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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Oktober 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Einführung von Unterflursystemen
in der Müllentsorgung;
Änderung des Abfallortsrechts
14-20 / V 09660
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. Sitzungsvorlage; BE-Zusammenfassung ist zu lang
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Ersatzbeschaffung von 32 Pressmüllfahrzeugen
für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
14-20 / V 09845
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ersatzbeschaffung von 32 Pressmüllfahrzeugen für 2018 und 2019
Inhalt
Darstellung der Pressmüllfahrzeuge und des Ausschreibungsverfah-
rens von Pressmüllfahrzeugen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Durchführung des Vergabeverfahrens
durch die Vergabestelle 1 und Zuschlagserteilung
auf das wirtschaftlichste Angebot
Gesucht werden kann im RIS-auch nach:
Ersatzbeschaffung, Pressmüllfahrzeuge
Ortsangabe
-/
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2017
- Bekanntgabe -
14-20 / V 09846
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über
den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die
Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
–-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geodatenpool, GeoInfoWeb, GeoPortal, Geodateninfrastuktur,
Wohnen in München V, Bauleitplanung, Städtebauliche
Entwicklungsmaßnahmen
Ortsangabe
–-
4.
Münchner Innenstadtplan
für blinde und sehbehinderte Menschen
- Bekanntgabe -
14-20 / V 09847
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Stadtratsauftrags vom 16.07.2015,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03333
Inhalt
Erstellung eines Innenstadtplans von München für blinde
und sehbehinderte Menschen in Kooperation mit Blinden-
und Sehbehindertenverbänden
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten für 100 taktile Pläne belaufen
sich auf 19.730,- €. Erlöse werden keine erzielt.
Entscheidungsvorschlag
Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Blindenstadtplan, Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz,
Inklusion
Ortsangabe
-/-
5.
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk
Allach-Untermenzing
Erwin-Schleich-Straße
14-20 / V 09848
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing;
Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 184d
Inhalt
Die unbenannte Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen
Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße soll benannt
werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen
Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße
wird Erwin-Schleich-Straße benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 184d,
Franz-Albert-Straße, Naßlstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
6.
Benennung des Platzes an der Sophienstraße
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02533 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 –
Maxvorstadt vom 14.06.2016
-
14-20 / B 02533
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09849
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt
vom 14.06.2017.
Inhalt
Auf Antrag des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvor-
stadt soll der Platz an der Sophienstraße Fritz-Bauer-Platz benannt
werden. Dem Antrag wird nicht entsprochen, die Gründe dafür wer-
den dargelegt. Der Platz wird Karl-Stützel-Platz benannt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag auf Benennung des Platzes in Fritz-Bauer-Platz wird ab-
gelehnt. Der Platz wird Karl-Stützel-Platz benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Elisenstraße, Luisenstraße
Ortsangabe
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
7.
Verlängerung der Zwischennutzung in der
ehem. Bayernkaserne
Verlängerung der Befristung von zwei
Hausmeisterstellen E 4
Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
14-20 / V 09724
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach der Beendigung der Nutzung der Bayernkaserne als
Erstaufnahmeeinrichtung wird diese voraussichtlich bis
mindestens 2022 auch weiterhin zur Unterbringung von
wohnungslosen Haushalten, Asylsuchenden und Kälteopfern
durch die Stadt München - Sozialreferat zwischengenutzt.
Dadurch besteht auch weiterhin Personalbedarf für die
Verwaltung der Zwischennutzungen.
Inhalt
- Verlängerung der Befristung von zwei vorhandenen
Hausmeisterstellen E 4
- Stellenneuschaffung Verwaltung E 6
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Haushaltsjahr 2018
insgesamt 146.440 €, sowie in den Jahren 2019 - 2022 je 144.070 €.
Entscheidungsvorschlag
Die Laufzeit der derzeit bis 31.12.2017 befristeten
Hausmeisterstellen wird bis zum 31.12.2022 verlängert.
Eine neue Verwaltungsstelle wird geschaffen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bayernkaserne; Kälteschutz; Zwischennutzung Bayernkaserne;
Hausmeisterstellen Bayernkaserne
Ortsangabe
- / -
8.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen
für das Anwesen
St.-Jakobs-Platz 16, Jüdisches Museum
1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel
14-20 / V 09876
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Vertrag für Sicherungsdienstleistungen endet zum 31.05.2018.
Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des
Ausschreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstlei-
stungen das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zuschlag
auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bewachung, Jüdisches Museum, Sicherungsdienstleistungen
Ortsangabe
1. Stadtbezirk, Altstadt-Lehel
St.-Jakobs-Platz 16
9.
Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne
Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 10100
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Zur Vorbereitung der Neubebauung der ehemaligen Bayernkaserne
werden die Arbeiten zur Baufeldfreimachung des Areals fortgesetzt
Inhalt
Darstellung der Abbruchphase 2A 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Die Leistungen werden vom Kommunalreferat ausgeschrieben. Die
Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt.
Gesucht werdenkann im RIS auch unter:
Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung (Phase 2A)
Ortsangabe
Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann