RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 16:24:17)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. September 2017, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit:
- einer 5-zügigen Grundschule
- einem 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum
- einem 6-zügigen Gymnasium
- einer 5-zügigen Realschule und
Zentraler Mitte (Mensa, 2-fach Sporthalle,
Fachlehrsälen, Tiefgarage und Wohneinheiten der
technischen Hausverwaltungen)
Sportpark: gesonderte Beschlussfassung
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten)
Grundschule 27.300.000 €
Förder- und Kompetenzzentrum 26.940.000 €
Gymnasium 75.210.000 €
Realschule 47.280.000 €
Zentrale Mitte 68.450.000 €
davon Ersteinrichtungskosten
für den gesamten Bildungscampus 18.740.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Ausführungsgenehmigung für den Bildungscampus Freiham
Inhalt
Darstellung des aktuellen Planungsstands zur Erteilung der Ausführungsgenehmigung für die Errichtung des Bildungscampus Freiham (ohne Sportpark).
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten:
Grundschule
27.300.000 Euro
Förder- und Kompetenzzentrum
26.940.000 Euro
Gymnasium
75.210.000 Euro
Realschule
47.280.000 Euro
Zentrale Mitte
68.450.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus)
18.740.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bildungscampus Freiham
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Bildungscampus Freiham, Bodenseestraße / U 1703
2.
Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt.
Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule
für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
Anmietobjekt:
Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a)
im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Genehmigung der Raumprogramme
Schulen:
- Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
- Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik,
Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
Kurzinfo:
Anlass:
Erforderliche Anmietung geeigneter Flächen für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich der Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
Inhalt:
Darstellung der Raumprogramme als Grundlage für die geplante Anmietung
Gesamtkosten:
siehe Vorlage für nichtöffentliche Sitzung
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung der Raumprogramme für die Anmietung und den Umbau von Flächen eines Anmietobjektes für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich der Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Anmietung Orleanskarree
- Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
Ortsangabe:
Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) 81669 München
im Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen
3.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung
einer städtischen Investitionskostenförderung für
Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen
eines Grundstückstausch
Kurzinfo:
Anlass
Ergänzung zu den Fördermöglichkeiten nach dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates der Landeshauptstadt München vom 17.09./01.10.2014 zur Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Inhalt
Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für den Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstauschs
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Keine Änderung gegenüber Ist-Situation hinsichtlich
Förderhöhe, Ausweitung der Fördermöglichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Der Investitionskostenförderung gemäß dem Vortrag der Referentin für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstauschs wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
4.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 35
im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhung für eine Ersatzneubaumaßnahme zur Erhaltung eines Hauses für Kinder an der Quiddestraße 35
Inhalt
Berechnung der Zuschusserhöhung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
14.227 € Erhöhung des Baukostenzuschusses durch die LHM
28.600 € Erhöhung der staatlichen Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung an der Quiddestraße 35 wird ein um 14.227 € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Quiddestraße 35
in 81735 München
5.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bayerischen Rundfunks auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Floriansmühlstraße 60 in 80939 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 (davon 22 Plätze förderfähig) neue Krippen- und 50 (davon 48 Plätze förderfähig) neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, die Erweiterung und die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
4.773.180 € Gesamtkosten des Projekts
1.173.172 € Baukostenzuschuss LHM
435.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Floriansmühlstraße 60 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.173.172 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Floriansmühlstraße 60, 80939 München
6.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Nederlinger Straße 78 in 80638 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
759.198 € Gesamtkosten des Projekts
741.332 € Baukostenzuschuss LHM
510.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau des Gebäudes an der Nederlinger Straße 78 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 741.332 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 10 Moosach
Nederlinger Straße 78, 80638 München
7.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Kazmairstraße 66
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des St. Vinzentius-Zentralverein München auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Kazmairstraße 66 in 80339 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
903.543 € Gesamtkosten des Projekts
738.379 € Baukostenzuschuss LHM
508.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Kazmairstraße 66 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 738.379 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Kazmairstraße 66, 80339 München
8.
Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen
für alle Münchner Bevölkerungsgruppen:
Sicherstellung und Fortschreibung der
Konzeption KinderTagesZentren und Ausblick
Umsetzung des 2010 vom Stadtrat beschlossenen
Konzeptes der KinderTagesZentren (KiTZ)
-
08-14 / A 00187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zum Thema „Integration von Anfang an“ wurden folgende Anträge gestellt:
• „Mehr Kinder aus bildungsfernen Schichten und Migrantenkinder in die Kindertageseinrichtungen!“; Antrag Nr. 08-14/ A 00187 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen - rosa liste vom 24.07.2008
• „Integration von Anfang an – Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund im Kindergarten erhöhen“; Antrag Nr.
08-14/ A 03084 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen – rosa liste vom 03.02.2012
Darüber hinaus soll der Auftrag des Stadtrats vom 24.03.2010 zu den KinderTagesZentren (KiTZe) erledigt werden.
Inhalt
Es werden Maßnahmen/Konzepte im Hinblick auf mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, wie auch zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten durch Nutzung vorhandener Kapazitäten im Geschäftsbereich KITA dargestellt.
Die Umsetzung des sozialraumorientierten KiTZ-Konzepts wird beschrieben und es wird ein Ausblick zur Fortführung der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren von 2010 gegeben.
Gesamtkosten/-erlöse
Es fallen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Kosten in Höhe von jährlich 190.470 Euro an, die aus dem Referatsbudget getragen werden (für die drei bisher nicht finanzierten KiTZe in freier Trägerschaft).
Entscheidungsvorschlag
Das RBS wird beauftragt, 2018 im Rahmen der Beschlussvorlage zur Münchner Förderformel (MFF) darzustellen, inwieweit die KiTZe über die gesetzliche Förderung und die Förderung nach der MFF finanzierbar sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, KinderTagesZentren,
Bildungs- und Entwicklungschancen
Ortsangabe
-/-
9.
Windows 10 Migration
Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für
Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Bildung und Sport betreibt in 2 Rechnernetzen ca. 37.300 Personal Computer (PCs) mit dem Betriebssystem Windows 7 von Microsoft.
Der Support für diese Betriebssystemversion wird von Microsoft Anfang 2020 komplett eingestellt. Es wird ab diesem Zeitpunkt keinerlei Sicherheits- oder Fehlerkorrekturen mehr geben.
Daher ist es notwendig, die PCs mit dem Nachfolgebetriebssystem Windows 10 von Microsoft auszustatten
Inhalt:
Mit der Beschlussfassung wird das Referat für Bildung und Sport beauftragt, Finanzmittel für die Umstellung der Windows Clients auf Windows 10 bei der Stadtkämmerei zu beantragen und damit die Voraussetzungen für den weiteren Betrieb der Windows Clients nach dem Ende des Support für Windows 7 durch Microsoft im Jahr 2020 zu schaffen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Zahlungswirksame Kosten:
195.520 € (konsumtiv) ab 2018 befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung;
43.610 € (investiv) in 2018
Entscheidungsvorschlag:
Dem ITK-Vorhaben RBS_ITV_0192 wird zugestimmt.
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 ff werden bewilligt:
1. die befristeten Finanzmittel in Höhe von 191.025 € für neue Personalstellen (2,5 VZÄ),
2. einmalig (in 2018) investiven Kosten zur Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 7.110 €, die einmalig investiven Kosten zur IT-Erstausstattung in Höhe von 4.500 € für das neue Personal
3. die einmaligen (in 2018) Kosten von 32.000,00 € für die Entwicklungsumgebung.
4. Die Sachkosten von 4.495,00 € von RBS an it@M.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Windows 10
Ortsangabe:
-/-
10.
Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten
nach dem Konnexitätsprinzip;
hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2016
Inhalt:
Formale Sicherstellung der Möglichkeit, etwaige konnexitätsbedingte Ansprüche wegen der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten geltend zu machen, sobald eine gesetzliche Regelung getroffen worden ist
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gegen die Lehrpersonalzuschuss-Bescheide der Regierung von Schwaben für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2016 insoweit Widerspruch einzulegen, als dort keine weitergehenden konnexitätsbedingten Zahlungen festgesetzt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lehrpersonalmehrkosten
Konnexitätsprinzip
Ortsangabe:
-/-
11.
Kostenfreiheit des Schulwegs;
Fortführung der Verwaltungspraxis
in Bezug auf die Ausgabe von
Schülerfahrkarten und die Meldung
der Aufwendungen an den Zuschussgeber;
Rechtsmitteleinlegung
Kurzinfo:
Anlass:
Kostenfreiheit des Schulwegs
Beanstandung durch die überörtliche Rechnungsprüfung
Inhalt:
Bisherige sowie derzeit bestehende Verwaltungspraxis
Beanstandung durch die überörtliche Rechnungsprüfung
Aktueller Sachstand und Rechtsmitteleinlegung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltungspraxis, nämlich Schülerfahrkarten auszugeben, die üblicherweise vom ersten Schultag bis zum letzten Schultag im darauffolgenden Juli gültig sind, wird fortgeführt
Die Aufwendungen incl. Ferienzeiten werden dem Zuschussgeber gemeldet
Auftrag, die entsprechenden Rechtsmittel einlegen zu dürfen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kostenfreiheit des Schulwegs;
Schülerbeförderung
Ausschlusszeiten
Ferienzeiten
Zuschussgeber
Ortsangabe:
-/-
12.
Vergabeermächtigung zur EU-weiten
Ausschreibung zum Rahmenvertrag
von Schulmobiliar für die Laufzeit
2018 - 2020
Kurzinfo:
Anlass
Die Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018-2020.
Inhalt
Aufführung der Lose mit kurzer Beschreibung
Darstellung der Bewertungskriterien des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Direktoriums/Vergabestelle 1 über das RBS zur europaweiten Ausschreibung.
13.
Verstetigung des Unterrichtsprojekts
Berufsorientierung und Berufsfindung
an städtischen Realschulen und der
Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
Kurzinfo:
Anlass:
Bedarf an Berufsorientierung und Berufsfindung für Münchner Jugendliche an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
Inhalt:
Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
Hintergründe, Grundlagen und Evaluation
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 375.000 €
Gesamterlöse: 208.500 €
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Verstetigung des Unterrichtsprojekts Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Berufsorientierung, Berufsfindung, BOF
Ortsangabe:
----------------
14.
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
zum Thema ganztägige Betreuung der
Schulanfänger und Schulanfängerinnen 2017
im Referat für Bildung und Sport
Darstellung der aktuellen Zahlen zur ganz-
tägigen Betreuung der Münchner Grundschulkinder
Kurzinfo:
Anlass
Weiterer Ausbau des Ganztags im Primarbereich
Inhalt
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
Darstellung der aktuellen ganztägigen Betreuungssituation der Münchner Grundschulkinder
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
15.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen
Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München
Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung
von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer
Betriebsmittel;
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
-
14-20 / A 03375 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03386 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Unfallverhütungsvorschrift der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 5 DGUV - V3)
Inhalt:
Darstellung der Aufgaben der Elektrowerkstätten des Zentralen Immobilienmanagements des Referats für Bildung und Sport
Erläuterungen zur Pflichtaufgabe „Regelmäßige Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel“
Darstellung des Ausschreibungsverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Siehe nichtöffentlicher Teil
Entscheidungsvorschlag:
Abschluss eines Rahmenvertrags für die jährliche Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in allen städtischen und staatlichen Allgemeinbildenden Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportstätten