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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Oktober 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
im Haushaltsjahr 2018
Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03141 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank vom 30.05.2017
Metropoltheater durch die Stadt stärker unterstützen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03328 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 11.08.217
Überfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann zur Förderung des Metropoltheaters in München
BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03820 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.07.2017
Einrichtung von Stellen für die Sachbearbeitung (E 9a mit 1,5 VZÄ)
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14-20 / A 03328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03820 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03141 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Zuwendungen 2018
Beschlussfassung über die Zuwendungen 2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
2018 2019
dauerhaft konsumtiv: 916.999 € 250.338 €
einmalig konsumtiv: 212.131 €
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Kunstverein München e. V. um 16.800 € ab dem Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 6) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 16.800 € ab dem Haushaltsjahr 2018 besteht Einverständnis.
2. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Kunstpavillon e. V. um 7.991 € ab dem Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 10) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 7.991 € ab dem Haushaltsjahr 2018 besteht Einverständnis.
3. Mit der einmaligen Erhöhung der Zuwendung an die Muffathalle Betriebs GmbH um 75.000 € im Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 17) und der Bereitstellung von einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 75.000 € im Haushaltsjahr 2018 besteht Einverständnis.
4. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Tonkünstler München e. V. um 2.000 € ab dem Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 20) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 2.000 € ab dem Haushaltsjahr 2018 besteht Einverständnis.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendungen 2018; Einzelzuschüsse; Stellen
Ortsangabe
./.
2.
Betrieb Veranstaltungstechnik im Kulturreferat
Personalausstattung in der Schreinerei
Kurzinfo:
Inhalt
Personalausstattung, Zuschaltung einer zusätzlichen, kostenneutralen Stelle
Gesamtkosten/Gesamterlöse
40.320,-- € jährlich, Finanzierung aus dem Referatsbudget; Ausweitung des Personalkostenbudgets um 0,77 VZÄ und Reduzierung des Sachkostenbudgets des Betriebs Veranstaltungstechnik
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zur Personalausstattung des Betriebs Veranstaltungstechnik wird Kenntnis genommen.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Kultur-ausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauer-hafte Erhöhung der Personalmittel ab 2018 um 40.320 € sowie die Reduzierung der Sachmittel auf Finanzposition 3550.602.0000.1, IA 561011950, Sachkonto 651000 Aufwendungen für Dienstleistungen, in gleicher Höhe im Rahmen des Schlussabgleichs 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates im November 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die Einrichtung einer Stelle in Entgeltgr. 7 mit 30 WoStd. (0,77 VZÄ) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
4. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 16.130 € (40% des JMB).
5. Das Produktkostenbudget des Kulturreferats (Produkt 36250100 „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kultur“) bleibt durch die jetzige Beschlussfassung unverändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Betrieb Veranstaltungstechnik im Kulturreferat; Personalausstattung Schreinerei
Ortsangabe
KULT - Abt. 2 Veranstaltungstechnik, Maria-Probst-Str. 47
3.
Preis des NS-Dokumentationszentrums München
Antrag Nr. 14-20 / A 02480 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas
vom 21.09.2016
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14-20 / A 02480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Konzept für den Preis des NS-Dokumentationszentrums und die Richtlinien, Darstellung der Kosten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Ab 2018: 16.000,- € biennal
Entscheidungsvorschlag
1. Mit dem Vorschlag, ab 2018 biennal den Preis des NS-Dokumentationszentrums in Höhe von 8.000,- € für herausragende Publikationen und Aktivitäten zur Aufklärung über die Verbrechen des NS-Regimes zu verleihen, besteht Einverständnis.
2. Mit der Zielsetzung und dem Vergabeverfahren entsprechend den in Anlage 2 zu diesem Beschluss dargestellten Richtlinien besteht Einverständnis.
3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2018 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Das Produktkostenbudget für das Produkt 36251100 „NS-Dokumentationszentrum München“ erhöht sich vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats im November 2017 biennal um 16.000,- €, davon sind 16.000,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02480 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 21.09.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
NS-Dokumentationszentrum; Preis des NS-Dokumentationszentrums
Ortsangabe
./.
4.
Atelierförderung der Landeshauptstadt München
Atelierbericht 2015/2016
Dritte Belegungsphase des städtischen Atelierhauses am Domagkpark (2019 bis 2024)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Atelierbericht 2015/2016 bietet eine Zusammenfassung und Darstellung ausgewählter Projekte und inhaltlicher Schwerpunkte der vergangenen zwei Jahre.
Das Vorgehen für die dritte Belegungsphase des städtischen Atelierhauses am Domagkpark wird vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Atelierberichts 2015/2016 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Atelierbericht; städtische Atelierhäuser; Belegung Atelierhaus am Domagkpark
Ortsangabe
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5.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme verschiedener Sachzuwendungen (Kunst)
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendungen werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendungen wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
1. Die Annahme der Zuwendung unter 2.1 wird genehmigt.
2. Die Annahme der Zuwendung unter 2.2 wird genehmigt.
3. Die Annahme der Zuwendung unter 2.3 wird genehmigt.
4. Die Annahme der Zustiftung unter 2.4 wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendungen; Lenbachhaus; Walter-Storms-Stiftung; Erwin Wurm; Harold Ancart; Aura Rosenberg; Robert Voit
Ortsangabe
./.
6.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme verschiedener Zuwendungen
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendungen werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendungen wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
1. Die Annahme der Zuwendung unter 2.1 wird genehmigt.
2. Die Annahme der Zuwendung unter 2.2 wird genehmigt.
3. Die Annahme der Zuwendung unter 2.3 wird genehmigt.
4. Die Annahme der Zuwendung unter 2.4 wird genehmigt.
5. Die Annahme der Zuwendung unter 2.5 wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendungen; Lenbachhaus; Herbert Schuchardt-Stiftung; Förderverein Lenbachhaus e.V.; Hans-Gerd und Doris Riemer; Jubiläumsstiftung der Deutschen Bank AG Filiale München zugunsten des Lenbachhauses in München; Kulturstiftung des Bundes
Ortsangabe
./.
7.
Die Denkmalstelen am Platz der Freiheit, 80636 München, sollen dauerhaft stehen bleiben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2016
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14-20 / E 01359 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01359 und Befürwortung der Verlängerung der Denkmalstelen bis 31.10.2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
1. Die Verlängerung der temporären Installierung der Denkmalstelen am Platz der Freiheit um zwei Jahre – gemäß dem Vortrag des Referenten – bis 31.10.2019 wird befürwortet.
2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2016 wird nicht entsprochen.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2016 ist hiermit satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Platz der Freiheit; Denkmalstelen; Formen des Widerstandes gegen NS-Diktatur in München; Kunst im öffentlichen Raum; Denkmäler; NS-Dokumentationszentrum
Ortsangabe
Platz der Freiheit in München