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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. September 2017, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
IKT-Vorhaben
Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat
Leistungsstufe 2
Kurzinfo:
Anlass
Ziel des gesamten IKT-Vorhabens ist es, den ca. 1000 betroffenen Beschäftigten
des Baureferates aktuelle CAD-Software inklusive der dazu passenden Hardware
zur Verfügung zu stellen.
Das IKT- Vorhaben schafft zudem die Voraussetzungen für den laufenden Betrieb
der bereitgestellten CAD-Software und Hardware.
Inhalt
In der Leistungsstufe (LS) 1 des Vorhabens (Beschluss der VV
vom 30.09.2015; SV Nr. 14-20 / V 03523) wurde bereits die
CAD-Software beschafft, für die eine produktspezifische
Ausschreibung über Alleinstellungsmerkmale möglich war.
Für die LS 2 ist die Beschaffung und Bereitstellung zusätzlicher
CAD-Konstruktionswerkzeuge sowie einiger CAD-Hilfsprogramme,
wie z. B. spezielle Viewer und Prüfprogramme, geplant.
Beschreibung der fachlichen Anforderungen, der Ziele, des Nutzens
sowie der Finanzierung des IKT-Vorhabens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Vollkosten der gesamten Umsetzungsphase belaufen sich für die Jahre
2015 bis 2019 auf 975.460 €, davon sind 739.300 € zahlungswirksam und
236.160 € nicht zahlungswirksam.
Davon werden behandelt:
in der öffentlichen Vorlage: 436.460 €, davon zahlungswirksam: 200.300 €
in der nichtöffentlichen Vorlage: 539.000 €, davon zahlungswirksam: 539.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens
„Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat, Leistungsstufe 2“ zu.
2. Anmeldung der in 2018 und 2019 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel
für den Rechnungsausgleich für bezogene IT-Leistungen an it@M bei der
Stadtkämmerei (vorbehaltlich VV im November 2017)
3. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Baureferates (vorbehaltlich VV
im November 2017) - Produktauszahlungsbudget
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- CAD-Plattform Harmonisierung
- AutoCAD
- Bauplanung
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger
Kunst am Bau
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02143) sowie
Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03434)
Inhalt
Darstellung der Wettbewerbsergebnisse und der Empfehlung
der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
für ein Kunst-am-Bau-Projekt im Freiham Neuaubinger Grünband /
Grünfinger
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 300.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Im Zuge der Herstellung der öffentlichen Grünanlage Freiham
Neuaubinger Grünband / Grünfinger kommt das Kunstobjekt
„Freiham Folly“ von Mutter / Genth zur Ausführung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kunst am Bau
- Siedlungsgebiet Freiham
- Freiham Folly
- Grundschulen Freiham
- Wiesentfelser Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
- Grünfläche zwischen Wiesentfelser Straße und Pretzfelder Straße
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
Antrag Nr. 14-20 / A 02279
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und
insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
Antrag Nr. 14-20 / A 02277
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Antrag Nr. 14-20 / A 02280
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
-
14-20 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen
im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen
aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren
Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen
und finanziellen Auswirkungen berichten.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen
in den Bereichen
- Isar-Nord
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
zu ermöglichen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause
zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu
verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280
vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Würm
- Surfen
- Kanu
- Flaucher
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
Ortsangabe
- Isar
- Eisbach
- Würm
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21
4.
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
bis 2020
1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“
am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen
und Aktionen an der Isar (SB)
2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB)
3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar'
am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017
d. BauRef
Inhalt
Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat
1.1 Sachstandsbericht
1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der
Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.3 Beauftragung d. BauRef:
Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung
a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV)
- das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl.
Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden
- das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden
2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht
sich (Produktauszahlungsbudget).
Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef
anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV)
Suchbegriffe:
- Bade- und Grillsaison
- Sicherheit und Ordnung
- Isar-Kampagne
Ortsangabe
- Isar
- Flaucher
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Sachstand zur
Verbindungsstraße mit Bahnübergang
zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Ein Bahnskandal erster Güte!?
Stadtrat umgehend über Planungsstand der Verbindungsstraße zwischen
dem Frankfurter Ring und dem Euroindustriepark in Freimann informieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 03081
von Herrn Stadtrat Quaas,
Herrn Stadtrat Johann Sauerer und
Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke
vom 05.05.2017
-
14-20 / A 03081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 03081 vom 05.05.2017 haben Herr Stadtrat
Richard Quaas, Herr Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin
Dorothea Wiepcke die Verwaltung aufgefordert, unter Einbeziehung
der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahnbundesamtes Auskunft
über den Stand der Planung der Straßenverbindung zwischen
dem Frankfurter Ring und dem Europark in Freimann zu geben.
Inhalt
Sachstand des Genehmigungsverfahrens nach Auskunft
der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahnbundesamtes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03081 von Herrn Stadtrat Richard Quaas,
Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Dorothea
Wiepcke vom 05.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bahnübergang Lindberghstraße
- Verbindungsspange
- Lilienthalallee
- Maria-Probst-Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Lilienthalallee / Maria-Probst-Straße / Lindberghstraße
6.
Karlsplatz 25
Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen
im Vorfeld des Hotels Königshof
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
-
14-20 / A 03377 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Realisierungswettbewerb für den Neubau des Hotels Königshof
Inhalt
Darstellung des Projekts zur Umgestaltung der öffentlichen
Verkehrsflächen im Hotelvorfeld
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen voraussichtlich 1.500.000 €.
Die Kosten werden nach tatsächlichem Aufwand zu 100 % von den
Betreibern des Hotels Königshof getragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Hotelbetreibergesellschaft
zur Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen einen
öffentlich-rechtlichen Vertrag für die Planung, Durchführung und
Kostenübernahme nach tatsächlichem Aufwand abzuschließen.
3. Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte wird erteilt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
in der Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von 50.000 € sowie eine
Verpflichtungsermächtigung für 2019 in Höhe von
100.000 € zum Schlussabgleich 2018 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vorfahrtszone
- Hotelneubau
- Realisierungswettbewerb
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Karlsplatz
- Bayerstraße
- Stachus
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag