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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. September 2017, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Finanzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Protest gegen Schließung der Geburtsabteilung des Städt. Klinikums Neuperlach Petition von MOTHER HOOD e. V. vom 03.05.2017

14-20 / A 03423 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- OeDP - DIE LINKE - Antrag.pdf

14-20 / V 09775 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 03.05.2017 wurde Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter eine Petition der Initiative MOTHER HOOD e. V. zum Thema „Erhalt der Geburtshilfe im Krankenhaus Neuperlach“ zusammen mit einer Unterschriftensammlung von 5.786 Unterschriften (z. T. online) persönlich übergeben. Inhalt Die geburtshilflichen Abteilungen des Klinikums Neuperlach und des Klinikums Harlaching sollen zusammengeführt werden. Perspektivisch wird deshalb die Geburtsabteilung aus Neuperlach (ohne angeschlossene Kinderklinik, ohne angeschlossene Neonatologie) in einigen Jahren in das Mutter-Kind-Zentrum Harlaching integriert. Dieser Entwicklungsschritt ist ein Bestandteil des vom Stadtrat verabschiedeten Medizinkonzepts für das Städtische Klinikum München. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Petition „Protest gegen Schließung der Geburtsabteilung des Städt. Klinikums Neuperlach“ wird zur Kenntnis genommen. Der Bitte der Petition kann aus den im Beschlussvortrag dargelegten Gründen nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Geburtsabteilung, Kinderklinik, Neonatologie, Mutter-Kind-Zentrum Ortsangabe -/-

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Stadtsparkasse München; Erhalt der Stadtsparkassenfiliale am Westkreuz im Paul-Ottmann-Zentrum

14-20 / E 01576 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
- Originalantragoeff Empf 14-20-1576.pdf

14-20 / V 09761 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.07.2017 Inhalt Stellungnahme der Stadtsparkasse München und Wertung der Stadtkämmerei als Betreuungsreferat der Stadtsparkasse München Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 13.07.2017 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO erledigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtsparkasse, öffentlicher Auftrag, Filiale, Westkreuz Ortsangabe Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied Radolfzeller Str. 5

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Personalbedarf der Stadtkämmerei

14-20 / V 08862 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vermeidung weiterer Arbeitsverdichtungen in der Stadtkämmerei, Umsetzung der Erkenntnisse aus Great Place to Work Inhalt Darstellung der neuen Aufgaben und des hierfür erforderlichen Personals bei der Stadtkämmerei Gesamtkosten Einmalig 126.360 €, befristet 916.690 €, dauerhaft 612.710 € Entscheidungsvorschlag Einrichtung von insgesamt 7,3 Vollzeitäquivalenten mit zentraler Finanzierung, befristete Einrichtung von insgesamt 13,5 Vollzeitäquivalenten mit zentraler Finanzierung und Entfristung von 0,8 Vollzeitäquivalenten sowie Erhöhung des Sachmittelbudgets. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kapazitätsänderung, Great Place to Work, Ortsangabe -/-

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Projekt Konzernbilanz - Sachstandsbericht

14-20 / V 09755 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014 wurde die Stadtkämmerei beauftragt der gesetzlichen Verpflichtung zur Erstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses (Konzernbilanz) nachzukommen. Inhalt Mit vorliegendem Beschluss soll der Stadtrat über die Aktivitäten der letzten beiden Jahre, den derzeitigen Sachstand und den weiteren geplanten Projektverlauf informiert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt diese Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Projekt Konzernbilanz, Finanzbeziehungen, Ressourcenbedarf Ortsangabe -/-

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2017

14-20 / V 09758 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlagen, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht Ortsangabe -/-

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)