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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Oktober 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Weiterförderung des Projektes PLATFORM/Räume für Kreative von 2018 - 2022

14-20 / V 09648 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterbewilligung des Projektes PLATFORM/Räume für Kreative Inhalt: In der Vorlage werden die Ergebnisse der letzten Förderperiode dargestellt und die Weiterförderung begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen für die Jahre 2018 - 2022 insgesamt 3.755.700 €. Die benötigten Mittel stehen im vorhandenen Budget des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungspgrogramms zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag: Der Weiterbewilligung des Projektes PLATFORM wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Atelierräume, Qualifizierung für Kulturschaffende, Volontariate, Allianzen zwischen Kultur und Wirtschaft Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Integration von Flüchtlingen in den lokalen Arbeitsmarkt; Integration von Flüchtlingen in den Pflegebereich - Vollzug der Beschlussvollzugskontrolle

14-20 / V 09649 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu bestehenden Projekten und zu Erweiterungen von Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen in den lokalen Arbeitsmarkt dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flüchtlinge, Integration, Pflege, Arbeitsmarkt, MBQ Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Radtourismus in München III:Öffentlichkeitsarbeit anpassen Antrag Nr. 14-20 / A 02302 von der ÖDP vom 08.07.2016

  • 14-20 / A 02302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08848 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der momentanen Situation, sowie Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsarbeit im Radtourismus für München. Gesamtkosten: -- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen und den vorgeschlagenen Maßnahmen zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radtourismus, Öffentlichkeitsarbeit, Klimaschutz, Radrouten Ortsangabe: Gesamtes Radwegenetz in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Leitmessen in München im Stadtbild sichtbar machen! Antrag Nr. 14-20 / A 02025 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 19.04.2016

  • 14-20 / A 02025 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08509 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das bestehende Visualisierungskonzept für Großveranstaltungen (Leitmessen und Großkongresse) dargestellt und eine Ergänzung des Konzeptes durch eine Beflaggung im öffentlichen Raum vorgeschlagen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten der Umsetzung des „Visualisierungskonzepts Leitmessen und Großkongresse“ sowie die Kosten der „Munich Welcomes“ Beflaggung werden von der Münchner Privatwirtschaft übernommen. Das Kongressbüro trägt die Kosten für die „Munich Welcomes“ Aufsteller in der Touristeninformation am Marienplatz und Hauptbahnhof aus dem vorhandenen Budget des Produktes 6445000 Tourismus. Entscheidungsvorschlag: Die Erweiterung des Visualisierungskonzeptes um die „Munich Welcomes“ Beflaggung am Stachus, in der Fußgängerzone und am Orleansplatz wird befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Visualisierungskonzept, City Marketing, Leitmessen, Großkongresse, Beflaggung Ortsangabe: Stadtbezirk 1 und 2 Hauptbahnhof, Stachus, Fußgängerzone; Orleansplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Betrieb des neuen touristischen Internetportals für München Verlängerung der befristeten Stellen und Finanzierung aus zweckgebundenen Einnahmen

14-20 / V 08847 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage stellt die Notwendigkeit der Verlängerung der Stellen dar. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen befristet von 2018 bis 4/2021 360.495 € (Personal und Arbeitsplatzkosten). Die Finanzierung erfolgt aus erzielten zweckgebundenen Einnahmen des Produktes 6445000 Tourismus. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Verlängerung der Befristung der für den Aufbau und Betrieb des neuen Portals eingerichteten vier Stellen (3,5 VZÄ) bis zum 30.04.2021 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismus, Internet, Tourismusmarketing Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Die Stadt München wird eine Blue Community Antrag Nr. 14-20 / A 02970 von Frau StRin Bettine Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 20.03.2017

  • 14-20 / A 02970 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der bereits existierende hohe Stellenwert des Trinkwassers für die Landeshauptstadt München dargestellt. Ein Beitritt der LHM zur Initiative „Blue Community“ wird vorgeschlagen, wobei die SWM die sich damit ergebenden Tätigkeiten für die Initiative übernehmen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den bereits seit Jahrzehnten praktizierten Bemühungen der SWM im Bereich der Trinkwasserversorgung sowie dem hohen Stellenwert, den Trinkwasser bereits heute bei der LHM genießt, werden zur Kenntnis genommen. Die LHM bekennt sich selbstverpflichtend zu den folgenden Zielen der Initiative „Blue Community“: - Anerkennung des Wassers als Menschenrecht - Wasserdienstleistungen bleiben in öffentlichen Hand - Leitungswasser statt Flaschenwasser trinken - Pflege von Partnerschaften mit internationalen Partnern Das RAW wird beauftragt, den Beitritt der LHM zur Initiative „Blue Community“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Wege zu leiten. Die sich daran anschließenden, regelmäßigen Tätigkeiten (insbesondere Erstellung eines Jahresberichts, Teilnahme an jährlichen Konferenzen) werden im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen von den SWM übernommen. Dem Stadtrat wird im Rahmen des jährlichen Berichts zum effektiven Leistungscontrolling der SWM über den Sachstand und die Entwicklungen der Initiative „Blue Community“ berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Trinkwasser, M-Wasser, Mangfalltal, Stadtwerke München GmbH, SWM Ortsangabe: -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Münchener Tierpark Hellabrunn AG; Neuregelung der Aufsichtsratsvergütung Satzungsänderung

14-20 / V 09650 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Neuregelung der Aufsichtsratsvergütung sowie die hierfür erforderliche Satzungsänderung bei der Münchener Tierpark Hellabrunn AG dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Entfällt, da für die Landeshauptstadt München keine direkten Kosten entstehen. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt folgender Neufassung des § 10 der Satzung der Münchener Tierpark Hellabrunn AG zu: „Die Mitglieder des Aufsichtsrates erhalten für ihre Tätigkeit eine angemessene, pauschale Aufwandsentschädigung, bestehend einerseits aus einem pauschalen Sitzungsgeld und andererseits, sofern sie nicht berufsmäßige Stadträte sind, einer pauschalen Aufwandsentschädigung. Die Höhe des Sitzungsgeldes und der Aufwandsentschädigung werden durch Beschluss der Hauptversammlung festgestellt. Daneben können die Mitglieder des Aufsichtsrates bei Nachweis ihrer tatsächlich entstandenen Aufwendungen den Ersatz ihrer Auslagen geltend machen.“ Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tierpark, Aufsichtsrat, Vergütung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Für ein Isarquartier der Kultur Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutschem Museum schlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03027 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 06.04.2017

  • 14-20 / A 03027 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03464 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09579 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 03027 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 06.04.2017 Inhalt: Zu dem Vorschlag, zwischen Gasteig und Muffatwerk einen Steg zu errichten, wird Stellung genommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: – Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, den vorgeschlagenen Steg zwischen Gasteig und Muffatwerk in die Prioritätenliste aufzunehmen und diesen hinsichtlich seiner Umsetzbarkeit – insbesondere unter verkehrlichen, natur- und denkmalschutzbezogenen Gesichtspunkten - und Dringlichkeit zu beurteilen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gasteig, Muffatwerk, Deutsches Museum Ortsangabe: Stadtbezirk 5 Au – Haidhausen Gasteig

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Vergabe des Sanitätsdienstes für das Oktoberfest und die Oide Wiesn der Jahre 2018 mit 2021

14-20 / V 09801 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Dienstleistungen und das Ausschreibungsverfahren für den Sanitätsdienst werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten werden aus Wettbewerbsgründen im nichtöffentlichen Beschluss dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabebeschlusses zur Ausschreibung des Sanitätsdienstes und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest, Sanitätsdienst, Theresienwiese Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Abgesetzt
Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft - Aufgaben und Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung

14-20 / V 08599 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird ein Konzept vorgestellt, wie das Referat für Arbeit und Wirtschaft die fortschreitende Digitalisierung am Innovationsstandort München und in der Münchner Wirtschaft unterstützen will. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 7 Stellen befristet auf 3 Jahre von 2018 - 2020. Es besteht ein Gesamtfinanzierungsbedarf von 2.477.860,- Euro über die Laufzeit. Entscheidungsvorschlag: Dem Konzept wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die bestehenden Projekte auszubauen und weitere Maßnahmen zu ergreifen. Dafür werden dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die dargelegten zentralen Mittel (Personal und Finanzen) genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, Wirtschaftsförderung Ortsangabe: -/-