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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Mai 2017, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Ein stadtweites Baumkataster für München! Antrag Nr. 14-20 / A 01295 der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa Liste vom 06.08.2015


14-20 / V 08437 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01295 der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa Liste vom 06.08.2015 Inhalt Die Stadt München erstellt ein stadtweites digitales Baumkataster. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten dieser Maßnahme können zum derzeitigen Planungsstand noch nicht beziffert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Einführung eines digitalen Baumkatasters einzuleiten. 2. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat als ersten Schritt das Ergebnis der Markterkundung und Projektabgrenzung mit Kostenschätzung zur Beschlussfassung vorzulegen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01295 der Stadtratsfraktion Die Grünen- rosa Liste vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Digitales Baumkataster, - Baum-Management, - Baumkontrolle Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Grünflächenunterhalt Personalsituation im Meisterbereich

14-20 / V 08544 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der Bautätigkeit sowohl bei städt. Grünanlagen u. Parks als auch bei Schulen und Kindertagesstätten haben die von der HA Gartenbau des Baureferates zu betreuenden Flächen u. Objekte seit der letzten Organisationsanpassung im Februar 2002 einen starken Zuwachs erfahren. Inhalt In Zusammenarbeit mit dem Personal- u. Organisationsreferat (POR) wurde eine Organisationsuntersuchung mit daran anschließender Personalbemessung für den Meisterbereich im Grünflächenunterhalt durchgeführt u. der aktuelle Personalbedarf ermittelt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen - einmalig in 2018: 26.100 Euro - dauerhaft ab dem Jahr 2018: 588.600 Euro Entscheidungsvorschlag Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2017 empfiehlt der BauA, das BauRef zu beauftragen, 1. die unbefristete Einrichtung von 10,4 Stellen sowie anschließend deren Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen. 2. die erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i. H. v. 580.300 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen im Rahmen d. Hh-planungen 2018 ff. bei der Stadtkämmerei u. dem POR anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei d. Besetzung mit Beamten/-innen zusätzl. zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand f. Pensions- u. Beihilferückstellungen i.H.v. bis zu 40 % d. Jahresmittelbetrages. 3. die erforderlichen Hh-mittel für Sachauszahlungen einmalig in 2018 26.100 Euro investiv u. dauerhaft ab 2018 8.300 Euro konsumtiv im Rahmen der jeweiligen Hh-planaufstellungen 2018 ff. bei der St.kämmerei anzumelden. 4. Das Produktkostenbudget erhöht sich beim Produkt „Städtische Grün- und Spielflächen“ - 32551100 dauerhaft ab 2018 jährl. um 588.600 Euro. Davon sind sämtliche Beträge zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Suchbegriffe: - Aufgabenentwicklung im Grünflächenunterhalt - Personalbedarf Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Marienplatz Erweiterung der Fußgängerzone im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.450.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung


14-20 / V 07354 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04125). Inhalt Projektgenehmigung für den Rückbau der Fahrbahnbereiche am Marienplatz und die Erweiterung der Fußgängerzone bis zum Rindermarkt und in der Dienerstraße Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 2.450.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.450.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Maßnahme vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Veranschlagung der Maßnahme zum Nachtragshaushalt 2017 anzumelden und im Gegenzug die „Nahmobilitätspauschale“ (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1110, Rangfolge-Nr. 302) entsprechend zu reduzieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Tal - Dienerstraße - Rindermarkt - Marienhof - Marienplatz-Großgarage Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Marienplatz - Dienerstraße - Rindermarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich), Vesaliusstraße (südlich) und Georg-Reismüller-Straße (östlich) sowie Franz-Nißl-Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 859) Neu- und Umbau der Straßen und Plätze im Bebauungsplanumgriff im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing 1. Lautenschlägerstraße (Maßnahme 5) Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.800.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 80.000 € (brutto)) Projektgenehmigung Lautenschlägerstraße Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Genehmigung des städtischen Finanzierungsanteils für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021

14-20 / V 08580 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a Inhalt Die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, hier Quartiersplatz, Bahnhofsvorplatz, festgesetzter Fuß- und Radweg an der Ostseite, Flächen mit öffentlicher Widmung, hier die U-1717 und Lautenschlägerstraße. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahme Lautenschlägerstraße betragen 1.800.000 €. Der Finanzierungsanteil für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) beträgt 5.500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) mit Projektkosten in Höhe von 1.800.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) vorzubereiten und, sofern die Kostenobergrenze von 1.800.000 € eingehalten wird, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen. 3. Der Finanzierungsanteil des Baureferates für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) in Höhe von 5.500.000 € wird genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahres- investitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 noch erforderlichen Planungsmittel in Höhe von insgesamt 200.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Allach Zentrum - Piperstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - S-Bahn-Haltepunkt Allach - Oertelplatz - Lautenschlägerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg

14-20 / V 08710 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 wurde das Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13236). Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann hat am 17.01.2017 die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07689). Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 850.000 €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ingolstädter Straße - Nachwuchsleistungszentrum FC Bayern Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Ingolstädter Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Ausführungskosten): 2.100.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 08900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 13.09.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06428) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung der Maßnahmen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahmen werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahme betragen einmalig 2.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.100.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Siegfried-Mollier-Straße - ÖPNV-Offensive IV - Lichtzeichenanlage - LZA - LSA - Doppelstockanlagen - Fahrradabstellanlage Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach - Quiddestraße - Albert-Schweitzer-Straße - Siegfried-Mollier-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)