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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juni 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mobilfunk;
Münchner Vorsorgemodell 2003
Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes
14-20 / V 08499
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht über die Messung der Mobilfunkimmissionen des Oktoberfestes 2016 durch das Bayerische Landesamt für Umwelt
Inhalt:
Information über die Messergebnisse des Oktoberfestes 2016; zukünftig durch die Mobilfunkbetreiber beabsichtigte Maßnahmen zur Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag: -/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Vorsorgemodell 2003
Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes
Ortsangabe:
Oktoberfest München 2016
2.
Städtisches Schallschutzfensterprogramm
Sachstand und Verwendung von Fördermitteln als Mittel zur Auszahlung von Ingenieurdienstleistungen
14-20 / V 08655
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Für die fachliche Abwicklung der im Rahmen des Schallschutzfensterprogramms (SSFP) eingehenden Anträge durch einen externen Dienstleister wurden vom Stadtrat 40.000,-- € mit Beschluss (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03376) vom 16.12.2009 bewilligt. Diese Arbeiten wurden nach Ausschreibung an ein Ingenieurbüro vergeben. Der Vertrag endet am 30.06.2017. Die Arbeiten sollen jedoch durch ein Ingenieurbüro fortgeführt werden. Dazu soll möglichst bald ein Rahmenvertrag über 3 Jahre abgeschlossen werden, um keine Verzögerungen bei der aktuellen Antragsbearbeitung entstehen zu lassen.
Inhalt:
Es wird vorgeschlagen, Mittel, die eigentlich für die Auszahlung von Fördermaßnahmen vorgesehen sind (ursprünglich 810.000,-- € beim Start des SSFP im Jahr 2013), in Mittel zur Deckung der Kosten des Ingenieurbüros umzuwandeln. Es handelt sich dabei um einen Betrag von 40.000,-- €. Mit diesem Vorgehen wird eine Haushaltsausweitung verhindert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Gesamtkosten 45.000,-- €, davon 5000,-- € bereits finanziert
Entscheidungsvorschlag:
Der Umwandlung von Fördermitteln (40.000,-- €) in Mittel zur weiteren Finanzierung der fachlichen Begleitung des Schallschutzfensterprogramms bis 2020 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SSFP, Schallschutzfensterprogramm
Ortsangabe:
-/-
3.
Vergabeermächtigung Kommunikationskonzept IHFEM
14-20 / V 09032
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss „Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015)“ in der Vollversammlung vom 14.12.2016 hat der Stadtrat das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) mit der Umsetzung einer Kommunikationskampagne zu Elektromobilität beauftragt. Für die gezielte Öffentlichkeitsarbeit ist eine Ausschreibung nötig. Diese erfordert eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat.
Inhalt:
Ziel der Kommunikationskampagne ist es, über zielgruppenspezifische Ansprache (Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Pendler etc.) die Vorteile von Elektromobilität zu kommunizieren und damit die Stadtbevölkerung für die angestrebte Mobilitätswende hin zu sauberer Elektromobilität in München zu motivieren. Die vorliegende Vergabeermächtigung erläutert die Notwendigkeit der Vergabe sowie das Vergabeverfahren an externe Dienstleisterinnen und Dienstleister.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Der geschätzt Auftragswert von 200.000 € liegt unterhalb des Schwellenwertes von 209.000 (ohne MwSt).
Der Stadtrat hat die finanziellen Mittel hierfür in der VV vom 14.12.2016 bereitgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 – die Ausschreibung und Vergabe zur Konzeptionierung, Planung und Durchführung der Kommunikationskampagne sowie die Konzeption und Ausarbeitung eines Mediaplans für Elektromobilität zu vergeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elektromobilität, IHFEM, Vergabeermächtigung, Kommunikationskampagne
Ortsangabe:
-/-
4.
Mehrbedarf der Hauptabteilung Umweltschutz
Produkt 33561300 Umweltschutz
Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
-
14-20 / A 03185
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08481
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Hauptabteilung Umweltschutz des RGU kommt es im Bereich des Immissionsschutzes und des Abfallrechts im Rahmen von zusätzlichen Pflichtaufgaben zu umfangreichen Aufgabenmehrungen, die mit der bisherigen Stellenausstattung nicht mehr aufgefangen werden können.
Inhalt:
Die aus der Aufgabenmehrung ableitbaren Personalressourcen werden beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 16.590,- € im Jahr 2018 und dauerhaft 53.740,- € p.a. ab dem Jahr 2018, sowie in den Jahren 2018 – 2020 jährlich weitere 348.025,- €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Entfristung von 1 Stelle sowie der Einrichtung von 7 neuen Stellen (= 6 VZÄ) vorerst befristet auf 3 Jahre ab Besetzung im RGU zu.
Des Weiteren beauftragt der Stadtrat das RGU, in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat eine Stellenbe-messung durchzuführen und danach eine erneute Stadtrats-entscheidung herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bayerische Luftreinhalteverordnung, Gewerbeabfallverordnung, Sondermüllentsorgung, Abfallbeauftragtenverordnung, Heizwertklausel, Mehrbedarf der Hauptabteilung Umweltschutz
Ortsangabe:
-/-
5.
Naturnahe Firmengelände
Antrag Nr. 14-20 / A 01340 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.08.2015
-
14-20 / A 01340
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03184
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08579
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 01340 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.08.2015.
Inhalt:
Eine Beteiligung der LHM am Projekt „naturnahe Gestaltung von Firmengeländen“ innerhalb des Bundesprogramms „Biologische Vielfalt“ wird geprüft. Bestehende, thematisch verwandte Programme der LHM und die Voraussetzungen innerhalb dieser Programme naturnahe Gestaltungen von Firmengeländen zu fördern, werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Eine Beteiligung am Bundesprogramm „Naturnahe Gestaltung von Firmengeländen“ wird nicht angestrebt. Ein neues Förderprogramm am RGU wird nicht eingerichtet. Bestehende Programme werden genutzt bzw. deren Ausbau geprüft. BAU wird beauftragt zu prüfen, ob eine Erweiterung des bestehenden Programms „Innenhofbegrünung“möglich ist. Das RGU wird beauftragt die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH bei naturschutzfachlichen Fragestellungen in Sanierungs-gebieten zu unterstützen. Das RAW wird beauftragt, Firmen bzgl. der Anrechenbarkeit einer naturnahen Gestaltung ihres Firmengeländes im Zusammenhang mit Öko-Audits zu informieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Naturnahe Firmengelände, Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“, Innenhofbegrünung, aktiv.gestalten, Öko-Audit, EMAS, Biologische Diversität, Biodiversität.
Ortsangabe:
-/-
6.
Würmlehrpfad und Münchner Umweltwanderwege
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über Finanzierung für das Folgejahr
Internetauftritt Würm und Würmlehrpfad
Antrag Nr. 14 – 20 / A 2398 von Herr StR Christian Müller und Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.08.2016
Münchner Umweltwander-App
Antrag Nr. 14 – 20 / A 03084 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 09.05.2017
-
14-20 / A 03084
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02398
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08648
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadratsmitglieder von Christian Müller und Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.08.2016 zur Entwicklung eines Internetauftrittes und eines virtuellen Würmlehrpfades
Antrag der Stadträtin Dr. Evelyne Menges zur Entwicklung einer Umweltwander-App vom 09.05.2017
Inhalt:
Übersicht über die relevanten Umweltinformationen im Bereich der Würm und Vorstellung der Planungen für eine Web-App zur Darstellung des Würmlehrpfades zur Wissensvermittlung.
Bearbeitungsvorschlag zur Entwicklung der Umweltwander-App
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen ca. 40.000 € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Entwicklung eines digitalen Würmlehrpfades mit einer Web-App. Externe Vergabe der Entwicklung des digitalen Lehrpfades, sowie interne Vergabe der Entwicklung der Web-Anwendung an die Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG. Aufgriff des Antrags zur Entwicklung einer Umweltwander-App
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Internetauftritt Würm und Würmlehrpfad, Würm, Internetauftritt
Umweltwander-App, Umweltwanderwege
Ortsangabe:
Pasing, Allach, Obermenzing, Untermenzing, Würm
7.
Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich
Evaluierung der drei Vorhaben „Begrünungsbüro“, „Klimapark“ und „Biodiversität und Klimawandel“
Produkt 33561200 Förderungen von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Beschluss über Finanzierung ab 2018
14-20 / V 08543
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Vollversammlung am 19.11.2015 (Nr. 08-14 / V 04360)
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird vorgeschlagen, den Bericht über die Ergebnisse der Evaluierung und die damit verbundenen Empfehlungen zur weiteren Förderung der drei Vorhaben Begrünungsbüro, Klimapark und Biodiversität und Klimawandel abweichend vom Beschluss der Vollversammlung am 19.11.2015 erst im Jahr 2018 vorzulegen, verbunden mit dem Vorschlag die drei Vorhaben befristet für die Zeit von 01.01.2018 bis 31.12.2018 zu bezuschussen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der hier beschriebenen Maßnahmen betragen befristet für das Jahr 2018 insgesamt 300.000 €.
Entscheidungsvorschlag:
Für die befristete Förderung der drei Vorhaben in 2018 wird der Mehrbedarf i.H.v. 300.000 € beantragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimapark, Grünflächen, Artenschutz, Biodiversität, Klimawandel, Begrünungsbüro.
Ortsangabe:
- / -
8.
Biodiversitätsstrategie München Entfristung der im RGU zur Erstellung der Biodiversitätsstrategie und des Biodiversitätsmonitoringkonzeptes befristet eingerichteten Stelle
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über Finanzierung für das Folgejahr
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08-14 / A 03322
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04334
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08581
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zwischenbericht zum Bearbeitungsstand der Anträge Nr. 08-14 / A 03322 und Nr. 08-14 / A 04334 und des Beschlusses vom 03.12.2013. Entfristung einer Stelle sowie Einrichtung einer neuen Stelle.
Inhalt:
In der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Bearbeitungsstand dargestellt und ein Überblick über die Aufgaben des RGU im Bereich Arten- und Biotopschutz / Biodiversität gegeben.
Die Fertigstellung der Biodiversitätsstrategie und des Monitoringkonzeptes kann aus den darin geschilderten Gründen voraussichtlich erst Anfang 2018 erfolgen.
Daher und aufgrund der im Anschluss erforderlichen Aufbereitung der Inhalte sowie Umsetzung der Strategie wird eine Entfristung der o.g. befristet eingerichteten Stelle für unabdingbar erachtet, zumal die übrigen Aufgaben des Fachbereichs stetig wachsen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 43.305 € im Jahr 2018 und 81.870 € ab dem Jahr 2019 für die Entfristung einer Stelle. Die Kosten der Einrichtung einer Stelle einer Vorzimmerkraft betragen 53.740 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Entfristung der für die dargestellten Aufgaben bisher befristet eingerichteten Stelle. Zustimmung zur Einrichtung einer neuen Stelle einer Vorzimmerkraft.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Biodiversität, biologische Vielfalt, Biodiversitätsstrategie, Biodiversitäts-Monitoringkonzept, Monitoring
Ortsangabe:
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