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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. Juli 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Programm Wahlagenda 2017 Sachstandsbericht zur Bundestagswahl 2017
14-20 / V 08872 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wahlagenda 2017; Sachstandsbericht Bundestagswahl 2017
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Riem (Riemer Rennplatzverordnung) Verordnung der Landeshauptstadt München über die Versammlungsstätten und Anlagen im Olympiapark (Olympiaparkverordnung)
14-20 / V 08783 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Riemer Rennplatzverordnung; Olympiaparkverordnung der Landeshauptstadt München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
14-20 / V 08843 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung Oktoberfestverordnung Landeshauptstadt München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt
14-20 / V 08288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die StR- Anträge fordern eine neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung mit einer wesentlich umfassenderen und effektiveren Überwachung von Temposündern unter maßgeblicher Einbindung der Polizei. Dabei sollen auch die Ergebnisse der Messreihe des Instituts für Unfallforschung der Versicherer (UDV) mit berücksichtigt werden. Die Kontrolldichte der Geschwindigkeitsmessungen soll deutlich erhöht und mit der Polizei eine Vereinbarung getroffen werden, welche die bestehenden städtischen Zuständigkeiten bei der Geschwindigkeitsüberwachung erweitert. Inhalt Es wird dargestellt, welche organisatorischen Veränderungen notwendig sind und welcher Personalmehrbedarf besteht, um die geforderte, aber auch von der KVÜ selbst für erforderlich gehaltene Neuausrichtung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Wege zu leiten. Zum anderen werden laufende Pilotprojekte und Möglichkeiten für künftige Geschwindigkeitskontrollen der KVÜ auch auf Hauptstraßen dargestellt, welche nach endgültiger Zustimmung des Bayr. Innenministeriums bzw. nach der Anordnung von Tempo 30 Bereichen im Hauptstraßennetz ggf. möglich sind. In diesem Zusammenhang plant das KVR bereits heute eine weitere Befassung des Stadtrates in der 1. Jahreshälfte 2018. Gesamtkosten/-erlöse - KVR: laufenden Verwaltungstätigkeit 601.540 €. Davon sind 475.160 € dauerhafte Kosten, 106.380 € bis 2020 befristete Kosten und 20.000 € einmalige konsumtive Sachkosten. - KVR: Investitionskosten: 284.220 € einmalig. - Stadtkämmerei: 112.170 €. Davon sind 107.400 € dauerhafte konumstive Kosten und 4.740 € einmalige Investitionskosten. - Erlöse: dauerhaft 660.000 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag Das KVR wird in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat beauftragt, die notwendigen organisatorischen Maßnahmen umzusetzen und die notwendigen, zum Teil befristeten Stellen einzurichten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
14-20 / V 08838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Abschiebungen nach Afghanistan vom Münchner Flughafen stoppen!
  • 14-20 / A 03057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09254 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Abschiebungen nach Afghanistan vom Münchner Flughafen stoppen!
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
  • 14-20 / A 02474 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03094 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03288 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08032 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Durchführung eines Verkehrsversuchs Tempo 30 in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße mit unterstützenden Maßnahmen
  • 14-20 / A 02898 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03405 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03396 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02826 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03289 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03291 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02819 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08788 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Durchführung eines Verkehrsversuchs Tempo 30 in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße mit unterstützenden Maßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Max-Joseph-Platz: Sperrung der Platzfläche für den Busverkehr
14-20 / V 09176 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Max-Joseph-Platz: Sperrung der Platzfläche für den Busverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Verkehrskonzept Münchner Norden – Teil Mobilitätsmanagement
14-20 / V 09211 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verkehrskonzept Münchner Norden – Teil Mobilitätsmanagement
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst
14-20 / V 08916 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)