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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Oktober 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung von Unterflursystemen in der Müllentsorgung; Änderung des Abfallortsrechts

14-20 / V 09660 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. Sitzungsvorlage; BE-Zusammenfassung ist zu lang

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 32 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

14-20 / V 09845 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ersatzbeschaffung von 32 Pressmüllfahrzeugen für 2018 und 2019 Inhalt Darstellung der Pressmüllfahrzeuge und des Ausschreibungsverfah- rens von Pressmüllfahrzeugen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Durchführung des Vergabeverfahrens durch die Vergabestelle 1 und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot Gesucht werden kann im RIS-auch nach: Ersatzbeschaffung, Pressmüllfahrzeuge Ortsangabe -/

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2017 - Bekanntgabe -

14-20 / V 09846 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse –- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geodatenpool, GeoInfoWeb, GeoPortal, Geodateninfrastuktur, Wohnen in München V, Bauleitplanung, Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Ortsangabe –-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Münchner Innenstadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen - Bekanntgabe -

14-20 / V 09847 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Stadtratsauftrags vom 16.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03333 Inhalt Erstellung eines Innenstadtplans von München für blinde und sehbehinderte Menschen in Kooperation mit Blinden- und Sehbehindertenverbänden Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten für 100 taktile Pläne belaufen sich auf 19.730,- €. Erlöse werden keine erzielt. Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Blindenstadtplan, Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz, Inklusion Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Erwin-Schleich-Straße

14-20 / V 09848 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing; Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 184d Inhalt Die unbenannte Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße soll benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße wird Erwin-Schleich-Straße benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 184d, Franz-Albert-Straße, Naßlstraße Ortsangabe Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Benennung des Platzes an der Sophienstraße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02533 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 14.06.2016

  • 14-20 / B 02533 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09849 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 14.06.2017. Inhalt Auf Antrag des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvor- stadt soll der Platz an der Sophienstraße Fritz-Bauer-Platz benannt werden. Dem Antrag wird nicht entsprochen, die Gründe dafür wer- den dargelegt. Der Platz wird Karl-Stützel-Platz benannt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Antrag auf Benennung des Platzes in Fritz-Bauer-Platz wird ab- gelehnt. Der Platz wird Karl-Stützel-Platz benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Elisenstraße, Luisenstraße Ortsangabe 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Verlängerung der Befristung von zwei Hausmeisterstellen E 4 Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6

14-20 / V 09724 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach der Beendigung der Nutzung der Bayernkaserne als Erstaufnahmeeinrichtung wird diese voraussichtlich bis mindestens 2022 auch weiterhin zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten, Asylsuchenden und Kälteopfern durch die Stadt München - Sozialreferat zwischengenutzt. Dadurch besteht auch weiterhin Personalbedarf für die Verwaltung der Zwischennutzungen. Inhalt - Verlängerung der Befristung von zwei vorhandenen Hausmeisterstellen E 4 - Stellenneuschaffung Verwaltung E 6 Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 146.440 €, sowie in den Jahren 2019 - 2022 je 144.070 €. Entscheidungsvorschlag Die Laufzeit der derzeit bis 31.12.2017 befristeten Hausmeisterstellen wird bis zum 31.12.2022 verlängert. Eine neue Verwaltungsstelle wird geschaffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bayernkaserne; Kälteschutz; Zwischennutzung Bayernkaserne; Hausmeisterstellen Bayernkaserne Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen St.-Jakobs-Platz 16, Jüdisches Museum 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel

14-20 / V 09876 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Vertrag für Sicherungsdienstleistungen endet zum 31.05.2018. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstlei- stungen das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bewachung, Jüdisches Museum, Sicherungsdienstleistungen Ortsangabe 1. Stadtbezirk, Altstadt-Lehel St.-Jakobs-Platz 16

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

14-20 / V 10100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zur Vorbereitung der Neubebauung der ehemaligen Bayernkaserne werden die Arbeiten zur Baufeldfreimachung des Areals fortgesetzt Inhalt Darstellung der Abbruchphase 2A 2017/2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Die Leistungen werden vom Kommunalreferat ausgeschrieben. Die Aufträge werden jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Gesucht werdenkann im RIS auch unter: Rückbau, Bayernkaserne, Baufeldfreimachung (Phase 2A) Ortsangabe Heidemannstraße 50, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)