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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. September 2017, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
IKT-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 2

14-20 / V 09564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ziel des gesamten IKT-Vorhabens ist es, den ca. 1000 betroffenen Beschäftigten des Baureferates aktuelle CAD-Software inklusive der dazu passenden Hardware zur Verfügung zu stellen. Das IKT- Vorhaben schafft zudem die Voraussetzungen für den laufenden Betrieb der bereitgestellten CAD-Software und Hardware. Inhalt In der Leistungsstufe (LS) 1 des Vorhabens (Beschluss der VV vom 30.09.2015; SV Nr. 14-20 / V 03523) wurde bereits die CAD-Software beschafft, für die eine produktspezifische Ausschreibung über Alleinstellungsmerkmale möglich war. Für die LS 2 ist die Beschaffung und Bereitstellung zusätzlicher CAD-Konstruktionswerkzeuge sowie einiger CAD-Hilfsprogramme, wie z. B. spezielle Viewer und Prüfprogramme, geplant. Beschreibung der fachlichen Anforderungen, der Ziele, des Nutzens sowie der Finanzierung des IKT-Vorhabens Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Vollkosten der gesamten Umsetzungsphase belaufen sich für die Jahre 2015 bis 2019 auf 975.460 €, davon sind 739.300 € zahlungswirksam und 236.160 € nicht zahlungswirksam. Davon werden behandelt: in der öffentlichen Vorlage: 436.460 €, davon zahlungswirksam: 200.300 € in der nichtöffentlichen Vorlage: 539.000 €, davon zahlungswirksam: 539.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens „Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat, Leistungsstufe 2“ zu. 2. Anmeldung der in 2018 und 2019 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel für den Rechnungsausgleich für bezogene IT-Leistungen an it@M bei der Stadtkämmerei (vorbehaltlich VV im November 2017) 3. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Baureferates (vorbehaltlich VV im November 2017) - Produktauszahlungsbudget Gesucht werden kann im RIS auch unter: - CAD-Plattform Harmonisierung - AutoCAD - Bauplanung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger Kunst am Bau

14-20 / V 08987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02143) sowie Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03434) Inhalt Darstellung der Wettbewerbsergebnisse und der Empfehlung der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum für ein Kunst-am-Bau-Projekt im Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 300.000 €. Entscheidungsvorschlag Im Zuge der Herstellung der öffentlichen Grünanlage Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger kommt das Kunstobjekt „Freiham Folly“ von Mutter / Genth zur Ausführung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kunst am Bau - Siedlungsgebiet Freiham - Freiham Folly - Grundschulen Freiham - Wiesentfelser Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Grünfläche zwischen Wiesentfelser Straße und Pretzfelder Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause Antrag Nr. 14-20 / A 02279 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar Antrag Nr. 14-20 / A 02277 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg Antrag Nr. 14-20 / A 02280 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016


14-20 / V 09543 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens Gesamtkosten / Gesamterlöse Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen und finanziellen Auswirkungen berichten. Entscheidungsvorschlag 1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen in den Bereichen - Isar-Nord - Wittelsbacher Schwelle - Floßlände zu ermöglichen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten. 3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten. 4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280 vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Würm - Surfen - Kanu - Flaucher - Wittelsbacher Schwelle - Floßlände Ortsangabe - Isar - Eisbach - Würm - Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)

14-20 / V 08833 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar' am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017 d. BauRef Inhalt Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 € Entscheidungsvorschlag 1. Der BauA beschließt als Senat 1.1 Sachstandsbericht 1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 1.3 Beauftragung d. BauRef: Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können. 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV) - das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl. Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden - das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden 2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht sich (Produktauszahlungsbudget). Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV) Suchbegriffe: - Bade- und Grillsaison - Sicherheit und Ordnung - Isar-Kampagne Ortsangabe - Isar - Flaucher

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Sachstand zur Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Ein Bahnskandal erster Güte!? Stadtrat umgehend über Planungsstand der Verbindungsstraße zwischen dem Frankfurter Ring und dem Euroindustriepark in Freimann informieren! Antrag Nr. 14-20 / A 03081 von Herrn Stadtrat Quaas, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke vom 05.05.2017

  • 14-20 / A 03081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09567 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 14-20 / A 03081 vom 05.05.2017 haben Herr Stadtrat Richard Quaas, Herr Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke die Verwaltung aufgefordert, unter Einbeziehung der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahnbundesamtes Auskunft über den Stand der Planung der Straßenverbindung zwischen dem Frankfurter Ring und dem Europark in Freimann zu geben. Inhalt Sachstand des Genehmigungsverfahrens nach Auskunft der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahnbundesamtes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03081 von Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke vom 05.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bahnübergang Lindberghstraße - Verbindungsspange - Lilienthalallee - Maria-Probst-Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Lilienthalallee / Maria-Probst-Straße / Lindberghstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Karlsplatz 25 Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen im Vorfeld des Hotels Königshof im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021

  • 14-20 / A 03377 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09046 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Realisierungswettbewerb für den Neubau des Hotels Königshof Inhalt Darstellung des Projekts zur Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen im Hotelvorfeld Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen voraussichtlich 1.500.000 €. Die Kosten werden nach tatsächlichem Aufwand zu 100 % von den Betreibern des Hotels Königshof getragen. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Hotelbetreibergesellschaft zur Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag für die Planung, Durchführung und Kostenübernahme nach tatsächlichem Aufwand abzuschließen. 3. Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte wird erteilt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 in der Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 50.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung für 2019 in Höhe von 100.000 € zum Schlussabgleich 2018 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vorfahrtszone - Hotelneubau - Realisierungswettbewerb Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Karlsplatz - Bayerstraße - Stachus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag