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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. September 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken
Antrag Nr. 14-20 / A 02558 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 20.10.2016
-
14-20 / A 02558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Bei der Vergabe städtischer Gewerbegrundstücke sollen weitere Kriterien berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die geforderte Anpassung des Vergabeverfahrens für städt. Gewerbegrundstücke wird abgelehnt. Das vorhandene Baurecht ist künftig zu mindestens 75 % auszunutzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grundstücksvergabe, städtische Gewerbegrundstücke
Ortsangabe:
-/-
2.
Oide Wiesn 2015; Kostenerstattung für die Münchener Schausteller-Stiftung
aus erzielten zweckgebundenen Mehreinnahmen
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der finanzielle Aufwand der Münchener Schausteller-Stiftung für seine Beiträge zur Oidn Wiesn 2015 dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 36.549,31 € im Jahr 2017 als Ausgleich eines vorhandenen Defizits.
Entscheidungsvorschlag:
Der Fehlbetrag, der der Münchener Schausteller-Stiftung bei der Oidn Wiesn 2015 entstanden ist, wird aus den Einnahmen der zweckgebundenen Veranstaltung Oide Wiesn ausgeglichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kostenerstattung Oide Wiesn 2015; Finanzierung Museumszelt; Fehlbedarfsfinanzierung für die Münchener Schausteller-Stiftung.
Ortsangabe:
● Stadtbezirk 2, Isarvorstadt/Ludwigsvorstadt
● Theresienwiese
3.
Anpassung der Bewertungssysteme beim Kriterium Ökologie
für das Oktoberfest, die Auer Dulten, das Stadtgründungsfest und den Christkindlmarkt
Regional ist das neue Bio
Produkte aus regionaler Herstellung bei den Bewerbungen besser berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 00610 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Manuel Pretzl vom 21.01.2015
CSU bringt Bio Stadt München in Gefahr
Antrag Nr. 14-20 / A 00648 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RosaListe vom 03.02.2015
Christkindlmarkt und Auer Dulten nachhaltiger machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 01689 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.12.2015
Aufwertung statt Abwertung auf der Wiesn – regional ist nicht gleich Bio
Antrag Nr. 14-20 / A 02332 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 19.07.2016
Auftrag aus der Vollversammlung vom 19.10.2016 zu der Beschlussvorlage „Artgerechte Tierhaltung“ (14-20 / V 06691), die Änderungsanträge bezüglich des Stadtgründungsfestes, des Oktoberfestes, der Dulten und der Christkindlmärkte zu behandeln.
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14-20 / A 02332 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00610 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03392 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03395 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01689 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 05.07.2016, gemeinsam mit dem RGU eine Stellungnahme zu dem Thema Ökologie zu erarbeiten und das Bewertungssystem für Ökologie aufzuwerten.
Auftrag aus der Vollversammlung vom 19.10.2016 zu der Beschlussvorlage „Artgerechte Tierhaltung“ (14-20 / V 06691), die Änderungsanträge bezüglich des Stadtgründungsfestes, des Oktoberfestes, der Dulten und der Christkindlmärkte zu behandeln.
Antrag Nr. 14-20 / A 00610 der CSU vom 21.01.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00648 von Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 03.02.2015
Antrag Nr.14-20 / A 01689 von Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 22.12.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 02332 von Die Grünen/Rosa Liste vom 19.07.2016
Änderungsantrag Nr. 14-20 / A 02501 von Die Grünen/Rosa Liste vom 22.09.2016
Ergänzungsantrag Nr. 14-20 / A 02499 der SPD Fraktion vom 22.09.2016
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Vorschlag unterbreitet, wie die Punktevergabe für das Kriterium Ökologie für die vom RAW veranstalteten städtischen Märkte und Feste neu geregelt werden soll.
In diesem Zusammenhang werden auch die Anträge von CSU und Die Grünen/Rosa Liste zur Änderung des Bewertungskriteriums Ökologie behandelt und die Änderungsanträge zur Beschlussvorlage „Artgerechte Tierhaltung“ (14-20 / V 06691) des RGU bezüglich des Stadtgründungsfestes, des Oktoberfestes, der Dulten und der Christkindlmärkte behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Der vorgeschlagenen Änderung des Bewertungskriteriums Ökologie wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bewertungssysteme, Bewertungskriterium Ökologie,
Bio-Lebensmittel, Regionale Produkte, Nachhaltigkeit;
Gesamtkosten/-erlöse:
-/-
Ortsangabe:
Theresienwiese, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Mariahilfplatz, Au, Altstadt-Lehel