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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Oktober 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
Zschokkestr.(südlich), Westendstr. (westlich),
Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich)
- Erweiterung des Umgriffs (Busbetriebshofgelände) -
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 58 d)
Ergebnis des Ideenwettbewerbs
mit Entscheidung nach Überarbeitung
Stadtbezirk 25 - Laim
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines zweistufigen, städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbe
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbs
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden im RIS kann auch
Zschokkestraße, Westendstraße
Barmer Straße, Hans-Thornauer-Straße
Busbetriebshof
Ortsangabe
Stadtbezirk 25 Laim
2.
Radweg zwischen Ungererstraße und
Aumeisterweg
Errichtung eines Fahrradweges von der Kreuzung Ungererstraße bis zum Tennisclub Iphitos
Antrag Nr. 14-20 / A 02632 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und
Bürgerbeteiligung vom 11.11.2016
-
14-20 / A 02632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die FDP-HUT Stadtratsfraktion München hat am 11.11.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 02632 gestellt, nach dem auf der Südseite des Föhringer Rings zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg ein Angebot für den Radverkehr zu schaffen, um die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer zu gewährleisten.
Inhalt:
Aus verkehrskonzeptioneller Sicht ist die Umsetzung des Antrags sinnvoll und wünschenswert.
Als kurzfristige Lösung ist die Freigabe des bestehenden Gehweges für den Radverkehr vorgesehen.
Für eine langfristige Lösung wird das Baureferat gebeten, in Benehmen mit dem Kommunalreferat die Verbreiterung des Straßenquerschnitts mit dem Ziel zu prüfen, einen regelkonformen Zweirichtungsradweg einzurichten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Einrichtung eines gemeinsamen Geh- und Radwegs zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg für den Radverkehr wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird gebeten, die baulichen und markierungstechnischen Voraussetzungen für eine Nutzung der Gehbahn für den Radverkehr im Übergangsbereich zum Aumeisterweg herzustellen.
Darüber hinaus wird das Baureferat gebeten, in Benehmen mit dem Kommunalreferat die Verbreiterung des Straßenquerschnitts auf der Südseite des Föhringer Rings zur Einrichtung eines regelkonformen Zweirichtungsradweges zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg zu prüfen und voranzutreiben.
3. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die Freigabe des Gehwegs für den Radverkehr zu veranlassen und mit dem Max-Planck-Institut in Kontakt zu treten, um geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Zu- und Ausfahrtsbereich abzustimmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Föhringer Ring, Ungererstraße, Aumeisterweg, Iphitos, Max-Planck-Institut
Ortsangabe:
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Föhringer Ring zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg
3.
Sendlinger Straße – Verkehrsversuch
Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen
Hackenstraße und Sendlinger Tor
Ergebnisse und Evaluierung
-
14-20 / A 03471 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss „Sendlinger Straße – Verkehrsversuch – Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor“ vom 13.04.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04380) zur Durchführung eines einjährigen Verkehrsversuchs zur Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße zwischen dem Sendlinger Tor und der Hackenstraße, zur Darstellung der im Versuchsjahr gesammelten Erfahrungen und zur Vorlage eines abschließenden Vorschlags zum zukünftigen verkehrlichen Funktionskonzept zur Entscheidung im Stadtrat.
Inhalt:
Darstellung der Perspektiven und Kriterien, des Ablaufs und der Vorgehensweise sowie der Ergebnisse der Evaluation.
Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse :-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur dauerhaften Einrichtung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße zwischen dem Sendlinger Tor und der Hackenstraße.
Auftrag an das Baureferat zur Erarbeitung eines Konzepts für die dauerhafte Umgestaltung der Sendlinger Straße zur Fußgängerzone.
Bis zur Umsetzung eines endgültigen Umgestaltungskonzeptes bleibt die Fußgängerzone in der derzeitigen Form weiter bestehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sendlinger Straße, Sendlinger Tor, Hackenstraße, Schmidstraße, Singlspielerstraße, Fußgängerzone, Herzog-Wilhelm-Straße
Ortsangabe:
Sendlinger Straße zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor
4.
Klimaanpassung
Grüne Stadt der Zukunft
Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden
Stadt
gefördert duch das Bundesministerium für
Bildung und Forschung im Rahmen der
Leitinitiative Zukunftsstadt
Forschungs- und Entwicklungsphase
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass
Die Technische Universität München erarbeitet im Projektverbund mit der Ludwig-Maximiiians-Universität München, dem Institut für ökologische Wirtschaftsforschung und der Landeshauptstadt München den Vollantrag für die dreijährige Forschungs- und.Entwicklungsphase für das durch das Bundesministehum für Bildung und Forschung geförderte Kooperationsprojekt ’Grüne Stadt der Zukunft'. Irrl Rahmen dieses Projektantrages wird für das Referat für Stadtplanung und Bauprdnung eine halbe Stelle (0,5 VZÄ) für die Dauer von 3 Jahren beantragt, die bei Förderzusage zu 100%'durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wird. Die Stelle wird nur bei Förderzusage eingerichtet.
Inhalt
Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einerwachsenden Stadt. Die Rolle des Referates für Stadtplanung und Bauordnung besteht in der Analyse der Möglichkeiten zur Sicherung und zur Entwicklung von grüner Infrastruktur, insbesondere im Rahmen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Die beiden beteiligten städtischen Referate (Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für Gesundheit und Umwelt) sind das Bindeglied zwischen Wissenschaft und Entscheidungsträgern.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Gesamtkosten: 125.175€ (wird bei bei Förderzusage zu 100% durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert) davon befristet von 2018-2021: - Personalauszahlungen: 121.6Q5€ - Sachauszahlungen für laufende Arbeitsplatzkosten: 1.200€ einmalig in 2018: - Investitionskosten für die Einrichtung des Arbeitsplatzes: 2.370€ Kosten fallen nur bei Förderzusage an
Entscheidungsvorschlag
. - Weiterhin Bemühung um eine Förderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gemeinsam mit den Projektpartnern gemäß Vortrag
....
5.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
6.
Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -