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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Juli 2017, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2016 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
14-20 / V 08952 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2016 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Inklusive Spiel- und Freiraumgestaltung für städtische Spielplätze 1. Bericht über die Arbeitsgruppe Inklusion 2. Rollstuhlgerechte Geräte auf den Spielplätzen in München Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00875 von Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann und Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 06.04.2017
14-20 / V 08953 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012 wurde das Baureferat beauftragt, eine Arbeitsgruppe „Inklusion“ für städtische Spielplätze einzurichten und das Ergebnis der Spielraumkommission vorzutragen. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Inklusion für städtische Spielplätze. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die vorliegende Dokumentation über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Inklusion und die Handlungsempfehlung werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Dokumentation der Arbeitsgruppe Inklusion und die Handlungsempfehlung im Internet zu veröffentlichen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, mittelfristig in jedem Stadtbezirk zumindest ein rollstuhlgerechtes Spielgerät in der Nähe von entsprechenden Einrichtungen für Menschen mit Behinderung aufzustellen. 4. Die schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Nr. 14-20 / F 00875 vom 06.04.2017 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - behindertengerechte Spielgeräte - behindertengerechte Spielplätze Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach 1. Ergebnis des Nutzungskonzeptes 2. Weiteres Planungsverfahren
14-20 / V 07899 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14‑20 / V 03086) wurde das Baureferat beauftragt, ein Nutzungskonzept zu erarbeiten und mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des „Runden Tisches“ und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung abzustimmen sowie dem Stadtrat auf Grundlage des Nutzungskonzeptes das weitere Planungsverfahren zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt - Ergebnis des Nutzungskonzeptes - Weiteres Planungsverfahren Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die Ergebnisse des Nutzungskonzeptes werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, das bestehende Gehrecht auf dem Grundstück der Olympia-Pressestadt umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, auf Grundlage des Nutzungskonzeptes ein konkurrierendes Vergabeverfahren für die weitere Objektplanung durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, auf das Kulturreferat zuzugehen, um gemeinsam ein Nutzungskonzept für die Räume des Bahnhofsbauwerkes zu entwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Olympiabahnhof - Ensemble Olympiapark Ortsangabe Stadtbezirk 10 Moosach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
4.
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14-20 / V 09162 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss der Projektgenehmigung Nr. 14-20 / V 06080 der Vollversammlung des Stadtrates am 15.03.2017 zum Altstadtring Nordwest – Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße wurde das Baureferat u. a. beauftragt: - die Ausführung vorzubereiten und in diesem Zusammenhang ein konkurrierendes Verfahren für die detaillierte Gestaltung der Freiflächen in Form eines Workshops unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates, des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt sowie Anrainern und Öffentlichkeit durchzuführen. - dem Stadtrat die Ausführungsgenehmigung vorzulegen einschließlich der Ergebnisse des durchgeführten Workshops für die detaillierte Gestaltung der Freiflächen. - zu prüfen, ob vor der Amalienstraße weitere Anwohnerparkplätze möglich sind. Außerdem wurde beschlossen: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird in den Workshop bzw. das Verfahren mit einbezogen, um die Aspekte Lufthygiene und Lärmschutz aktiv einbringen zu können. Inhalt Mit dieser Vorlage werden das beabsichtigte Verfahren und die vorgesehenen Beteiligten des Workshops erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Dem Verfahrensvorschlag und der Aufgabenstellung zum Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat nach Abschluss des Verfahrens die Empfehlung des Beurteilungsgremiums zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altstadtring Nordwest - Ludwigstraße - Von-der-Tann-Straße - Amalienstraße - Pinakothek der Moderne Ortsangabe - 3. Stadtbezirk Maxvorstadt - Altstadtring Nordwest
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Barrierefreier Zugang zum U- / S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Barrierefreier Ausbau der U-Bahnstation Heimeranplatz Antrag Nr. 08-14 / A 03559 der Stadtratsfraktionen der SPD, DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP vom 27.07.2012 Barrierefreier Zugang zum U- / S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Antrag Nr. 08-14 / B 03764 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 13.03.2012
  • 08-14 / B 03764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08403 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 18.06.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08‑14 / V 11586), wonach für eine zusätzliche barrierefreie Erschließung der U‑ und S‑Bahnsteige am Westkopf des U‑ und S‑Bahnhofes Heimeranplatz mit barrierefreiem Zugang vom Josef-Rank-Weg und der Ridlerstraße nach Klärung der Rahmenbedingungen mit der DB AG eine Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung zu beauftragen war und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten ist. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Ausstattung des U-Bahnhofs Heimeranplatz mit einer zweiten barrierefreien Erschließung nicht weiterverfolgt werden kann. 2. Das Baureferat wird beauftragt, Verhandlungen mit der DB AG aufzunehmen mit dem Ziel, eine zweite barrierefreie Erschließung der S-Bahn-Anlage in einem Gemeinschaftsprojekt zu realisieren und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. 3. Der Antrag Nr. 08‑14 / A 03559 der Stadtratsfraktionen der SPD, DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP vom 27.07.2012 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 08‑14 / B 03764 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 13.03.2012 ist satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufzugsnachrüstung - Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz Ortsangabe - U- und S-Bahnhof Heimeranplatz - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Hier: Eisenbahnüberführung Dachauer Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB AG
14-20 / V 08023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauprogramm für Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Inhalt Anpassungen in der Dachauer Straße (Einbau von regelkonformen Geh- und Radwegen) im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorzugslösung mit lichter Höhe von 4,50 m für die Eisenbahnüberführung Dachauer Straße sowie die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB AG die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung zu erarbeiten. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 50.000 € durch Mittelumschichtung aus der Finanzposition 6300.950.4220.0 „Pauschale, Programm zur Erneuerung von DB-Überführungen“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Unfallschwerpunkt - Radweglückenschluss Ortsangabe - Stadtbezirk 10 Moosach - Dachauer Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Menzinger Straße / Wintrichring im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Kreuzungsumbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
14-20 / V 08951 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat (BauRef) wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, in Abstimmung mit dem KVR, der Stadtwerke München GmbH/MVG und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Entwurfsplanung für einen barrierefreien Umbau der Kreuzung Menzinger Str. / Maria-Ward-Str. / Wintrichring sowie den Radweglückenschluss in der Menzinger Str. einzuleiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Das BauRef hat für den barrierefreien Umbau der Kreuzung Menzinger Str. / Wintrichring sowie für den Radweglückenschluss in der Menzinger Str. bis zur Savoyenstr. die Projektgenehmigung vorbereitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Das BauRef hat auf der Grundlage der Entwurfsplanung die Kostenberechnung erstellt. Danach ergeben sich für die Maßnahme Projektkosten i. H. v. ca. 4.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten i. H. v. 4.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das BauRef wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. 3. Das BauRef wird beauftragt, das Vorhaben zum MIP 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das BauRef wird beauftragt, sich die in 2017 noch erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 10.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau" auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das BauRef wird beauftragt, den im MIP 2017 – 2021 im Jahr 2018 ausgewiesenen Ansatz in Höhe von 1.300.000 € zum Haushalt 2018 anzumelden. Suchbegriffe: - Savoyenstraße - Museum Mensch und Natur Ortsangabe - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg - Menzinger Straße / Wintrichring
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
  • 14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09229 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
14-20 / V 08833 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar' am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017 d. BauRef Inhalt Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 € Entscheidungsvorschlag 1. Der BauA beschließt als Senat 1.1 Sachstandsbericht 1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 1.3 Beauftragung d. BauRef: Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können. 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV) - das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl. Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden - das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden 2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht sich (Produktauszahlungsbudget). Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV) Suchbegriffe: - Bade- und Grillsaison - Sicherheit und Ordnung - Isar-Kampagne Ortsangabe - Isar - Flaucher
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Tunnel Englischer Garten Personalbedarf für die mit Stadtratsbeschluss beauftragten Leistungen
14-20 / V 08967 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07395) wurde für das Vorhaben Tunnel Englischer Garten die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt. Inhalt Beantragung des erforderlichen Personalbedarfes gemäß o. a. Stadtratsauftrag Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen befristet ab 2018 bis 2020 106.200 Euro bzw. ab 2018 bis 2029 416.100 Euro sowie ab 2030 bis 2039 21.200 Euro. Zudem fallen einmalig 42.760 Euro (davon 18.960 Euro investiv) in 2018 an. Entscheidungsvorschlag 1. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates im November 2017 empfiehlt der Bauausschuss, das Baureferat zu beauftragen, die Einrichtung von 6,39 befristeten Stellen und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (POR) zu veranlassen. Anmeldung der erforderlichen befristeten Haushaltsmittel für Personalauszahlungen bei der Stadtkämmerei und dem POR 2. Anmeldung der erforderlichen Sachauszahlungen bei der Stadtkämmerei (vorbehaltlich VV im Nov.) 3. Erhöhung der Produktkostenbudgets (vorbehaltlich VV im Nov.) - „Ingenieurbauwerke auf städtischen Verkehrsflächen – 32541200“ - „Städtische Verkehrsflächen – 32541100“ - „Städtische Grün- und Spielflächen – 32551100“ Sämtliche Beträge sind zahlungswirksam (= Produktauszahlungsbudget). 4. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der VV des Stadtrates im November 2017 empfiehlt der Bauausschuss, das Baureferat zu beauftragen, einen zusätzlichen Flächenbedarf für 8 Arbeitsplätze beim Kommunalreferat anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stellenbedarf Tunnel Englischer Garten - Isarring Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)