächenunterhalt
Personalsituation im Meisterbereich
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der Bautätigkeit sowohl bei städt. Grünanlagen u. Parks als auch bei Schulen und Kindertagesstätten
haben die von der HA Gartenbau des Baureferates zu betreuenden Flächen u. Objekte
seit der letzten Organisationsanpassung im Februar 2002 einen starken Zuwachs erfahren.
Inhalt
In Zusammenarbeit mit dem Personal- u. Organisationsreferat (POR) wurde eine Organisationsuntersuchung mit daran anschließender Personalbemessung
für den Meisterbereich im Grünflächenunterhalt durchgeführt u. der aktuelle Personalbedarf ermittelt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betragen
- einmalig in 2018: 26.100 Euro
- dauerhaft ab dem Jahr 2018: 588.600 Euro
Entscheidungsvorschlag
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2017 empfiehlt der BauA, das BauRef zu beauftragen,
1. die unbefristete Einrichtung von 10,4 Stellen sowie anschließend deren Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen.
2. die erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i. H. v. 580.300 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung
der Stellen im Rahmen d. Hh-planungen 2018 ff. bei der Stadtkämmerei u. dem POR anzumelden.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei d. Besetzung mit Beamten/-innen zusätzl. zu den Personalauszahlungen noch
ein Aufwand f. Pensions- u. Beihilferückstellungen i.H.v. bis zu 40 % d. Jahresmittelbetrages.
3. die erforderlichen Hh-mittel für Sachauszahlungen einmalig in 2018 26.100 Euro investiv u. dauerhaft ab 2018
8.300 Euro konsumtiv im Rahmen der jeweiligen Hh-planaufstellungen 2018 ff. bei der St.kämmerei anzumelden.
4. Das Produktkostenbudget erhöht sich beim Produkt „Städtische Grün- und Spielflächen“ - 32551100 dauerhaft
ab 2018 jährl. um 588.600 Euro. Davon sind sämtliche Beträge zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Suchbegriffe:
- Aufgabenentwicklung im Grünflächenunterhalt
- Personalbedarf
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Marienplatz
Erweiterung der Fußgängerzone
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.450.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 03128 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04125).
Inhalt
Projektgenehmigung für den Rückbau der Fahrbahnbereiche
am Marienplatz und die Erweiterung der Fußgängerzone
bis zum Rindermarkt und in der Dienerstraße
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 2.450.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.450.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Maßnahme vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Veranschlagung der
Maßnahme zum Nachtragshaushalt 2017 anzumelden und
im Gegenzug die „Nahmobilitätspauschale“
(Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, IL 1,
Maßnahme-Nr. 6300.1110, Rangfolge-Nr. 302) entsprechend
zu reduzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Tal
- Dienerstraße
- Rindermarkt
- Marienhof
- Marienplatz-Großgarage
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Marienplatz
- Dienerstraße
- Rindermarkt
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a
Oertelplatz,
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich),
Vesaliusstraße (südlich) und Georg-Reismüller-Straße (östlich)
sowie Franz-Nißl-Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 859)
Neu- und Umbau der Straßen und Plätze im Bebauungsplanumgriff
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
1. Lautenschlägerstraße (Maßnahme 5)
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.800.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 80.000 € (brutto))
Projektgenehmigung Lautenschlägerstraße
Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2. Genehmigung des städtischen Finanzierungsanteils
für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1)
und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2)
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a
Inhalt
Die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, hier Quartiersplatz,
Bahnhofsvorplatz, festgesetzter Fuß- und Radweg an der Ostseite,
Flächen mit öffentlicher Widmung, hier die U-1717 und
Lautenschlägerstraße.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahme Lautenschlägerstraße betragen 1.800.000 €.
Der Finanzierungsanteil für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) und
den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) beträgt 5.500.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) mit
Projektkosten in Höhe von 1.800.000 € wird nach Maßgabe
des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) vorzubereiten und,
sofern die Kostenobergrenze von 1.800.000 € eingehalten wird,
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen.
3. Der Finanzierungsanteil des Baureferates für den Brunnen (Teil
der Maßnahme Nr. 1) und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2)
in Höhe von 5.500.000 € wird genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahres-
investitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 noch erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von insgesamt 200.000 € aus der
Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende
Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg
im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei
der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Allach Zentrum
- Piperstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- S-Bahn-Haltepunkt Allach
- Oertelplatz
- Lautenschlägerstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Ingolstädter Straße (östlich),
Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung
(Teil B)
Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung
des Projektes auf dem Verwaltungsweg
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 wurde das
Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13236).
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann
hat am 17.01.2017 die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 07689). Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 850.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt
auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ingolstädter Straße
- Nachwuchsleistungszentrum FC Bayern
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Ingolstädter Straße
6.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße
Austausch der Lichtsignalanlage,
Radwegverbesserung
und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.100.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 13.09.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 06428) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung
der Maßnahmen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahmen werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen werden
aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahme betragen einmalig 2.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.100.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Siegfried-Mollier-Straße
- ÖPNV-Offensive IV
- Lichtzeichenanlage
- LZA
- LSA
- Doppelstockanlagen
- Fahrradabstellanlage
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
- Quiddestraße
- Albert-Schweitzer-Straße
- Siegfried-Mollier-Straße