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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen
14-20 / V 09717
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Umweltausschuss vom 01.04.2008 Tertiärgrundwasser
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11563 )
Inhalt:
Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen
Ortsangabe:
- / -
2.
Luftreinhalteplanung
Bericht über Stuttgarter Urteil und "Diesel-Gipfel"
Antrag Nr. 14-20 / A 03314 der Stadtratsfraktion
Die Grünen - rosa liste vom 03.08.2017
-
14-20 / A 03314
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03466
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09819
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03314 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 03.08.2017
Inhalt:
Es wird zu den wesentlichen Inhalten des Urteils des Verwaltungsgerichts Stuttgart zu einer Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. wegen Fortschreibung des Luftreinhalteplans/Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart sowie über die Ergebnisse des „Nationalen Forum Diesel“ vom 02.08.2017 berichtet. Der Bericht wird ergänzt durch eine Pressemitteilung des Umweltbundesamtes, mit dem Hinweis, dass Software-Updates für saubere Luft nicht ausreichen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag Nr. 14-20 / A 03314 wurde mit den Ausführungen der Referentin entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Luftreinhalteplan, Diesel-Skandal
Ortsangabe:
- / -
3.
Klimaanpassung
Grüne Stadt der Zukunft
Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt
gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Forschungs- und Entwicklungsphase
Stellenbedarf Referat für Gesundheit und Umwelt
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über Finanzierungen ab 2018
14-20 / V 09576
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die TUM erarbeitet im Projektverbund mit der LMU, dem Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) und der LHM den Vollantrag für die dreijährige Forschungs- und Entwicklungsphase für das durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Kooperationsprojekt 'Grüne Stadt der Zukunft'.
Im Rahmen dieses Projektantrages besteht die Möglichkeit, zusätzliche Stellen zu 100% durch das BMBF finanziert zu bekommen.
Inhalt:
Veränderungen durch den Klimawandel und das Stadtwachstum stellen die LHM vor neue Herausforderungen. Die Teilnahme am Projekt 'Grüne Stadt der Zukunft' des BMBF ermöglicht der LHM eine Qualitätssteigerung bei der Erfüllung der Aufgaben im Bereich Stadtklima und Anpassung an den Klimawandel durch zusätzliche Ressourcen und Kooperationen mit wissenschaftlichen Partnern. Dazu beantragt das RGU eine Stelle im Ausmaß von 30 Wochenstunden (0,75 VZÄ) für die Dauer von drei Jahren. Beteiligt am Projektantrag sind das RGU und das Referat für Stadtplanung u. Bauordnung (eigene Stadtratsbefassung).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Gesamtkosten i.H.v. 190.655 €
(wird bei bei Förderzusage zu 100% durch das BMBF gefördert, Kosten fallen nur bei Förderzusage an)
davon
befristet von 2018-2021:
- Personalauszahlungen i. H. v. 187.085 €
- Sachauszahlungen für laufende Arbeitsplatzkosten in Höhe von 1.200 €
einmalig in 2018:
- Sachauszahlungen für die Einrichtung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.370 €
Entscheidungsvorschlag:
Empfehlung an das RGU zur Einrichtung einer Stelle im Ausmaß 30 Wochenstunden (0,75 VZÄ) befristet für drei Jahre bei Förderzusage.
Veranlassung der Stellenbesetzung beim POR.
Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel und der Erlöse aus den Fördermitteln bei der Stadtkämmerei.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtklima, Klimaanpassung, Klimaresilienz, Grüne Stadt der Zukunft, Stellenbedarf
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
4.
Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich
Evaluierung der drei Vorhaben "Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Biodiversität und Klimawandel"
Produkt 33561200 (Förderungen von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich)
Beschluss über Finanzierungen ab 2018
-
14-20 / A 03569
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03568
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03465
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09535
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss vom 19.11.2015 der Vollversammlung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04360)
Inhalt:
Mit dieser Vorlage werden die Ergebnisse der Evaluierung vom 01.06.2015 bis 31.05.2017 der bereits in 2013 beschlossenen Vorhaben „Begrünungsbüro“, „Klimapark“ und „Biodiversität und Klimawandel“ vorgestellt und auf deren Grundlage das Vorgehen hinsichtlich der Weiterförderung der Vorhaben vorgeschlagen:
a) keine Überführung der Vorhaben "Begrünungsbüro" und "Klimapark" in eine Regelförderung, wobei im Falle des Klimaparks der Stadtrat erneut befasst werden soll, sobald alle Voraussetzungen für eine Umsetzung vorliegen,
b) Überführung des Vorhabens „Biodiversität und Klimawandel“ in eine Förderung für einen befristeten Zeitraum von 6 Jahren. Eine Evaluierung ist nach fünf Jahren durchzuführen und dem Stadtrat ggf. ein Vorschlag zur Weiterführung (Dauer, Umfang) vorzulegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten der hier beschriebenen Maßnahmen betragen befristet für die Jahre 2018 bis 2023 insgesamt 100.000 € jährlich.
Entscheidungsvorschlag:
Für die befristete Förderung des Fördervorhabens "Biodiversität und Klimawandel" von 2018 bis 2023 wird der Mehrbedarf i. H. v. 100.000 € / Jahr im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 bis 2023 beantragt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimapark, Grünflächen, Artenschutz, Biodiversität, Klimawandel, Begrünungsbüro.
Ortsangabe:
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