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Anlass: M-WLAN ist eine städtische Maßnahme, die unter Federführung des Direktoriums (D-III, STRAC) einen kostenfreien, öffentlichen Internetzugang per WLAN sowohl an öffentlichen Plätzen wie auch in städtischen Gebäuden als Service der Landeshauptstadt München zur Verfügung stellt. M-WLAN wird seit 2014 auf Basis der beiden Stadtratsbeschlüsse "Öffentliches WLAN in München" (Nr. 08-14 / V 11664) und "Öffentliches WLAN in München - Änderung und Erweiterung" (Nr. 08-14 / V13808) entwickelt bzw. produktiv betrieben. Das Direktorium ist durch den letztgenannten Beschluss beauftragt, zum Ende des Jahres 2017 dem Stadtrat einen Bericht zu M-WLAN vorzulegen sowie Planungen in Bezug auf eine Fortführung von M-WLAN über 2017 hinaus darzustellen. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage wird zur bisherigen Entwicklung von M-WLAN berichtet sowie ein Weiterentwicklungskonzept für die Jahre 2018 bis 20202 vorgestellt. Dies umfasst insbesondere den weiteren räumlichen Ausbau von M-WLAN um 20 öffentliche Plätze, die Intensivierung der Förderung von M-WLAN durch Dritte sowie die Umsetzung einer zentralen Landing-Page-Plattform zur Optimierung des Informationsangebots und damit zur Steigerung des Mehrwerts von M-WLAN für Nutzerinnen und Nutzer. Die Finanzierung des Weiterentwicklungskonzepts für M-WLAN ist Gegenstand einer weiteren Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08882). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Siehe Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08882 Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Bericht zur bisherigen Entwicklung von M-WLAN zur Kenntnis und stimmt den Inhalten des Weiterentwicklungskonzepts für M-WLAN zu (vgl. Antragsziffern 2ff.). Gesucht werden kann im RIS auch unter: WLAN, M-WLAN

Anlass: Auf Grund der Beschlüsse: „E-Government und Open-Government – Stufe 2“ vom 12.11.2015 (SV-Nr. 14-20 / V 01595) „E-Government und Open-Government – Stufe 2a (BayEGovG)“ vom 20.07.2016 (SV-Nr. 14-20 / V 06082) Inhalt: Basierend auf dem Antrag aus dem genannten Beschluss wird eine Beschlussvorlage zum weiteren ge­planten Vorgehen im E- und Open-Government in den Jahren 2018, 2019 und 2020 in den Stadtrat eingebracht. Der Beschluss beginnt mit einer Darstellung der Ist-Situation des eo­Gov-Projekts, der Rahmen­bedingungen in der LHM, der recht­lichen Rahmenbedingungen und relevanter Entwicklungen in Deutschland und der Landeshauptstadt. Im Anschluss wird eine eoGov-Strategie mit konkreten Zielen, einem Zielbil­d und strate­gischen Maßnahmen entworfen. Auf Basis dieses Entwurfs werden die Maßnahmen, die sich für das eoGov-Projekt – Stufe 3 ergeben abgeleitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für das gesamte Vorhaben wird nach erster grober Schätzung mit Vollkosten für Sys­temerstellung und Betrieb bei einer angenommenen Laufzeit von 5 Jahren von 21.960.186 € gerechnet – davon zahlungswirksam: 21.261.309 €, davon nicht zah­lungswirksam: 698.877 €. Die zahlungswirksamen Vollkosten verteilen sich wie folgt: Referat für Informations- u. Telekommunikationstechnik 17.671.034 € Referat für Stadtplanung und Bauordnung 903.489 € Stadtkämmerei 2.686.786 € Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des Projekts „E-Government und Open-Govern­ment - Stufe 3“, wie in Kapitel 5.1 der Beschlussvorlage dargestellt, zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: E-Government, Open-Government, OpenData, Internet, eDienste, eServices, Bürgerportal, De-Mail, eID, nPA, elektronische Zahlung, ePayment, GeoPortal Ortsangabe: /

Anlass: Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017 zur Änderung der Migrationsbeiratssatzung Inhalt: Der Migrationsbeirat hat in seiner Vollversammlung am 20.06.2017 den Stadtrat um eine Änderung der MigrationsbeiratsS (MBS) §9 Absatz (3) gebeten, so dass künftig nicht nur Arbeitern und Angestellten, sondern auch Selbständigen ein Anspruch auf durch die ehrenamtliche Tätigkeit entstandenen Verdienstausfall zu gewähren sei. Des weiteren wird eine Klarstellung zur Ausbezahlung von Sitzungsgeldern im § 9 Abs. 1 Satz 3 MBS vorgeschlagen. Gesamtkosten: Es entstehen keine Kosten Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München vom 16.10.1989, zuletzt geändert am 28.04.2016, wird beschlossen. Der Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017, „§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats“ ist satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Migrationsbeiratssatzung Ortsangabe: Entfällt

Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlusscontrolling Ortsangabe: -/-

Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2017 zu Beschlüssen aus öffentlicher Sitzung. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle; BVK; Berichte Personal- und Organisationsreferat Ortsangabe: -/-

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, rückwirkend zum 01.01.2017 den anspruchsberechtigten Personenkreis auszuweiten, um dem geänderten Entgeltgruppensystem eine homogene Struktur zu geben. Dies zieht eine Änderung der städtischen Fahrkostenzuschussrichtlinien nach sich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 2018: 117.000 € durchschnittliche jährliche Kostensteigerung von 3,5% Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Seite 5 der Beschlussvorlage. Gesucht werden kann auch im RIS nach Fahrkostenzuschuss, Fahrtkostenzuschuss, Fahrkostenzuschüsse, Fahrtkostenzuschüsse, Nachwuchskräfte, Auszubildende

Wie mit Beschluss des 11.11.2015 beauftragt, berichten wir über den aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen des Betriebssports und der Betrieblichen Gesundheitsförderung und über konkrete Überlegungen zum Ausbau bzw. der Weiterentwicklung entsprechender Aktivitäten im Bereichder Betrieblichen Gesundheitsörderung (Verhaltensprävention). Wir stellen das Für und Wider einer Kooperation mit ortsansässigen Fitnessstudioketten vor und zeigen auf, welche Ressourcen für das Aufrechterhalten und den Ausbau des aktuellen Programms im Rahmen der Betrieblichen Gesundheitsförderung notwendig sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Summe der zahlungswirksamen Kosten im Bereich der lfd. Verwaltung 77.850 €. Summe der zahlungswirksamen Kosten im Bereich der Investitionstätigkeit 2.370 €. Entscheidungsvorschlag des Referenten siehe Beschlussvorlage Seite 18. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebssport, Betriebssportangebote, Betriebssportkonzept, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, DV-BGM, Aktionstage, Gesundheitskompetenz, Sport, Fitness, Bewegung, Ernährung, Entspannung