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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Oktober 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 Zschokkestr.(südlich), Westendstr. (westlich), Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich) - Erweiterung des Umgriffs (Busbetriebshofgelände) - (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 58 d) Ergebnis des Ideenwettbewerbs mit Entscheidung nach Überarbeitung Stadtbezirk 25 - Laim

14-20 / V 09780 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung eines zweistufigen, städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbe Inhalt Bekanntgabe des Wettbewerbs Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden im RIS kann auch Zschokkestraße, Westendstraße Barmer Straße, Hans-Thornauer-Straße Busbetriebshof Ortsangabe Stadtbezirk 25 Laim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Radweg zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg Errichtung eines Fahrradweges von der Kreuzung Ungererstraße bis zum Tennisclub Iphitos Antrag Nr. 14-20 / A 02632 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 11.11.2016

  • 14-20 / A 02632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09007 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die FDP-HUT Stadtratsfraktion München hat am 11.11.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 02632 gestellt, nach dem auf der Südseite des Föhringer Rings zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg ein Angebot für den Radverkehr zu schaffen, um die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer zu gewährleisten. Inhalt: Aus verkehrskonzeptioneller Sicht ist die Umsetzung des Antrags sinnvoll und wünschenswert. Als kurzfristige Lösung ist die Freigabe des bestehenden Gehweges für den Radverkehr vorgesehen. Für eine langfristige Lösung wird das Baureferat gebeten, in Benehmen mit dem Kommunalreferat die Verbreiterung des Straßenquerschnitts mit dem Ziel zu prüfen, einen regelkonformen Zweirichtungsradweg einzurichten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Einrichtung eines gemeinsamen Geh- und Radwegs zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg für den Radverkehr wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die baulichen und markierungstechnischen Voraussetzungen für eine Nutzung der Gehbahn für den Radverkehr im Übergangsbereich zum Aumeisterweg herzustellen. Darüber hinaus wird das Baureferat gebeten, in Benehmen mit dem Kommunalreferat die Verbreiterung des Straßenquerschnitts auf der Südseite des Föhringer Rings zur Einrichtung eines regelkonformen Zweirichtungsradweges zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg zu prüfen und voranzutreiben. 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die Freigabe des Gehwegs für den Radverkehr zu veranlassen und mit dem Max-Planck-Institut in Kontakt zu treten, um geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Zu- und Ausfahrtsbereich abzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Föhringer Ring, Ungererstraße, Aumeisterweg, Iphitos, Max-Planck-Institut Ortsangabe: Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann, Föhringer Ring zwischen Ungererstraße und Aumeisterweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Sendlinger Straße – Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor Ergebnisse und Evaluierung


14-20 / V 09071 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss „Sendlinger Straße – Verkehrsversuch – Fußgänger­zone im Teilab­schnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor“ vom 13.04.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04380) zur Durch­führung eines einjährigen Verkehrsversuchs zur Einrichtung einer Fuß­gängerzone in der Sendlinger Straße zwischen dem Sendlinger Tor und der Hackenstraße, zur Darstellung der im Versuchsjahr ge­sammelten Erfah­rungen und zur Vorlage eines abschließenden Vor­schlags zum zukünftigen verkehrlichen Funktionskonzept zur Entschei­dung im Stadtrat. Inhalt: Darstellung der Perspektiven und Kriterien, des Ablaufs und der Vorge­hensweise sowie der Ergebnisse der Evaluation. Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse :-/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur dauerhaften Einrich­tung einer Fußgängerzone in der Sendlinger Straße zwischen dem Sendlinger Tor und der Ha­ckenstraße. Auftrag an das Baureferat zur Erarbeitung eines Konzepts für die dauer­hafte Umge­staltung der Sendlinger Straße zur Fußgängerzone. Bis zur Umsetzung eines endgültigen Umgestaltungskonzeptes bleibt die Fußgänger­zone in der derzeitigen Form weiter bestehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sendlinger Straße, Sendlinger Tor, Hackenstraße, Schmidstraße, Singl­spielerstraße, Fußgängerzone, Herzog-Wilhelm-Straße Ortsangabe: Sendlinger Straße zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Klimaanpassung Grüne Stadt der Zukunft Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt gefördert duch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Forschungs- und Entwicklungsphase Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung

14-20 / V 09804 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Technische Universität München erarbeitet im Projektverbund mit der Ludwig-Maximiiians-Universität München, dem Institut für ökologische Wirtschaftsforschung und der Landeshauptstadt München den Vollantrag für die dreijährige Forschungs- und.Entwicklungsphase für das durch das Bundesministehum für Bildung und Forschung geförderte Kooperationsprojekt ’Grüne Stadt der Zukunft'. Irrl Rahmen dieses Projektantrages wird für das Referat für Stadtplanung und Bauprdnung eine halbe Stelle (0,5 VZÄ) für die Dauer von 3 Jahren beantragt, die bei Förderzusage zu 100%'durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wird. Die Stelle wird nur bei Förderzusage eingerichtet. Inhalt Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einerwachsenden Stadt. Die Rolle des Referates für Stadtplanung und Bauordnung besteht in der Analyse der Möglichkeiten zur Sicherung und zur Entwicklung von grüner Infrastruktur, insbesondere im Rahmen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Die beiden beteiligten städtischen Referate (Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für Gesundheit und Umwelt) sind das Bindeglied zwischen Wissenschaft und Entscheidungsträgern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 125.175€ (wird bei bei Förderzusage zu 100% durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert) davon befristet von 2018-2021: - Personalauszahlungen: 121.6Q5€ - Sachauszahlungen für laufende Arbeitsplatzkosten: 1.200€ einmalig in 2018: - Investitionskosten für die Einrichtung des Arbeitsplatzes: 2.370€ Kosten fallen nur bei Förderzusage an Entscheidungsvorschlag . - Weiterhin Bemühung um eine Förderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gemeinsam mit den Projektpartnern gemäß Vortrag ....

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells


14-20 / V 09923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt. Inhalt: Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum Förderung von Wohneigentum Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)

14-20 / V 09946 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu. Inhalt: In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt. Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)