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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juli 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.07. - 31.12.2016
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge,
Kontrollinstrument des Stadtrates
Ortsangabe:
-/-
2.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2017
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse und Inhalte des 'Münchner Jahreswirtschaftsberichtes 2017' sowie Vorlage des 'Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München 2017'
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Wirtschaftsbranchen, Öffentliche Finanzen, Wohnungs-, Gewerbe und Büroimmobilienmarkt
Ortsangabe:
-/-
3.
Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München
Umsetzungsbeschluss II: Weiterer Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems aus IHFEM-Umschichtungsmitteln
-
14-20 / A 02376 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02377 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00989 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dem Stadtrat ein Umsetzungsvorschlag für den weiteren Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur auf Basis von IHFEM-Umschichtungsmitteln zur Entscheidung vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 1.500.000 € im Jahr 2017 und 1.800.000 € im Jahr 2018. Die Finanzierung erfolgt aus bereits bewilligten IHFEM-Umschichtungsmitteln. Sie können im Haushaltsplanverfahren bei der Stadtkämmerei beantragt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Vorgehensweise bei der Umsetzung des öffentlichen Ladesäulensystems für Elektrofahrzeuge im Rahmen des bereits erfolgten Beschlusses zur Umschichtung von Mitteln aus IHFEM 2015 zu.
Zusätzlich zu den 100 Normalladesäulen, die bis Ende 2017 errichtet werden, sollen mit den Umschichtungsmitteln bis Ende 2018 bis zu 22 Multicharger (je ein Schnell- und ein Normalladepunkt) und acht Normalladesäulen (zwei Normalladepunkte 22 KW) im Stadtgebiet errichtet werden.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, den erforderlichen Gesellschafterbeschluss zur Betrauung der SWM mit dem weiteren Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems zu fassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ladeinfrastruktur, Ladesäulen, Ladestationen, E-Mobilität, Elektromobilität.
Ortsangabe:
-/-
4.
Wissens- und Innovationsstandort München
Ausrichtung eines Innovationswettbewerbes im Themenfeld Smart City
Antrag Nr. 14-20 / A 02359 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 27.07.2016
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 8: Wettbewerb für Start-Ups ausloben
Antrag Nr. 14-20 / A 02581 der Stadtratsfraktion Die Grünen -- rosa Liste vom 25.10.2016
Finanzierung
-
14-20 / A 02359 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02581 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit den o.g. Anträgen wird das RAW beauftragt, zusammen mit städtischen Referaten und externen Partnern, einen Innovationswettbewerb zu konzipieren und durchzuführen.
Inhalt:
In der Vorlage wird über die Aktivitäten des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Förderung des Wissenschafts- und Innovationsstandortes München berichtet und das Konzept eines Innovationswettbewerbes vorgestellt.
Gesamtkosten:
Gesamtkosten in Höhe von 247.980,-- Euro (3 Jahre) siehe Tabelle Seite 14.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen zum Wissenschaftsstandort München wird Kenntnis genommen. Der Stadtratsauftrag zur Evaluation der Leitlinie Wissen vom 22. Juli 2014 ist damit geschäftsordnungsgemäss erledigt.
Die Einführung eines Innovationswettbewerbes wird beschlossen. Das RAW wird beauftragt, die Einrichtung eines städtischen Innovationsmanagers und die Personalzuschaltung, befristet von 2018-2020, vorzubereiten. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02359 von Herrn StR Manuel Pretzl und der Antrag Nr. 14-20 / A 02581 der Fraktion Die Grünen – rosa Liste sind hiermit geschäftsordnungsgemäss behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Innovationswettbewerb, Smart City, Leitlinie Wissen, Wissenschaftsstandort, Start-Up, Innovationsmanager
5.
Ausbildungspreis für Industrie und Handel ausloben
Antrag Nr. 14-20 / A 02841 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 03.02.2017
-
14-20 / A 02841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Ausweitung des Erasmus-Grasser-Preises über das Handwerk hinaus vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Erasmus-Grasser-Preis wird über den Bereich des Handwerks hinaus auf alle Ausbildungsbetriebe geöffnet. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02841 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 03.02.2017 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erasmus-Grasser-Preis, Berufsausbildung, MBQ
Ortsangabe:
-/-
6.
Anlaufstelle für Träger und Betriebe im Bereich der beruflichen Förderungen
Antrag Nr. 14-20 / A 02450 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Jens Röver vom 13.09.2016
-
14-20 / A 02450 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Einrichtung einer gemeinsamen Anlaufstelle für die Beratung von Trägern und Betrieben beruflicher Förderung diskutiert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird vorgeschlagen, keine Anlaufstelle für die Beratung von Trägern und Betrieben beruflicher Förderung einzurichten. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02450 der SPD-Fraktion vom 13.09.2016 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ, Trägerberatung, berufliche Förderung
Ortsangabe:
-/-
7.
Münchner Wirtschaftspreis für Frauen
Frauen in Arbeit und Wirtschaft (I)
Jahrestage zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Frauen
Antrag Nr. 14-20 / A 02251 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Ulrike Grimm
vom 28.06.2016
Frauen in Arbeit und Wirtschaft (II)
Münchener Gründerinnenpreis
Antrag Nr. 14-20 / A 02248 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Ulrike Grimm
vom 28.06.2016
Frauen in Arbeit und Wirtschaft (III)
Preis für Unternehmen mit vorbildlicher Frauenförderung
Antrag Nr. 14-20 / A 02250 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Ulrike Grimm
vom 28.06.2016
-
14-20 / A 02251 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Einrichtung des Münchner Wirtschaftspreises für Frauen „La Monachia“ vorgeschlagen.
Gesamtkosten:
Einmalige (30.000 Euro) und laufende (27.000 Euro) Kosten werden aus den vorhandenen Mitteln des Referates für Arbeit und Wirtschaft von dem Budget des Produkts 6431000 Beschäftigung getragen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Einrichtung eines Münchner Wirtschaftspreises für Frauen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gründerinnen, Unternehmerinnen, Frauen in der Wirtschaft, La Monachia
Ortsangabe:
(-/-)
8.
III. Arbeitsmarkt für die Zielgruppe Sucht und Psychiatrie öffnen.
Antrag Nr. 14-20 / A 02875 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 14.02.2017
-
14-20 / A 02875 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die seitens der Teilnehmenden zu erfüllenden Zugangsvoraussetzungen für eine Aufnahme in den Dritten Arbeitsmarkt beschrieben. Dargelegt wird, dass eine Berücksichtigung der Zielgruppe sucht- und psychisch kranke Personen bereits im Dritten Arbeitsmarkt konzeptionell angelegt und sogar ausdrücklich erwünscht ist.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen des Referenten wird Kenntnis genommen.
Der Antrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Dritter Arbeitsmarkt; SGB II; Langzeitleistungsbezug
Ortsangabe:
- / -
9.
Nahverkehr – eine Sache der Aufgabenträger!
Antrag Nr. 14-20 / A 02542 von Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herrn Stadtrat Horst Lischka, Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 17.10.2016
-
14-20 / A 02542 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in München vor dem Hintergrund des gesetzlichen Ordnungsrahmens dargestellt.
Im Interesse der Antragsteller soll die Landeshauptstadt München sich im Rahmen des laufenden Gesetzgebungsverfahrens dafür einsetzen, den Einfluss der Kommune als Aufgabenträgerin auf die Vergabe/Organisation von öffentlichen Nahverkehren zu erhöhen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München setzt sich im Rahmen des laufenden Gesetzgebungsverfahrens mit einem Schreiben des Oberbürgermeisters dafür ein, den Einfluss der Kommunen als Aufgabenträger auf die Vergabe und Organisation von öffentlichen Nahverkehren zu erhöhen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Genehmigungswettbewerb, Sozialstandards, Eigenwirtschaftlichkeit
Ortsangabe:
-/-
10.
Weiterführung des Europe Direct Informationszentrums München & Oberbayern in der neuen Antragsperiode 2018-2020
Finanzierung
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Tätigkeit und Wirkung des EDI beschrieben. Ebenfalls werden die Aufgabenbereiche der Personalstellen sowie die Finanzierung dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen in den Jahren 2018-2020 jährlich 108.530,- €, insgesamt 325.590 €. Der Zuschuss der EU-Kommission, der auf die Personalkosten umgelegt wird, beträgt bis zu 40.000 € jährlich (bislang nur 25.000,- €); insgesamt bis zu 120.000 €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag zur Fortführung des EDI seitens RAW/FB Europa wird bei der EU-Kommission eingereicht. Der Einrichtung der befristeten Personalstellen von 2018 bis 2020 sowie dem Finanzierungsvorschlag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europe Direct Informationszentrum, EU-Kommission, Europaarbeit
Ortsangabe:
(-/-)
11.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
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14-20 / B 03698 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03303 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03257 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03259 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03262 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03223 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01217 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01319 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01464 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01302 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02806 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03162 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02726 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03336 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03307 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03699 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03386 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01044 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00260 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
12.
Oide Wiesn 2017: Zusätzliche Reservierungsmöglichkeiten
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit zur Einrichtung notwendiger Reservierungsmöglichkeiten auf der Oidn Wiesn.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Den beiden Betrieben Musikantenzelt und Volkssängerzelt wird genehmigt, 2/3 ihrer Gesamtplätze im Zelt zu reservieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oide Wiesn 2017, Musikantenzelt, Volkssängerzelt, Reservierungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese