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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Juni 2017, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel
Sanierung und Modernisierung
des Stiftungsanwesens Rothmundstr. 3
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.040.000 €
Projektgenehmigung
14-20 / V 08786
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anpassung des Sanierungskonzepts und Kostenentwicklung
Inhalt
- Beschlusslage
- Darstellung des beschlossenen Sanierungskonzepts
- Ergebnis der weiteren Untersuchung und Planung
Vorbescheid
Konzeptergänzungen
Kostenentwicklung
Zeitplan
- Förderung der Maßnahme nach dem Wohnungspakt Bayern
- Auswirkungen der Konzeptänderung und Kostensteigerung
auf die Wirtschaftlichkeit
- Derzeit geplante Maßnahmenfinanzierung
- Zwischennutzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das angepasste Sanierungskonzept der GEWOFAG für
das Stiftungsanwesen Rothmundstr. 3 mit Baukosten von
3.040.000 € inkl. Sicherheitsreserve wird genehmigt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, auf der Basis des mit der GEWOFAG
geschlossenen Projektmanagementvertrags die weiteren Planungsschritte
einschließlich der Fördermittelanträge einzuleiten, bis Ausführungsreife
vorzubereiten und Firmenangebote einzuholen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die verwaltungsinterne
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KommWFP
Ortsangabe
- 2. Stadtbezirk, Rothmundstr. 3
2.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Spende an das Sozialreferat,
Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
14-20 / V 08777
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Spende an das Sozialreferat,
Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
Inhalt
- Spendenangebot der „Stiftung Sternenstaub“ zur Finanzierung der Umsetzung
des Projektes „Jung für Alt“ für das Jahr 2016 und 2017
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung über die Annahme der Spende in Höhe von
maximal 360.000 € (pro Jahr bis zu 180.000 €)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
- Stiftung Sternenstaub
- Jung für Alt
Ortsangabe
-/-
3.
Fachbereich Gesellschaftliches Engagement
von Unternehmen
Bilanz der Jahre 2014-2016
14-20 / V 08785
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Bilanz 2014-2016 des Fachbereichs Gesellschaftliches
Engagement von Unternehmen
Inhalt
- Stadtratsauftrag
- Handlungsfelder, Projekte und Ergebnisse des Fachbereichs
- Maßnahmen aus vorherigen Beschlüssen
- Ausblick
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unternehmensengagement
- Corporate Social Responsibility
- Corporate Volunteering
- Corporate Citizenship
Ortsangabe
-/-
4.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Spenden an das Sozialreferat
Annahme eines Zuwendungsangebotes von
CHECK24 für das Projekt "Sport für alle Kinder"
14-20 / V 09049
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen
der Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Inhalt
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
- Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Kinder und Jugendliche
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Befürwortung der Annahme des Zuwendungssachverhalts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spenden an das Sozialreferat
Ortsangabe
-/-
5.
Zweite Begleitstudie zum Betriebsbeginn des
Seniorenzentrums Marie-Anne Clauss
14-20 / V 08795
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Evaluation des Hausgemeinschaftskonzepts
- Abschlussbericht
Inhalt
- Ergebnisse der Evaluationsstudie
- Stellungnahme des Heimträgers
- Weiteres Verfahren
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausgemeinschaftskonzept
- Pflege
- Institut aufschwungalt
Ortsangabe
- Stadtbezirk 19
- Luganoweg 8
6.
Anforderungsprofil für die reservierte
Flächennutzung in der Bayernkaserne
zu einer späteren öffentlichen
Ausschreibung - Teilfläche
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Neue Standards für Pflegeheime und
deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit
in München - Zwischenbericht
14-20 / V 08571
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU im
Münchner Stadtrat zum Beschluss „Neue Standards für Pflegeheime und
deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München“
des Sozialausschusses vom 07.07.2016
- Flächenreservierung für voll- und teilstationäre Pflege auf dem Grundstück
Bayernkaserne
Inhalt
- Fachliches Anforderungsprofil für eine Pflegeeinrichtung
auf dem Grundstück Bayernkaserne
- Zwischenbericht „Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen
auf die Versorgungssicherheit in München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum fachlichen Anforderungsprofil und dessen Weiterentwicklung
in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem
Kommunalreferat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflege
- Pflegebedarfsplanung
- SGB XI
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk
- Bayernkaserne
7.
Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern
Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht
durchführen und entsprechend kennzeichnen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00789 .........................
-
14-20 / E 00789
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08505
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00789 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim
vom 24.11.2015 „Öffentliche Veranstaltungen behindertengerecht durchführen und
entsprechend kennzeichnen“
Inhalt
- Barrierefreiheit von städtischen und nichtstädtischen Veranstaltungen
- Rahmenbedingungen
- Umsetzungsmöglichkeiten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Bitte an das KVR um Verwendung der Checkliste für barrierefreie Veranstaltungen
und entsprechende Anpassung der Veranstaltungsrichtlinien
- Aufforderung der Referate über den Herrn Oberbürgermeister, Veranstaltungen
zukünftig barrierefrei durchzuführen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- UN-BRK
- Barrierefreiheit
- barrierefrei
Ortsangabe
-/-
8.
Einbeziehung des Behindertenbeirats bei
städtischen Wettbewerben
Antrag Nr. 14-20 / A 00214 ........................
-
14-20 / A 00214
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03196
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08726
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 00214 von Frau Stadträtin Burkhardt vom 28.08.2014
Inhalt
- Einbeziehung des Behindertenbeirats bei städtischen Wettbewerben
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Fachreferate werden gebeten, die Beteiligung des Behindertenbeirats
bei Bau- und Planungswettbewerben im Einzelfall sorgfältig zu prüfen und
die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung in geeigneter
Weise sicherzustellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Inklusion
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Behinderung
Ortsangabe
-/-
9.
Rechtliche Unterstützung für die Durchsetzung
des privaten Krankenversicherungsschutzes!
Antrag Nr. 14-20 / A 02818....
-
14-20 / A 02818
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03677
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08504
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 02818 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin
Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz und Frau Stadträtin Anne Hübner vom 30.01.2017
Inhalt
- Problematik beim Abschluss von privaten Krankenversicherungen
- Möglichkeiten der Unterstützung bei der Durchsetzung eines Anspruchs auf eine private Krankenversicherung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den Ausführungen im Vortrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Private Krankenversicherung
Ortsangabe
-/-
10.
Flankierende Maßnahmen zur Armutsbekämpfung
Ausweitung bzw. Verstetigung von
Zuschussprojekten und Ausbau der
Zuschusssachbearbeitung/Projektsteuerung
Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
14-20 / V 08796
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Entfristung der Haushaltsbudgetberatung für Alleinerziehende
des Vereins für Fraueninteressen
- Antrag der Münchner Tafel e.V. auf Erhöhung der Regelförderung
- Erhöhter Aufwand für Zuschusssachbearbeitung/
Projektsteuerung
Inhalt
- Armutsgefährdung und Sozialleistungsbezug in München
- Zuschussbedarf Haushaltsbudgetberatung für Alleinerziehende
- Zuschussbedarf Münchner Tafel e.V.
- Personalbedarf für Zuschusssachbearbeitung und Projektsteuerung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 183.115 € im Jahr 2018,
180.745 € jährlich in den Jahren 2019 und 2020 sowie 102.895 €
ab dem Jahr 2021.
Entscheidungsvorschlag
- Verstetigung des Zuschusses für die Haushaltsbudgetberatung für Alleinerziehende
- Erhöhung der Regelförderung für die Münchner Tafel e.V.
- Zuschaltung einer zusätzlichen Stelle für die Zuschusssachbearbeitung/
Projektsteuerung befristet auf drei Jahre
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Armut
- Tafel
- FIT-FinanzTraining
Ortsangabe
-/-
11.
Sicherheitskosten für das Amt für Wohnen und Migration
Bewachungskosten Bayernkaserne
Inbetriebnahme des Büroraumstandorts in der Werinherstraße
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
14-20 / V 08774
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Verzögerung der Inbetriebnahme des neuen Bürostandorts in der Werinherstraße
- Zusätzliche nutzerspezifische Kosten für die Inbetriebnahme
Inhalt
- Zusätzlicher Finanzierungsbedarf für Umzugskosten,
Dienstfahrzeug, Betriebliches Gesundheitsmanagement
- Sicherheitskosten für den Standort Bayernkaserne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 177.000 € einmalig in 2017 und 328.000 €
einmalig in 2018, dauerhaft 2.000 € jährlich sowie einmalig in 2017 35.000 €
(investiv).
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur beantragten Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sicherheitsdienstleistung
- Umzugsdienstleistung
- Transportfahrzeug
- BGM
Ortsangabe
- Heidemannstr. 60, 12. Stadtbezirk
- Werinherstr. 83-89, 16. Stadtbezirk
12.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016
14-20 / V 08700
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
13.
Mietspiegel für München 2019
Neuerhebung des Mietspiegels für München
Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel
-
14-20 / A 03195
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08732
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerhebung des Mietspiegels für München nach zwei
Jahren gemäß des Stadtratsbeschlusses vom 27.07.2011
Inhalt
- Wohnungsmarktsituation
- Aufgabe und gesetzliche Grundlage des Mietspiegels
- Methode und Ablauf der Erstellung
- Vergabeverfahren
- IT-Anteil
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Neuerstellung des Mietspiegels
für München 2019 mittels Regressionsanalyse
- Bereitstellung eines IT-Verfahrens
- Auftragsvergabe durch öffentliche Ausschreibung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Mietberatung
- Regressionsanalyse
Ortsangabe
-/-
14.
Flexi-Heim Variante 1 - Am Moosfeld 21
Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an den
Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV)
Haushaltsjahr 2017 ff.
Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 08891
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Befristete Vergabe der Einrichtungsführung des FlexiHeims
„Am Moosfeld 21“ an den Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV)
- Investitionskostenzuschuss an den KMFV
Inhalt
- Vergabe der Einrichtungsführung
- Änderung des MIP 2016 - 2020
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Zuschuss an dem KMFV / Zuschuss für die Einrichtungsführung des Flexi-Heims
„Am Moosfeld 21“. Dieser erfolgt aus dem bestehenden Referatsbudget.
- Investitionskosten 2017 einmalig: 208.480,- €
Entscheidungsvorschlag
- Der befristeten Vergabe der Trägerschaft für das FlexiHeim „Am Moosfeld 21“
an den KMFV wird zugestimmt.
- Für die Einrichtungsführung des Flexi-Heims „Am Moosfeld 21“
wird ein jährlicher Zuschuss gewährt.
- Es wird ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die
Erstausstattung des Flexi-Heims gewährt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flexi-Heim Variante 1
- Einrichtungsführung des Flexiheims „Am Moosfeld 21“
- MIP 2016 – 2020
Ortsangabe
- 15. Stadtbezirk
Am Moosfeld 21