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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. September 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresbericht Stiftungsverwaltung
Zahlen, Daten, Fakten 2016
Kurzinfo:
Anlass
- Jahresbericht Stiftungsverwaltung
Inhalt
- Jahresbericht der Stiftungsverwaltung
Zahlen, Daten, Fakten 2016
- Leistungsbilanz der 176 sozialen Stiftungen sowie zwei Stiftungen aus dem Bereich Gesundheit und medizinische Forschung für das Jahr 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Bekanntgabe des Jahresberichtes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jahresbericht Stiftungsverwaltung
- Zahlen, Daten, Fakten 2016
Ortsangabe
-/-
2.
Gewährung eines Zuschusses an
Hafis e.V. aus der nichtrechtsfähigen
"Alfred Ludwig-Stiftung" und der
nichtrechtsfähigen "Stiftung für Menschen
mit Migrationshintergrund in München"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag von Hafis e.V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Alfred Ludwig-Stiftung
- Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses
in einer Gesamthöhe von 16.920,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen
„Alfred Ludwig-Stiftung“ und der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Menschen
mit Migrationshintergrund“ für die Durchführung des schulanalogen Unterrichts
in 2 Deutschförderklassen an der Grundschule am Schererplatz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hafis e.V.
- schulanaloger Unterricht
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing – Obermenzing
- Grundschule am Schererplatz
3.
Gewährung eines Zuschusses an
den Verein Impro macht Schule e.V. aus der
nichtrechtsfähigen
"Alfred Ludwig-Stifung" und der
nichtrechtsfähigen
"Anna und Egon Hermann-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Vereins Impro macht Schule e.V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Projektes
- „Alfred Ludwig-Stiftung
- „Anna und Egon Hermann-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 19.315,- € für Improvisationstheater an acht Münchener Mittelschulen aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Alfred Ludwig-Stiftung“ und der nichtrechtsfähigen „Anna und Egon Hermann-Stiftung“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Improvisationstheater
- „Alfred Ludwig-Stiftung“
- „Anna und Egon Hermann-Stiftung“
Ortsangabe
-/-
4.
Personalausstattung der Abteilung
Gesellschaftliches Engagement I -
Nachlassbereich der Stiftungsverwaltung
Kurzinfo:
Anlass
- Innerhalb der Abteilung Gesellschaftliches Engagement sind im Nachlassbereich der Stiftungsverwaltung die Aufgaben und der Arbeitsanfall in den letzten Jahren signifikant angestiegen.
Dies macht die Schaffung und zentrale Finanzierung von zusätzlichen Stellen dringend erforderlich.
Inhalt
- Im Nachlassbereich der Stiftungsverwaltung der Abteilung Gesellschaftliches Engagement wird den Personalmehrbedarfen Rechnung getragen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen für Personal- und Sachausgaben im Jahr 2017 einmalig 21.833 € bzw. befristet für drei Jahre ab 2018 ff. 77.850 €.
Entscheidungsvorschlag
- Der Zuschaltung von 1 VZÄ-Stelle bereits in 2017 zur Bewältigung des steigenden Arbeitsaufkommens wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mehrbedarfe in der Abteilung Gesellschaftliches Engagement
Ortsangabe
-/-
5.
Personalausstattung der Abteilung
Gesellschaftliches Engagement II -
Stiftungsverwaltung, Unternehmensengagement
und Spenden
Kurzinfo:
Anlass
- Innerhalb der Abteilung Gesellschaftliches Engagement gibt es Bereiche, in denen die Aufgaben und der Arbeitsanfall in den letzten Jahren signifikant angestiegen sind.
Dies macht die Schaffung und zentrale Finanzierung von zusätzlichen Stellen dringend erforderlich.
Inhalt
- In verschiedenen Arbeitsbereichen der Abteilung Gesellschaftliches Engagement wird den Personalmehrbedarfen Rechnung getragen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen für Personal- und Sachausgaben im Jahr 2018 einmalig 163.501 € bzw. befristet für drei Jahre ab 2018 ff. 157.979 €.
Entscheidungsvorschlag
- Der auf drei Jahre befristeten Zuschaltung von 2,33 VZÄ-Stellen ab dem Jahr 2018 zur Bewältigung des steigenden Arbeitsaufkommens wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mehrbedarfe in der Abteilung Gesellschaftliches Engagement
Ortsangabe
-/-
6.
Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung
in den Sozialbürgerhäusern
Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
sowie Hilfen zur Gesundheit
Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des
Mietverhältnisses
Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Kurzinfo:
Anlass
- Die zu erwartende Fallzahlsteigerung im Bereich der Leistungen des SGB XII bis zum Ende des Jahres 2018, um die Leistung in der bisherigen Qualität erbringen zu können.
Inhalt
- Der Stadtrat wird über die bis Dezember 2018 prognostizierte Fallzahlentwicklung im Bereich des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und den sich daraus ergebenden Personalmehrbedarf informiert.
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 195.123 Euro
im Jahr 2018 und 188.013 Euro ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Einrichtung von insgesamt 3,0 Vollzeitäquivalenten im Jahr 2018 für die Sachbearbeitung im Bereich der Leistungsgewährung des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern und 0,25 Vollzeitäquivalente für Führungsanteile
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- SGB XII
- Fallzahlsteigerung
- Personalmehrbedarf
Ortsangabe
-/-
7.
Gewährung eines Zuschusses an den Verein
"Kinder von gestern e.V". für ein
"Jugendzentrum für Senioren"
Produkt 60 5.4.2 Förderung von Bildung,
Aktivitäten und Engagement behinderter
und älterer Menschen
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins „Kinder von gestern e.V.“ auf dauerhafte Zuschussfinanzierung für das bisher durch Eigenmittel und Spenden finanzierte „Jugendzentrum für Senioren“
- Ausbau niederschwelliger Unterstützungsangebote für ältere und hochbetagte, bedürftige Menschen
- Niederschwelliges Angebot für Holocaust-Überlebende und deren Angehörige
Inhalt
- Ziele und Angebote des „Jugendzentrums für Senioren“
- Kooperationen und Synergien mit bestehenden Angeboten
- Darstellung des Finanzierungsbedarfs
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 76.779 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur dauerhaften Finanzierung des Projektes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zuschuss
- Offene Altenhilfe
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
Schleißheimer Straße 53
8.
Fünfter Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen
Behindertenbeauftragten der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe des Tätigkeitsberichtes des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
der Landeshauptstadt München
Inhalt
Tätigkeitsbericht für die Jahre 2015 und 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Menschen mit Behinderung
- UN-BRK
Ortsangabe
- / -
9.
Beschäftigungshilfen SGB XII - "Neue Wege für
Sozialhilfeberechtigte in München"
Zwischenbericht und Verlängerung der
Befristung einer Stelle
Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und
Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere
Menschen
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung des Programms „Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München“ als gesetzliche Aufgabe nach § 11 SGB XII
- Zwischenstand der Evaluation (Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.11.2014 (Sitzungsvorlage 14-20 / V 01170))
- Befristung einer Stelle bis 22.03.2018
Inhalt
- Gesetzliche Grundlage, Ziele und Zielgruppen
- Zwischenergebnis der Evaluation
- Personalbemessung
- Vorschlag zur Verlängerung der Befristung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 43.145 € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verlängerung der Befristung einer Stelle bis 31.12.2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aktivierung
- Beschäftigungsgelegenheiten
Ortsangabe
-/-
10.
Akzeptanzstudie und Weiterentwicklung
Sozialticket "IsarCard S"
Antrag Nr. 14-20 / A 01231 .....................
-
14-20 / A 01231 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 01231 von
Herrn Stadtrat Christian Müller,
Frau Stadträtin Verena Dietl,
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Herrn Stadtrat Jens Röver und
Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier
vom 17.07.2015
Inhalt
- Durchführung und Kosten für eine Akzeptanzstudie über die IsarCard S
- Geschätzte Kosten für eine IsarCard S ohne Sperrzeit
- Tarifstrukturreform des MVV
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig
85.500 Euro im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, nach Abschluss der Studie die Ergebnisse vorzulegen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung für 2018 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- IsarCard S
Ortsangabe
-/-
11.
Fallzahlsteigerung und bedarfsgerechter
Ausbau der Betreuungsstelle
Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Änderungen im Betreuungsbehördengesetz (Beschluss vom 09.04.2014)
führten zur Aufgabenmehrung der Betreuungsstelle und aktuell
zu Fallzahlsteigerungen.
- Die Zahl der zu erwartenden Sachverhaltsermittlungen, Beratungen
und Beglaubigungen ist mit dem vorhandenen Personal nicht mehr
zu bewältigen.
Inhalt
- Aufgaben und Anforderungsprofil der Betreuungsstelle
- Fallzahlentwicklung
- Personalbemessung
- Personalbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 296.925 €
im Jahr 2018 und 286.260 € ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zuschaltung von 4 VZÄ für Sachbearbeitungen
Zuschaltung von 0,5 VZÄ für Teamassistenz
für die Betreuungsstelle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreuungsrecht
- Vorsorge
Ortsangabe
-/-
12.
Aufhebung des Beschlusses vom 25.11.1992
Mitgliedschaft im Verein "Interessengemeinschaft
Ludwigsfeld e.V."
Kurzinfo:
Anlass
- Aufhebung des Beschlusses vom 25.11.1992 (Sitzungsvorlage 922295)
Inhalt
- Unterstützung des Vereins durch Sozialbürgerhaus nicht mehr erforderlich
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Aufhebung des Beschlusses vom 25.11.1992
- Das Sozialreferat wird ermächtigt, die Mitgliedschaft austragen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interessengemeinschaft Ludwigsfeld e.V.
Ortsangabe
- 24. Stadtbezirk, Feldmoching - Hasenbergl
13.
Förderung der Migrationsberatung für
Erwachsene (MBE) und Jugendliche (JMD)
Zuschüsse an verschiedene Träger
Haushaltsjahr 2018 ff.
Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
Kurzinfo:
Anlass
- Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 02296 i.V.m Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 13844
- Kommunale Fördermöglichkeit der bundgeförderten Migrationsberatung Erwachsener
Inhalt
- Bezuschussung bestehender und neuer Stellen bei den Trägern – Entlastung Eigenmittelanteile
- Übergreifende Koordinierungsstelle bei den Trägern
- Personalbedarf in der städtischen Steuerung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen maximal
467.960,- Euro ab dem Jahr 2018. Davon 390.110,- Euro im Zuschuss und 77.850,- Euro städtische Personalkosten (vorerst befristet auf 3 Jahre ab Besetzung)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen
Gsucht werden kann im RIS auch unter:
- Migrationsberatung Erwachsenenpädagogik
- Jugendmigrationsdienste
- Erstinformation für neu Zugewanderte
Ortsangabe
-/-
14.
Mietkosten des Projekts Interkulturelle
Qualitätsentwicklung (IQE) und interkulturelle
Öffnung der Einrichtungen der akuten
Wohnungslosenhilfe im Rahmen des Projekts IQE
Zuschuss an Beratungsdienste der
Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH
Zuschuss an IG-InitiativGruppe - Interkulturelle
Begegnung und Bildung e.V.
Haushaltsjahr 2017 ff.
Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung und Ausbau des Projekts Interkulturelle
Qualitätsentwicklung (IQE)
Inhalt
- Sicherung der Projekts durch Übernahme der Mietkosten
und der Personalkostensteigerungen
- Ausbau des Projekts für Einrichtungen der akuten Wohnungslosenhilfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen befristet
60.000 € jährlich in den Jahren 2018 - 2020 und zusätzlich
dauerhaft 21.000 € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Der Zuschuss für Beratungsdienste der AWO gemeinnützige GmbH
wird ab 2018 dauerhaft um 21.000 € erhöht.
- Der Zuschuss für IG-Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und
Bildung e.V. wird befristet von 2018 - 2020 um 60.000 € erhöht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- IQE
- Interkulturelle Qualitätsentwicklung
- Einrichtungen der akuten Wohnungslosenhilfe
Ortsangabe
-/-
15.
Gesamtkonzept "Maßnahmen zum Erhalt von
Mietverhältnissen"
Budget 2018 - 2020 der Aufsuchenden Sozialarbeit
und präventiven Nachsorge
Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterführung des Gesamtkonzeptes „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“
Inhalt
- Neuverhandlung des Budgets der Aufsuchenden Sozialarbeit
- Schließung der Finanzierungslücke
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Notwendige Budgeterhöhung ab 2018 in Höhe von 110.000 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Zuschuss für den KMFV sowie für den Internationalen Bund/Diakonie Rosenheim für die Aufsuchende Sozialarbeit und präventive Nachsorge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungserhalt
Ortsangabe
-/-
16.
Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück
Erweiterung des Hauses an der
Gabelsbergerstraße / Schleißheimer Straße
Gabelsbergerstraße 72
Flurstücksnummer 5274/0 Gemarkung Sektion III
Produkt 60 4.1.5
Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14170) „Realisierungswettbewerb Dachauer Str. 90 – Neubau Verwaltungsgebäude für das Referat für Gesundheit und Umwelt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs (Ziffer 6: Weiteres Vorgehen). Die Planung für den Erweiterungsbau des Männerwohnheims Haus an der Gabelsbergerstraße soll von der GWG weiterverfolgt werden.
- Auswahl der Bauträger für das Grundstück
Inhalt
- Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke für den Anbau an eine bestehende bezirksfinanzierte Einrichtung für psychisch kranke wohnungslose Münchner Bürger (Männer)
- Bebauung eines städtischen Grundstücks durch die GWG
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Bauträgerin GWG
- Übertragung des entsprechenden Grundstücks durch das Kommunalreferat als Stammkapitalerhöhung nach Kaufpreis an die GWG
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauträgerauswahl
- Anbau Haus an der Gabelsbergerstraße
Ortsangabe
- 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, Gabelsbergerstr. 72
17.
Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe
eines Nachbarschaftstreffs
Bebauungsplan Nr. 2100
Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
1. Zustimmung zur Planung, Finanzierung und
Trägervergabe
2. Ermächtigung zum Betrieb des
Nachbarschaftstreffs
3. Änderung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Neubaugebiet im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
mit ca. 760 WE davon 60 % im geförderten Wohnungsbau
(Bebauungsplan Nr. 2100)
Inhalt
- Errichtung eines Nachbarschaftstreffs
- Aufgabenschwerpunkte
- Kosten- und Finanzierungplan
- Trägerschaftsvergabe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 91.000 € ab dem Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung eines neuen Nachbarschaftstreffs
rund um die Haldenseestraße und zur Trägervergabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftstreff Haldenseestraße
- MIP 2016 - 2020
Ortsangabe
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, hier Stadtbezirksteil
Ramersdorf
- Neubau- und Sanierungsgebiet rund um die Haldenseestraße
18.
Ergebnisse Stellenbemessung
Entfristung Sachbearbeitungsstellen
im Bereich Soziale Wohnraumversorgung
Gruppenleitung
Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
Kurzinfo:
Anlass
- Personalbemessung ist abgeschlossen
- 5 VZÄ in der Sachbearbeitung Registrierung / Vergabe geförderte Wohnungen sind bis 31.12.2017 befristet
- Zusätzliche Gruppenleitung im Bereich Registrierung und Vergabe
Inhalt
- Ergebnisse der Stellenbemessung
- 4,34 VZÄ der befristeten Stellen werden aufgrund der Stellenbemessung entfristet.
- 0,66 VZÄ werden bis 31.12.2018 zum Abbau der Rückstände in der Antragsbearbeitung befristet.
- Ein halbes VZÄ Gruppenleiterstelle wird zusätzlich eingerichtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Produktbudgeterhöhung ab 2018 dauerhaft um
32.680 € und einmalig in 2018 um 41.138 €
Entscheidungsvorschlag
- Ergebnisse der Personalbemessung werden bestätigt (Fallzahlschlüssel)
- Entfristung von 4,34 VZÄ
- 0,66 VZÄ werden befristet bis 31.12.2018.
- Ein halbes VZÄ Gruppenleiterstelle wird zusätzlich eingerichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalbemessung Registrierung / Vergabe geförderter Wohnungen
- Personalausstattung Registrierung / Vergabe geförderter Wohnungen
- Entfristung befristeter Stellen
Ortsangabe
-/-
19.
Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus
EU-Ländern (Südosteuropa)
Legale Vermittlung von Tagelöhnern?
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 00858 .................
Prekäre Tagelöhnersituation im Südlichen
Bahnhofsviertel endlich auflösen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03010 .............................
-
14-20 / A 03010 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 00858 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03585 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungsausschusses und des Gesundheitsausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.01.2014 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13716)
Inhalt
- Bericht des Runden Tisches Armutszuwanderung aus
EU-Ländern (Südosteuropa) über die Erfahrungen aus den Referaten, die bestehenden Herausforderungen und Handlungsbedarfe in den unterschiedlichen Handlungsfeldern
- Darstellung der Maßnahmen für die Zielgruppen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
- Der Runde Tisch Armutszuwanderung aus EU-Ländern wird aufgelöst. Das Sozialreferat wird beauftragt, weitere referatsübergreifende Handlungsbedarfe in einer Arbeitsgruppe mit den tangierten Referaten zu bearbeiten. Die Referate bleiben weiterhin gefordert, nach Lösungen für die beschriebenen Handlungsbedarfe zu suchen und ggf. den Stadtrat in Einzelvorlagen zu befassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bericht Armutszuwanderung
- Tagelöhner
- Kälteschutzprogramm
- Prekäre Wohnverhältnisse
Ortsangabe
-/-
20.
Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88
in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und
wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit;
Finanzierung der Einrichtungsführung;
Trägerschaftauswahlverfahren
Bezuschussung des Projekts
Haushaltsjahr 2018 ff.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
-
14-20 / A 03617 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Steigender Bedarf an Unterbringung anerkannter Flüchtlingsfamilien und wohnungsloser Familien in kommunaler Zuständigkeit
Inhalt
- Das Objekt Wotanstr. 88 ist ein ehemaliges Bürogebäude, das durch das Baureferat zu einem Flexi-Heim umgebaut wird.
- In einem Trägerschaftsauswahlverfahren wird ein Träger mit der Führung der Einrichtung beauftragt.
- Über die Nutzung durch den Vermieter nach Mietver-
tragsende und den eventuellen Rückbau schließt das Kommunalreferat noch einen Vertrags-Nachtrag.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Umbaukosten gesamt belaufen sich auf 10.105.000 €.
- Die Finanzierung der Umbaukosten erfolgt wie dargestellt: 100.000 € im Jahr 2017, 5.000.000 € im Jahr 2018 und 1.400.000 € im Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung des Umbaus und zur Nutzung des Objekts als Flexi-Heim Variante 1
- Zustimmung zur Finanzierung der Einrichtungsführung
- Zustimmung zur Durchführung von Trägerschaftsauswahlverfahren
- Zustimmung zum Abschluss eines Nachtrags zum Mietvertrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Finanzierung des Umbaus in ein Flexi-Heim
Ortsangabe
- Stadtbezirk 9
Wotanstr. 88, 80639 München
21.
Trägerschaftsauswahl für die Betreuung
"Am Hollerbusch" - Städtisches Notquartier zur
Unterbringung von geflüchteten Frauen
(mit und ohne Kinder) mit Anerkennung
Zuschuss an den Sozialdienst katholischer Frauen
(SKF) Haushaltsjahre 2017ff.
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung im städtischen Notquartier
„Am Hollerbusch“ an den Sozialdienst katholischer Frauen (SkF)
- Investitionskostenzuschuss an den SkF
Inhalt
- Vergabe der Trägerschaft
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Zuschuss an den SkF
2017: 28.000,-€
2018: 133.000,-€
2019ff.: 138.000,-€
Dieser erfolgt aus dem bestehend Referatsbudget.
- Investitionskosten 2017: einmalig 20.000,- €
- Erlöse aus der Notquartiersgebührensatzung
2017: 18.900,-€
2018ff.: 113.600,-€
Entscheidungsvorschlag
- Der Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung im städtischen Notquartier
„Am Hollerbusch“ an den SkF wird zugestimmt.
- Für die Betreuungsleistung wird ein jährlicher Zuschuss gewährt.
- Es wird ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung
der Betreuungsräume gewährt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vulnerable Zielgruppe
- Notquartier
- akute Wohnungslosigkeit
Ortsangabe
- 18. Stadtbezirk
Am Hollerbusch 1