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Anlass: In der Vollversammlung am 19.02.2014 („Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Sachstand und weiterer Untersuchungsbedarf“, Vorlagen-Nr. 08-14 / V 13576) hat der Stadtrat die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens nachdrücklich befürwortet. Die Verwaltung wurde mit dem unverzüglichen Beginn der Planungen beauftragt. Die Verwaltung wurde konkret beauftragt, die von der Allianz Umweltstiftung finanzierte externe Machbarkeitsuntersuchung aus dem Jahr 2011 zum Tunnelprojekt „Ein Englischer Garten“ zu prüfen und die maßgeblichen Kriterien für eine Einschätzung der verkehrlichen Wirkungen, der Realisierbarkeit und der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nachvollziehbar abzuleiten. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 19.11.2015 ("Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen", Vorlagen-Nr. 14 - 20 / V 03651) erhielt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag, im Benehmen mit den fachlich betroffenen Referaten nach Abschluss der vertiefenden Untersuchungen für den Tunnel „Englischer Garten“, auf Basis der verkehrs- und bautechnischen Untersuchungsergebnisse sowie der Prüfung des Kostenrahmens einen Stadtratsbeschluss mit Entscheidungsvorschlag zum Bau der Tunnelmaßnahme vorzulegen. Dazu sind auch die Förder- und Mitfinanzierungsmöglichkeiten durch Bund, Freistaat und Private aufzuzeigen. Inhalte und Entscheidungsvorschlag: aufgrund der Länge bitte in die Kurzüberischt bei "Dokumente" sehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tunnel Englischer Garten, Isarring, Mittlerer Ring Ortsangabe: 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann, 13. Stadtbezirk - Bogenhausen, Isarring, Mittlerer Ring (B 2 R), Ifflandstraße, Dietlindenstraße, Englischer Garten

Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Nr. 14-20 / A 03146 vom 31.05.2017 Antrag der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Nr. 14-20 / A 03172 vom 14.06.2017 Inhalt: Darlegung aktueller Sachstand zur Frage des Spielbetriebs der I. Mannschaft des TSV 1860 München im Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: TSV München von 1860 Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße Ortsangabe: Grünwalder Straße 4, 80637 München

Anlass: Beschlüsse der Vollversammlung vom 18.03.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01638), 23.11.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07591) und 20.05.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02851) Inhalt: Die Bekanntgabe beinhaltet den Zweijahresbericht 2017 des o.g. Projektes Gesucht werden kann im RIS auch unter: NS, Nationalsozialismus, Forschungsprojekt, Zweijahresbericht 2017, Rolle Stadtverwaltung, Beteiligungsgesellschaften, Gedenkbücher, Opfer Ortsangabe: -/-

Anlass - JQO - Liegenschaft Schertlinstraße 8 Inhalt - Darstellung Planungsstand JQO - Umwandlung Einrichtung Flüchtlinge in Einrichtung anerkannte Flüchtlinge - Zahnärztliches Versorgungsangebot für Flüchtlinge und EU-Zuwanderer ohne Krankenversicherung - Umplanung Modul 2 - Offene Themen (Koordinierungsstelle, Hausverwaltung, Kantine) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zahnärztliches Angebot: 20.000 € p.a. Finanzierung aus Referatsbudget - Weitere Kostendarstellung: Nichtöffentliche Beschlussvorlage (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08943) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum beantragten Vorgehen zum „Jungen Quartier Obersendling“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Junges Quartier Obersendling Ortsangabe - Stadtbezirk 19 - Schertlinstraße 8

Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Beschleunigung des Programms - Reorganisation des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Inhalt - Darstellung der aktuellen Situation - Aufgabenneuverteilung - Stellungnahme zu Anpassungsvorschlägen Gesamtkosten Für das Sozialreferat: - Flüchtlinge unterstützen und integrieren 679.050 € - Entfristung Teamleitung im Bereich Flexi.Heime - in 2018 einmalig: 16.976 € - ab 2019 dauerhaft: 22.635 € Für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - ab 2017 dauerhaft 161.195 € Entscheidungsvorschlag - Umsetzung der Zielzahlen gemäß „Wohnen in München V“ durch die Gesellschaften - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00372 vom 28.10.2014 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 01330 vom 20.08.2015 - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 01732 vom 22.01.2016 - Stellen- und Aufgabenübertragung vom Sozialreferat an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Reorganisation von Aufgaben und Ressource im Kommunalen Wohnungsbauprogramm und bei Flexi-Heimen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnbauförderung - Reorganisation Ortsangabe -/-

Anlass - Verzögerung der Inbetriebnahme des neuen Bürostandorts in der Werinherstraße - Zusätzliche nutzerspezifische Kosten für die Inbetriebnahme Inhalt - Zusätzlicher Finanzierungsbedarf für Umzugskosten, Dienstfahrzeug, Betriebliches Gesundheitsmanagement - Sicherheitskosten für den Standort Bayernkaserne Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 177.000 € einmalig in 2017 und 328.000 € einmalig in 2018, dauerhaft 2.000 € jährlich sowie einmalig in 2017 35.000 € (investiv). Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur beantragten Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sicherheitsdienstleistung - Umzugsdienstleistung - Transportfahrzeug - BGM Ortsangabe - Heidemannstr. 60, 12. Stadtbezirk - Werinherstr. 83-89, 16. Stadtbezirk

Anlass - Standortoptionen für das Ankommenszentrum - Young Refugee Center (YRC) Auftrag des Stadtrates im Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 30.03.2017 Inhalt - Nutzung eines Teilbereiches des Standortes Marsstraße 19 - Nutzung der Liegenschaften der Nailastraße 10 für das Ankommenszentrum - Ergänzende Nutzung der Nailastraße in einem Riegel für eine Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Kostenermittlung im Rahmen eines Büro- und Gebäudemanagements in der Marsstraße - Umbaukosten in der Nailastraße Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger - Nailastraße - Young Refugee Center Ortsangabe - Stadtbezirk 16, Ramersdorf-Perlach - Nailastraße 10, 81737 München, Flur-Nr. 577/0 - Stadtbezirk 3, Maxvorstadt - Marsstraße 19, 80335 München

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 01340 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.08.2015. Inhalt: Eine Beteiligung der LHM am Projekt „naturnahe Gestaltung von Firmengeländen“ innerhalb des Bundesprogramms „Biologische Vielfalt“ wird geprüft. Bestehende, thematisch verwandte Programme der LHM und die Voraussetzungen innerhalb dieser Programme naturnahe Gestaltungen von Firmengeländen zu fördern, werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Eine Beteiligung am Bundesprogramm „Naturnahe Gestaltung von Firmengeländen“ wird nicht angestrebt. Ein neues Förderprogramm am RGU wird nicht eingerichtet. Bestehende Programme werden genutzt bzw. deren Ausbau geprüft. BAU wird beauftragt zu prüfen, ob eine Erweiterung des bestehenden Programms „Innenhofbegrünung“möglich ist. Das RGU wird beauftragt die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH bei naturschutzfachlichen Fragestellungen in Sanierungs-gebieten zu unterstützen. Das RAW wird beauftragt, Firmen bzgl. der Anrechenbarkeit einer naturnahen Gestaltung ihres Firmengeländes im Zusammenhang mit Öko-Audits zu informieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Naturnahe Firmengelände, Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“, Innenhofbegrünung, aktiv.gestalten, Öko-Audit, EMAS, Biologische Diversität, Biodiversität. Ortsangabe: -/-

Anlass: Mit dem Beschluss „Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015)“ in der Vollversammlung vom 14.12.2016 hat der Stadtrat das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) mit der Umsetzung einer Kommunikationskampagne zu Elektromobilität beauftragt. Für die gezielte Öffentlichkeitsarbeit ist eine Ausschreibung nötig. Diese erfordert eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat. Inhalt: Ziel der Kommunikationskampagne ist es, über zielgruppenspezifische Ansprache (Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Pendler etc.) die Vorteile von Elektromobilität zu kommunizieren und damit die Stadtbevölkerung für die angestrebte Mobilitätswende hin zu sauberer Elektromobilität in München zu motivieren. Die vorliegende Vergabeermächtigung erläutert die Notwendigkeit der Vergabe sowie das Vergabeverfahren an externe Dienstleisterinnen und Dienstleister. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Der geschätzt Auftragswert von 200.000 € liegt unterhalb des Schwellenwertes von 209.000 (ohne MwSt). Der Stadtrat hat die finanziellen Mittel hierfür in der VV vom 14.12.2016 bereitgestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 – die Ausschreibung und Vergabe zur Konzeptionierung, Planung und Durchführung der Kommunikationskampagne sowie die Konzeption und Ausarbeitung eines Mediaplans für Elektromobilität zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, IHFEM, Vergabeermächtigung, Kommunikationskampagne Ortsangabe: -/-

Anlass: Verlängerung eines Teils der befristeten Stellen zur Sicherstellung der Durchführung der Untersuchungen nach § 62 Asylgesetz Inhalt: Darstellung und Erläuterung des weiterbestehenden Personalbedarfes Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 61.760 € im Jahr 2017 und 592.190 € in 2018. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen im Jahr 2018 ca. 1.200.000 €. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zur Kenntnis und stimmt der beantragten Verlängerung von 9,5 Stellen (2,5 VZÄ Ärztin / Arzt E15, 1,5 VZÄ Medizinisch–technische Assistent_innen E7, 5,5 VZÄ SB Gesundheitswesen bzw. Med. Fachangestellte E5) bis zum 31.12.2018 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Asylerstuntersuchung, Personalbedarf, Asylgesetz, Bayernkaserne Ortsangabe RGU, Dienststelle Heidemannstraße 60 (Bayernkaserne)

Anlass Auf Basis des von der Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007 beschlossenen Strukturkonzepts "Mühlangerstraße / Langwied" wird für den o. g. Bereich die Flächennutzungsplan-Änderung durchgeführt. Im Bereich zwischen dem bestehenden Brauereistandort im Norden und der Mühlangerstraße im Süden sollen Flächen für gewerbliche Nutzungen sowie für einen Standort der Ver- und Entsorgungswirtschaft als spezielle Form gewerblicher Nutzung entwickelt werden. Als landschaftsplanerische Ziele sind die Durchgängigkeit und ökologische Gestaltung der geplanten Gewerbeflächen zu benennen. Inhalt Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den o. g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Mühlangerstraße, Langwied Ortsangabe Mühlangerstraße (nördlich), Langwied

Anlass: Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung und die Ausweitung des Zuschussprogramms in der Ökologischen Mustersiedlung Inhalt: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert über den Stand der Umsetzung und die zu erwartende Förderung der Mehrkosten für die Holzbauweise. Aufnahme des Projektes der ausgewählten Baugenossenschaft für das Bauquartier WA 11 Ost in den Umgriff des Förderprogramms für die Ökologische Mustersiedlung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (- / -) Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt vom Zwischenbericht Kenntnis. Ferner stimmt er der Ausweitung der Ökologischen Mustersiedlung um das Bauquartier WA 11 Ost und damit einer Förderung der Mehrkosten für die Holzbauweise nach den Förderrichtlinien des Zuschussprogramms zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ökologische Mustersiedlung, Prinz-Eugen-Park, Holzbauweise, Ortsangabe: Prinz-Eugen-Park, Stadtbezirk 13 Bogenhausen

Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)

Anlass: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 05.07.2016 Antrag Nr. 14-20 / A 02214 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.06.2016 Inhalt: Ausgehend vom Status quo werden verschiedene Handlungsalternativen vorgestellt und ein Vorgehensmodell vorgeschlagen. Danach erfolgt die Vergabe des 15 %-Kontingents weiterhin durch die Wohnungsbaugesellschaften unter Anwendung neuer transparenter und einheitlicher Kriterien sowie Verfahrensregeln. Die Regelungen für das künftige Vergabeverfahren werden vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG (VergabeRL EVK – Vergaberichtlinien Eigenvergabekontingent) zu. Der Stadtrat stimmt dem Verfahren für die Vergabe von Wohnungen in Sonderfällen zu. Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsratsgremien in den Wohnungsbaugesellschaften. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02214 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: GEWOFAG Holding GmbH, GWG München mbH, Richtlinie für die Vergabe des 15%-Kontingents, 15 %-Eigenvergabekontingent Ortsangabe: (-/-)

Anlass: Bildung nach Maß - „Der Münchner Weg“ der Profilierung der städtischen Schulen; Systematik der Personalbudgetierung (im Rahmen von Klassenbildung und Schulentwicklungsprozessen) für städtische Realschulen, Gymnasien, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen besonderer Art Der Freistaat Bayern erstattet der Stadt München endlich die kompletten Lehrpersonalkosten! Antrag Nr. 14-20 / A 01783 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 17.02.2016 Inhalt: Information zur Klassenbildung und Budgetierung der Jahreswochenstunden Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------------- Entscheidungsvorschlag: Der „Münchner Weg“ der Profilierung der städtischen Schulen wird bestätigt. Der dargestellten Systematik und dem benannten Einsatz der Jahreswochenstunden (Personalbudgetierung) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klassenbildung, Budgetierung von Jahreswochenstunden Ortsangabe: -------

Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-

Anlass „Büroraumgesamtkonzept und Flächen- bewirtschaftung der zentralen Verwaltungs- gebäude 2015“, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 03345 Inhalt Vergabe für die Weiterentwicklung der Büroräume der LHM Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Beratungsleistung zur Erarbeitung geeigneter Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München in Zusammen- arbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabe- stelle 1, an einen externen Auftragnehmer zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Büro, Flächenoptimierung, Arbeitgeberattraktivität Ortsangabe: - / -

Inhalt Auflistung der bisherigen Mitglieder und Sitzungen sowie Vor­schlag für die Wahl bzw. Wiederwahl Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Für die Amtsperiode 2017 bis 2020 werden folgende Personen aus dem Bereich Kunst, Kunstwissenschaft und des öf­fentlichen Lebens als Mitglieder bzw. Nachrücker der An­kaufskommission für das Lenbachhaus berufen: 1. Marion Crcic-Ziersch 2. Dr. Simone Dattenberger 3. Prof. Dr. Burcu Dogramaci 4. Dieter Nonhoff 5. Dr. Daniela Stöppel 6. Katrin Stoll 7. Dr. Ulrich Wilmes Nachrücker: 1. Achim Hochdörfer 2. Patrizia Dander Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ankaufskommission; Lenbachhaus Ortsangabe ./.

Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)

Stellenbedarf Bürgerbüro, Evaluierung Personalbedarf

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / V 09042 von DIE LINKE vom 02.01.2017 Riembeirat unverzüglich abschaffen Inhalt: Inhalt sind Ausführungen zum Stand der Maßnahmeträgerschaft und zur Funktion des Riem-Beirats, insbesondere der Kontrolle und Begleitung der Maßnahmeträgerschaft im Rahmen der Zustimmungsvorbehalte; der Riem-Beirat wurde als effizientes und bewährtes Gremium bewusst nach Ankauf durch die Landeshauptstadt München beibehalten. Entscheidungsvorschlag: Beibehaltung des Riem-Beirats zur Kontrolle und Begleitung der Maßnahmeträgerschaft Riem Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des o.g. Antrags Beschluss unterliegt auf Dauer der Geheimhaltung Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Messestadt Riem; Riem-Beirat Ortsangabe: Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem

Fahrgastinformationen an den Bahnhöfen Freimann und Kieferngarten verbessern