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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. September 2017, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung
einer städtischen Investitionskostenförderung für
Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen
eines Grundstückstausch
Kurzinfo:
Anlass
Ergänzung zu den Fördermöglichkeiten nach dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 17.09./01.10.2014 zur Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Inhalt
Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für den Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstauschs
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Keine Änderung gegenüber Ist-Situation hinsichtlich
Förderhöhe, Ausweitung der Fördermöglichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Der Investitionskostenförderung gemäß dem Vortrag der Referentin für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstauschs wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 35
im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhung für eine Ersatzneubaumaßnahme zur Erhaltung eines Hauses für Kinder an der Quiddestraße 35
Inhalt
Berechnung der Zuschusserhöhung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
14.227 € Erhöhung des Baukostenzuschusses durch die LHM
28.600 € Erhöhung der staatlichen Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung an der Quiddestraße 35 wird ein um 14.227 € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Quiddestraße 35
in 81735 München
3.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bayerischen Rundfunks auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Floriansmühlstraße 60 in 80939 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 (davon 22 Plätze förderfähig) neue Krippen- und 50 (davon 48 Plätze förderfähig) neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, die Erweiterung und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
4.773.180 € Gesamtkosten des Projekts
1.173.172 € Baukostenzuschuss LHM
435.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Floriansmühlstraße 60 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.173.172 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Floriansmühlstraße 60, 80939 München
4.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Nederlinger Straße 78 in 80638 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
759.198 € Gesamtkosten des Projekts
741.332 € Baukostenzuschuss LHM
510.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau des Gebäudes an der Nederlinger Straße 78 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 741.332 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 10 Moosach
Nederlinger Straße 78, 80638 München
5.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Kazmairstraße 66
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des St. Vinzentius-Zentralverein München auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Kazmairstraße 66 in 80339 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
903.543 € Gesamtkosten des Projekts
738.379 € Baukostenzuschuss LHM
508.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Kazmairstraße 66 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 738.379 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Kazmairstraße 66, 80339 München
6.
Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen:
Frühe Förderung für Kinder aus bildungsfernen
Familien, inklusive Fortführung und Umsetzung
der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KITZ)
-
08-14 / A 00187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zum Thema „Integration von Anfang an“ wurden folgende Anträge gestellt:
• „Mehr Kinder aus bildungsfernen Schichten und Migrantenkinder in die Kindertageseinrichtungen!“; Antrag Nr. 08-14/ A 00187 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen - rosa liste vom 24.07.2008
• „Integration von Anfang an – Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund im Kindergarten erhöhen“; Antrag Nr.
08-14/ A 03084 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen – rosa liste vom 03.02.2012
Darüber hinaus soll der Auftrag des Stadtrats vom 24.03.2010 zu den KinderTagesZentren (KiTZe) erledigt werden.
Inhalt
Es werden Maßnahmen/Konzepte im Hinblick auf mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, wie auch zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten durch Nutzung vorhandener Kapazitäten im Geschäftsbereich KITA dargestellt.
Die Umsetzung des sozialraumorientierten KiTZ-Konzepts wird beschrieben und es wird ein Ausblick zur Fortführung der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren von 2010 gegeben.
Gesamtkosten/-erlöse
Es fallen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Kosten in Höhe von jährlich 190.470 Euro an, die aus dem Referatsbudget getragen werden (für die drei bisher nicht finanzierten KiTZe in freier Trägerschaft).
Entscheidungsvorschlag
Das RBS wird beauftragt, 2018 im Rahmen der Beschlussvorlage zur Münchner Förderformel (MFF) darzustellen, inwieweit die KiTZe über die gesetzliche Förderung und die Förderung nach der MFF finanzierbar sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, KinderTagesZentren,
Bildungs- und Entwicklungschancen
Ortsangabe
-/-
7.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen
Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München
Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung
von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer
Betriebsmittel;
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
-
14-20 / A 03375 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03386 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Unfallverhütungsvorschrift der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 5 DGUV - V3)
Inhalt:
Darstellung der Aufgaben der Elektrowerkstätten des Zentralen Immobilienmanagements des Referats für Bildung und Sport
Erläuterungen zur Pflichtaufgabe „Regelmäßige Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel“
Darstellung des Ausschreibungsverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Siehe nichtöffentlicher Teil
Entscheidungsvorschlag:
Abschluss eines Rahmenvertrags für die jährliche Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in allen städtischen und staatlichen Allgemeinbildenden Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportstätten
8.
Mehr Platz für Jugendliche in Riem
Antrag Nr. 14-20 / A 00854 ....................
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
-
14-20 / A 00854 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Mehr Platz für Jugendliche in Riem
- Antrag Nr. 14-20 / A 00854 von Herrn StR Christian
Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Dr. Constanze
Söllner-Schaar, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR
Dr. Ingo Mittermaier vom 30.03.2015
Inhalt
- Unterstellmöglichkeiten in der Nähe oder am Kinder- und Jugendhaus „Quax“
- Bedarfe für Projekte des „Quax“ im öffentlichen Raum
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen, wonach die Platzierung eines Containers auf oder in der Nähe des Quax planungsrechtlich nicht umsetzbar ist, sowie die Darstellung des Bedarfs und der aktuellen Angebote für Jugendliche im 15. Stadtbezirk, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeit zur Selbstöffnung, wird zur Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 00854 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.03.2015 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unterstellmöglichkeiten
- Treffmöglichkeiten für Jugendliche und Kinder
- Öffentlicher Raum
- Kinder- und Jugendhaus „Quax“
Ortsangabe
- Stadtbezirk 15 Messestadt Riem
- Helsinkistraße 100, 81829 München
- Freizeitstätte „Quax“
9.
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12
Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen
für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII)
Bebauungsplan-Nr. 1781
Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw.
zur Anmietung
5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2016-2020
Kurzinfo:
Anlass
- Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien
im Neubaugebiet Parkstadt Schwabing durch den Betrieb
eines Familienzentrums mit Kindertreff
Inhalt
- Ausgangslage
- Vorgeschichte
- Räumliche Lage und sozialräumliche Bedarfslage
- Projektstand
- Zielgruppen, Leistungen und Angebotsbausteine des Familienzentrums
mit Kindertreff
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen:
- Im Jahr 2019: einmalig 130.000 Euro (Investitionskosten)
- Ab dem Jahr 2019: 203.396 Euro (jährliche Folgekosten)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Betrieb des Familienzentrums mit Kindertreff
- Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
- Zustimmung zur Finanzierung (Investionskostenzuschuss und Folgekosten)
- Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Parkstadt Schwabing
- Familienzentrum Parkstadt Schwabing - Vorläuferprojekt
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk
- Herbert-Bayer- / Ecke Marianne-Brandt-Straße