HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 29.05.2024 08:00:16)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. September 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstausch

14-20 / V 09624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ergänzung zu den Fördermöglichkeiten nach dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 17.09./01.10.2014 zur Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Inhalt Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für den Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstauschs Gesamtkosten /Gesamterlöse Keine Änderung gegenüber Ist-Situation hinsichtlich Förderhöhe, Ausweitung der Fördermöglichkeiten Entscheidungsvorschlag Der Investitionskostenförderung gemäß dem Vortrag der Referentin für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstauschs wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09578 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhung für eine Ersatzneubaumaßnahme zur Erhaltung eines Hauses für Kinder an der Quiddestraße 35 Inhalt Berechnung der Zuschusserhöhung Gesamtkosten /Gesamterlöse 14.227 € Erhöhung des Baukostenzuschusses durch die LHM 28.600 € Erhöhung der staatlichen Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung an der Quiddestraße 35 wird ein um 14.227 € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Quiddestraße 35 in 81735 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09533 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bayerischen Rundfunks auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Floriansmühlstraße 60 in 80939 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 (davon 22 Plätze förderfähig) neue Krippen- und 50 (davon 48 Plätze förderfähig) neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau, die Erweiterung und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 4.773.180 € Gesamtkosten des Projekts 1.173.172 € Baukostenzuschuss LHM 435.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Floriansmühlstraße 60 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.173.172 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Floriansmühlstraße 60, 80939 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09532 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Nederlinger Straße 78 in 80638 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 759.198 € Gesamtkosten des Projekts 741.332 € Baukostenzuschuss LHM 510.200 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau des Gebäudes an der Nederlinger Straße 78 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 741.332 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 10 Moosach Nederlinger Straße 78, 80638 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Kazmairstraße 66 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09531 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des St. Vinzentius-Zentralverein München auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Kazmairstraße 66 in 80339 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 903.543 € Gesamtkosten des Projekts 738.379 € Baukostenzuschuss LHM 508.200 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Kazmairstraße 66 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 738.379 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Kazmairstraße 66, 80339 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen: Frühe Förderung für Kinder aus bildungsfernen Familien, inklusive Fortführung und Umsetzung der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KITZ)


14-20 / V 08677 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zum Thema „Integration von Anfang an“ wurden folgende Anträge gestellt: • „Mehr Kinder aus bildungsfernen Schichten und Migrantenkinder in die Kindertageseinrichtungen!“; Antrag Nr. 08-14/ A 00187 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen - rosa liste vom 24.07.2008 • „Integration von Anfang an – Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund im Kindergarten erhöhen“; Antrag Nr. 08-14/ A 03084 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen – rosa liste vom 03.02.2012 Darüber hinaus soll der Auftrag des Stadtrats vom 24.03.2010 zu den KinderTagesZentren (KiTZe) erledigt werden. Inhalt Es werden Maßnahmen/Konzepte im Hinblick auf mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, wie auch zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten durch Nutzung vorhandener Kapazitäten im Geschäftsbereich KITA dargestellt. Die Umsetzung des sozialraumorientierten KiTZ-Konzepts wird beschrieben und es wird ein Ausblick zur Fortführung der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren von 2010 gegeben. Gesamtkosten/-erlöse Es fallen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Kosten in Höhe von jährlich 190.470 Euro an, die aus dem Referatsbudget getragen werden (für die drei bisher nicht finanzierten KiTZe in freier Trägerschaft). Entscheidungsvorschlag Das RBS wird beauftragt, 2018 im Rahmen der Beschlussvorlage zur Münchner Förderformel (MFF) darzustellen, inwieweit die KiTZe über die gesetzliche Förderung und die Förderung nach der MFF finanzierbar sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, KinderTagesZentren, Bildungs- und Entwicklungschancen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung

  • 14-20 / A 03375 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03386 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09676 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Unfallverhütungsvorschrift der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 5 DGUV - V3) Inhalt: Darstellung der Aufgaben der Elektrowerkstätten des Zentralen Immobilienmanagements des Referats für Bildung und Sport Erläuterungen zur Pflichtaufgabe „Regelmäßige Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel“ Darstellung des Ausschreibungsverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse: Siehe nichtöffentlicher Teil Entscheidungsvorschlag: Abschluss eines Rahmenvertrags für die jährliche Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in allen städtischen und staatlichen Allgemeinbildenden Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportstätten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Mehr Platz für Jugendliche in Riem Antrag Nr. 14-20 / A 00854 .................... Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

  • 14-20 / A 00854 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mehr Platz für Jugendliche in Riem - Antrag Nr. 14-20 / A 00854 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 30.03.2015 Inhalt - Unterstellmöglichkeiten in der Nähe oder am Kinder- und Jugendhaus „Quax“ - Bedarfe für Projekte des „Quax“ im öffentlichen Raum Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen, wonach die Platzierung eines Containers auf oder in der Nähe des Quax planungsrechtlich nicht umsetzbar ist, sowie die Darstellung des Bedarfs und der aktuellen Angebote für Jugendliche im 15. Stadtbezirk, insbesondere hinsichtlich der Möglichkeit zur Selbstöffnung, wird zur Kenntnis genommen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 00854 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.03.2015 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterstellmöglichkeiten - Treffmöglichkeiten für Jugendliche und Kinder - Öffentlicher Raum - Kinder- und Jugendhaus „Quax“ Ortsangabe - Stadtbezirk 15 Messestadt Riem - Helsinkistraße 100, 81829 München - Freizeitstätte „Quax“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12 Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII) Bebauungsplan-Nr. 1781 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020

14-20 / V 07259 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien im Neubaugebiet Parkstadt Schwabing durch den Betrieb eines Familienzentrums mit Kindertreff Inhalt - Ausgangslage - Vorgeschichte - Räumliche Lage und sozialräumliche Bedarfslage - Projektstand - Zielgruppen, Leistungen und Angebotsbausteine des Familienzentrums mit Kindertreff Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen: - Im Jahr 2019: einmalig 130.000 Euro (Investitionskosten) - Ab dem Jahr 2019: 203.396 Euro (jährliche Folgekosten) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Betrieb des Familienzentrums mit Kindertreff - Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms - Zustimmung zur Finanzierung (Investionskostenzuschuss und Folgekosten) - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Parkstadt Schwabing - Familienzentrum Parkstadt Schwabing - Vorläuferprojekt Ortsangabe - 12. Stadtbezirk - Herbert-Bayer- / Ecke Marianne-Brandt-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)