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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. Juni 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel Sanierung und Modernisierung des Stiftungsanwesens Rothmundstr. 3 Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.040.000 € Projektgenehmigung

14-20 / V 08786 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anpassung des Sanierungskonzepts und Kostenentwicklung Inhalt - Beschlusslage - Darstellung des beschlossenen Sanierungskonzepts - Ergebnis der weiteren Untersuchung und Planung Vorbescheid Konzeptergänzungen Kostenentwicklung Zeitplan - Förderung der Maßnahme nach dem Wohnungspakt Bayern - Auswirkungen der Konzeptänderung und Kostensteigerung auf die Wirtschaftlichkeit - Derzeit geplante Maßnahmenfinanzierung - Zwischennutzung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das angepasste Sanierungskonzept der GEWOFAG für das Stiftungsanwesen Rothmundstr. 3 mit Baukosten von 3.040.000 € inkl. Sicherheitsreserve wird genehmigt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, auf der Basis des mit der GEWOFAG geschlossenen Projektmanagementvertrags die weiteren Planungsschritte einschließlich der Fördermittelanträge einzuleiten, bis Ausführungsreife vorzubereiten und Firmenangebote einzuholen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KommWFP Ortsangabe - 2. Stadtbezirk, Rothmundstr. 3

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spende an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement

14-20 / V 08777 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spende an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement Inhalt - Spendenangebot der „Stiftung Sternenstaub“ zur Finanzierung der Umsetzung des Projektes „Jung für Alt“ für das Jahr 2016 und 2017 Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung über die Annahme der Spende in Höhe von maximal 360.000 € (pro Jahr bis zu 180.000 €) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - Stiftung Sternenstaub - Jung für Alt Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Fachbereich Gesellschaftliches Engagement von Unternehmen Bilanz der Jahre 2014-2016

14-20 / V 08785 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der Bilanz 2014-2016 des Fachbereichs Gesellschaftliches Engagement von Unternehmen Inhalt - Stadtratsauftrag - Handlungsfelder, Projekte und Ergebnisse des Fachbereichs - Maßnahmen aus vorherigen Beschlüssen - Ausblick Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unternehmensengagement - Corporate Social Responsibility - Corporate Volunteering - Corporate Citizenship Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat Annahme eines Zuwendungsangebotes von CHECK24 für das Projekt "Sport für alle Kinder"

14-20 / V 09049 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Kinder und Jugendliche Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Befürwortung der Annahme des Zuwendungssachverhalts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Zweite Begleitstudie zum Betriebsbeginn des Seniorenzentrums Marie-Anne Clauss

14-20 / V 08795 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Evaluation des Hausgemeinschaftskonzepts - Abschlussbericht Inhalt - Ergebnisse der Evaluationsstudie - Stellungnahme des Heimträgers - Weiteres Verfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausgemeinschaftskonzept - Pflege - Institut aufschwungalt Ortsangabe - Stadtbezirk 19 - Luganoweg 8

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Anforderungsprofil für die reservierte Flächennutzung in der Bayernkaserne zu einer späteren öffentlichen Ausschreibung - Teilfläche 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München - Zwischenbericht

14-20 / V 08571 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU im Münchner Stadtrat zum Beschluss „Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München“ des Sozialausschusses vom 07.07.2016 - Flächenreservierung für voll- und teilstationäre Pflege auf dem Grundstück Bayernkaserne Inhalt - Fachliches Anforderungsprofil für eine Pflegeeinrichtung auf dem Grundstück Bayernkaserne - Zwischenbericht „Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum fachlichen Anforderungsprofil und dessen Weiterentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kommunalreferat Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflege - Pflegebedarfsplanung - SGB XI Ortsangabe - 12. Stadtbezirk - Bayernkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht durchführen und entsprechend kennzeichnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00789 .........................

  • 14-20 / E 00789 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08505 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00789 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim vom 24.11.2015 „Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht durchführen und entsprechend kennzeichnen“ Inhalt - Barrierefreiheit von städtischen und nichtstädtischen Veranstaltungen - Rahmenbedingungen - Umsetzungsmöglichkeiten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Bitte an das KVR um Verwendung der Checkliste für barrierefreie Veranstaltungen und entsprechende Anpassung der Veranstaltungsrichtlinien - Aufforderung der Referate über den Herrn Oberbürgermeister, Veranstaltungen zukünftig barrierefrei durchzuführen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - UN-BRK - Barrierefreiheit - barrierefrei Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Einbeziehung des Behindertenbeirats bei städtischen Wettbewerben Antrag Nr. 14-20 / A 00214 ........................


14-20 / V 08726 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00214 von Frau Stadträtin Burkhardt vom 28.08.2014 Inhalt - Einbeziehung des Behindertenbeirats bei städtischen Wettbewerben Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Fachreferate werden gebeten, die Beteiligung des Behindertenbeirats bei Bau- und Planungswettbewerben im Einzelfall sorgfältig zu prüfen und die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung in geeigneter Weise sicherzustellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Inklusion - UN-Behindertenrechtskonvention - Behinderung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Rechtliche Unterstützung für die Durchsetzung des privaten Krankenversicherungsschutzes! Antrag Nr. 14-20 / A 02818....

  • 14-20 / A 02818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03677 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08504 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 02818 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz und Frau Stadträtin Anne Hübner vom 30.01.2017 Inhalt - Problematik beim Abschluss von privaten Krankenversicherungen - Möglichkeiten der Unterstützung bei der Durchsetzung eines Anspruchs auf eine private Krankenversicherung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von den Ausführungen im Vortrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Private Krankenversicherung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
10.
Flankierende Maßnahmen zur Armutsbekämpfung Ausweitung bzw. Verstetigung von Zuschussprojekten und Ausbau der Zuschusssachbearbeitung/Projektsteuerung Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung

14-20 / V 08796 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entfristung der Haushaltsbudgetberatung für Alleinerziehende des Vereins für Fraueninteressen - Antrag der Münchner Tafel e.V. auf Erhöhung der Regelförderung - Erhöhter Aufwand für Zuschusssachbearbeitung/ Projektsteuerung Inhalt - Armutsgefährdung und Sozialleistungsbezug in München - Zuschussbedarf Haushaltsbudgetberatung für Alleinerziehende - Zuschussbedarf Münchner Tafel e.V. - Personalbedarf für Zuschusssachbearbeitung und Projektsteuerung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 183.115 € im Jahr 2018, 180.745 € jährlich in den Jahren 2019 und 2020 sowie 102.895 € ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Verstetigung des Zuschusses für die Haushaltsbudgetberatung für Alleinerziehende - Erhöhung der Regelförderung für die Münchner Tafel e.V. - Zuschaltung einer zusätzlichen Stelle für die Zuschusssachbearbeitung/ Projektsteuerung befristet auf drei Jahre Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Armut - Tafel - FIT-FinanzTraining Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Sicherheitskosten für das Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne Inbetriebnahme des Büroraumstandorts in der Werinherstraße Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020

14-20 / V 08774 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verzögerung der Inbetriebnahme des neuen Bürostandorts in der Werinherstraße - Zusätzliche nutzerspezifische Kosten für die Inbetriebnahme Inhalt - Zusätzlicher Finanzierungsbedarf für Umzugskosten, Dienstfahrzeug, Betriebliches Gesundheitsmanagement - Sicherheitskosten für den Standort Bayernkaserne Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 177.000 € einmalig in 2017 und 328.000 € einmalig in 2018, dauerhaft 2.000 € jährlich sowie einmalig in 2017 35.000 € (investiv). Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur beantragten Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sicherheitsdienstleistung - Umzugsdienstleistung - Transportfahrzeug - BGM Ortsangabe - Heidemannstr. 60, 12. Stadtbezirk - Werinherstr. 83-89, 16. Stadtbezirk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016

14-20 / V 08700 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Mietspiegel für München 2019 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel


14-20 / V 08732 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuerhebung des Mietspiegels für München nach zwei Jahren gemäß des Stadtratsbeschlusses vom 27.07.2011 Inhalt - Wohnungsmarktsituation - Aufgabe und gesetzliche Grundlage des Mietspiegels - Methode und Ablauf der Erstellung - Vergabeverfahren - IT-Anteil Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Neuerstellung des Mietspiegels für München 2019 mittels Regressionsanalyse - Bereitstellung eines IT-Verfahrens - Auftragsvergabe durch öffentliche Ausschreibung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Mietberatung - Regressionsanalyse Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Flexi-Heim Variante 1 - Am Moosfeld 21 Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an den Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV) Haushaltsjahr 2017 ff. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 08891 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Befristete Vergabe der Einrichtungsführung des FlexiHeims „Am Moosfeld 21“ an den Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV) - Investitionskostenzuschuss an den KMFV Inhalt - Vergabe der Einrichtungsführung - Änderung des MIP 2016 - 2020 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschuss an dem KMFV / Zuschuss für die Einrichtungsführung des Flexi-Heims „Am Moosfeld 21“. Dieser erfolgt aus dem bestehenden Referatsbudget. - Investitionskosten 2017 einmalig: 208.480,- € Entscheidungsvorschlag - Der befristeten Vergabe der Trägerschaft für das FlexiHeim „Am Moosfeld 21“ an den KMFV wird zugestimmt. - Für die Einrichtungsführung des Flexi-Heims „Am Moosfeld 21“ wird ein jährlicher Zuschuss gewährt. - Es wird ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung des Flexi-Heims gewährt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flexi-Heim Variante 1 - Einrichtungsführung des Flexiheims „Am Moosfeld 21“ - MIP 2016 – 2020 Ortsangabe - 15. Stadtbezirk Am Moosfeld 21

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)