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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. September 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken Antrag Nr. 14-20 / A 02558 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 20.10.2016
  • 14-20 / A 02558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08506 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Bei der Vergabe städtischer Gewerbegrundstücke sollen weitere Kriterien berücksichtigt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die geforderte Anpassung des Vergabeverfahrens für städt. Gewerbegrundstücke wird abgelehnt. Das vorhandene Baurecht ist künftig zu mindestens 75 % auszunutzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundstücksvergabe, städtische Gewerbegrundstücke Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Oide Wiesn 2015; Kostenerstattung für die Münchener Schausteller-Stiftung aus erzielten zweckgebundenen Mehreinnahmen
14-20 / V 09447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der finanzielle Aufwand der Münchener Schausteller-Stiftung für seine Beiträge zur Oidn Wiesn 2015 darge­stellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 36.549,31 € im Jahr 2017 als Ausgleich eines vorhandenen Defizits. Entscheidungsvorschlag: Der Fehlbetrag, der der Münchener Schausteller-Stiftung bei der Oidn Wiesn 2015 entstanden ist, wird aus den Ein­nahmen der zweckgebundenen Veranstaltung Oide Wiesn ausgegli­chen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kostenerstattung Oide Wiesn 2015; Finanzierung Museumszelt; Fehlbedarfsfinanzierung für die Münchener Schausteller-­Stiftung. Ortsangabe: ● Stadtbezirk 2, Isarvorstadt/Ludwigsvorstadt ● Theresienwiese
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Anpassung der Bewertungssysteme beim Kriterium Ökologie für das Oktoberfest, die Auer Dulten, das Stadtgründungsfest und den Christkindlmarkt Regional ist das neue Bio Produkte aus regionaler Herstellung bei den Bewerbungen besser berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 00610 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Manuel Pretzl vom 21.01.2015 CSU bringt Bio Stadt München in Gefahr Antrag Nr. 14-20 / A 00648 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RosaListe vom 03.02.2015 Christkindlmarkt und Auer Dulten nachhaltiger machen! Antrag Nr. 14-20 / A 01689 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.12.2015 Aufwertung statt Abwertung auf der Wiesn – regional ist nicht gleich Bio Antrag Nr. 14-20 / A 02332 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 19.07.2016 Auftrag aus der Vollversammlung vom 19.10.2016 zu der Beschlussvorlage „Artgerechte Tierhaltung“ (14-20 / V 06691), die Änderungsanträge bezüglich des Stadtgründungsfestes, des Oktoberfestes, der Dulten und der Christkindlmärkte zu behandeln.
14-20 / V 06814 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 05.07.2016, gemeinsam mit dem RGU eine Stellungnahme zu dem Thema Ökologie zu erarbeiten und das Bewertungssystem für Ökologie aufzuwerten. Auftrag aus der Vollversammlung vom 19.10.2016 zu der Beschlussvorlage „Artgerechte Tierhaltung“ (14-20 / V 06691), die Änderungsanträge bezüglich des Stadtgründungsfestes, des Oktoberfestes, der Dulten und der Christkindlmärkte zu behandeln. Antrag Nr. 14-20 / A 00610 der CSU vom 21.01.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 00648 von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 03.02.2015 Antrag Nr.14-20 / A 01689 von Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 22.12.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 02332 von Die Grünen/Rosa Liste vom 19.07.2016 Änderungsantrag Nr. 14-20 / A 02501 von Die Grünen/Rosa Liste vom 22.09.2016 Ergänzungsantrag Nr. 14-20 / A 02499 der SPD Fraktion vom 22.09.2016 Inhalt: In der Vorlage wird ein Vorschlag unterbreitet, wie die Punktevergabe für das Kriterium Ökologie für die vom RAW veranstalteten städtischen Märkte und Feste neu geregelt werden soll. In diesem Zusammenhang werden auch die Anträge von CSU und Die Grünen/Rosa Liste zur Änderung des Bewertungskriteriums Ökologie behandelt und die Änderungsanträge zur Beschlussvorlage „Artgerechte Tierhaltung“ (14-20 / V 06691) des RGU bezüglich des Stadtgründungsfestes, des Oktoberfestes, der Dulten und der Christkindlmärkte behandelt. Entscheidungsvorschlag: Der vorgeschlagenen Änderung des Bewertungskriteriums Ökologie wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bewertungssysteme, Bewertungskriterium Ökologie, Bio-Lebensmittel, Regionale Produkte, Nachhaltigkeit; Gesamtkosten/-erlöse: -/- Ortsangabe: Theresienwiese, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Mariahilfplatz, Au, Altstadt-Lehel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)