HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 16:24:17)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. September 2017, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit: - einer 5-zügigen Grundschule - einem 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum - einem 6-zügigen Gymnasium - einer 5-zügigen Realschule und Zentraler Mitte (Mensa, 2-fach Sporthalle, Fachlehrsälen, Tiefgarage und Wohneinheiten der technischen Hausverwaltungen) Sportpark: gesonderte Beschlussfassung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) Grundschule 27.300.000 € Förder- und Kompetenzzentrum 26.940.000 € Gymnasium 75.210.000 € Realschule 47.280.000 € Zentrale Mitte 68.450.000 € davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus 18.740.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 09685 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausführungsgenehmigung für den Bildungscampus Freiham Inhalt Darstellung des aktuellen Planungsstands zur Erteilung der Ausführungsgenehmigung für die Errichtung des Bildungscampus Freiham (ohne Sportpark). Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten: Grundschule 27.300.000 Euro Förder- und Kompetenzzentrum 26.940.000 Euro Gymnasium 75.210.000 Euro Realschule 47.280.000 Euro Zentrale Mitte 68.450.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus) 18.740.000 Euro Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bildungscampus Freiham Gesucht werden kann im RIS auch unter: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bildungscampus Freiham, Bodenseestraße / U 1703

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Genehmigung der Raumprogramme Schulen: - Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte - Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe

14-20 / V 09680 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erforderliche Anmietung geeigneter Flächen für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich der Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Inhalt: Darstellung der Raumprogramme als Grundlage für die geplante Anmietung Gesamtkosten: siehe Vorlage für nichtöffentliche Sitzung Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Raumprogramme für die Anmietung und den Umbau von Flächen eines Anmietobjektes für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich der Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anmietung Orleanskarree - Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte Ortsangabe: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) 81669 München im Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstausch

14-20 / V 09624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ergänzung zu den Fördermöglichkeiten nach dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 17.09./01.10.2014 zur Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Inhalt Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für den Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstauschs Gesamtkosten /Gesamterlöse Keine Änderung gegenüber Ist-Situation hinsichtlich Förderhöhe, Ausweitung der Fördermöglichkeiten Entscheidungsvorschlag Der Investitionskostenförderung gemäß dem Vortrag der Referentin für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstauschs wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09578 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhung für eine Ersatzneubaumaßnahme zur Erhaltung eines Hauses für Kinder an der Quiddestraße 35 Inhalt Berechnung der Zuschusserhöhung Gesamtkosten /Gesamterlöse 14.227 € Erhöhung des Baukostenzuschusses durch die LHM 28.600 € Erhöhung der staatlichen Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung an der Quiddestraße 35 wird ein um 14.227 € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Quiddestraße 35 in 81735 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09533 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bayerischen Rundfunks auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Floriansmühlstraße 60 in 80939 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 (davon 22 Plätze förderfähig) neue Krippen- und 50 (davon 48 Plätze förderfähig) neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau, die Erweiterung und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 4.773.180 € Gesamtkosten des Projekts 1.173.172 € Baukostenzuschuss LHM 435.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Floriansmühlstraße 60 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.173.172 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Floriansmühlstraße 60, 80939 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09532 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Nederlinger Straße 78 in 80638 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 759.198 € Gesamtkosten des Projekts 741.332 € Baukostenzuschuss LHM 510.200 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau des Gebäudes an der Nederlinger Straße 78 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 741.332 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 10 Moosach Nederlinger Straße 78, 80638 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Kazmairstraße 66 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09531 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des St. Vinzentius-Zentralverein München auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Kazmairstraße 66 in 80339 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 903.543 € Gesamtkosten des Projekts 738.379 € Baukostenzuschuss LHM 508.200 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Kazmairstraße 66 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 738.379 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Kazmairstraße 66, 80339 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen für alle Münchner Bevölkerungsgruppen: Sicherstellung und Fortschreibung der Konzeption KinderTagesZentren und Ausblick Umsetzung des 2010 vom Stadtrat beschlossenen Konzeptes der KinderTagesZentren (KiTZ)


14-20 / V 08677 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zum Thema „Integration von Anfang an“ wurden folgende Anträge gestellt: • „Mehr Kinder aus bildungsfernen Schichten und Migrantenkinder in die Kindertageseinrichtungen!“; Antrag Nr. 08-14/ A 00187 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen - rosa liste vom 24.07.2008 • „Integration von Anfang an – Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund im Kindergarten erhöhen“; Antrag Nr. 08-14/ A 03084 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen – rosa liste vom 03.02.2012 Darüber hinaus soll der Auftrag des Stadtrats vom 24.03.2010 zu den KinderTagesZentren (KiTZe) erledigt werden. Inhalt Es werden Maßnahmen/Konzepte im Hinblick auf mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, wie auch zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten durch Nutzung vorhandener Kapazitäten im Geschäftsbereich KITA dargestellt. Die Umsetzung des sozialraumorientierten KiTZ-Konzepts wird beschrieben und es wird ein Ausblick zur Fortführung der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren von 2010 gegeben. Gesamtkosten/-erlöse Es fallen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Kosten in Höhe von jährlich 190.470 Euro an, die aus dem Referatsbudget getragen werden (für die drei bisher nicht finanzierten KiTZe in freier Trägerschaft). Entscheidungsvorschlag Das RBS wird beauftragt, 2018 im Rahmen der Beschlussvorlage zur Münchner Förderformel (MFF) darzustellen, inwieweit die KiTZe über die gesetzliche Förderung und die Förderung nach der MFF finanzierbar sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, KinderTagesZentren, Bildungs- und Entwicklungschancen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 08344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Bildung und Sport betreibt in 2 Rechnernetzen ca. 37.300 Personal Computer (PCs) mit dem Betriebssystem Windows 7 von Microsoft. Der Support für diese Betriebssystemversion wird von Microsoft Anfang 2020 komplett eingestellt. Es wird ab diesem Zeitpunkt keinerlei Sicherheits- oder Fehlerkorrekturen mehr geben. Daher ist es notwendig, die PCs mit dem Nachfolgebetriebssystem Windows 10 von Microsoft auszustatten Inhalt: Mit der Beschlussfassung wird das Referat für Bildung und Sport beauftragt, Finanzmittel für die Umstellung der Windows Clients auf Windows 10 bei der Stadtkämmerei zu beantragen und damit die Voraussetzungen für den weiteren Betrieb der Windows Clients nach dem Ende des Support für Windows 7 durch Microsoft im Jahr 2020 zu schaffen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Zahlungswirksame Kosten: 195.520 € (konsumtiv) ab 2018 befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung; 43.610 € (investiv) in 2018 Entscheidungsvorschlag: Dem ITK-Vorhaben RBS_ITV_0192 wird zugestimmt. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 ff werden bewilligt: 1. die befristeten Finanzmittel in Höhe von 191.025 € für neue Personalstellen (2,5 VZÄ), 2. einmalig (in 2018) investiven Kosten zur Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 7.110 €, die einmalig investiven Kosten zur IT-Erstausstattung in Höhe von 4.500 € für das neue Personal 3. die einmaligen (in 2018) Kosten von 32.000,00 € für die Entwicklungsumgebung. 4. Die Sachkosten von 4.495,00 € von RBS an it@M. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Windows 10 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2016

14-20 / V 09323 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2016 Inhalt: Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen die Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2016 insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lehrpersonalmehrkosten Konnexitätsprinzip Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kostenfreiheit des Schulwegs; Fortführung der Verwaltungspraxis in Bezug auf die Ausgabe von Schülerfahrkarten und die Meldung der Aufwendungen an den Zuschussgeber; Rechtsmitteleinlegung

14-20 / V 09420 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Kostenfreiheit des Schulwegs Beanstandung durch die überörtliche Rechnungsprüfung Inhalt: Bisherige sowie derzeit bestehende Verwaltungspraxis Beanstandung durch die überörtliche Rechnungsprüfung Aktueller Sachstand und Rechtsmitteleinlegung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltungspraxis, nämlich Schülerfahrkarten auszugeben, die üblicherweise vom ersten Schultag bis zum letzten Schultag im darauffolgenden Juli gültig sind, wird fortgeführt Die Aufwendungen incl. Ferienzeiten werden dem Zuschussgeber gemeldet Auftrag, die entsprechenden Rechtsmittel einlegen zu dürfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kostenfreiheit des Schulwegs; Schülerbeförderung Ausschlusszeiten Ferienzeiten Zuschussgeber Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018 - 2020

14-20 / V 09480 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018-2020. Inhalt Aufführung der Lose mit kurzer Beschreibung Darstellung der Bewertungskriterien des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Direktoriums/Vergabestelle 1 über das RBS zur europaweiten Ausschreibung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Verstetigung des Unterrichtsprojekts Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule

14-20 / V 08832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bedarf an Berufsorientierung und Berufsfindung für Münchner Jugendliche an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule Inhalt: Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule Hintergründe, Grundlagen und Evaluation Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten: 375.000 € Gesamterlöse: 208.500 € Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Verstetigung des Unterrichtsprojekts Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule Gesucht werden kann im RIS auch unter: Berufsorientierung, Berufsfindung, BOF Ortsangabe: ----------------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung zum Thema ganztägige Betreuung der Schulanfänger und Schulanfängerinnen 2017 im Referat für Bildung und Sport Darstellung der aktuellen Zahlen zur ganz- tägigen Betreuung der Münchner Grundschulkinder

14-20 / V 09461 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Weiterer Ausbau des Ganztags im Primarbereich Inhalt Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung Darstellung der aktuellen ganztägigen Betreuungssituation der Münchner Grundschulkinder Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
15.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung

  • 14-20 / A 03375 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03386 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09676 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Unfallverhütungsvorschrift der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 5 DGUV - V3) Inhalt: Darstellung der Aufgaben der Elektrowerkstätten des Zentralen Immobilienmanagements des Referats für Bildung und Sport Erläuterungen zur Pflichtaufgabe „Regelmäßige Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel“ Darstellung des Ausschreibungsverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse: Siehe nichtöffentlicher Teil Entscheidungsvorschlag: Abschluss eines Rahmenvertrags für die jährliche Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in allen städtischen und staatlichen Allgemeinbildenden Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportstätten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)