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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Juli 2017, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Produkt 5350100 Umweltvorsorge) Weiterentwicklung des Förderwesens im Umweltbereich

14-20 / V 08758 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung am 15.11.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06996), die Ziele des Förderwesens im Umweltbereich grundlegend zu überprüfen. Inhalt: Der Zeitplan des Beschlusses vom 15.11.2016 kann vom Referat für Gesundheit und Umwelt nicht eingehalten werden, da die personellen Ressourcen für die Durchführung der im Rahmen des Stadtratsauftrags notwendigen Arbeiten nicht zur Verfügung stehen. Deshalb wird mit dieser Beschlussvorlage vorge-schlagen, den Stadtratsauftrag voraussichtlich bis spätestens Ende 2019 zu erfüllen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt: 1. die bisher, beginnend in 2001, festgelegten und dem Förderwesen des Umweltbereichs zugrunde liegenden Ziele im Hinblick auf ihre Aktualität zu überprüfen und fortzuschreiben, 2. die bestehenden Projekte des Förderwesens im Umweltbereich im Hinblick auf die fortzuschreibenden Förderziele zu evaluieren, 3. dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bis zur Haushaltsentscheidung im Herbst 2019 einen Vorschlag für die Verwendung der Mittel in Höhe des Haushaltsansatzes 2019 unter Berücksichtigung der fortzuschreibenden Ziele zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umwelt-Förderungen, Regelförderung, Förderwesen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Fachgutachten "Klimaschutzziel und -strategie München 2050"

14-20 / V 08582 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Beschluss der Vollversammlung zum Klimaschutzprogramm 2015 im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) vom 20.11.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01751) wurden die Mittel für die Vergabe eines Fachgutachtens zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in München bewilligt. Nach Ausschreibung und Vergabe konnte das Öko-Institut e.V. als Auftragnehmer gewonnen werden. Inhalt: In der Bekanntgabe werden zentrale Ergebnisse des Fachgutachtens vorgestellt. Das vollständige Fachgutachten steht Internet unter www.muenchen.de/klimaschutz zum Download zur Verfügung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaschutz, Klimaschutzstrategie, Klimaneutralität, Klimaschutzziel, CO2-Emissionen, Treibhausgas-Emissionen, Öko-Institut Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Keine automatische Bezinpreis-Erhöhung - München setzt sich gegen die Flexi-Steuer ein Antrag Nr. 14-20 / A 02414 der Stadtratsfraktion "Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE Wähler" vom 22.08.2016

  • 14-20 / A 02414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08570 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02414 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Stadtratsfraktion „Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI / FREIE Wähler“ vom 22.08.2016 „Keine automatische Benzinpreis-Erhöhung – München setzt sich gegen die Flexi-Steuer ein“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Konzept der Flexi-Steuer und von Steuern als klimapolitische Steuerungselemente im Allgemeinen erläutert. Zudem werden mögliche Konsequenzen einer Flexi-Steuer aufgezeigt. Abschließend wird eine Gesamteinschätzung und ein Ausblick gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Antrag wird aufgegriffen und dahingehend modifiziert, dass aus Sicht der LHM andere Maßnahmen zur Effizienzsteigerung zu bevorzugen sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Flexi-Steuer, Grünbuch Energieeffizienz, Ökosteuer Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES) -Ausblick zur Weiterentwicklung -Personalbedarf Produkt 5350100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierung ab 2017

14-20 / V 08676 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterentwicklung des Förderprogramms Energieeinsparung (FES). Inhalt: Darstellung des aktuellen Standes zum Förderprogramm Energieeinsparung (FES) in Folge der letztjährig umfangreichen Fortschreibung und Richtlinienänderung. Darstellung der aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen bzgl. der Umsetzung der EU – Gebäuderichtlinie durch Zusammenführung von EnEG, EnEV und EEWärmeG im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG). Darstellung des bisher entwickelten Konzeptes zur Weiterentwicklung / Neuausrichtung des Förderprogramms Energieeinsparung (FES). Personalbedarf im FES: Verlängerung von zwei befristeten Stellen zur technischen Prüfung und Weiterentwicklung / Neuausrichtung des FES um weitere drei Jahre bis zum 31.12.2020 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen für das Jahr 2017 einmalig 10.760 € und befristet von 2018 bis 2020 129.120 € / Jahr. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Anträgen der Referentin: Weiterentwicklung des Förderprogramms Energieeinsparung und Befassung des Stadtrates mit neuen Förderrichtlinien Evaluierung des „Münchner Gebäudestandards“ und Information des Stadtrates über das Ergebnis Verlängerung von zwei befristeten Stellen zur technischen Prüfung und Weiterentwicklung / Neuausrichtung des FES um weitere drei Jahre bis zum 31.12.2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm Energieeinsparung, FES, Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, CO2 - Einsparung, Primärenergieeinsparung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018) Produkt 33561100 Umweltvorsorge und 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich (RGU) Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums (DIR) Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN) Produkt 35122300 Straßenverkehr (KVR) Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung (RAW) Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KR) Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU) Änderung des MIP 2018 - 2022 Finanzierungen ab dem Jahr 2018

  • 14-20 / A 03258 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00986 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00944 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03048 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02872 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02737 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03307 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auf Beschluss des Stadtrates zum „Integrierten Handlungspro­gramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02722 vom 20.05.2015 ) ist im Jahr 2017 der Vollversammlung des Stadtrates ein „IHFEM 2018“ für den Umsetzungszeitraum 2018 - 2020 vorzulegen, das unter Federführung des RGU im Benehmen mit den anderen Referaten erstellt wird. Inhalt: Die Beschlussvorlage informiert den Stadtrat über den Umset­zungsstand der am 20.05.2015 von der Vollversammlung des Stadtrates im Rahmen des „Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2015)“ be­schlossenen Maßnahmen und enthält Vorschläge für 16 (17 mit E-Allianz) neue sowie 16 fortgeschriebene Maßnahmen, die während der Laufzeit von IH­FEM 2018 (2018 – 2020) umgesetzt werden sollen. Darüber hin­aus werden 23,5 VZÄ Personalstellen (neue Stellen, befristete Stellen und Entfristungen) beantragt so­wie 12 Stadtratsanträge behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Für die Umsetzung der Maßnahmen fallen Sachmittel in Höhe von 29.941.714 € für den Zeitraum 2018 mit 2020 an. Hinzu kommen Personalkosten für befristete und dauerhafte Stellen. Entscheidungsvorschlag: Der Referat für Gesundheit und Umwelt wird mit der federführen­den Umsetzung des „Integrierten Handlungsprogramms zur För­derung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018)“ - wie un­ter Punkt II (Antrag der Referentin) formuliert – beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, IHFEM, Förderprogramm Elektromobilität, Ladeinfrastruktur Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Ergänzende Luftschadstoff-Messungen Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss


14-20 / V 09397 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zur Beurteilung der Luftbelastung durch Stickstoffdioxid in München fehlt eine ausreichende Datengrundlage. Inhalt: Die getroffenen Maßnahmen der 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München reichen dem BayVGH nicht aus, um die Einhaltung des Grenzwert für Stickstoffdioxid zu erreichen. Deshalb hat er dem Freistaat aufgelegt, bis zum 31.12.2017 ein vollzugsfähiges Konzept zu entwickeln. Um die Wirksamkeit zukünftiger Maßnahmen zur Verbesserung der Stickstoffdioxidwerte messen zu können, bedarf es der Erfassung des Ist-Zustands und zukünftig die Begleitung der Maßnahmen durch zusätzliche ergänzende Messungen zu den bestehenden LÜB-Stationen des LfU. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen je 200.000 € in den Jahren 2018-2021. Entscheidungsvorschlag: Finanzierung von ergänzenden Messungen für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid an 20 Stationen über den Zeitraum von 5 Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhaltung Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)