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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. September 2017, 11:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sicherheit in München
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 27.06.2017 in die heutige Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.)
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14-20 / A 03489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02771 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sicherheit in München
2.
Sicherheitsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
Hinweis:
(Die Bekanntgabe wurde in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 27.06.2017 in die heutige Sitzung vertagt.)
Kurzinfo:
Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München 2016
3.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 25.07.2017 in die heutige Sitzung vertagt. Die Beschlussvorlage sowie die Ergänzung vom 17.07.2017 wurden bereits verteilt.)
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08-14 / A 02623 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
4.
Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München
5.
EU-Projekt METAMORPHOSIS
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS
6.
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 25.07.2017 in die heutige Sitzung vertagt.)
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14-20 / A 02474 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03094 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03288 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
7.
Entfristung von Planstellen im Sachgebiet Gebührenverrechnung der Branddirektion
Kurzinfo:
Anlass
Im Sachgebiet Gebührenverrechnung (ZD12) der Abteilung Zentrale Dienste (ZD) bei der Branddirektion sind aufgrund eines vom Revisionsamt erteilten Notats zur Vermeidung rechtswidriger Gebührenbescheide vom POR auf dem Büroweg drei befristete Planstellen eingerichtet worden. Die Branddirektion war beauftragt den Stellenbedarf im Rahmen eines Stellenbemessungsverfahrens nachzuweisen.
Inhalt
In der Sitzungsvorlage wird das Ergebnis des IT-unterstützten Stellenbemessungsverfahrens dargestellt. Mithilfe des Verfahrens wird dargelegt, dass zur Erledigung und Bewältigung der fachlichen Aufgaben im Sachgebiet die befristet eingerichteten Planstellen dauerhaft einzurichten sind und zudem drei weitere Planstellen notwendig sind. Des Weiteren wird auf die Kosten und den Nutzen der Stellenzuschaltungen eingegangen.
Gesamtkosten
Zusätzlich Zahlungswirksame Kosten: ab 2018 in Höhe von bis zu 329.740 € (dauerhaft) 2018 in Höhe von 13.110 € (einmalig)
Entscheidungsvorschlag
Veranlassung der sofortigen Entfristung der unter Ziffer 1 und 2.1 im Referentenantrag aufgeführten Stellen
Einrichtung drei zusätzlicher Stellen mit Wirkung zum. 01.01.2018 und Veranlassung der Besetzung beim POR.
Anmeldung der hierzu erforderlichen Haushaltsmittel für den Haushaltsplan 2018 und Folgejahre im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren bei den Ansätzen der Personalauszahlungen.
Anmeldung einmaliger konsumtiver Sachkosten i. H. v. 6.000 € (2018) und dauerhaft ab 2018 i. H. v. 2.400 € für den Haushalt 2018 und Folgejahre im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren.
Anmeldung einmaliger investiver Sachkosten i.H.v. 7.11.0 € für den Haushalt 2018 bei SKA.
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates
im Zeitraum vom 01.01.2017 bis 30.06.2017
Kurzinfo:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates
im Zeitraum vom 01.01.2017 bis 30.06.2017